Bundesregierung

 

46. Münchner Sicherheitskonferenz eröffnet

Fr, 05.02.2010
 
"Die Zeit zum Handeln ist gekommen." Mit diesem Appell eröffnete Botschafter Wolfgang Ischinger heute die 46. Münchner Sicherheitskonferenz. Er begrüßte rund 300 hochrangige Regierungs- und Wirtschaftsvertreter sowie Fachleute der Sicherheits- und Verteidigungspolitik aus 50 Ländern.
Ischinger appellierte an die Teilnehmer, dass es für brennende Fragen unserer Zeit nur gemeinsame Lösungen geben könne. "2010 ist das Jahr zum Handeln und das Jahr der Lösungen." Er forderte eine gemeinsame und verantwortungsvolle Außen- und Sicherheitspolitik in einer vernetzten Welt. Sicherheit sei ohne die "Business Community" nicht möglich. Neben dem Ringen um eine atomwaffenfreie Welt und der Diskussion um die iranische Atombewaffnung stehe deshalb am kommenden Wochenende auch die Ressourcenpolitik als zentrales Thema auf der Agenda.
 

Hoffnung auf "belastbare Signale" aus dem Iran

 
Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg betonte seine Hoffnung, dass es in punkto Atomprogramm des Iran an diesem Wochenende "belastbare Signale" geben wird. Zu Recht sei in diesem Jahr die Ressourcensicherheit zu einem Schwerpunktthema der Sicherheitskonferenz erklärt worden. "Der Klimawandel ist die erste globale Herausforderung", so zu Guttenberg. Auch mit Blick auf notwendige Reformen bei den Vereinten Nationen, unterstrich der Minister, dass "wir zu viel reden und zu wenig machen". Europa habe keine Ausrede mehr, um  globale Verantwortung zu übernehmen.
 

China rät zu mehr Geduld im iranischen Atomstreit

 
Jiechi Yang, Minister für Auswärtige Angelegenheiten in China bei der Rede am Rednerpult Foto: Harald Dettenborn/MSC Vergrößerung Jiechi Yang, Minister für Auswärtige Angelegenheiten in ChinaDer chinesische Außenminister  Yang Jiechi riet zu mehr Geduld im iranischen Atomstreit. Er befürwortet eine friedliche Selbstverteidigung aller Nationen und sprach sich dafür aus, die sicherheitspolitischen Herausforderungen gemeinsam und im Dialog zu bewältigen. "Ein stärker entwickeltes China ist keine Gefahr, sondern eine Chance. Ein stärkeres China wird auch international mehr Verantwortung übernehmen", erklärte der chinesische Außenminister. Für ihn gehöre für die Internationale Zusammenarbeit auch gegenseitiges Vertrauen und Verstehen dazu.  Der Klimawandel sei für ihn die größte Herausforderung für die Welt. China werde darauf mit einer massiven Reduzierung des CO2-Ausstoßes antworten. 
 
Die erste Diskussionsrunde widmete sich der Sicherheit der internationalen Energieversorgung.
 
Morgen wird die Konferenz mit einem Vortrag von Außenminister Guido Westerwelle fortgesetzt. Im Mittelpunkt steht die Zukunft der europäischen und globalen Sicherheit.

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