Bundesregierung

 

1. Mit solider Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik aus der Krise

 
Arbeiter an Maschine Foto: REUTERS Vergrößerung Deutschland kommt gut aus der Krise – auch im internationalen Vergleich. Während das Bruttoinlandsprodukt im vergangenen Jahr um fast fünf Prozent abnahm, zeigen die Prognosen – ob von Forschungsinstituten oder Bundesbank – für 2010 wieder ein kräftiges Wachstum an. Deutschland wird wieder Wachstumstreiber in der Eurozone. Diese positive Entwicklung ist auch auf die gezielten Konjunkturprogramme der Bundesregierung zurückzuführen. Sie haben die Wirtschaft stabilisiert und Arbeitsplätze gesichert.
 
Die Frühjahrsbelebung ist 2010 stärker ausgefallen als sonst, die Konjunkturerholung hat sich verbreitert und gefestigt. In der Industrie füllen sich wieder die Auftragsbücher. Die Nachfrage – etwa nach deutschen Autos oder Maschinen – steigt im Inland wie im Ausland. Firmen streichen Werksferien, manche fahren Sonderschichten. Unsere Exporte legen kräftig zu, der private Konsum stabilisiert sich. Dazu haben auch die steuerlichen Entlastungen vom Jahresbeginn 2010 beigetragen. Sie haben sich positiv auf die Nettoeinkommen ausgewirkt.
 
Das verbessert auch die Stimmung: Das Geschäftsklima der Unternehmen ist bereits seit dem vergangenen Jahr steil aufwärts gerichtet und erreicht mittlerweile wieder das Niveau vor dem Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise. Auch das Konsumklima hat seinen Tiefpunkt überwunden.
 
Die Zahl der Arbeitslosen ist in Deutschland deutlich gesunken; in diesem Jahr sind es fast 200.000 weniger als im Vorjahr. Der deutsche Arbeitsmarkt hat sich in der Krise als erstaunlich stabil erwiesen. Im Ausland ist vom "deutschen Jobwunder" zu hören.
 
Die Bundesregierung hat die richtigen Entscheidungen getroffen, um die Folgen der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise zu überwinden. Sie hat in der Krise gemeinsam mit EU und IWF mit zwei Rettungsschirmen Verantwortung für den Euro übernommen. Mit den Kredithilfen für Griechenland und dem Euro-Rettungsschirm wurde die Finanzstabilität der Währungsunion insgesamt geschützt.
 
Ein stabiler Euro nützt Deutschland. Als Exportnation hat Deutschland ein großes Interesse daran, den europäischen Binnenmarkt und die gemeinsame Währung vor Verwerfungen zu schützen. Wäre es zu einem Zahlungsausfall Griechenlands gekommen, wäre die Finanzstabilität der Euro-Zone insgesamt in Gefahr geraten. Das wäre erst recht der Fall gewesen, wenn diese Verwerfungen weitere Euro-Länder erreicht hätten.