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Liebe Leserinnen, liebe Leser, |
Amtswechsel - Deutschland hat einen neuen Bundeskanzler und eine neue Regierung. Nach Kanzlerwahl, Ernennung und Vereidigung der Regierungsmitglieder machte sich die neue Bundesregierung gleich an die Arbeit und traf sich zur ersten Kabinettsitzung. Zuvor hatte Bundeskanzlerin a.D. Angela Merkel ihrem Amtsnachfolger Olaf Scholz das Bundeskanzleramt übergeben und ihm für seine Arbeit „von Herzen alles Gute“ gewünscht. Erste Antrittsbesuche des neuen Bundeskanzlers bei den europäischen Nachbarn und Institutionen lassen auch nicht lange auf sich warten. Bereits zwei Tage nach seiner Amtsübernahme reist Kanzler Scholz nach Paris und Brüssel. Amtswechsel auch bei uns im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung. Nach elf Jahren endet die Amtszeit von Steffen Seibert als Regierungssprecher. Sein Nachfolger: Steffen Hebestreit. Er kennt den neuen Kanzler gut. Hat er doch bereits mehrere Jahre als Sprecher im Bundesfinanzministerium mit Olaf Scholz zusammengearbeitet. |
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Regierungswechsel |
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Neue Bundesregierung im Amt
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Die Mitglieder des neuen Bundeskabinetts haben von Bundespräsident Steinmeier ihre Ernennungsurkunden erhalten und ihren Amtseid vor dem Deutschen Bundestag geleistet. „Der Start Ihrer Regierung wird mit Neugier und Hoffnung begleitet“, erklärte Steinmeier im Schloss Bellevue. Er wünschte für die kommenden Aufgaben Erfolg und eine glückliche Hand – „zum Wohle unseres Volkes“. |
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Bundeskabinett |
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Das ist die neue Bundesregierung
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Acht Ministerinnen und acht Minister bilden gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz das Bundeskabinett. Lernen Sie hier die neue Bundesregierung kennen. |
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Bundeskanzleramt |
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Olaf Scholz übernimmt Amtsgeschäfte
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Einen Blumenstrauß vom neuen Bundeskanzler für seine Amtsvorgängerin und viel Beifall von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundeskanzleramtes gab es zur Amtsübergabe. Scholz dankte Angela Merkel für die 16 Jahre ihrer Arbeit: „Das war eine große Zeit, in der Sie Kanzlerin dieses Landes waren.“ Dem neuen Bundeskanzler wünschte die Bundeskanzlerin a.D.: „von Herzen alles Gute für diese Arbeit“. |
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Bundesregierung |
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Erste Sitzung des Bundeskabinetts |
Am frühen Mittwochabend hat das neue Bundeskabinett bereits das erste Mal getagt. Unter Leitung von Bundeskanzler Scholz fand die konstituierende Sitzung im Kanzleramt statt. Erste Themen waren die Festlegung der amtlichen Reihenfolge der Bundesministerinnen und Bundesminister sowie die gegenseitige Vertretungsregelung der Regierungsmitglieder. |
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Fotos der Woche |
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Wahl, Ernennung, Vereidigung – Die neue Bundesregierung
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Erst die Kanzlerwahl im Deutschen Bundestag, dann die Ernennung der Regierungsmitglieder beim Bundespräsidenten sowie die Vereidigung des Bundeskanzlers und seiner Ministerinnen und Minister im Bundestag, abends die erste Kabinettsitzung – viele Stationen am ersten Tag der neuen Bundesregierung. |
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Antrittsbesuche |
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Bundeskanzler Scholz reist nach Paris und Brüssel |
Seine erste Auslandsreise als Bundeskanzler führt Olaf Scholz nach Paris, wo er von Frankreichs Präsident Emanuel Macron mit militärischen Ehren empfangen wird. Anschließend geht es weiter nach Brüssel zu Treffen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel. Abends trifft Scholz mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zusammen. |
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Bund-Länder-Gespräch |
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„Alle Anstrengungen unternehmen“ |
„Bund und Länder wollen zusammenarbeiten“, erklärte Bundeskanzler Scholz nach seiner ersten Besprechung mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder. Es bestehe der gemeinsame Wille, in der Corona-Pandemie schnell und entschlossen zu handeln. |
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Amtsübergabe im Bundespresseamt |
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Regierungssprecher Hebestreit tritt Amt an
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Mit der neuen Bundesregierung kommt auch ein neuer Regierungssprecher. In Anwesenheit von Bundeskanzler Scholz hat Steffen Hebestreit sein Amt als Regierungssprecher und Chef des Bundespresseamtes übernommen. „Ich freue mich auf eine spannende und aufregende Aufgabe im BPA“, sagte Hebestreit. Seinem Vorgänger Steffen Seibert dankte er für einen unermüdlichen Einsatz. |
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Neue Empfehlung gegen Covid-19 |
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Impfung für Kinder mit Vorerkrankungen
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Auch Kinder im Alter von fünf bis elf Jahren können sich gegen das Coronavirus impfen lassen: Die Ständige Impfkommission empfiehlt den Schutz für Kinder mit Vorerkrankungen. Darüber hinaus können – bei individuellem Wunsch - auch Kinder dieser Altersgruppe ohne Vorerkrankung geimpft werden. |
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Vom Bundestag beschlossen: |
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