Bundesregierung

 

Verantwortung übergeben – Afghanistan langfristig unterstützen

Sa, 20.11.2010
 
Schrittweise will die Nato ab kommendem Jahr die Verantwortung für die Sicherheit in Afghanistan an die Afghanen übergeben. Bei einer Konferenz in Deutschland wollen sie das weitere Vorgehen zur Stabilisierung des Landes abstimmen.
Die Übergabe der Sicherheitsverantwortung in Afghanistan muss nachhaltig und unumkehrbar sein. Dies forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Nato in Lissabon. Dauerhafte Sicherheit lasse sich nicht allein militärisch erreichen, erklärte Merkel. Die Anstrengungen müssten mit einem politischen Prozess kombiniert werden.
 
Diesem Ziel dient auch eine Afghanistan-Konferenz, die auf Vorschlag des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai im November kommenden Jahres in Bonn stattfinden soll. Zehn Jahre nach der Konferenz der Vereinten Nationen (UN) vom Dezember 2001 auf dem Bonner Petersberg: Von damals datiert die erste erfolgreiche Afghanistan-Vereinbarung.
 

Beratung der Truppensteller

 
Verhandlungssaal Foto: REGIERUNGonline/Kugler Vergrößerung Arbeitssitzung"Heute beginnt eine neue Phase unserer Mission in Afghanistan", hatte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen die Beratung im "Truppensteller-Format" eröffnet. Daran nahmen auch Präsident Karsai und UN-Generalsekretär Ban Ki Moon teil. Karsai hatte auf der Afghanistan-Konferenz in Kabul im Juli das Ziel formuliert, bis 2014 im ganzen Land die Sicherheitsverantwortung durch die Afghanen selbst zu übernehmen.
 
Die Bündnispartner gaben nun das Startsignal für den Prozess der "Transition". Beginnend in 2011 sollen die afghanischen Sicherheitskräfte nach und nach die Führung übernehmen. Die Entscheidung für die Übergabe einzelner Regionen ist jeweils von den konkreten Entwicklungen vor Ort abhängig. "Transition" ist somit kein Stichtagsereignis, sondern bezeichnet einen Prozess, der an Bedingungen geknüpft ist.
 
Wichtig für die Nato ist, dass der Schwerpunkt der militärischen Unterstützung sich zunehmend von Kampfeinsätzen hin zur Ausbildung verlagert. Auch die Bundeswehr habe diesen neuen Schwerpunkt gesetzt, erklärte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg.
 

Übergabe ist nicht gleich Abzug

 
Die Übergabe der Verantwortung an die afghanischen Partner darf nicht mit einem sofortigen Abzug von Truppen verwechselt werden, betonte Außenminister Guido Westerwelle. Aber  - abhängig von der Entwicklung der Sicherheitslage – könnte dies ermöglichen, ab 2012 die Anzahl der eingesetzten Bundeswehr-Soldaten zu verringern.
 
Übergabe in Verantwortung bedeutet auch nicht, dass Deutschland und die Partner in der internationalen Gemeinschaft sich aus Afghanistan vollständig zurückziehen. Das internationale Engagement wird im Gegenteil in Richtung auf eine langfristig und partnerschaftlich angelegte Entwicklungszusammenarbeit weiterentwickelt. Dies wurde in einer Erklärung bekräftigt. 
 
Einsatz der Bundeswehr

Das derzeit gültige Bundestagsmandat legt eine Obergrenze von insgesamt 5.350 Soldatinnen und Soldaten für die Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force - ISAF) fest. Es gilt bis zum 28. Februar 2011. Derzeit sind knapp 5.000 Soldaten im Einsatz. Nur nach Befassung des Verteidigungsausschusses und des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages können in besonderen Situationen und zeitlich begrenzt als Reserve weitere 350 Soldaten zum Einsatz kommen.

Deutsche Kräfte werden grundsätzlich in den ISAF-Regionen Kabul und ISAF-Nord eingesetzt. Das Haupteinsatzgebiet ist dabei der Norden Afghanistans, für den das sogenannte Regionalkommando Nord verantwortlich ist. Dieses Gebiet ist etwa halb so groß wie die Bundesrepublik Deutschland. Dort sind deutsche Soldaten in den Standorten Mazar-e-Sharif, Kundus, Faisabad und Taloqan stationiert. Auch in Kabul sind deutsche Soldaten eingesetzt. Die Angehörigen des Einsatzgeschwaders Termes (Usbekistan) sind ebenfalls Teil des ISAF-Kontingents.

Die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte steht zunehmend im Mittelpunkt des Einsatzes. So sollen bis Oktober 2011 die afghanische Polizei auf 134.000 und die afghanische Armee auf 171.600 Mann anwachsen.
 

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