Wir Europäer müssen mit einer Stimme sprechen
Mi,
04.02.2009
Für uns ist klar: Sicherheitspolitik muss in einem neuen erweiterten Sinn verstanden werden. Dazu gehören neben den Fragen der militärischen Sicherheit Fragen der weltweiten Finanzarchitektur ebenso wie die der Energieversorgung oder der Migration. Wir müssen unsere Instrumente entsprechend anpassen und zur Bewältigung von Krisen und Konflikten globale, flexible und vernetzte Ansätze nutzen. Dazu brauchen wir immer mehr verlässliche Partnerschaften. Kein Land kann heute mehr die Probleme der Welt alleine lösen. Umso wichtiger werden Bündnisse, die auf einer gemeinsamen Wertebasis gründen, wie etwa die EU und die Nato. Je tragfähiger das Netz an Partnerschaften und je umfassender die Vernetzung unserer gemeinsamen politischen, wirtschaftlichen, entwicklungspolitischen und militärischen Fähigkeiten, umso besser sind die Perspektiven einer erfolgreichen Krisenbewältigung, umso besser ist dies für unsere Sicherheit.
Auf diesen Überzeugungen basiert unsere heutige Sicherheitspolitik. Das leitet die enge deutsch-französische Zusammenarbeit, unsere Einbindung in die Europäische Union und in die Nordatlantische Allianz. Diese drei Dimensionen verstärken sich gegenseitig. Europäische Integration und Atlantische Partnerschaft sind zwei Seiten einer Medaille.
Die EU hat in ihrer Gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik in den vergangenen zehn Jahren beachtliche Fortschritte erreicht. Dabei haben wir bei unseren amerikanischen Partnern deutlich gemacht und finden dafür zunehmend Akzeptanz, dass dies die transatlantische Sicherheitspartnerschaft kräftigt und die Nato stärkt. Für Deutschland und Frankreich ist klar: Angesichts der Herausforderungen braucht Europa die Vereinigten Staaten von Amerika, und die USA brauchen einen starken europäischen Partner.
