Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der 45. Münchner Sicherheitskonferenz
Sa,
07.02.2009
Das Konzept der Vernetzten Sicherheit prägt die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist jetzt etwa zehn Jahre alt. Sie hat eine ziemlich rasante Entwicklung genommen und sie wird institutionell gekräftigt werden, wenn wir den Lissabonner Vertrag – endlich, sage ich – ratifiziert haben werden und die Aufgaben der Außen- und Sicherheitspolitik des Rates – das heißt, der Mitgliedstaaten der Europäischen Union – und der Kommmission in eine Hand bzw. zu einer Person kommen. Henry Kissinger, den ich natürlich wie alle anderen auch herzlich begrüße, hat vor Jahren gefragt: Wen rufe ich in Europa an, wenn ich wissen will, was Europa denkt? – Ich glaube, wir kommen diesem Punkt mit dieser Person ein Stück näher, wenngleich ich nicht garantieren kann, dass dann alle Antworten der 27 Mitgliedstaaten zu jedem Zeitpunkt schon die gleichen sein werden; das will ich zugeben. Aber wir kommen dabei ein großes Stück voran.
Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik hat inzwischen 22 Missionen durchlaufen. Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist zurzeit in 13 Missionen engagiert: unter anderem im Tschad, bei der polizeilichen Ausbildung in Afghanistan, im Kosovo, in Bosnien militärisch und zivil; wir helfen bei der Ausbildung palästinensischer Polizei und wir kämpfen gegen die Piraterie vor dem Horn von Afrika; wir haben die Wahlen im Kongo abgesichert. Das heißt, wir haben in einer Vielzahl von Maßnahmen Vernetzte Sicherheit in unseren Missionen gelebt, erarbeitet und sind dabei auch erfolgreich gewesen.
Kritisch muss man sicherlich sagen, dass die militärischen Fähigkeiten der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik noch nicht ausreichend gebündelt sind. Wir haben das Prinzip der "Battle Groups", aber wenn es zum praktischen Einsatz kommt, haben wir noch viele und lange Wege zu gehen. Auf der anderen Seite zeigt die Vielfalt der Einsätze, was wir bereits können und wo wir bereit sind, Verantwortung zu übernehmen.
