Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der 45. Münchner Sicherheitskonferenz
Sa,
07.02.2009
Wenn wir hier versammelt sind, dann frage ich als deutsche Bundeskanzlerin: Was eint uns in unseren Bündnissen, innerhalb derer wir leben und innerhalb derer wir arbeiten? Das ist auf der einen Seite natürlich das Fundament der gemeinsamen Werte Freiheit und Demokratie, das gemeinsame Einstehen in der transatlantischen Gemeinschaft, in der NATO, die 60 Jahre alt wird und die auch im 21. Jahrhundert – das will ich ganz deutlich sagen – der zentrale Anker des transatlantischen Bündnisses ist, in dem wir unsere gemeinsamen Interessen auf der Basis gemeinsamer Werte bündeln und daraus auch die notwendigen Handlungen ableiten. Artikel 5 als Beistandsartikel bleibt der Kern der Allianz. Die transatlantische Achse ist die Grundlage unserer Sicherheitsarchitektur.
Die NATO hat eine wesentliche Erweiterungsrunde hinter sich, aber wir sind noch nicht am Ende. Wir haben in Bukarest gesagt: Auch die Ukraine und auch Georgien werden Mitglieder der NATO sein. Die NATO wird darauf bestehen, dass es kein Recht Dritter gibt, darüber zu entscheiden, wer Mitglied der NATO wird und wer nicht. Wir werden natürlich jede Mitgliedschaft darauf hin überprüfen, ob sie auch der Sicherheit des gesamten Bündnisses dient.
60 Jahre NATO – das heißt aber auch, dass wir im 21. Jahrhundert vor neuen Herausforderungen wie
