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Bundesregierung aktuell
Newsletter 06. Februar 2026
 
Porträt StS Kornelius
 
 
 
 
Liebe Leserin, lieber Leser,
 

heute Abend kehrt der Kanzler von seiner ersten Reise in die Golfregion zurück. Ein dicht gedrängtes Programm führte ihn und eine beeindruckende Wirtschaftsdelegation nach Saudi-Arabien, Katar und Abu Dhabi. Die Golfregion ist in Bewegung – ob in der schnell wachsenden Metropole Riad oder in den futuristischen Straßen von Abu Dhabi: Der Hunger nach Aufbruch und Zukunft ist allenthalben zu spüren.  

Drei Länder, drei Tage, drei Leitmotive bestimmen die Reise des Kanzlers: Es gilt, Partnerschaften zu wichtigen und einflussreichen Staaten in der Welt zu intensivieren. Sie verdienen den Stempel „strategisch“, was die Intensität einer Beziehung und ihre Tragweite beschreibt. Denn in einem veränderten geopolitischen Umfeld mit einer unberechenbaren Großmächte-Politik haben Deutschland und Europa ein interessantes Angebot im Gepäck: Sie bieten eine Allianz unter Mittelmächten, die nach Regeln funktioniert. Diese Botschaft des Bundeskanzlers ist zuvor schon in Brasilien, Südafrika und zuletzt in Indien auf Resonanz gestoßen.

Auch die bilateralen Beziehungen zu den Golf-Staaten sollen auf ein neues Niveau gehoben werden. Dazu gehört eine umfassende wirtschaftliche Kooperation. Schon heute beläuft sich beispielsweise das Handelsvolumen mit Saudi-Arabien auf rund elf Milliarden Euro, Tendenz steigend. Deutsche Firmen unterstützen dort mit großem Erfolg Infrastrukturvorhaben wie den Bau der neuen U-Bahn in Riad. Gerade bei Öl und Gas lassen sich mit Partnern aus der Golf-Region Lieferketten diversifizieren.

Und natürlich geht es um Frieden und Stabilität. Die Golfstaaten haben sich als wichtiger Vermittler in schwierigen Konflikten erwiesen. Das betrifft aktuell auch Iran. Der Bundeskanzler sandte auch vom Golf aus seine Botschaft an Teheran: keine Gewalt gegen die eigene Bevölkerung, kein militärisches Nuklearprogramm und keine ballistischen Raketen gegen Israel oder die Golfstaaten aus dem Iran.

Die sitzungsfreien Wochen in Berlin sind klassischerweise Reisewochen, wobei die Botschaften aus der Welt stets nach Deutschland hineinwirken. Ob beim informellen Europäischen Rat, einem so genannten „Leaders Retreat“ Mitte der kommenden Woche auf Schloss Alden Biesen in Belgien, oder zum Wochenende auf der Sicherheitskonferenz in München: Der Wettbewerb in einer neuen Weltordnung ist entbrannt. Deutschland wird sich im Interesse seiner eigenen Sicherheit und seiner wirtschaftlichen Stärke darin behaupten.

Ihr

 
Unterschrift Stefan Kornelius
Stefan Kornelius
Sprecher der Bundesregierung
 
 
Reise des Bundeskanzlers in die Golfregion
 
 
Das Foto zeigt Bundeskanzler Friedrich Merz bei der Begrüßung mit Mohammed bin Salman bin Abdulaziz Al Saud, Kronprinz von Saudi-Arabien.
 
Bundeskanzler in Saudi-Arabien, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten
 
Strategische Partnerschaften stärken
 
 
 
Bundeskanzler Merz spricht während seiner Golfreise in Katar
 
Statement des Bundeskanzlers in Katar
 
„Eine Bereicherung für beide Seiten“
 
 
 
Das Foto zeigt Bundeskanzler Friedrich Merz beim Besuch des Museums für Islamische Kunst
 
Impressionen einer Reise
 
Drei Tage, drei Länder
 
 
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„Ich bin bestürzt, erschüttert und tief betroffen vom Tod des Schaffners Serkan C. Meine Gedanken und meine Gebete sind bei seiner Familie, seinen Freunden, seinen Kolleginnen und Kollegen. Die steigende Gewalt gegenüber Mitarbeitern des öffentlichen Dienstes und anderen Dienstleistern wie den Mitarbeitern der Bahn braucht entschiedene Konsequenzen. Ich erwarte, dass der Täter mit der vollen Härte des Gesetzes für seine brutale Tat bestraft wird. Der strafrechtliche Schutz für Mitarbeiter bei Dienstleistungsunternehmen wie der Bahn muss deutlich verschärft werden. Der Strafrahmen muss ausgeweitet und die Mindeststrafen für Angriffe deutlich erhöht werden.“

Bundesinnenminister Dobrindt am 04.02.2026

 
 
Nachruf
 
 
Nachruf Rita Süssmuth
 
 

„Wir trauern um Rita Süssmuth. Sie war eine große Politikerin und ein Leitstern für unser demokratisches Gemeinwesen. Als Bundesministerin und Bundestagspräsidentin kämpfte sie für Gleichberechtigung, Toleranz und eine offene Gesellschaft. Deutschland verdankt ihr viel.“

Bundeskanzler Friedrich Merz am 01.02.2026 auf X

 
 
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Bildnachweise:
Kornelius Editorial (Bundesregierung/Jesco Denzel)
Golfreise (Bundesregierung/Guido Bergmann )
Pressekonferenz Katar (Presse- und Informationsamt der Bundesregierung)
Fotoreihe (Bundesregierung/Guido Bergmann )
Jahreseröffnung der Deutschen Börse 2026 (Bundesregierung/Xander Heinl)
Karnevalsempfang (Bundesregierung/Schmid)
Migrationsbericht (imago images / Lars Reimann)
Freiwillige Rückkehrer (IMAGO/dts Nachrichtenagentur)
Filmförderung (picture alliance /Geisler-Fotopress/Matthias Fischer)
Grafik Olympische Winterspiele (imago images , shutterstock)
Rita Süssmuth (picture alliance/dpa/Christoph Reichwein)
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