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Logo der Bundesregierung
 
 
Verbraucherschutz aktuell
Newsletter 05. Oktober 2023
 
Familie spielt Ball vor neugebauten Wohnungen.
 
Treffen mit dem Bündnis bezahlbarer Wohnraum
 
Für mehr bezahlbaren und klimagerechten Wohnungsbau

Die Bundesregierung will den Bau bezahlbarer Wohnungen massiv ankurbeln: Mit besserer Förderung und einheitlichen Bauordnungen für serielles Bauen. Bundeskanzler Scholz und Bundesbauministerin Geywitz stellten dafür ein Maßnahmenpaket vor. Die wichtigsten Details im Überblick.

 
 

Weitere Regierungsthemen

Lisa Paus
 
Im Kabinett
 
Kinderarmut besser bekämpfen
 

Neustart in der Familienförderung: Um Kinder aus der Armut zu holen, hat das Kabinett die Einführung einer Kindergrundsicherung beschlossen. Ab 2025 werden relevante Leistungen für Kinder zu einer zentralen Unterstützung zusammengefasst. Das vereinfacht die finanzielle Unterstützung für Kinder und ihre Familien.

 
Krankenschwester mit Patient im Bett im Krankenhaus.
 
Im Kabinett
 
Interaktiver Krankenhaus-Atlas
 

Mehr Informationen zur Qualität von Kliniken – dazu soll ein Krankenhaustransparenz-Gesetz beitragen, das die Bundesregierung auf den Weg gebracht hat. Ab 1. April 2024 sollen sich Patientinnen und Patienten auf einem Online-Portal besser über Fachgebiete, Personalausstattung oder Fallzahlen von Kliniken informieren können.

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Balkonkraftwerk aus Solarpanelen an einem Haus.
 
Im Kabinett
 
Erleichterungen für Balkonkraftwerke und Eigentümerversammlungen
 

Wer in seiner Miet- oder Eigentumswohnung ein Steckersolargerät („Balkonkraftwerk“) installieren will, soll es künftig einfacher haben. Außerdem soll die Durchführung virtueller Wohnungseigentümerversammlungen erleichtert werden.

 
Im Kabinett
 
Inflationsausgleich für Betreuerinnen und Betreuer
 

Rechtliche Betreuerinnen und Betreuer sollen eine Sonderzahlung für finanzielle Mehrbelastungen erhalten. Ein von der Bundesregierung beschlossener Gesetzentwurf sieht dies für Betreuungsvereine, selbständige berufliche sowie ehrenamtliche Betreuerinnen und Betreuer vor.

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Grafik mit der Zahl 60 und einem Balkendiagramm
 
Energiewende
 
So läuft der Ausbau der Erneuerbaren Energien in Deutschland
 

Ein immer größerer Anteil am Bruttostromverbrauch wird durch Windenergie und Photovoltaik gedeckt. Hier erhalten Sie einen Überblick zum Zubau von Solar- und Windenergie, anschaulich in Grafiken und bündig in Artikeln erklärt.

 
Hand von Spuren von Plastik und Mikroplastik in der Petrischale
 
Schutz von Umwelt und Gesundheit
 
Weniger Mikroplastik
 

Spielzeug, Pflanzenschutz- oder Waschmittel – in vielen Dingen steckt Mikroplastik. Die EU-Kommission hat den Einsatz von Mikroplastik stark eingeschränkt. Generell verboten ist der Verkauf. Das gilt auch für Produkte, denen Mikroplastik zugesetzt ist und es bei der Verwendung freigeben - etwa Granulat für Sportplätze und Kosmetik.

 
 
 
 
 
SPECIAL: Bauen und Wohnen bezahlbar machen
 
 
Wohngeld & Wohnraumförderung
 
 
 
Förderprogramme des Bundesbauministeriums im Überblick
 
 
 
Energieeffizientes Bauen und Sanieren
 
 
 
KfW – Überblick Privatpersonen: Finden Sie die passende Förderung
 
 
 
Förderdatenbank Bund, Länder und Kommunen
 
 
 
Stiftung Warentest: Immobilienfinanzierung, Förderung und Bausparen
 
 
 
Förderung für energetische Sanierung und Hausbau: Zuschüsse für Bau und Heizung – Familienförderung wird verbessert
 
 
 
Zuschüsse fürs Eigenheim: So finden Sie das richtige Förderprogramm
 
 
 
Podcast Aus Regierungskreisen
 
Podcast „Aus Regierungskreisen“
 
Klara Geywitz und Bauunternehmer Jan-Hendrik Goldbeck: Wie schafft man es, bezahlbare Wohnungen schnell zu bauen?

Ausreichender, klimagerechter und vor allem bezahlbarer Wohnungsbau. Wie kann das gehen? Bundesbauministerin Klara Geywitz und Bauunternehmer Jan-Hendrik Goldbeck sagen, was zu tun ist: Schneller und digital genehmigen, seriell bauen und staatlich finanziell fördern. Bei einem Baugesetzbuch Bund und 16 Bauordnungen der Länder die Quadratur des Kreises. Geywitz: „Alles, was man beim Bauen macht, ist erst zwei Jahre später sichtbar.“

 
 
Klimaanpassung
 
Leben im Klimawandel gemeinsam meistern – Machen Sie mit

Enorme Hitze, Stürme und Starkregen kommen immer häufiger vor: Die Klimakrise wirkt sich bereits spürbar auf unser Alltagsleben aus. Die Bundesregierung hilft deshalb dabei, Klimaanpassungen auf den Weg zu bringen. Beteiligen Sie sich noch bis zum 8. Oktober 2023 am „Dialog KlimaAnpassung“.

 
 
Service und Fakten
 
 
Jetzt online: der Grippe-Impfcheck
 
 
 
Glückspielsucht bekämpfen
 
 
 
Gesetz für fairere Verträge: mehr Schutz bei Kosten und Laufzeiten
 
 
 
BLEIB SAFE! 5 Tipps für KI im Schulalltag
 
 
 
Medienmagazin für Kinder: Faszination KI
 
 
 
Account gehackt: Was können Sie jetzt tun?
 
 
 
Neue Regeln für digitale Dienste: Was regelt der Digital Services Act?
 
 
 
Gesetz über digitale Dienste: EU-Kommission bittet um Feedback
 
 
 
Verbraucherschützer warnen vor dem Onlineshop Temu
 
 
 
Weniger Lebensmittel wegwerfen – aber wie konkret?
 
 
 
Sparkassen- und Bankgebühren oft rechtswidrig – so fordern Sie Ihr Geld zurück
 
 
 
Broschüren
 
 
Nachhaltigkeitsprogramm der Bundesregierung zur UEFA EURO 2024™
 
 
 
Einladende Radverkehrsnetze
 
 
 
Selbsterntegärten als Einkommensalternative
 
 
 
Verbraucherschutz-Podcasts
 
 
Versicherungsaufsicht

Auf welche Versicherungen sollten Verbraucherinnen und Verbraucher keinesfalls verzichten? Warum ist die Aufsicht über Versicherungen so wichtig? Und was genau machen eigentlich Versicherungsaufseher und -aufseherinnen? Über diese und weitere Fragen sprechen BaFin-Verbraucherschutzexpertin Dr. Sabine Reimer und Dr. Frank Grund, Exekutivdirektor für die Versicherungs- und Pensionsfondsaufsicht der BaFin.

 
 
 
Was macht die SCHUFA mit meinen Daten?

Wie kommt die SCHUFA an unsere Daten, was macht sie damit und wo sollte sie gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern transparenter sein? Im Gespräch mit Christine Steffen, Juristin bei der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen wird die Arbeitsweise der SCHUFA und anderer Auskunfteien sowie der SCHUFA Score erläutert. Außerdem die Vor- und Nachteile von Bonitätsprüfungen vor Vertragsschlüssen und Ratenzahlungen sowie die Rechte gegenüber Anbietern aufgezeigt.

 
 
Termine
 
 
12.Oktober 2023
 
Die elektronische Patientenakte

Was verbirgt sich hinter der elektronischen Patientenakte und wie können gesetzlich Versicherte sie sicher nutzen? Wie funktioniert sie und welche Vorteile gibt es? Das erfahren Sie in dieser Online-Veranstaltung des Digitalen Engels.

 
 
 
19. Oktober 2023
 
Online Banking

Bankbesuch per Internet. Ob Kontoauszüge einsehen, Überweisungen tätigen, Daueraufträge anlegen oder kündigen – dies alles ist auch von zu Hause aus möglich. Dabei stellen sich viele Fragen, die Experten des Digitalen Kompass beantworten.

 
 
 
24. Oktober 2023
 
Alltagshelfer auf mobilen Geräten

Barrieren überwinden mit Alltagshelfern auf mobilen Geräten. Schrift zu klein, Schild zu weit weg, Umgebung zu dunkel oder ein Bahnhof total unbekannt? Diese und andere Barrieren können mit einfachen und größtenteils kostenlos Apps auf mobilen Geräten geschickt überwunden werden. Wie das funktioniert, erfahren Sie hier.

 
 
The Future is Now - Logo des Deutschen Verbrauchertags 2023
 
27. November 2023
 
Deutscher Verbrauchertag 2023

Wie werden wir uns in Zukunft fortbewegen? Wie und womit werden wir bezahlen? Wie digital wird der Alltag angesichts von künstlicher Intelligenz und Angeboten wie ChatGPT? Und was hat das alles mit Verbraucherschutz zu tun? Darüber diskutiert der vzbv gemeinsam mit Bundesverbraucherschutzministerin Steffi Lemke und weiteren prominenten Gästen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Die Veranstaltung wird im Livestream übertragen.

 
 
Logo Euorpäische Woche der Abfallvermeidung
 
18. – 26. November 2023
 
Europäische Woche der Abfallvermeidung

Die Europäische Woche der Abfallvermeidung findet jährlich im November statt.  Sie will mit vielfältigen Aktionen darauf aufmerksam machen, dass wir mit den Ressourcen unserer Welt nachhaltig umgehen müssen. Die Woche steht dieses Mal unter dem Motto „Clever verpacken – Lösungen gegen die Verpackungsflut“. Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaft, Wissenschaft sowie weitere Akteure – alle sind eingeladen mit Ideen und Aktionen mitzumachen.

 
 
BMin Lemke zusammen mit Schülerinnnen und Schüler einer Ganztagsschule in Hamburg
 
 
Auszeichnung als Verbraucherschule: Jetzt bewerben!

Die Auszeichnung Verbraucherschule geht in eine neue Runde: Schulen, die ihrer Schülerschaft Alltagskompetenzen vermitteln, können sich ab sofort als Verbraucherschule bewerben. Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 1. Dezember 2023.

 
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Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
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Bildnachweise:
Familie spielt Ball vor neugebauten Wohnungen. (Getty Images/iStockphoto/Oleh_Slobodeniuk)
Am 27.09.2023 hat Familienministerin Lisa Paus den Kabinettsbeschluss zur Kindergrundsicherung vorgestellt.  (IMAGO/Political-Moments)
Krankenschwester mit Patient im Bett im Krankenhaus (Colourbox)
Balkonkraftwerk aus Solarpanelen an einem Haus (IMAGO/Robert Poorten)
Der Anteil der Erneuerbaren Energien bei der Stromerzeugung ist im ersten Halbjahr 2024 erneut gestiegen. (Bundesregierung)
Hand von Spuren von Plastik und Mikroplastik in der Petrischale (Getty Images/iStockphoto/RHJ)
Matthias Horx, Trend- und Zukunftsforscher (www.horx.com), (BMBF/Hans-Joachim Rickel (Zarah Bruhn); Pako Quijada (Christian Kroll))
Keyvisual Deutscher Verbrauchertag 2023 (Verbraucherzentrale Bundesverband)
Logo Euorpäische Woche der Abfallvermeidung (Verband kommunaler Unternehmen e.V.)
BMin Lemke in der Ganztagsschule Molkenbuhrstraße in Hamburg. (BMUV/Jonas Krantz)
 
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