Bundesregierung

 

Die Nato

 
Sitzungssaal im Nato-Hauptquartier
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Foto: REGIERUNGonline / Kühler
Sitzung des Nordatlantikrats
Die Nordatlantische Vertragsorganisation (Nato) ist das bedeutendste sicherheitspolitische Bündnis der Welt. Ursprünglich als kollektive Verteidigungsallianz für den Fall eines Angriffs gegen Mitgliedsstaaten gedacht, hat sich ihre Bedeutung bis heute erheblich gewandelt.
Das Bündnis versteht sich als Wertegemeinschaft freier demokratischer Staaten. Die Präambel des Nordatlantikvertrags beschreibt Wesen und Ziel der Allianz:
 
"Die Parteien des Vertrages bekräftigen erneut ihren Glauben an die Ziele und Grundsätze der Satzung der Vereinten Nationen und ihren Wunsch, mit allen Völkern und allen Regierungen in Frieden zu leben. Sie sind entschlossen, die Freiheit, das gemeinsame Erbe und die Zivilisation ihrer Völker, die auf den Grundsätzen der Demokratie, der Freiheit der Person und der Herrschaft des Rechtes beruhen, zu gewährleisten.
 
Sie sind bestrebt, die innere Festigkeit und das Wohlergehen im nordatlantischen Gebiet zu fördern. Sie sind entschlossen, ihre Bemühungen für die gemeinsame Verteidigung und für die Erhaltung des Friedens und der Sicherheit zu vereinigen. Sie vereinbaren daher diesen Nordatlantikvertrag."
 

Wie entstand die Nato?

 
Der Nordatlantikpakt wurde am 4. April 1949 in Washington, DC begründet. Aufgrund der Spannungen zwischen den Siegermächten war die Welt in zwei Blöcke gespalten. Die westlichen Staaten sahen die damalige Sowjetunion (UDSSR) als militärische Bedrohung an.
 
Bundeskanzler Adenauer hält eine Ansprache zur Hinterlegung der Ratifikationsurkunden der 'Pariser Verträge' Foto: REGIERUNGonline / Bauer Vergrößerung Deutschland tritt am 9. Mai 1955 der Nato beiIn der Nato fanden sich zehn westeuropäische Staaten  - Großbritannien, Frankreich, Niederlande, Belgien, Italien, Dänemark, Luxemburg, Norwegen, Island und Portugal – sowie die USA und Kanada zu einem Defensivbündnis zusammen. Griechenland sowie die Türkei traten der Nato bereits 1952 bei, Spanien folgte 1982.
 
Die Pariser Verträge ermöglichten 1955 die Aufnahme der Bundesrepublik Deutschland in die Allianz. Der Beitritt gewährleistete Deutschlands äußere Sicherheit. Aus Sorge seine militärische Unabhängigkeit zu verlieren, entschied sich Frankreich 1966 der militärischen Struktur der Nato fernzubleiben. Auf politischer Ebene blieb es aber uneingeschränkter Mitgliedsstaat.
 
Der Fall der "Berliner Mauer" 1989 mündete 1991 in den Zusammenbruch der Sowjetunion und in das Ende des Kalten Krieges. Der Warschauer Pakt löste sich auf. In den 90er Jahren veränderte sich die sicherheitspolitische und strategische Lage in Europa grundlegend.
 
Die Nato bewies mit ihrer Reaktion auf diese Veränderung große Anpassungsfähigkeit. Der Schwerpunkt wurde nun auf Partnerschaften zur Konfliktverhütung und Krisenbewältigung gesetzt. Als ehemalige Mitglieder des Warschauer Pakts gehören Polen, Tschechien und Ungarn seit 1999 dem nordatlantischen Bündnis an.
 
Eine besondere Beitrittsperspektive für die östlichen Staaten eröffnete das "Partnership for Peace" Abkommen. Sieben weitere Staaten des ehemaligen Warschauer Pakts - Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, die Slowakei und Slowenien – traten in der Folge der Nato bei.
 
Inzwischen engagiert sich die sicherheitspolitische Allianz auch außerhalb ihres Bündnisgebiets. Sie unterstützt die Vereinten Nationen (VN) und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bei friedenserhaltenen Maßnahmen.
 
Die terroristischen Anschläge in New York und Washington am 11. September 2001 führten erstmals dazu, dass der Bündnisfall der Nato beschlossen wurde. Seither beteiligt sich die Allianz an der Bekämpfung des internationalen Terrorismus.
 
Heute ist die Bundeswehr mit mehr als 7.000 Soldatinnen und Soldaten an Nato-Einsätzen in Afghanistan, im Kosovo und im Mittelmeerraum beteiligt.
 
Beim Nato-Jubiläumsgipfel 2009 werden Albanien und Kroatien als neue Mitglieder begrüßt. Damit erweitert sich die sicherheitspolitische Allianz auf 28 Mitgliedsstaaten.
 

Wie arbeitet die Nato?

 
Die Nato gliedert sich in eine politische und eine militärische Organisation. Das wichtigste politische Entscheidungsgremium ist der Nordatlantikrat, der sich mit nahezu allen Bereichen der Bündnispolitik befasst.
 
Die sogenannten Nato-Gipfeltreffen sind die Tagungen des Nordatlantikrats auf Ebene der Staats- und Regierungschefs. Die letzten Gipfeltreffen fanden 2008 in Bukarest und 2006 in Riga statt. Auf Ebene der Außen- und Verteidigungsminister kommt der Nordatlantikrat zweimal im Jahr und auf Ebene der ständigen Vertreter wöchentlich zusammen.
 
Zwei weitere Entscheidungsgremien sind der Ausschuss für Verteidigungsplanung und die Nukleare Planungsgruppe. Auf Ebene der Verteidigungsminister kommen sie halbjährlich zusammen.
 
Höchstes militärisches Gremium der Nato ist der Militärausschuss. Er untersteht den drei politischen Gremien und berät diese in Fragen der Militärpolitik und Militärstrategie. Außerdem ist er für die Gesamtleitung der militärischen Aufgaben des Bündnisses verantwortlich.
 
Den obersten Gremien arbeiten etwa 340 nachgeordnete Gremien sowie der Internationale Stab und der Internationale Militärstab zu. Alle Beschlüsse der verschiedenen Nato-Ausschüsse sind durch Konsens zu fassen.
 
Die Nato verfügt nur über eine geringe Zahl ständiger Streitkräfte. Dazu zählt ihre Response Force. Als hochmoderne, multinationale Eingreiftruppe umfasst sie Land-, Luft- und Seestreitkräfte. Sie ist binnen weniger Tage innerhalb und außerhalb des Nato-Gebiets im gesamten Aufgabenbereich einsetzbar.
 
Für die beschlossenen Operationen stellen die Mitgliedsstaaten freiwillig Streitkräfte zur Verfügung. Die militärische Kommandostruktur hat die Aufgabe, derartige Operationen zu koordinieren und durchzuführen. Diese setzt sich aus Hauptquartieren und Stützpunkten in verschiedenen Mitgliedsstaaten zusammen.
 
Die Arbeit der Nato wird anhand eines vereinbarten Kostenteilungsschlüssel durch die Mitgliedsstaaten finanziert.
 
Links:
Homepage der Nato (englisch)
Internetseiten der Mitgliedsstaaten (englisch)
Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland
Alle Nato-Gipfel auf einen Blick (englisch)