Weniger Soldaten in Kosovo notwendig
Mi, 04.05.2011
Die
Bundesregierung verfolgt den Ansatz der vernetzten
Sicherheitspolitik. Sie förderte dazu im Rahmen der
Mittel des Stabilitätspaktes für Südosteuropa Vorhaben zur
interethnischen Aussöhnung und zur Förderung der Multiethnizität in
Kosovo.
Rechtliche Grundlage
Der Einsatz deutscher Soldaten bei Kfor erfolgt unverändert auf der Grundlage der Resolution 1244 (1999) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. Das Mandat hatte der Deutsche Bundestag erstmalig am 11. Juni 1999 beschlossen. Seitdem wurde einer Fortsetzung bereits elfmal zugestimmt, zuletzt am 10. Juni 2010. Es soll - neben der Absenkung der Personalobergrenze - inhaltlich unverändert fortgeschrieben werden.
Der Einsatz deutscher Soldaten bei Kfor erfolgt unverändert auf der Grundlage der Resolution 1244 (1999) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. Das Mandat hatte der Deutsche Bundestag erstmalig am 11. Juni 1999 beschlossen. Seitdem wurde einer Fortsetzung bereits elfmal zugestimmt, zuletzt am 10. Juni 2010. Es soll - neben der Absenkung der Personalobergrenze - inhaltlich unverändert fortgeschrieben werden.
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