Steinmeier fordert Aufbruch in der Abrüstungspolitik
Fr, 06.02.2009
Das Krisenjahr 2009 müsse ein Jahr
des gemeinsamen Aufbruchs sein, hat Bundesaußenminister
Frank-Walter Steinmeier zum Auftakt der Münchner
Sicherheitskonferenz gefordert. Dringender Handlungsbedarf bestehe
beim Thema Abrüstung. Auf der Erde lagerten noch tausende von
atomaren Sprengköpfen. Zudem bestehe die Gefahr der weiteren
Aufrüstung.
Steinmeier sprach sich für eine "Vision einer Welt ohne
Atomwaffen" aus. Dazu seien allerdings noch viele Zwischenschritte
notwendig, sagte der Außenminister. Auch im Bereich der
konventionellen Waffen sieht er Handlungsbedarf. Der KSE-Vertrag
sei "notleidend".
Die Verhandlungen zum KSE-Vertrag
(Konventionelle Streitkräfte in Europa) begannen schon 1989. 1992
trat er zwischen den Ex-Mitgliedsstaaten des Warschauer Pakts und
den Nato-Staaten in Kraft. Bei der Münchner Sicherheitskonferenz
2007 kündigte der russische Präsident Wladimir Putin an, den
Vertrag einseitig einzufrieren. Hintergrund war der Plan der USA,
in Polen und Tschechien einen Raketenabwehrschirm zu installieren.
Das war eines der ungelösten Problemen zwischen Russland und der
Nato.
Erweiterter Sicherheitsbegriff
Die zentralen
Probleme wie die Finanz- und Wirtschaftskrise sowie die Klima- und
Sicherheitspolitik dürften nicht isoliert betrachtet werden,
forderte Steinmeier. Er warnte zudem vor Protektionismus und rein
nationalem Denken. Dadurch könne die Krise noch verschärft werden.
Kooperation und gemeinsames Handeln müssten die Prinzipien des
globalen Zeitalters sein - und nicht Abgrenzung und
Abschottung.
Seite 1 von 4
Nächste
Seite
