Bundesregierung

	Friedensmissionen im Ausland
	Konfliktprävention und Krisenbewältigung Deutsches Engagement in Afghanistan Kosovo / KFOR Bosnien und Herzegowina / ALTHEA Antipiraterie Operation ATALANTA und Ausbildungsmission für Somalia Demokratische Republik Kongo Libanon Sudan Polizisten im internationalen Einsatz Konfliktprävention und Krisenbewältigung Die Bundesregierung setzt bilateral und in internationalen Institutionen auf Konfliktprävention und Krisenbewältigung mit zivilen Mitteln – durch einen vernetzten Ansatz aus Diplomatie, Entwicklungszusammenarbeit und wirtschaftspolitischen Maßnahmen. Liegt ein unabwendbares, erfolgversprechendes und völkerrechtlich klar formuliertes Mandat vor, ist die Bundesregierung auch zur Beteiligung an Militäreinsätzen bereit. Im Zeitraum 2010/2011 befanden sich durchgehend etwa 7.000 Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz. Deutsches Engagement in Afghanistan Damit von Afghanistan keine Gefahr für den Weltfrieden mehr ausgeht, engagiert sich Deutschland dort sowohl zivil als auch militärisch. Die Truppenstärke beträgt derzeit bis zu 5.350 Soldaten. Seit 2010 setzt die Bundesregierung ihre Afghanistanstrategie unter dem Leitbild "Übergabe in Verantwortung" um. Sie beinhaltet diplomatische, wirtschaftliche und militärische Maßnahmen, um die Herausforderungen in Afghanistan erfolgreich anzugehen. Diese Strategie wird von den internationalen Partnern Deutschlands geteilt. Mit ihr verbunden sind eine größere ISAF-Truppenstärke und verstärkte Anstrengungen zur Ausbildung einsatzfähiger afghanischer Sicherheitskräfte. In gemeinsamer Anstrengung mit unseren internationalen Partnern zeigt sie deutliche Erfolge. Im ersten Halbjahr 2011 konnte der Prozess der Übergabe der Sicherheitsverantwortung in einigen Provinzen und Städten eingeleitet werden. Damit eröffnen sich erste Perspektiven für die schrittweise Reduzierung der internationalen Truppen. Die Bundesregierung ist zuversichtlich, die Präsenz der Bundeswehr in Afghanistan ab Ende 2011 reduzieren zu können. Dabei wird sie jeden sicherheitspolitisch vertretbaren Spielraum nutzen, soweit die Lage dies erlaubt und ohne die deutschen Truppen oder die Nachhaltigkeit des Übergabeprozesses dadurch zu gefährden. Bis 2014 soll die Sicherheitsverantwortung in vollem Umfang an die Afghanen übergeben werden. Deutschland und die internationale Gemeinschaft unterstützen Afghanistan langfristig, auch nach Abschluss des Übergabeprozesses 2014. Flashgrafik:Der deutsche Einsatz in Afghanistan Kosovo / KFOR Ziel der internationalen Gemeinschaft bleibt die Stärkung einer multiethnischen, demokratischen und rechtsstaatlichen Republik Kosovo. Dazu wird die KFOR auch weiterhin eng mit der Rechtsstaatsmission der Europäischen Union (EULEX) und der zivilen Mission der Vereinten Nationen (UNMIK) zusammenarbeiten. Die Sicherheitslage im Kosovo ist seit der Unabhängigkeitserklärung vom Februar 2008 weitgehend stabil. Der Aufbau der lokalen Sicherheitskräfte macht gute Fortschritte. Deshalb konnten bereits Teile der Verantwortung an die Sicherheitskräfte des Kosovo übergeben und die KFOR-Präsenz auf unter 5.500 Kräfte reduziert werden. Die Bundeswehr wird mit 900 Soldatinnen und Soldaten weiterhin ihren Beitrag zum Erfolg der Mission leisten. Im Kosovo stellt die Bundeswehr den Kommandeur der internationalen militärischen Kräfte, das größte Kontingent sowie bis zu 600 Soldaten als Reservekräfte für die Missionen KFOR sowie EUFOR in Bosnien und Herzegowina. Über 500 dieser Reservekräfte werden seit dem August 2011 temporär zur Überwachung der Grenzübergangstellen im Nordkosovo eingesetzt. Bosnien und Herzegowina / ALTHEA Die Operation ALTHEA hat ihre militärischen Aufgaben nahezu erfüllt und konzentriert sich auf die Trainings- und Ausbildungsmission für die Streitkräfte Bosnien und Herzegowinas. Die EU wird die Operation ALTHEA beenden, sobald die notwendigen Reformfortschritte realisiert sind. Die Gesamtstärke der Operation beträgt jetzt 1.400 Streitkräfte. Die Bundeswehr beteiligt sich aktuell mit 14 Soldatinnen und Soldaten und hält zusätzlich die bereits genannten bis zu 600 Reservekräfte bereit, um auf Lageverschärfungen reagieren zu können. Antipiraterie Operation ATALANTA und Ausbildungsmission für Somalia Foto: IMZ-Bildarchiv Die EU-geführte Operation ATALANTA hat das Ziel, die Schiffe des Welternährungsprogramms zu schützen, die humanitäre Lage in Somalia zu verbessern und den freien Seeverkehr in der Region zu sichern (Pirateriebekämpfung). Allein 2010 konnten dadurch ca. 90.000 Tonnen Hilfsgüter sicher zu den Menschen gelangen. Die Deutsche Marine hat sich an der Operation durchgehend mit mindestens einer Fregatte beteiligt. Neben dieser Operation engagiert sich die Bundeswehr auch an der EU-Ausbildungsmission für Soldaten der somalischen Übergangsregierung in Uganda. Bis Mitte 2011 können so insgesamt 2.000 somalische Soldaten zur Verfügung stehen, die die Übergangsregierung beim Kampf um die Stabilität Somalias unterstützen. Die Bundeswehr wird sich auch weiterhin an dieser Ausbildungsmission beteiligen, die sich fortan verstärkt um die Ausbildung von Führungspersonal konzentrieren wird. Demokratische Republik Kongo In der Demokratischen Republik Kongo beteiligt sich die Bundeswehr mit drei Soldaten an der EU-Mission zur Sicherheitssektor-Reform und unterstützt dabei die Reform der Armee (EUSEC RD CONGO). Die Bundeswehr fördert den Aufbau einer Ausbildungsorganisation für Offiziere und Unteroffiziere und leistet einen wesentlichen Beitrag zum administrativen Umbau der Streitkräfte der Demokratischen Republik Kongo. Libanon Seit Oktober 2006 beteiligt sich die Deutsche Marine an der Marinekomponente (Maritime Task Force; MTF) der internationalen Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen im Libanon UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon). Deutschland unterstützt hier die Überwachung des Seegebiets und die Überprüfung von Schiffen. Weiterer wichtiger Bestandteil des Auftrags bleibt die Ausbildung der libanesischen Marine, um diese schrittweise zur eigenständigen Sicherung der seewärtigen Grenze zu befähigen. Sudan Deutschland beteiligte sich bis Ende Juni 2011 mit ca. 30 Militärbeobachtern und Stabsoffizieren an der VN-Friedensoperation UNMIS (United Nations Mission in Sudan). Diese begleitete den Friedensprozess zwischen Nord- und Süd-Sudan seit dem Abschluss des Umfassenden Friedensabkommens (2005) bis zum Referendum im Januar 2011. Die Bundeswehr beteiligt sich – in Folge der Unabhängigkeit des Südsudan – an der von den VN geführten Friedensmission im Südsudan (UNMISS). Bis zu 50 Soldaten sollen als Einzelpersonal in Stäben und als Experten mit Verbindungs-, Beratungs- und Unterstützungsaufgaben sowie als Militärbeobachter eingesetzt werden. In der Krisenregion Darfur im Westen des Sudan spielt UNAMID, die Friedensoperation von Afrikanischer Union (AU) und VN, eine wichtige Rolle bei der Verbesserung der humanitären Lage. Bei einer Mandatsobergrenze von 50 Soldatinnen und Soldaten unterstützt die Bundeswehr UNAMID mit logistischer und Stabsexpertise. Polizisten im internationalen Einsatz Foto: Bundeswehr / Martin Stollberg Im Zeitraum 2010/2011 befanden sich 340 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz in den Missionen in Afghanistan, Georgien, Sudan, Moldau/Ukraine, Bosnien und Herzegowina, Kosovo und den Palästinensischen Autonomiegebieten. Ihre Verwendung dauert in der Regel zwölf Monate und geht teilweise darüber hinaus. Deutschland beteiligt sich mit gemeinsamen Polizeikontingenten des Bundes und der Länder an Missionen der Vereinten Nationen und der Europäischen Union. Ziel der Missionen sind der Aufbau rechtsstaatlicher Polizeistrukturen, die Fortbildung von Polizisten und die Beratung und Begleitung nationaler Polizeibeamter. In der EU-Mission EULEX Kosovo geht es auch um die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität. Für ein stabiles Afghanistan sind leistungsfähige eigene Sicherheitskräfte eine Grundvoraussetzung. Deutschland engagiert sich mit bis zu 250 Polizistinnen und Polizisten im bilateralen Polizeiprojekt sowie bei der EUPOL Mission Afghanistan. Seit 2002 konnten rund 42.000 afghanische Polizisten aus- und fortgebildet werden. Mit deutscher Hilfe entstanden Ausbildungseinrichtungen wie die Polizeiakademie und die Fakultät der Grenzpolizei in Kabul. In den deutschen Ausbildungsstätten in Kundus, Masar-i-Sharif und Faisabad steigt die Zahl der Ausbildungsplätze bis Mitte 2012 auf rund 1.600. In einem weiteren Trainingszentrum in Kabul werden afghanische Polizisten zu Polizeiausbildern qualifiziert. Bis Ende 2012 sollen rund 1.200 afghanische Ausbilder bereit stehen.