Wir Europäer müssen mit einer Stimme sprechen
Mi,
04.02.2009
Über 60 Jahre Frieden und Freiheit in Westeuropa - und heute in fast ganz Europa - das verdanken wir sowohl unserer eigenen Entschlossenheit als auch den Vereinigten Staaten von Amerika, die uns militärisch und politisch unterstützt haben und immer für ein freies und demokratisches Europa eingestanden sind. Angesichts der Risiken ist es auch im 21. Jahrhundert unverzichtbar, dass wir unsere sicherheits- und verteidigungspolitische Zusammenarbeit über den Atlantik hinweg weiter vertiefen und an die neuen Herausforderungen anpassen. Dies bedeutet: gemeinsames Analysieren, Entscheiden und Umsetzen. Einseitige Schritte würden dem Geist dieser Partnerschaft widersprechen. Das heißt aber auch: Wir Europäer müssen in der Außen- und Sicherheitspolitik noch stärker mit einer Stimme sprechen, was von den Mitgliedstaaten ein hohes Maß an Disziplin verlangt. Und wir müssen unsere Fähigkeiten weiter bündeln und erhöhen, sowohl bei zivilen als auch militärischen Mitteln. Die Synergie von beidem ist das Markenzeichen der europäischen Sicherheitspolitik. Unter der gerade zu Ende gegangenen französischen EU-Präsidentschaft haben wir hier auch dank des deutsch-französischen Engagements einige weitere Schritte geschafft. Damit werden wir in Zukunft ein noch stärkerer Partner für die USA sein.
Deutschland und Frankreich werden in ihrer militärischen Zusammenarbeit einen bedeutenden Schritt vorangehen: Die deutsch-französische Brigade, die gemeinsam mit unseren Partnern auf dem Balkan und in Afghanistan im Einsatz war, wird in Zukunft in unseren beiden Ländern stationiert sein. Frankreich wird auf seinem Boden einen deutschen Verband dieser Brigade beherbergen. Wer unsere gemeinsame Geschichte kennt, weiß um die historische Bedeutung dieses neuen Schrittes in der deutsch-französischen Freundschaft.
Den Jubiläumsgipfel zum 60. Geburtstag der Atlantischen Allianz am 3. und 4. April werden mit Deutschland und Frankreich erstmals in der Geschichte der Nato zwei Länder gemeinsam ausrichten. Wir verstehen dies als besonderes deutschfranzösisches Symbol für Frieden und für Sicherheit. Aber auch als Zeichen eines nunmehr gemeinsamen Europas in Ost und West, das in Freiheit leben kann. Wir treten dafür ein, dass die Allianz diesen Jubiläumsgipfel auch zu strategischen Debatten und Weichenstellungen nutzt, die weit über den Charakter eines Geburtstagsfestes hinausgehen. Dabei müssen wir die Grundlage der Nato - den Vertrag von Washington mit seinen Prinzipien Allianzsolidarität und Werteübereinstimmung - nicht neu erfinden. Aber wir müssen auf dem Gipfel eine Diskussion- ohne Scheuklappen - zur sinnvollen Transformation und Neuausrichtung der Allianz führen. Genau das hat die Nato mit ihren Strategischen Konzepten von 1991 und 1999 geleistet. Und so ist es auch heute wieder wichtig, neu festzulegen, wie sich das Bündnis in Zukunft gegen veränderte Bedrohungen aufstellt. Wir erwarten, dass der Gipfel in Straßburg und Kehl den Startschuss für die Überarbeitung des Strategischen Konzepts gibt. Dabei sehen wir für die künftigen strategischen Anforderungen an das Bündnis folgende Kernbereiche:
