Merkel für ein neues strategisches Konzept der Nato
Sa, 07.02.2009
Die EUund
die Natomüssen eine neue
Form der
Kooperationfinden. Bisher ist
eine strategische Partnerschaft vereinbart. Aber aufgrund
fortbestehender Meinungsverschiedenheiten zwischen einzelnen
Mitgliedsstaaten, wie Zypern und Türkei, ist die weit hinter
ihren Erwartungen zurückgeblieben. Nun sollte die Europäischen
Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) enger in die Nato
einbezogen werden. Eines ist dabei klar: ESVP und Nato sind keine
Konkurrenten.
Ein regionaler
Ansatzgehört zum neuen Konzept. Weil sich
kein Konflikt auf ein Land allein beziehen lässt. Das zeigt die
Situation in Afghanistan. Die Taliban haben sich zu großen Teilen
nach Pakistan zurückgezogen. Ohne Pakistan ist der Konflikt in
Afghanistan nicht lösbar.
Rüstungskontrolleund
Abrüstungsind entscheidend
voranzubringen. Es muss geklärt werden, wie es mit dem
KSE-Vertrag (Vertrag über konventionelle Streitkräfte) weiter gehen
kann. 16 Mitglieder der NATO und 6 Warschauer-Pakt-Staaten hatten
das Abkommen im Jahre 1990 unterzeichnet. 2007 hat die russische
Regierung diesen Vertrag einseitig wegen ungelöster Konflikte mit
der Nato eingefroren.
