Wir Europäer müssen mit einer Stimme sprechen
Mi,
04.02.2009
Foto: REGIERUNGonline/Steins
Gemeinsame Ansichten in der Sicherheits- und
Verteidigungspolitik (Archivfoto)
"Sicherheitspolitik muss in einem
neuen erweiterten Sinn verstanden werden." Das schreiben
Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident
Nicolas Sarkozy in einem gemeinsamen Namensartikel in der
Süddeutschen Zeitung.
Europa muss sich in der
Verteidigungs- und Sicherheitspolitik stärker anstrengen und besser
mit den Vereinigten Staaten zusammenarbeiten. Auf dem gemeinsam von
Frankreich und Deutschland ausgerichteten Nato-Gipfel im April muss
dafür die Grundlage geschaffen werden - mit der Überarbeitung der
Strategie des Verteidigungsbündnisses. Dabei ist die Kombination
von zivilen und militärischen Mitteln für Deutschland und
Frankreich von besonderer Bedeutung - sie ist das Markenzeichen der
europäischen Sicherheitspolitik. Für uns ist klar:
Sicherheitspolitik muss in einem neuen erweiterten Sinn verstanden
werden.
Über die "beste aller Welten" haben sich Leibniz und Voltaire schon vor drei Jahrhunderten ihre Gedanken gemacht. Die Münchner Sicherheitskonferenz bietet uns, der deutschen Bundeskanzlerin und dem französischen Staatspräsidenten, die Gelegenheit, unsere Vorstellungen über Stabilität und Sicherheit zu präsentieren. Dies tun wir auch und gerade mit Blick auf die gemeinsame Gastgeberrolle Deutschlands und Frankreichs zum 60. Jahrestag der Nato in Straßburg und Kehl.
In den letzten Monaten gab es auf der Welt beunruhigende Entwicklungen: Der Krieg im Kaukasus war die erste militärische Auseinandersetzung im 21. Jahrhundert auf europäischem Boden. Anfang dieses Jahres haben uns die militärischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und der Hamas die Instabilität des Nahen Ostens vor Augen geführt. Fortschritte im brisanten Konflikt um das iranische Nuklearprogramm bleiben aus. Wir erhalten immer wieder Nachrichten von terroristischen Attentaten, von Anschlägen in Afghanistan und Pakistan, von gewaltsamen Auseinandersetzungen in Afrika, etwa im Kongo und Sudan. Hinzu kommt die internationale Krise der Finanzmärkte und eine Krise der Weltwirtschaft sowie die Herausforderung durch den Klimawandel. Eine international abgestimmte Sicherheitspolitik - im umfassenden Sinne - ist dringend geboten.
Über die "beste aller Welten" haben sich Leibniz und Voltaire schon vor drei Jahrhunderten ihre Gedanken gemacht. Die Münchner Sicherheitskonferenz bietet uns, der deutschen Bundeskanzlerin und dem französischen Staatspräsidenten, die Gelegenheit, unsere Vorstellungen über Stabilität und Sicherheit zu präsentieren. Dies tun wir auch und gerade mit Blick auf die gemeinsame Gastgeberrolle Deutschlands und Frankreichs zum 60. Jahrestag der Nato in Straßburg und Kehl.
In den letzten Monaten gab es auf der Welt beunruhigende Entwicklungen: Der Krieg im Kaukasus war die erste militärische Auseinandersetzung im 21. Jahrhundert auf europäischem Boden. Anfang dieses Jahres haben uns die militärischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und der Hamas die Instabilität des Nahen Ostens vor Augen geführt. Fortschritte im brisanten Konflikt um das iranische Nuklearprogramm bleiben aus. Wir erhalten immer wieder Nachrichten von terroristischen Attentaten, von Anschlägen in Afghanistan und Pakistan, von gewaltsamen Auseinandersetzungen in Afrika, etwa im Kongo und Sudan. Hinzu kommt die internationale Krise der Finanzmärkte und eine Krise der Weltwirtschaft sowie die Herausforderung durch den Klimawandel. Eine international abgestimmte Sicherheitspolitik - im umfassenden Sinne - ist dringend geboten.
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