De Maizière: "Nein, Afghanistan war kein Irrtum"
Do,
08.09.2011
Zeit: Also doch: nie wieder Afghanistan?
de Maizière: Nein. Aber der Sturz einer Regierung, das Besetzen eines Landes sind denkbar schwerste Eingriffe. Sie müssen besonders gut begründet, besonders gut rechtlich abgesichert werden und dürfen nie auf Dauer angelegt sein. Keine Regierung, das ist unsere Botschaft, darf sich darauf verlassen, dass immer andere für ihre Sicherheit sorgen. Fördern und fordern gilt auch hier. Das Land, das man durch einen Eingriff gefördert hat, muss gefordert werden, die Ursachen dieser Intervention selbst zu beseitigen.
Zeit: Sie reden gern von Solidarität als Grundprinzip der internationalen Politik.
de Maizière: Lieber rede ich von Verantwortung.
Zeit: Zur Solidarität in der Nato war die Bundesregierung aber in der Libyen-Frage nicht fähig. Ist Schwarz-Gelb zu schwach, um einem weiteren Auslandseinsatz zuzustimmen?
de Maizière: Mitnichten. Natürlich wären wir fähig gewesen, in Libyen dabei zu sein. Wir haben uns politisch anders entschieden.
