Wir Europäer müssen mit einer Stimme sprechen
Mi,
04.02.2009
Russland - eine Partnerschaft wiederherstellen: Der Krieg in Georgien im vergangenen Sommer war eine Zäsur. Die EU konnte die Spirale der Gewalt zum Stillstand bringen und die Bedingungen für einen Prozess der Beilegung des Konfliktes schaffen. Aber der Rückgriff auf militärische Gewalt und die einseitige und völkerrechtswidrige Anerkennung Südossetiens und Abchasiens durch Russland haben in Europa und in der Welt das Vertrauen belastet.
Russland ist als Nachbar und Partner unverändert von großer Bedeutung. Wir sind nicht auf einen neuen Kalten Krieg zurückgeworfen. Wer das behauptet, irrt. Die Sowjetunion existiert nicht mehr. Wir sind bereit, mit Moskau vertrauensvolle Beziehungen weiterzuentwickeln und wiederherzustellen. Unsere Allianz ist eine Verteidigungsallianz, deren einziges Ziel die gemeinsame Sicherheit auch angesichts neuer Herausforderungen ist.
Für uns wie für Russland gelten dieselben Regeln, die gemeinsam erarbeitet wurden: die Schlussakte von Helsinki 1975, die Charta von Paris 1990, Prinzipien wie territoriale Integrität, Unverletzlichkeit von Grenzen, gegenseitiger Respekt im euroatlantischen Raum.
