Rahmenbedingungen für kulturelles Schaffen |
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Auch kulturelles Schaffen braucht einen rechtlichen Rahmen. Das gilt beispielsweise für das Urheberrecht und für steuerrechtliche und sozialversicherungsrechtliche Fragen. Daher prüft die Bundesregierung alle Regelungen auch auf ihre Kulturverträglichkeit, um Gesetze so weit wie möglich mit der freien Entfaltung der Kultur in Einklang zu bringen. Dabei geht es auch um rechtliche Entwicklungen auf internationaler Ebene, die sich auf die Situation Kulturschaffender in Deutschland auswirken. Deswegen hat sich die Bundesregierung beispielsweise beim gerichtlichen Vergleich zwischen der US-amerikanischen Autorenvereinigung und dem Unternehmen Google über das Verfahren bei Google-Books eingeschaltet und dafür eingesetzt, negative Folgen auf deutsche Schriftsteller und Urheber auszuschließen. Die Bundesregierung hat den Abgabesatz zur Künstlersozialversicherung weiter gesenkt und damit die Künstlersozialversicherung stabilisiert. Durch die Verkürzung der Anwartschaft auf Arbeitslosengeld I von 12 auf 6 Monate hat sich die soziale Absicherung von Kultur-, Film- und Fernsehschaffenden mit befristeten Arbeitsverträgen deutlich verbessert. |
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