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Förderung von Städten, Gemeinden und ländlicher Infrastruktur

Die von Bund, Ländern und Gemeinden gemeinsam finanzierte Städtebauförderung unterstützt Städte und Gemeinden bei der Verbesserung der Wohnqualität und des Zusammenlebens in Stadteilen mit besonderen sozialen Problemen. 2010 sind dafür Bundesmittel von rund 535 Millionen Euro vorgesehen. Außerdem fördert die Bundesregierung im Rahmen der Städtebauförderung die Entwicklung einer besseren Infrastruktur in ländlichen Regionen.
 
Das Förderprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke" stärkt Klein- und Mittelstädte in ländlichen Räumen als wirtschaftliche, soziale und kulturelle Ankerpunkte. Die Zusammenarbeit mit Umlandgemeinden vermeidet kostenintensive Doppelstrukturen. Die Bundesregierung stellt für das Programm 2010 insgesamt rund 18 Millionen Euro zur Verfügung.
 
Auch in diesem Jahr unterstützt die Bundesregierung den Schutz und die Pflege der UNESCO-Welterbestätten in Deutschland. Eine unabhängige Expertenkommission hat 94 Projekte ausgewählt, die mit einem Gesamtvolumen von rund 70 Millionen Euro gefördert werden. Die Projekte verteilen sich auf insgesamt 26 Welterbestätten in allen Bundesländern.
 
Breitband-Strategie
 
Die Breitbandstrategie sieht vor, gemeinsam mit Ländern, Kommunen und der Wirtschaft rasch die Breitbandgrundversorgung und den Aufbau von Hochleistungsnetzen voranzubringen: Bis Ende 2010 sollen flächendeckend leistungsfähige Breitbandanschlüsse verfügbar sein. Bis spätestens 2014 sollen 75 Prozent der Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabite pro Sekunde zur Verfügung stehen. So bleiben ländliche Räume auch ökonomisch attraktiv.