WEBVTT

00:00:00.391 --> 00:00:01.540
Bundeskanzler Friedrich Merz: 
Meine Damen und Herren,

00:00:01.580 --> 00:00:03.260
schönen guten Morgen!

00:00:03.340 --> 00:00:09.340
Ich freue mich sehr, dass
Sie zu einer für Sie frühen Morgenstunde

00:00:09.380 --> 00:00:11.300
zu uns kommen
- herzlichen Dank.

00:00:11.300 --> 00:00:15.940
Ich möchte Sie heute über
einige Personalentscheidungen informieren,

00:00:15.980 --> 00:00:18.700
die ich in den letzten
Tagen getroffen habe.

00:00:18.780 --> 00:00:22.900
Diese Entscheidungen betreffen
ausschließlich das Bundeskabinett.

00:00:22.940 --> 00:00:25.660
Über weitere Entscheidungen
in der Partei

00:00:25.700 --> 00:00:27.940
werden wir in den
nächsten Tagen beraten.

00:00:27.980 --> 00:00:32.180
Wenn die Gremien der CDU getagt haben,
werde ich sie bekanntgeben.

00:00:32.260 --> 00:00:36.540
Ich will an dieser Stelle aber zunächst
ganz herzlich Thorsten Frei danken.

00:00:36.620 --> 00:00:39.700
Er hat als
Bundesminister für besondere Aufgaben

00:00:39.740 --> 00:00:44.980
und als Chef des Bundeskanzleramtes
wirklich sehr gute Arbeit geleistet.

00:00:45.020 --> 00:00:51.180
Er begleitet mich in diesem Amt
seit dem Beginn der Wahlperiode,

00:00:51.220 --> 00:00:53.300
hat mich aber
auch schon in der letzten Wahlperiode

00:00:53.340 --> 00:00:56.152
des Deutschen Bundestages als
erster parlamentarischer Geschäftsführer

00:00:56.177 --> 00:00:58.340
der Bundestagsfraktion
begleitet.

00:00:58.420 --> 00:01:01.580
Ich bin ihm dankbar für die Arbeit, die er
in der Fraktion,

00:01:01.660 --> 00:01:05.180
hier im Haus und in
der Regierung geleistet hat.

00:01:05.220 --> 00:01:08.020
Thorsten Frei
hat einen ganz maßgeblichen Anteil

00:01:08.060 --> 00:01:13.260
am bisherigen Erfolg der Regierungsarbeit
und an der Stabilität der Koalition.

00:01:13.340 --> 00:01:17.411
Die Reformerfolge, die wir insbesondere
in den letzten Wochen erzielt haben,

00:01:17.436 --> 00:01:19.728
sind auch sein Verdienst.

00:01:19.753 --> 00:01:21.540
Ich will es ausdrücklich sagen:
Ich freue mich,

00:01:21.580 --> 00:01:26.380
dass Markus Söder und ich uns
sehr schnell verständigen konnten,

00:01:26.405 --> 00:01:31.020
ihn als den neuen Vorsitzenden der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion vorzuschlagen.

00:01:31.045 --> 00:01:37.100
Wir werden ihn am nächsten Mittwoch
in der Sondersitzung der Fraktion wählen.

00:01:37.140 --> 00:01:41.260
Ich freue mich, dass ich Nina Warken
als Nachfolgerin gewinnen kann.

00:01:41.340 --> 00:01:44.180
Sie wird diese Aufgabe
als Chefin des Bundeskanzleramtes

00:01:44.260 --> 00:01:48.460
und als Bundesministerin
für besondere Aufgaben übernehmen.

00:01:48.540 --> 00:01:53.904
Mit ihr wird erstmals in der Geschichte
unseres Landes

00:01:53.929 --> 00:02:00.889
eine Frau als Chefin
in das Bundeskanzleramt einziehen.

00:02:00.914 --> 00:02:02.940
Ich freue mich sehr darüber,
dass sie bereit ist,

00:02:02.980 --> 00:02:04.260
diese Aufgabe zu übernehmen.

00:02:04.340 --> 00:02:06.300
Nina Warken hat in
den vergangenen Monaten

00:02:06.380 --> 00:02:09.660
in der Bundesregierung
als Gesundheitsministerin gezeigt,

00:02:09.740 --> 00:02:14.020
dass sie ein Ministerium führen und
Reformen auch gegen Widerstände

00:02:14.100 --> 00:02:17.180
durchsetzen kann
und dass sie auch vielfältige Themen

00:02:17.260 --> 00:02:20.220
in ihrer ganzen
Komplexität beherrscht.

00:02:20.300 --> 00:02:23.420
Nina Warken ist zudem
eine harte Verhandlerin;

00:02:23.460 --> 00:02:26.740
das haben alle gemerkt, die in
den letzten Monaten mit ihr zu tun hatten.

00:02:26.820 --> 00:02:31.420
Sie ist durchsetzungsstark und auch in
den sicherheitspolitischen Themen zu Hause,

00:02:31.460 --> 00:02:35.380
die hier im Haus
koordiniert werden.

00:02:35.420 --> 00:02:38.540
Sie wird damit in der täglichen
Regierungsarbeit eine der wichtigsten,

00:02:38.620 --> 00:02:43.620
wenn nicht die wichtigste
Stütze und Ansprechpartnerin für mich sein.

00:02:43.645 --> 00:02:45.035
Ich freue mich auf
die Zusammenarbeit.

00:02:45.060 --> 00:02:47.500
Wir beide kennen
uns seit vielen Jahren,

00:02:47.540 --> 00:02:50.460
und wir arbeiten nicht
nur in der Regierung,

00:02:50.500 --> 00:02:52.060
sondern auch in der
Partei zusammen.

00:02:52.100 --> 00:02:55.100
Als gewähltes Mitglied
des Präsidiums der CDU Deutschlands,

00:02:55.140 --> 00:02:59.260
als Vorsitzende der Frauenunion
und als langjährige Parlamentarierin

00:02:59.300 --> 00:03:04.380
kennt sie die politischen Abläufe
und die Themen bestens.

00:03:04.460 --> 00:03:06.780
Nina, noch
einmal: Ich freue mich wirklich sehr,

00:03:06.805 --> 00:03:08.446
dass wir diese Zusammenarbeit

00:03:08.471 --> 00:03:11.220
jetzt in neuer
Zusammensetzung fortsetzen können.

00:03:11.260 --> 00:03:14.340
Es freut mich, dass Carsten Linnemann
meiner Bitte gefolgt ist

00:03:14.380 --> 00:03:17.820
und das Amt des
Bundesgesundheitsministers übernehmen wird.

00:03:17.860 --> 00:03:21.140
Das Ministerium ist
zu einem zentralen Ressort

00:03:21.220 --> 00:03:26.940
in den Reformbemühungen meiner
Regierung geworden - notwendigerweise.

00:03:27.020 --> 00:03:28.980
Ich will allerdings
auch hinzufügen:

00:03:29.060 --> 00:03:31.260
Carsten Linnemann
übernimmt ein Ministerium,

00:03:31.300 --> 00:03:36.740
das für den am schnellsten wachsenden
Sektor unserer Volkswirtschaft steht.

00:03:36.820 --> 00:03:41.460
Der gesamte Gesundheitssektor,
den wir leider viel zu häufig

00:03:41.500 --> 00:03:46.060
als reinen Kostenfaktor betrachten,
ist ein ganz wesentlicher Teil

00:03:46.100 --> 00:03:48.260
unseres
gesellschaftlichen Lebens.

00:03:48.300 --> 00:03:53.780
Gesundheit, Pflege, Vorsorge für das Alter
sind das eine.

00:03:53.820 --> 00:03:59.441
Aber eine gut
funktionierende Industrie

00:03:59.466 --> 00:04:01.340
- angefangen
bei der pharmazeutischen Industrie

00:04:01.380 --> 00:04:04.860
über die Medizintechnik
bis hin zu vielen anderen Bereichen

00:04:04.900 --> 00:04:07.300
wie Einrichtungen
und Krankenhäusern -

00:04:07.340 --> 00:04:10.100
ist ein großer und,
ich sage es noch einmal,

00:04:10.140 --> 00:04:13.100
der am schnellsten
wachsende Teil unserer Volkswirtschaft.

00:04:13.140 --> 00:04:16.220
Auch dafür wird Carsten Linnemann
die Verantwortung übernehmen.

00:04:16.300 --> 00:04:19.820
Mit der Pflegereform und
weiteren strukturellen Reformen

00:04:19.860 --> 00:04:25.100
in der Gesundheitspolitik
werden nun wirklich große Reformvorhaben

00:04:25.140 --> 00:04:27.180
dieser Wahlperiode umgesetzt.

00:04:27.220 --> 00:04:30.260
Wir müssen den
Reformkurs beibehalten,

00:04:30.285 --> 00:04:33.500
und dafür braucht es einen Minister,
der standfest

00:04:33.525 --> 00:04:37.100
und reformwillig zugleich ist,
auch im Gegenwind.

00:04:37.100 --> 00:04:38.500
Carsten Linnemann hat im Übrigen

00:04:38.580 --> 00:04:43.340
bereits in den Koalitionsverhandlungen
den Gesundheitsbereich verantwortet.

00:04:43.380 --> 00:04:46.380
Er hat im Koalitionsausschuss alle Themen
mitverhandelt.

00:04:46.500 --> 00:04:49.220
Er weiß also, wovon er spricht.

00:04:49.300 --> 00:04:52.860
Schließlich: Die Beziehungen
zwischen Bund und Ländern

00:04:52.940 --> 00:04:56.260
sind in einem
föderalen Staat von größter Bedeutung.

00:04:56.300 --> 00:04:58.340
Unser föderaler
Staat funktioniert nur,

00:04:58.380 --> 00:05:00.980
wenn Bund und Länder
gut zusammenarbeiten.

00:05:01.020 --> 00:05:04.780
Sie wissen, dass ich
mich von Anfang an darum bemüht habe

00:05:04.820 --> 00:05:08.900
und unverändert darum bemühe,
mit den Ländern im föderalen Staat

00:05:08.940 --> 00:05:11.060
ein gutes Auskommen zu haben

00:05:11.100 --> 00:05:13.260
und eine gute gemeinsame
Politik zu machen.

00:05:13.300 --> 00:05:15.220
Ich werde deshalb Philipp Amthor

00:05:15.260 --> 00:05:18.140
zum neuen Staatsminister
für die Bund-Länder-Beziehungen

00:05:18.180 --> 00:05:20.180
im Kanzleramt ernennen.

00:05:20.220 --> 00:05:24.460
Er wird seine
Erfahrungen aus der Modernisierungs-

00:05:24.540 --> 00:05:27.420
und Digitalisierungsagenda
des Ministeriums,

00:05:27.500 --> 00:05:30.620
dem er bisher als Parlamentarischer
Staatssekretär angehört hat,

00:05:30.700 --> 00:05:35.720
und aus der Koordinierung in der
gesamten föderalen Modernisierungsagenda

00:05:35.745 --> 00:05:37.587
in das Bundeskanzleramt
mitbringen.

00:05:37.612 --> 00:05:40.140
Zur Erinnerung: Wir haben
im Dezember des letzten Jahres

00:05:40.180 --> 00:05:45.340
in einer Ministerpräsidentenkonferenz
die umfassendste föderale Digitalisierungs-

00:05:45.380 --> 00:05:48.980
und Modernisierungsagenda,
die es jemals gab,

00:05:49.100 --> 00:05:53.020
einvernehmlich mit den Ministerpräsidenten
aller Länder beschlossen.

00:05:53.020 --> 00:05:54.940
Vieles davon
ist bereits auf dem Weg.

00:05:54.940 --> 00:05:56.580
Philipp Amthor
wird es verantworten,

00:05:56.620 --> 00:05:59.980
die Koordinierung
hier im Haus weiter voranzubringen.

00:06:00.060 --> 00:06:02.580
Er ist im Übrigen mit
den Chefs der Staatskanzleien

00:06:02.620 --> 00:06:05.660
in allen 16 Bundesländern
gut vernetzt.

00:06:05.740 --> 00:06:09.500
Er ist ein guter Politiker
und Parlamentarier,

00:06:09.580 --> 00:06:11.540
ist aber auch
ein hervorragender Jurist.

00:06:11.580 --> 00:06:14.860
Genau das braucht es an dieser Stelle bei
diesen Themen.

00:06:14.900 --> 00:06:18.100
Auch dir, lieber Philipp,
genauso wie Carsten Linnemann,

00:06:18.140 --> 00:06:19.860
euch beiden herzlichen Dank!

00:06:19.900 --> 00:06:23.340
Ich will die Gelegenheit nutzen,
auch dem Kollegen Michael Meister

00:06:23.380 --> 00:06:25.700
für die geleistete
Arbeit zu danken.

00:06:25.740 --> 00:06:30.380
Michael Meister ist ein
über Jahrzehnte erfahrener Parlamentarier.

00:06:30.420 --> 00:06:32.900
Er war mehrfach
auch Staatssekretär

00:06:32.980 --> 00:06:35.340
und ist ein guter Kenner
unseres föderalen Systems.

00:06:35.380 --> 00:06:39.220
Er wird auch im Parlament
weiter seine Arbeit leisten.

00:06:39.260 --> 00:06:43.980
Meine Damen und Herren,
ich will heute auch gleich hinzufügen:

00:06:44.020 --> 00:06:47.060
Es wird weitere Veränderungen
im Bundeskabinett geben.

00:06:47.100 --> 00:06:51.260
Darüber werde ich Sie
zu gegebener Zeit informieren.

00:06:51.300 --> 00:06:52.940
Aber diese
Entscheidungen brauchen

00:06:52.980 --> 00:06:55.540
nicht zuletzt angesichts
der Sommerpause

00:06:55.620 --> 00:06:58.700
noch ein paar Tage
und vielleicht auch länger Zeit.

00:06:58.820 --> 00:07:04.100
Das entscheide ich aber ohne
Zeitdruck und mit der gebotenen Sorgfalt

00:07:04.140 --> 00:07:07.020
sowie den Gesprächen,
die dazu notwendig sind.

00:07:07.060 --> 00:07:09.100
Abschließend: Uns ist
in den letzten 15 Monaten

00:07:09.140 --> 00:07:11.260
in der Bundesregierung
sehr viel gelungen.

00:07:11.300 --> 00:07:14.180
Ich will allen Kabinettsmitgliedern,
die dazu beigetragen haben

00:07:14.260 --> 00:07:16.100
- und es waren alle
im Kabinett -,

00:07:16.140 --> 00:07:20.020
allen in der Bundestagsfraktion und
auch in den Parteien sehr herzlich danken.

00:07:20.100 --> 00:07:22.660
Alle Personalentscheidungen, die ich
Ihnen heute mitteilen kann,

00:07:22.700 --> 00:07:26.140
ordnen sich der Prämisse unter,
weiterhin das Beste

00:07:26.180 --> 00:07:28.820
für  unser Land
zu wollen und zu erreichen.

00:07:28.860 --> 00:07:32.420
Die Personalveränderungen folgen einer
klaren Vorgabe.

00:07:32.460 --> 00:07:35.700
Wir wollen eine Regierung,
die inhaltlich mit größtem Elan

00:07:35.740 --> 00:07:38.780
und mit Freude arbeitet und dabei die
personelle Vielfalt

00:07:38.860 --> 00:07:42.260
unserer Gesellschaft und der Politik
repräsentiert.

00:07:42.300 --> 00:07:46.700
Wir sind eine Reformregierung,
und wir wollen das auch weiter zeigen.

00:07:46.740 --> 00:07:50.260
In diesem Sinne will ich noch einmal
den Kolleginnen und Kollegen sagen:

00:07:50.300 --> 00:07:53.340
Herzlichen Dank für die Bereitschaft,
neue Aufgaben zu übernehmen!

00:07:53.380 --> 00:07:57.660
Wir werden die Aufgaben jetzt in der
Sommerpause sorgfältig vorbereiten,

00:07:57.700 --> 00:08:00.100
und wir werden
nach den parlamentarischen Sommerferien

00:08:00.140 --> 00:08:03.300
mit neuem Schwung starten
und die großen Reformprojekte umsetzen,

00:08:03.340 --> 00:08:04.660
die wir uns vorgenommen haben.

00:08:04.700 --> 00:08:07.100
Wir haben viel erreicht, aber es ist auch
noch viel zu tun.

00:08:07.180 --> 00:08:08.980
Ich freue mich,
in dem Team der Regierungsmannschaft,

00:08:09.020 --> 00:08:11.020
die jetzt in Teilen neu
zusammengesetzt wird,

00:08:11.100 --> 00:08:13.380
diese Arbeit weiter zu leisten.

00:08:13.420 --> 00:08:14.540
Herzlichen Dank.

00:08:16.321 --> 00:08:17.380
Bundesministerin Nina Warken:
Herr Bundeskanzler,

00:08:17.420 --> 00:08:22.060
meine Damen und Herren,
herzlichen Dank dem Bundeskanzler

00:08:22.100 --> 00:08:25.020
für das Vertrauen, mir die neue Aufgabe
zu übertragen!

00:08:25.060 --> 00:08:29.260
Ich werde sie mit voller Kraft,
aber auch mit der nötigen Demut angehen.

00:08:29.300 --> 00:08:33.020
Ich freue mich,
den Reformkurs der Bundesregierung,

00:08:33.060 --> 00:08:35.220
den wir begonnen
und gut auf den Weg gebracht haben,

00:08:35.260 --> 00:08:37.780
weiter voranzutreiben, mitzugestalten
und noch enger

00:08:37.820 --> 00:08:40.580
mit den Kolleginnen
und Kollegen Bundesministern

00:08:40.620 --> 00:08:42.300
und ihren Ressorts,
aber auch mit den Ländern

00:08:42.340 --> 00:08:44.540
und den Fraktionen
zusammenarbeiten zu können,

00:08:44.580 --> 00:08:47.260
damit unser Land
weiter vorankommt.

00:08:47.300 --> 00:08:50.660
Ich freue mich auch
auf die Zusammenarbeit mit Philipp Amthor.

00:08:50.700 --> 00:08:52.340
Ich darf an der Stelle
aber auch sagen:

00:08:52.420 --> 00:08:56.620
Ich war die letzten 14 Monate
sehr gern Bundesgesundheitsministerin.

00:08:56.660 --> 00:08:59.580
Danke auch allen meinen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dort

00:08:59.620 --> 00:09:02.780
für das, was wir gemeinsam auf den
Weg gebracht haben!

00:09:02.780 --> 00:09:07.020
Ich wünsche Carsten Linnemann
für die Aufgabe alles erdenklich Gute,

00:09:07.100 --> 00:09:11.380
freue mich in diesem Sinne auch
auf die weitere Zusammenarbeit

00:09:11.420 --> 00:09:14.349
jetzt im Bundeskabinett
und danke für das Vertrauen.

00:09:14.374 --> 00:09:17.340
Wir werden die
Sommerpause sicherlich gut nutzen,

00:09:17.380 --> 00:09:19.500
um die Dinge
entsprechend vorzubereiten.

00:09:19.540 --> 00:09:20.681
Herzlichen Dank.

00:09:23.931 --> 00:09:25.980
Carsten Linnemann:
Der Bundeskanzler hat mich gestern gebeten,

00:09:26.060 --> 00:09:29.260
das Amt des
Bundesgesundheitsministers zu übernehmen.

00:09:29.300 --> 00:09:32.740
Ich bedanke mich bei
ihm für das entgegengebrachte Vertrauen.

00:09:32.780 --> 00:09:36.820
Ich bedanke mich auch bei Nina Warken,
die das richtig gut gemacht hat.

00:09:36.900 --> 00:09:42.260
Ich möchte diesen
Job möglichst erfolgreich fortführen.

00:09:42.300 --> 00:09:46.020
Mir ist bewusst, dass
das eine große Aufgabe ist.

00:09:46.060 --> 00:09:50.415
Deshalb gehe ich diese
Aufgabe mit Demut an,

00:09:50.440 --> 00:09:53.900
aber auch
mit großem Respekt, weil die Themen

00:09:53.940 --> 00:09:57.540
von Gesundheit
und Familie uns doch alle betreffen,

00:09:57.580 --> 00:09:59.460
in den Familien, überall.

00:09:59.500 --> 00:10:03.940
Sie berühren, sie gehen nahe,
und deshalb ist dieses Thema so wichtig.

00:10:03.965 --> 00:10:05.780
Ich freue mich auf die Aufgabe.

00:10:09.113 --> 00:10:11.028
Parlamentarischer Staatssekretär
Philipp Amthor: Herr Bundeskanzler,

00:10:11.053 --> 00:10:12.500
meine sehr geehrten
Damen und Herren,

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ich möchte mich dem
Dank an den Bundeskanzler anschließen.

00:10:15.340 --> 00:10:19.155
Danke für das Vertrauen,
mich als Staatsminister beim Bundeskanzler

00:10:19.180 --> 00:10:21.991
für die
Bund-Länder-Beziehungen vorzuschlagen!

00:10:22.016 --> 00:10:25.900
Das ist eine große Aufgabe,
eine Aufgabe, die aber auch

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eine weitere Gelingensbedingung für
den Erfolg unseres Reformkurses ist,

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den wir uns vorgenommen haben.

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Diese Bundesregierung
hat die Staatsmodernisierung,

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aber auch alle Reformvorhaben, die sie
selbst sich auf die Agenda geschrieben hat,

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immer auch als
eine gesamtstaatliche Aufgabe verstanden.

00:10:41.940 --> 00:10:44.620
Deswegen bin ich dankbar dafür,
gemeinsam mit Nina Warken

00:10:44.660 --> 00:10:48.700
daran arbeiten zu können,
auch an der Regierungskoordinierung.

00:10:48.740 --> 00:10:51.356
Ein herzliches Wort
des Dankes gilt aber auch

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Bundesminister Dr. Karsten Wildberger
und dem gesamten Team

00:10:54.580 --> 00:10:57.660
des Bundesministeriums
für Digitales und Staatsmodernisierung.

00:10:57.740 --> 00:11:01.660
Es war für mich ein echtes Privileg,
in den vergangenen Monaten

00:11:01.700 --> 00:11:05.660
an der größten
Neukonstituierung eines Ministeriums

00:11:05.700 --> 00:11:08.660
seit 1949 mitgewirkt zu haben.

00:11:08.740 --> 00:11:11.620
Diese Aufgabe
ist noch nicht beendet, und ich bin froh,

00:11:11.700 --> 00:11:13.660
dass ich in der
neuen Rolle weiterhin

00:11:13.700 --> 00:11:15.540
auch mit dem gesamten
Bundesministerium

00:11:15.580 --> 00:11:19.260
an den Aufgaben der Staatsmodernisierung
zusammenarbeiten kann.

00:11:19.340 --> 00:11:22.100
Meine eigene Aufgabe ist,
wenn Sie so wollen,

00:11:22.180 --> 00:11:25.940
ein Beleg dafür,
dass die Regierung Effizienzen heben kann.

00:11:25.980 --> 00:11:29.894
Es gab zu Beginn
der Bundesrepublik Deutschland

00:11:29.919 --> 00:11:32.460
in der Bundesregierung
ein eigenes Bundesministerium

00:11:32.500 --> 00:11:35.460
für die Angelegenheiten des Bundesrates
und der Länder.

00:11:35.500 --> 00:11:37.740
Vor über 50 Jahren
hat man sich entschieden,

00:11:37.780 --> 00:11:42.460
dass das effizienterweise besser in der
Regierungszentrale,

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im Bundeskanzleramt
aufgehoben ist.

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Seitdem hat sich dieses
Amt weiterentwickelt.

00:11:46.060 --> 00:11:47.260
Die Zusammenarbeit
mit den Ländern

00:11:47.285 --> 00:11:49.180
und die Zusammenarbeit
mit dem Parlament

00:11:49.220 --> 00:11:50.540
wird dabei einen
Schwerpunkt bilden.

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Ich bin dankbar
dafür, dass ich das im Leitungsteam

00:11:52.620 --> 00:11:54.700
des Bundeskanzleramtes
voranbringen darf

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und freue mich auf
die neue Aufgabe.