WEBVTT

00:00:00.031 --> 00:00:01.803
Bundeskanzler Friedrich Merz: 
Ja, meine Damen und Herren,

00:00:01.803 --> 00:00:04.052
ich will zunächst einmal
die Gelegenheit nutzen,

00:00:04.052 --> 00:00:06.556
auch noch einmal von
dieser Stelle aus

00:00:07.056 --> 00:00:10.852
dem französischen Staatspräsidenten
Emmanuel Macron sehr herzlich zu danken,

00:00:10.852 --> 00:00:12.354
dass er erneut nach Berlin
gekommen ist,

00:00:12.354 --> 00:00:19.025
diesmal zu der Einladung zum Gipfel für
die europäische digitale Souveränität.

00:00:19.025 --> 00:00:24.025
Cher Emmanuel, vielen Dank 
für das Dabeisein

00:00:24.526 --> 00:00:28.739
und für das Mitwirken an unserer
gemeinsamen Veranstaltung heute.

00:00:28.779 --> 00:00:30.416
Wir setzen damit etwas fort,

00:00:30.440 --> 00:00:33.376
was wir mit den deutsch-französischen
Regierungskonsultationen

00:00:33.376 --> 00:00:35.247
im Sommer in Toulon
begonnen haben.

00:00:35.287 --> 00:00:36.794
Jetzt sehr spezifisch mit
einem Thema,

00:00:36.794 --> 00:00:41.234
nämlich mit dem Thema
digitale Souveränität in Europa.

00:00:41.254 --> 00:00:42.672
Wir werden im Anschluss
auch noch

00:00:42.672 --> 00:00:46.360
mit einem bilateralen Gespräch
diese Themen vertiefen.

00:00:46.460 --> 00:00:48.162
Wir haben mit dem heutigen Gipfel

00:00:48.142 --> 00:00:51.262
eine gemeinsame Initiative des
deutsch-französischen Ministerrats

00:00:51.517 --> 00:00:52.766
von Ende August umgesetzt.

00:00:52.766 --> 00:00:55.718
Deutschland und Frankreich
wollen gemeinsam Impulse setzen,

00:00:55.742 --> 00:00:58.356
um Europas digitale
Souveränität zu stärken.

00:00:58.356 --> 00:01:02.629
Wir wollen gemeinsam mit dem
heutigen Gipfel verdeutlichen,

00:01:02.653 --> 00:01:05.863
die digitale Souveränität
Europas ist zentral

00:01:05.843 --> 00:01:08.420
für Europa und für unsere
gemeinsamen Werte,

00:01:08.444 --> 00:01:11.977
aber auch für die Wettbewerbsfähigkeit
unserer Wirtschaft,

00:01:12.001 --> 00:01:15.136
für unsere Sicherheit und
für unsere Verteidigung.

00:01:15.156 --> 00:01:19.461
Digitale Souveränität ist dabei
eine gesamtgesellschaftliche,

00:01:19.485 --> 00:01:23.622
auch eine gesamtstaatliche und
eine gesamteuropäische Aufgabe.

00:01:23.621 --> 00:01:26.080
Uns ist klar, wir
müssen als Regierungen

00:01:26.104 --> 00:01:28.375
auch zu Hause unsere
Hausaufgaben machen.

00:01:28.355 --> 00:01:31.759
Dies gehen wir mit Entschiedenheit
und Entschlossenheit an.

00:01:31.819 --> 00:01:36.204
Wir leisten einen großen Beitrag
zum Rückbau der Bürokratie.

00:01:36.244 --> 00:01:39.948
Wir begrüßen in diesem Zusammenhang
schon heute den für morgen

00:01:39.972 --> 00:01:43.474
angekündigten Digitalomnibus 
der EU-Kommission,

00:01:43.474 --> 00:01:45.347
der morgen vorgestellt
werden soll

00:01:45.371 --> 00:01:47.977
und der nach unserer festen
Überzeugung weitere Schritte

00:01:48.001 --> 00:01:51.983
zur Vereinfachung und
zur Entbürokratisierung enthält.

00:01:51.963 --> 00:01:54.830
Wir treffen strategische
Entscheidungen für mehr Einsatz

00:01:54.854 --> 00:01:58.210
souveräner
Digitallösungen in der Verwaltung.

00:01:58.230 --> 00:01:59.920
Wir müssen als Staat vorangehen,

00:01:59.944 --> 00:02:03.997
resilient sein, und wir müssen insbesondere
für Krisenzeiten vorbereitet sein.

00:02:04.698 --> 00:02:06.608
Europa muss den Führungsanspruch

00:02:06.632 --> 00:02:09.416
bei innovativen
KI-Technologien übernehmen

00:02:09.440 --> 00:02:11.374
und deswegen wollen wir
gemeinsam mit Frankreich

00:02:11.625 --> 00:02:13.372
und der Europäischen Kommission

00:02:13.372 --> 00:02:18.085
die Entwicklung souveräner
europäischer KI-Modelle voranbringen

00:02:18.109 --> 00:02:19.776
und dabei weitere Länder,

00:02:20.026 --> 00:02:22.849
private Investoren, auch
Stiftungen gewinnen.

00:02:23.350 --> 00:02:27.347
Das ist das Ziel der
Next-Frontier-AI-Initiative,

00:02:27.347 --> 00:02:28.761
die wir wollen.

00:02:28.761 --> 00:02:32.301
Wir wollen Offenheit der Wirtschaft
und lebendigen Wettbewerb.

00:02:32.321 --> 00:02:35.605
Dieser Wettbewerb muss
aber auf Augenhöhe stattfinden.

00:02:35.645 --> 00:02:36.984
Klar ist für uns auch:

00:02:37.008 --> 00:02:41.072
Treiber der digitalen Innovation
sind vor allem die Unternehmen.

00:02:41.052 --> 00:02:43.481
Deswegen ist es ein
besonders positives Zeichen,

00:02:43.481 --> 00:02:45.483
dass heute zahlreiche
deutsche, französische

00:02:45.981 --> 00:02:48.362
und weitere europäische
Unternehmen

00:02:48.386 --> 00:02:49.824
an diesem Gipfel
teilgenommen haben

00:02:50.325 --> 00:02:52.075
und auch gewichtige
Investitionen

00:02:52.075 --> 00:02:55.321
und Innovationspartnerschaften
eingegangen sind.

00:02:55.575 --> 00:02:58.414
Es geht insgesamt um über
zwölf Milliarden Euro,

00:02:58.414 --> 00:03:01.376
die heute vereinbart worden sind
an zusätzlichen Investitionen.

00:03:01.376 --> 00:03:05.296
Das zeigt deutlich, dass Europa
neue Technologien entwickelt

00:03:05.296 --> 00:03:06.793
und setzt sie auch ein,

00:03:06.793 --> 00:03:11.963
um digitale Souveränität in
wirtschaftlichen Erfolg zu übersetzen.

00:03:11.963 --> 00:03:14.593
Ich freue mich, dass wir diese
Aufgabe gemeinsam

00:03:14.593 --> 00:03:18.595
zwischen Deutschland und Frankreich
jetzt ganz konkret weiter voranbringen.

00:03:18.595 --> 00:03:21.184
Ich will sagen, dass es
mir große Freude macht,

00:03:21.184 --> 00:03:24.183
mit Frankreich diesen
Weg gemeinsam zu gehen.

00:03:24.183 --> 00:03:26.681
Es war immer gute
Tradition in Europa,

00:03:26.681 --> 00:03:29.685
dass Frankreich und Deutschland
einen Weg vorangehen.

00:03:29.685 --> 00:03:31.733
Das tun wir jetzt auch bei
diesem wichtigen Thema,

00:03:31.733 --> 00:03:35.233
wahrscheinlich das Schlüsselthema für
den Erfolg unserer Volkswirtschaften.

00:03:35.233 --> 00:03:37.484
Und wir beide sind genauso
entschlossen,

00:03:37.484 --> 00:03:38.985
das,
was wir zusammen tun,

00:03:38.985 --> 00:03:42.484
auch mehrheitsfähig zu machen in
der gesamten Europäischen Union.

00:03:42.484 --> 00:03:44.986
Hier sind nicht nur zwei
starke Mitgliedstaaten

00:03:44.986 --> 00:03:47.731
der Europäischen Union
gemeinsam in Berlin zusammen.

00:03:47.987 --> 00:03:50.734
Hier sind zwei, die für die
gesamte Europäische Union

00:03:50.734 --> 00:03:53.811
der 27 Mitgliedstaaten vorangehen
wollen. Herzlichen Dank.