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Fakten zur Regierungspolitik

Berlin, 17. September 2015
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Ein Jahr Digitale Agenda

Umsetzung auf gutem Weg

Umsetzung auf gutem Weg

Ziel: Wachstumsland Nummer eins

"Wir wollen Deutschland als digitales Wachstumsland Nummer eins in Europa etablieren." So formuliert Bundeswirtschaftsminister Gabriel eines der Kernziele deutscher Digitalpolitik. Das Internet ist jedoch mehr als nur Wachstumstreiber: Es erleichtert zugleich die Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben.

Deshalb bekennt sich die Bundesregierung zur Notwendigkeit flächendeckender, leistungsstarker und vor allem sicherer Kommunikationsnetze. Ohne breiten Zugang und ohne Vertrauen in die Sicherheit digitaler Infrastrukturen kann und wird es nicht gelingen, die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Chancen der Digitalisierung zu nutzen.

Offen und nicht abgeschlossen

Die Bundesregierung geht die Herausforderungen des digitalen Wandels entschlossen an – und ist dabei ein gutes Stück vorangekommen. Das geht aus dem aktuellen Fortschrittsbericht zum Stand der Umsetzung der Digitalen Agenda hervor. Er stellt zugleich fest: Die Umsetzung der Digitalen Agenda ist ein offener, nicht abschließender Prozess.

Die Zwischenbilanz nach einem Jahr Digitale Agenda macht aus Sicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor allem eines deutlich: "Wir schlafen nicht. Es ist aber auch uns klar: Wir haben noch nicht die eindeutige Vorreiterposition, wie wir sie als wichtiger Industriestandort haben sollten. Wir müssen also weiterarbeiten."


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