Wir Europäer müssen mit einer Stimme sprechen
Mi,
04.02.2009
Nato-EU-Zusammenarbeit: Zu unserem Bedauern ist die "strategische Partnerschaft" zwischen Nato und EU aufgrund fortbestehender Meinungsverschiedenheiten zwischen einzelnen Mitgliedstaaten hinter unseren Erwartungen zurückgeblieben. Dies darf nicht so bleiben. Wir müssen auf der Basis notwendiger Komplementarität zu einer echten Zusammenarbeit finden.
Die Operationen der Allianz: Heute ist die Nato in mehreren Operationen außerhalb ihres Bündnisgebietes für unsere gemeinsame Sicherheit engagiert, insbesondere auf dem Balkan und in Afghanistan. Auch 60 Jahre nach der Gründung der Nato ist die Beistandsverpflichtung aus Artikel 5 des Washingtoner Vertrages der Wesenskern des Bündnisses. In der Folge der Terrorangriffe des 11. September hat dieser eine zusätzliche Bedeutung erhalten. Der Kampf gegen den Terrorismus hat den Nato-Einsatz in Afghanistan notwendig gemacht. Dies zeigt eine der neuen Formen der Bedrohung im 21. Jahrhundert auf.
Unsere Soldaten sind heute in Einsätzen wie insbesondere in Afghanistan größten Gefahren ausgesetzt. Auch die Frauen und Männer, die sich auf andere Weise dem Wiederaufbau dort verpflichten, sind bereits Opfer eines menschenverachtenden Terrorismus geworden. Gleichwohl: Von Straßburg und Kehl sollte das Signal ausgehen, dass die Allianz nicht zögert, wenn es gilt, Verantwortung für unsere Sicherheit zu übernehmen und für unsere Werte einzustehen. Unser Ziel bleibt: selbsttragende Sicherheit und Wiederaufbau des Landes mit afghanischem Gesicht, damit der transnationale Terrorismus dort keine Basis mehr findet. Wir wissen, dass die Stärkung demokratischer Strukturen unser militärisches Engagement begleiten muss. Dabei müssen wir mit unseren Partnern in der Nato auch über erweiterte politische Ansätze sprechen.
