Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der 45. Münchner Sicherheitskonferenz
Sa,
07.02.2009
Meine Damen und Herren, wir haben die große Aufgabe, im Nahen Osten einen Friedensprozess voranzubringen, der Rückschläge erlitten hat. Diesbezüglich werden wir eng mit unseren amerikanischen Partnern zusammenarbeiten. Die Lösung dieses Friedensprozesses, die Zwei-Staaten-Lösung – ein jüdischer Staat Israel und ein Staat für die Palästinenser –, ist dringlich. Sie ist auch der Schlüssel zu vielen anderen Fragen in dieser Region.
Der Charakter unserer Zusammenarbeit muss also sein: Wir analysieren gemeinsam, wir treffen dann gemeinsame Entscheidungen und wir handeln gemeinsam. Dies ist im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik von allergrößtem Interesse. Ob wir dazu in der Lage sind, wird sich an praktischen Beispielen, die ich hier aufgezählt habe, erweisen. Wir werden an anderer Stelle, wenn es um die Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise geht, beim G20-Treffen am 2. April in London zeigen, ob wir in der Lage sind, zu gemeinsamen Aktionen zu gelangen. Wir werden am Ende des Jahres im Bereich der Umwelt zeigen müssen, ob wir die Kraft haben, ein Nachfolgeprogramm für das Kyoto-Protokoll in Bezug auf den Klimaschutz zu erarbeiten.
Es geht im Kern, obwohl die Inhalte ganz unterschiedlicher Natur sind, immer wieder um die Frage: Sind wir in der Lage, kooperativ, gemeinsam zu handeln – als Länder, die eine gemeinsame Wertebasis eint? Sind wir in der Lage, eine zukunftsfähige Vision aufzubauen? Ich glaube: Ja, wir sind es. Ich sage: Deutschland ist dazu bereit. Aber wenn wir nächstes Jahr wieder zu einer Sicherheitskonferenz zusammenkommen werden, werden wir nicht mehr sagen können, dass es leider nicht geklappt hat, sondern dann wird man prüfen können, ob wir in diesen unterschiedlichen Bereichen bereit waren, Globalisierung zu gestalten und Globalisierung im kooperativen Sinne miteinander zu leben. Ich bin voller Optimismus. Wir haben so viel miteinander geschafft: 60 Jahre NATO, die längste Friedensperiode in Europa, Demokratie und Freiheit. Uns kann vieles gelingen, wenn wir guten Mutes sind und uns anstrengen. Herzlichen Dank.
