Wir Europäer müssen mit einer Stimme sprechen
Mi,
04.02.2009
Militärische Fähigkeiten, Abrüstung, Rüstungskontrolle: Eine militärisch geprägte Allianz muss darauf achten, dass ihre militärischen Fähigkeiten den Bedürfnissen ihrer Sicherheit und ihrer Operationen entsprechen. Der Gipfel von Straßburg und Kehl wird sich auch mit diesem Thema befassen. Wir benötigen in Europa mehr moderne und effiziente militärische Fähigkeiten, die ein vernetztes Zusammenwirken zwischen den Partnern erlauben.
Wir werden in Straßburg/Kehl auch die mit der Abwehr der Bedrohung durch ballistische Raketen aus dem Mittleren Osten zusammenhängenden Fragen diskutieren. Gleichzeitig plädieren wir dafür, Russland in diesen Bemühungen einen angemessenen Platz einzuräumen und befürworten die Bemühungen zu einem Höchstmaß an Transparenz und Zusammenarbeit, wie sie die USA vorgeschlagen haben. Hierzu soll unter anderem auch weiterhin der Nato-Russland-Rat dienen.
Deutschland und Frankreich sind Befürworter der Rüstungskontrolle. Als Mitglieder des Nichtverbreitungsvertrages unterstützen wir die weltweiten Bemühungen um Nichtverbreitung und Abrüstung. Im vergangenen Jahr hat die Europäische Union auf unsere Initiative hin ehrgeizige Pläne zur Bekämpfung der Verbreitung von Atomwaffen und zur Förderung der weltweiten nuklearen Abrüstung angenommen.
