|
Bundeswehr
|
|
Auftrag der Bundeswehr
Foto: Marlene Hrubesch Die
Verteidigung Deutschlands und seiner Verbündeten gegen eine äußere
Bedrohung ist die politische und verfassungsrechtliche Kernfunktion
der Bundeswehr. Angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen
Entwicklung sind Einsätze zur Konfliktverhütung und
Krisenbewältigung, einschließlich des Kampfes gegen den
internationalen Terrorismus und der Piraterie, auf absehbare Zeit
ihre wichtigsten Aufgaben. Darauf wird sie ihre Struktur, die
Ausbildung und die Ausrüstung im Rahmen des eingeleiteten
Transformationsprozesses weiterhin konsequent
ausrichten.
Seit Gründung der Bundeswehr 1955 sind mehr als 3.180 ihrer
Angehörigen bei der Ausübung ihrer Dienstpflichten ums Leben
gekommen. Darunter sind auch die Soldaten, die seit 1990 im
Auslandseinsatz ihr Leben verloren haben. Das ehrende Gedenken ist
zugleich Verpflichtung und Teil der Identität der Bundeswehr. Mit
dem Ehrenmal der Bundeswehr auf dem Gelände des Bendler-Blocks
wurde am 8. September 2009 der zentrale Ort eingeweiht, an dem
aller Toten der Bundeswehr, der zivilen wie militärischen, würdig
gedacht werden kann. Am Volkstrauertag im November 2009 wurde
erstmals am Ehrenmal an die Toten der Bundeswehr
erinnert.
Zukunft der Bundeswehr
Um die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr durch qualifizierten
Nachwuchs zu sichern, erhöht die Bundesregierung die Attraktivität
des militärischen sowie des zivilen Dienstes. Bis Ende 2010
entwickelt die Bundeswehr ein "Maßnahmenpaket zur Steigerung der
Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr". Das ist für eine
erfolgreiche Personalbedarfsdeckung als Grundlage für die
Einsatzfähigkeit entscheidend.
Mit dem Wehrrechtsänderungsgesetz werden ab dem 1. Juli 2010
der Wehrdienst und in dessen Folge auch der Zivildienst auf sechs
Monate verkürzt.
Neues Strategisches Konzept der
NATO
Die klassische Landes- und Bündnisverteidigung im Rahmen der
NATO bleibt unverändert eine zentrale Aufgabe der Bundeswehr. Sie
ist Ausdruck staatlicher Souveränität und der Verpflichtung
gegenüber den Partnern in einem System gegenseitiger kollektiver
Sicherheit.
Der NATO-Gipfel in Straßburg/Kehl am 3./4. April 2009 hat die
Ausarbeitung eines neuen Strategischen Konzepts der NATO in Auftrag
gegeben. Es soll auf dem Gipfel im Herbst 2010 in Lissabon
verabschiedet werden und den Veränderungen des
sicherheitspolitischen Umfelds Rechnung tragen. Dazu gehören sowohl
Schritte zur Stärkung der militärischen Fähigkeiten des Bündnisses
als auch Maßnahmen der kooperativen Sicherheit wie
Rüstungskontrolle und Abrüstung. Die NATO-Außenminister haben auf
ihrem Treffen am 22./23. April 2010 in Tallinn eine Diskussion über
Fähigkeiten, die für das Bündnis künftig erforderlich sein könnten,
und die zukünftige NATO-Nuklearstrategie eingeleitet.
|
|