Bundesregierung

 

"Essentielle Partner" in der Nato

Do, 14.04.2011
 
Umsetzung des Strategischen Konzepts der Nato, globale Abrüstung bis hin zu einer Welt ohne Nuklearwaffen, Zusammenarbeit in Afghanistan: Bei ihrem Treffen zeigten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Außenministerin Hillary Clinton einig über die wichtigsten Themen der Nato-Außenminister-Tagung in Berlin.
Im Vordergrund des zweitägigen Nato-Treffens in Berlin wird der Umgang der Allianz mit der Situation in Libyen stehen. "Wie kann die NATO dabei hilfreich sein, die VN-Sicherheitsrats-Resolution umzusetzen und zu erreichen, dass Gaddafi nicht mehr Herrscher in Libyen ist und der Freiheit Raum gibt?", so die Bundeskanzlerin.
 
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  • Pressestatement von Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Außenministerin Hillary Clinton
Video in verschiedenen Formaten

 
"Das Ziel, das uns eint", führte Merkel weiter aus, sei, die Resolution umzusetzen. Diesem Ziel fühle Deutschland sich "absolut verpflichtet". Dafür gebe es einen militärischen, aber auch einen politischen Prozess. Die internationale Kontaktgruppe spiele dabei eine wichtige Rolle. Am Vortag hatte sich die Kontaktgruppe in Doha getroffen.
 
Das nächste Zusammentreffen der beiden Politikerinnen wird spätestens Anfang Juni in Washington stattfinden. Bundeskanzlerin Merkel wird auf Einladung des amerikanischen Präsidenten Barack Obama in die USA reisen. Dort wird die Kanzlerin, wie Clinton betonte, "die höchste zivile Auszeichnung" der USA zu erhalten, die "Medal of Freedom".
 
Außenministerin Clinton nimmt am 14. und 15. April am Treffen der Nato-Außenminister in Berlin teil, das erstmals seit 1996 wieder in Deutschland veranstaltet wird. Die Tagung wird geprägt von internen Sitzungen der Nato-Vertreter, aber auch von Treffen der Außenminister mit den Nato-Partner-Staaten wie Russland, der Ukraine und Georgien sowie von thematischen Sitzungen. So findet das Treffen zu Afghanistan gemeinsam mit dem afghanischen Außenminister und mit Vertretern der 21 Truppensteller statt, die nicht der Nato angehören.
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