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Neue Antworten auf neue Bedrohungen

Sa, 20.11.2010
 

Ziel: eine Welt ohne Atomwaffen

 
Das strategische Konzept bestätigt gleichwohl das Konzept der nuklearen Abschreckung. Es betont aber wie kein anderes strategisches Konzept zuvor die Bedeutung der Abrüstung. Auch die Nato legt sich fest auf das Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt.
 
Darüber hinaus sieht das Konzept vor, eine Flugkörperabwehr ("Missile Defense") zu errichten – und enthält das Angebot an Russland, dabei zu kooperieren. Hintergrund: In ihrer aktuellen Bedrohungsanalyse hat die Nato die Gefahr eines Angriffes mit ballistischen Flugkörpern als eine der wesentlichen Bedrohungen für das Bündnis ausgemacht. In Verbindung mit Massenvernichtungswaffen potenziert sich diese Gefahr. Zudem ermöglicht es der technische Fortschritt einzelnen Staaten, immer genauere und weitreichendere ballistische Flugkörper zu entwickeln.
 
Das Neue Strategische Konzept

Das elf-seitige Dokument trägt den Titel "Aktives Engagement – Moderne Verteidigung".  Als Kernaufgaben nennt das neue Konzept:

Kollektive Verteidigung: Kollektive Verteidigung und Beistandsgarantie aus Art. 5 des Nato-Vertrages bleiben Kernfunktion der Allianz. Außerdem geht es heute auch um den Schutz gegen neue Herausforderungen, die die fundamentale Sicherheit von Alliierten oder des Bündnisses insgesamt bedrohen.

Nato-Logo Foto: REGIERUNGonline/Kugler Vergrößerung Bewährtes Bündnis, neue StrategieKrisenmanagement: Kein Konflikt ist heutzutage allein mit militärischen Mitteln zu bewältigen. Die Nato will nicht ihrerseits zivile Instrumente etablieren. Aber mit dem Konzept soll ihre "Schnittstellenkompetenz" ausgebaut werden, also die Möglichkeit, mit zivilen Akteuren zusammenzuarbeiten. Damit zieht die Nato auch die Schlussfolgerung aus der Isaf-Operation in Afghanistan, wo sich in der Praxis bereits eine sehr enge Zusammenarbeit zwischen den militärischen und den zivilen Instrumenten des Krisenmanagements ergeben hat.

Kooperative Sicherheit: Die Nato nimmt für sich nicht in Anspruch, mit Bedrohungen alleine umzugehen. Das geschieht vielmehr im Rahmen des Konzepts der vernetzten Sicherheit. Es ist das Ansinnen der Nato, dabei in enger Verzahnung mit anderen Akteuren einen Mehrwert zu erbringen. Das strategische Konzept gibt dieser Partnerschaftspolitik neues Gewicht. Unter dem Dach der Vereinten Nationen will die Nato zusammen mit der EU agieren. Und sie sucht auch die Partnerschaft mit Russland und anderen Akteuren. Die Nato erhebt also ausdrücklich keinen globalen Anspruch, sondern will Teil eines globalen Sicherheitsnetzes sein.