Bundesregierung

 

Wirtschaftspolitik

 

Chancen des Aufschwungs nutzen

 
Die deutsche Wirtschaft befindet sich im Aufschwung. Sie ist im Jahr 2010 so stark gewachsen wie noch nie seit der Wiedervereinigung. Das reale Bruttoinlandsprodukt erhöhte sich um 3,7 Prozent. In ihrer Frühjahrsprojektion vom 14. April 2011 erwartet die Bundesregierung ein Wachstum von 2,6 Prozent für das Jahr 2011 und von 1,8 Prozent für das Jahr 2012. Die Inlandsnachfrage gewinnt zunehmend an Kraft. Sie hat schon im letzten Jahr rund zwei Drittel zum Rekordwachstum beigetragen.


Grafik: Wirtschaftswachstum in Deutschland
 

Wirtschaftspolitik auf den Mittelstand ausrichten

 
MittelstandFoto: Thomas Koehler/photothek.net Vergrößerung Die über 3,7 Millionen mittelständischen Unternehmen, dies sind etwa 99,6 Prozent aller Unternehmen hierzulande, bilden das Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Sie schaffen Arbeits- und Ausbildungsplätze, setzen innovative Ideen um und sind in der Lage, schnell und flexibel auf veränderte Marktlagen zu reagieren. Der ganz überwiegende Teil der kleinen und mittleren Unternehmen ist eigentümergeführt. Eigentümer tragen mit ihren Entscheidungen die persönliche Verantwortung für das gesamte Unternehmen. Sie agieren deshalb meist besonders verantwortungsbewusst und nachhaltig auch mit Blick auf künftige Generationen.
 
In der Wirtschafts- und Finanzkrise ist es dem überwiegenden Teil der mittelständischen Unternehmen gelungen, trotz starker Umsatzeinbrüche ihre Ertragslage durch angepasste Kostenstrukturen zu stabilisieren. Das Kredit- und Bürgschaftsprogramm des Wirtschaftsfonds Deutschland hat den Unternehmen in der Finanzkrise den Zugang zu Liquidität erleichtert. Da sich die Kreditversorgung der Unternehmen im Aufschwung zunehmend verbessert hat, ist die Antragsfrist für neue Darlehen aus dem Wirtschaftsfonds Deutschland zum 31. Dezember 2010 ausgelaufen. Der Kreditmediator wird seine Tätigkeit Ende 2011 beenden.
 

Innovationsanreize setzen

 
Logo ZIM - Impulse für WachstumMit dem zentralen Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) unterstützt die Bundesregierung kleine und mittlere Unternehmen bei der Finanzierung der Entwicklung neuer Verfahren, Dienstleistungen und Produkte. Durch ZIM konnten 2010 über 6.500 Projekte mit einem Fördervolumen von 800 Millionen Euro und einem Eigenanteil der Unternehmen von 900 Millionen Euro neu bewilligt werden.
 
Im Rahmen der Hightech-Strategie zielt die Förderinitiative "KMU-innovativ" darauf ab, den Zugang forschungsintensiver kleiner und mittlerer Unternehmen zur Forschungsförderung zu verbessern. KMU-innovativ steht kleinen und mittleren Unternehmen in den Technologiefeldern offen, die für Deutschlands Zukunft besonders wichtig sind. Hierzu gehören die Biotechnologie, die Informations- und Kommunikationstechnologien, die Nanotechnologie, die Optischen Technologien, die Produktionstechnologie sowie Technologien für Ressourcen und Energieeffizienz und Forschung für die zivile Sicherheit.
 
Um das Innovationspotenzial gerade in kleineren Unternehmen mit weniger als 50 Beschäftigten besser zu nutzen, stellt die Bundesregierung seit April 2010 Innovationsgutscheine zur Verfügung. Diese bieten – bundesweit schnell und einfach – Zugang zu qualifizierter externer Innovationsberatung.
 

Existenzgründungen erleichtern

 
Kim Sohn KonditormeisterinFoto: Sebastian Bolesch Vergrößerung Existenzgründungen und junge Unternehmen fördern die wirtschaftliche Dynamik und schaffen neue Arbeitsplätze. Mit der Initiative "Gründerland Deutschland" will die Bundesregierung den Gründergeist stärken, eine neue Gründungskultur entwickeln und die Unternehmensnachfolge erleichtern. Zudem werden wirtschaftliche Themen frühzeitig und verstärkt im schulischen und studentischen Alltag aufgegriffen.
 
In der Gründungsphase spielen die Finanzierung sowie der Zugang zu Kapital eine besondere Bedeutung. Die High-Tech-Gründerfonds als öffentlich-private Partnerschaften zwischen Bund und führenden Technologiekonzernen haben sich bewährt und werden fortgesetzt.
 

Finanzierung des Mittelstands verbessern

 
Für künftiges Wachstum ist entscheidend, dass geplante Investitionsvorhaben auch finanziert werden können. Um mittelständischen Unternehmen einen besseren Zugang zu externer Finanzierung zu gewährleisten, gibt es zahlreiche Angebote der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), des ERP-Sondervermögens (ERP - European Recovery Program) sowie der von Bund und Ländern unterstützten Bürgschaftsbanken. Sie konzentrieren sich auf die Bereiche Existenzgründung und Wachstum, Innovation, Exportfinanzierung, Umwelt und Energieeffizienz sowie auf die Regionalentwicklung. Durch die überarbeiteten Förderangebote von KfW und ERP erhöht sich die Trennschärfe der Förderprogramme. Dies trägt zu einem besseren Wiedererkennungseffekt der einzelnen Förderträger bei.
 

Unternehmenssanierungen erleichtern

 
Das "Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen" erleichtert es, insolvenzbedrohte sanierungsfähige Unternehmen fortzuführen - und damit Arbeitsplätze zu erhalten. Das Gesetz stärkt das Insolvenzplanverfahren und beseitigt Blockademöglichkeiten. Durch einen besseren Zugang zur Eigenverwaltung behält der Unternehmer auch nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens die Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis. So kann die bisherige Geschäftsleitung ihre Erfahrungen und Kenntnisse weiterhin einsetzen.