Wir Europäer müssen mit einer Stimme sprechen
Mi,
04.02.2009
Auf dieser Grundlage hatte die große Mehrheit der europäischen Länder den Wunsch, der Nato und der EU beizutreten. Die Erweiterung stellt ein zentrales Element der Sicherheit und der Stabilität des Kontinents dar. Russland hat diesen Prozess lange Zeit konstruktiv begleitet, wenn auch sicher ohne Euphorie.
Beim Nato-Gipfel in Straßburg/Kehl werden wir von Neuem die Gelegenheit haben, über dieses Thema zu sprechen. Es entspricht dem Grundsatz des Selbstbestimmungsrechts, dass es für alle europäischen Demokratien möglich ist, der Nato beizutreten. Wir verstehen die Beitrittswünsche als Ausdruck des Vertrauens in die Allianz, das wir nicht enttäuschen dürfen. Gleichzeitig erinnern wir daran, dass die Mitgliedschaft in der Nato an Kriterien gebunden ist und mit der Übernahme von großer Verantwortung einhergeht. Sie muss einen Beitrag dazu leisten, die Sicherheit des Bündnisses tatsächlich zu wahren. Die Nato-Erweiterung trägt zu einem Gewinn an Stabilität und Sicherheit auf unserem Kontinent bei, wovon auch Russland profitiert. Dabei spielt die Zusammenarbeit im Nato-Russland-Rat eine zentrale Rolle.
Präsident Medwedjew hat im vergangenen Sommer Vorschläge für eine Neugestaltung der europäischen Sicherheit vorgelegt. Wir sind bereit, gemeinsam mit unseren Verbündeten und europäischen Partnern darüber zu sprechen und die Sichtweisen aller Beteiligten zu berücksichtigen. Dabei gelten für uns die Grundlagen der Zusammenarbeit in der EU, der Nato, der OSZE und die von Rüstungskontroll- und Abrüstungsregimes geprägten Standards der Sicherheitspolitik in Europa sowie der Grundsatz der transatlantischen Zusammenarbeit. Zugleich plädieren wir dafür, die Zusammenarbeit im Nato-Russland-Rat und zwischen Russland und der Europäischen Union wo immer möglich zu intensivieren. Wir wünschen einen im partnerschaftlichen Geist geführten sicherheitspolitischen Dialog der EU mit Russland, mit dem Moskau stärker in den euro-atlantischen sicherheitspolitischen Raum einbezogen werden kann. Dazu wird auch die von uns begrüßte Wiederaufnahme des strategischen Dialogs zwischen Amerika und Russland beitragen.
