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Bundesregierung aktuell
Newsletter 22. Mai 2026
 
Porträt StS Kornelius
 
 
 
 
Liebe Leserin, lieber Leser,
 

das Kabinett hat in der vergangenen Woche erneut Beschlüsse gefasst, die unser Leben einfacher machen werden. Die Idee hinter der digitalen Brieftasche, genannt EUDI-Wallet, ist simpel: Wichtige Dokumente wie der Personalausweis oder der Führerschein sollen aufs Smartphone. Von dort kann sie jeder einsetzen, wie er möchte. Wer ein Bankkonto eröffnen oder einen Handyvertrag abschließen, ein Auto mieten oder ein Paket abholen will, nutzt einfach die Daten aus dem Wallet. All das bleibt natürlich freiwillig, und natürlich ist auch für die Datensicherheit gesorgt.

Auch beim Führerschein wird vieles einfacher. Die Fahrschulausbildung wird modernisiert und flexibler. Beispielsweise kann der Theorieunterricht digital oder hybrid stattfinden – das spart Zeit, kostet weniger (die Fahrschulen müssen keine Klassenzimmer vorhalten) und ist spätestens seit der Pandemie Teil des Lebensalltags vieler Menschen. Auch die Zahl der Pflichtstunden wird reduziert – das senkt die Kosten, die im Vergleich zu unseren europäischen Nachbarn höher sind.

Und schließlich: Ein Parlamentsbeschluss von Mitte April wurde jetzt umgesetzt. Seit Dienstag können Förderanträge für Elektroautos gestellt werden. Der Kauf von E-Autos wird auch rückwirkend zum 1. Januar 2026 bezuschusst. Besonders unterstützt werden Menschen mit kleineren und mittleren Einkommen sowie Familien. Je nach Situation ist eine Förderung von bis zu 6.000 Euro möglich. Wir wollen, dass klimafreundliche Mobilität bezahlbar ist. Und wenn am Ende gute Arbeitsplätze in Deutschland erhalten bleiben, dann ist der Erfolg doppelt gesichert.

All diese guten Nachrichten gehen häufig unter in der Krisenberichterstattung. Aber dass gute Nachrichten auch Spaß machen können, haben am Donnerstag hunderte Unternehmerinnen und Unternehmer aus der Start-up-Szene gezeigt: Sie haben in Berlin die Besten der Besten ausgezeichnet. Der Bundeskanzler hielt eine Rede und war sichtlich amüsiert von der Tatsache, dass er als bekennender Krawattenträger einmal underdressed auftreten musste unter all den partywütigen Gästen in Ballkleid und Smoking. Ob mit Hoodie oder Fliege: Die Start-ups machen gute Laune, sie bauen die nächste Erfolgsgeschichte.

Ihr

 
Unterschrift Stefan Kornelius
Stefan Kornelius
Sprecher der Bundesregierung
 
 
Digitalisierung und Staatsmodernisierung
 
 
Eine Hand einer Frau hält ein Smartphone. Mit der anderen Hand tippt sie etwas auf dem Display.
 
Rechtliche Grundlage für die Nutzung der EUDI-Wallet beschlossen
 
Die digitale Brieftasche kommt
 
 
 
Eine Frau beantwortet auf einem Tablet eine Frage der theoretischen Prüfung des Führerscheins.
 
Reform der Fahrschulausbildung
 
Der Führerschein wird moderner, digitaler und kostengünstiger
 
 
 
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Bildnachweise:
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Digitale Brieftasche (Shutterstock/fizkes)
Fahrschulausbildung (picture alliance/dpa)
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