Bundesregierung
Auf neue Herausforderungen einstellenFr, 19.11.2010
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Noch bis zum Samstag nimmt
Bundeskanzlerin Angela Merkel am Gipfeltreffen der Staats-und
Regierungschefs der Nato teil. In Lissabon will das
Bündnis ein neues Strategisches Konzept verabschieden.
Es gibt vier
wesentliche Schwerpunkte. Neben der strategischen Neu-Ausrichtung
wird die Frage einer gemeinsamen Raketenabwehr besprochen werden.
An den Beratungen zum Einsatz in Afghanistan wird auch Präsident
Hamid Karsai teilnehmen. Mit dem russischen Präsidenten Dmitri
Medwedew werden gemeinsame Sicherheitsinteressen sowie die
Unterstützung für den Afghanistan-Einsatz erörtert.
Bundeskanzlerin
Angela Merkel wird von Außenminister Guido Westerwelle und
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg
begleitet.
Verabschiedung eines neuen KonzeptsGeneralsekretär
Anders Fogh Rasmussen hat diesen Nato-Gipfel als einen der
wichtigsten in der Geschichte der Allianz bezeichnet. Grund für
diese Aussage ist die Tatsache, dass ein neues Strategisches
Konzept verabschiedet werden soll.
Es ist das Dritte
nach dem Ende des Kalten Krieges. Es soll die Nato auf die neuen
Bedrohungen in einer globalisierten Welt ausrichten, ohne dass
allerdings die klassischen Aufgaben des Bündnisses vernachlässigt
werden. Das derzeitige Konzept stammt aus dem Jahre 1999. Damals
hatte das Atlantische Bündnis noch 19 Mitgliedstaaten, heute
sind es 28.
Der Vorschlag für
die Erarbeitung eines neuen Konzepts stammt von der
Bundeskanzlerin. Sie hatte auf der Münchner Sicherheitskonferenz
2006 angeregt, dass sich die Nato aufgrund der veränderten
Bedrohungslagen und auch aufgrund der veränderten Mitgliederzahl an
die Aufgabe machen solle. Der Auftrag ist offiziell auf dem letzten
Nato-Gipfel in Straßburg-Kehl im April 2009 ergangen.
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