WEBVTT

00:00:00.600 --> 00:00:02.307
Einen schönen guten Tag.

00:00:02.308 --> 00:00:07.613
Ich begrüße hier Herrn Professor
Kantner und die gesamte EFI-Kommission.

00:00:07.613 --> 00:00:10.264
Ich freue mich, dass das
Gutachten wie immer übergeben wird

00:00:10.513 --> 00:00:13.263
und dass wir ein bisschen was lernen
über unseren Forschungsstandort.

00:00:14.614 --> 00:00:16.545
Sehr geehrter Herr
Bundeskanzler,

00:00:16.546 --> 00:00:20.084
wir, die Mitglieder der Expertenkommission
Forschung und Innovation,

00:00:20.085 --> 00:00:26.366
übergeben Ihnen heute unser Jahresgutachten
2025 in äußerst problematischen Zeiten.

00:00:26.367 --> 00:00:28.415
Daher, so groß
unsere Freude ist,

00:00:28.416 --> 00:00:30.979
Ihnen das Gutachten
überreichen zu dürfen,

00:00:30.980 --> 00:00:33.011
so tief sind auch
unsere Sorgenfalten.

00:00:33.979 --> 00:00:38.431
Weltpolitisch ist die Situation
unübersichtlich und herausfordernd geworden.

00:00:38.432 --> 00:00:40.496
Der Ton ist
zunehmend ruppig.

00:00:40.497 --> 00:00:43.095
Sich in solchen
Situationen behaupten

00:00:43.096 --> 00:00:44.789
und mitreden
zu können,

00:00:44.790 --> 00:00:47.671
gelingt besser aus einer
Position der Stärke heraus.

00:00:47.672 --> 00:00:50.181
Deutschlands Stärke war
in den letzten Dekaden

00:00:50.182 --> 00:00:52.713
die wirtschaftliche
Leistungsfähigkeit,

00:00:52.714 --> 00:00:56.673
verbildlicht durch die Label
Exportnation oder Exportweltmeister.

00:00:58.200 --> 00:01:00.181
Doch mittlerweile ist
das Label angekratzt.

00:01:00.182 --> 00:01:03.034
Die deutsche Wirtschaft
schwächelt in ungeahnter Weise.

00:01:03.035 --> 00:01:05.959
Das Wachstum liegt unter
dem EU-Durchschnitt.

00:01:05.960 --> 00:01:10.397
Massive Strukturprobleme, zunehmend
gepaart mit Konjunkturproblemen,

00:01:10.398 --> 00:01:12.666
weisen den Weg
in die zweite Liga.

00:01:12.667 --> 00:01:15.609
Zudem ist die Kraftmaschine
der Vergangenheit,

00:01:15.610 --> 00:01:17.875
das deutsche Forschungs-
und Innovationssystem,

00:01:17.876 --> 00:01:21.513
mit seiner weit
überdurchschnittlichen Kreativität

00:01:21.513 --> 00:01:25.013
und Innovationsfähigkeit
ebenfalls angeschlagen.

00:01:25.512 --> 00:01:28.513
Andere Volkswirtschaften stehen
hier erheblich besser da.

00:01:28.513 --> 00:01:33.230
Um es auf den Punkt zu bringen,
wesentliche, zukunftsweisende,

00:01:33.231 --> 00:01:36.679
große technologische und
transformative Entwicklungen

00:01:36.680 --> 00:01:39.405
ziehen seit einigen
Jahren an uns vorüber.

00:01:39.406 --> 00:01:41.677
China, die USA,
Südkorea und Japan,

00:01:41.678 --> 00:01:45.659
ebenso europäische Partner
wie beispielsweise Österreich,

00:01:45.660 --> 00:01:47.144
sind Deutschland
voraus.

00:01:47.145 --> 00:01:50.480
In manchen der neuen Schlüssel-
und Zukunftstechnologien

00:01:50.481 --> 00:01:53.192
drohen zudem auch aufstrebende
Länder wie Indien.

00:01:53.193 --> 00:01:55.962
Und Volkswirtschaften
aus dem arabischen Raum,

00:01:55.963 --> 00:01:59.012
Deutschland den
Rang abzulaufen.

00:01:59.262 --> 00:02:03.562
Die deutsche Wirtschaft und Gesellschaft
haben zunehmend Schwierigkeiten,

00:02:03.563 --> 00:02:06.200
bei diesen Entwicklungen
Schritt zu halten.

00:02:06.201 --> 00:02:11.048
Sie entfernen sich mehr und mehr vom
Anspruch, die Zukunft mitzugestalten.

00:02:13.960 --> 00:02:17.763
Der deutschen Forschungs- und
Innovationspolitik ist es nicht gelungen,

00:02:17.764 --> 00:02:22.439
den Sperrhebel zu lösen und die hohen
Kompetenzen, die kreativen Potenziale

00:02:22.440 --> 00:02:24.805
und die Kraft der
deutschen Unternehmen

00:02:24.805 --> 00:02:29.679
sowie der gesellschaftlichen Akteure
auf breiter Ebene zu aktivieren.

00:02:29.680 --> 00:02:33.762
Leider ist es der Forschungs- und
Innovationspolitik nur punktuell gelungen,

00:02:33.762 --> 00:02:37.513
Wege oder Korridore in
zukunftsweisenden Technologien,

00:02:37.513 --> 00:02:43.617
Transformationen und gesellschaftlichen
Entwicklungsfeldern zu eröffnen.

00:02:43.617 --> 00:02:47.100
Mit der Zukunftsstrategie
Forschung und Innovation

00:02:47.101 --> 00:02:49.950
hat Ihre Bundesregierung zwar
das Richtige aufgeschrieben,

00:02:50.436 --> 00:02:54.876
doch die Umsetzung dieser Strategie hat
in vielen Bereichen nicht stattgefunden,

00:02:54.877 --> 00:02:59.628
ist hängen geblieben oder
konnte nicht vollendet werden.

00:02:59.629 --> 00:03:04.256
Unser Gutachten 2025 gibt der
Bundesregierung Hinweise darauf,

00:03:04.257 --> 00:03:07.086
welche Wege forschungs-
und innovationspolitisch

00:03:07.087 --> 00:03:09.613
aus dieser Krise
führen können.

00:03:09.613 --> 00:03:11.762
So sehen wir es
als erforderlich an,

00:03:12.012 --> 00:03:14.160
den Politikansatz der
neuen Missionsorientierung

00:03:14.161 --> 00:03:18.261
konsequent weiterzuentwickeln
und umzusetzen,

00:03:18.261 --> 00:03:20.262
adäquate
Governance-Strukturen

00:03:20.262 --> 00:03:22.736
der Forschungs- und
Innovationspolitik zu etablieren,

00:03:22.737 --> 00:03:26.513
die Effektivität und
Effizienz von Politikmaßnahmen

00:03:26.513 --> 00:03:28.513
verstärkt in den
Blick zu nehmen,

00:03:28.513 --> 00:03:30.114
sowie insbesondere
innovationsförderliche

00:03:30.114 --> 00:03:35.513
und nicht nur -freundliche
Rahmenbedingungen zu schaffen.

00:03:35.513 --> 00:03:39.013
Ein besonderes Augenmerk gilt
dabei der Industriepolitik.

00:03:39.013 --> 00:03:42.512
Deren Möglichkeiten und
Grenzen wir aufzeigen.

00:03:42.613 --> 00:03:45.768
In den Schwerpunktkapiteln
befassen wir uns

00:03:45.769 --> 00:03:48.328
vertieft mit konkreten
Problemstellungen.

00:03:49.112 --> 00:03:51.610
Die Analyse des
transformativen Strukturwandels

00:03:51.611 --> 00:03:55.531
im Zuge der Digitalisierung und
der Dekarbonisierung zeigt auf,

00:03:55.532 --> 00:03:59.041
wie unterschiedlich diese beiden
Entwicklungen ablaufen

00:03:59.041 --> 00:04:02.013
und welche innovations- und
arbeitsmarktpolitische Begleitung

00:04:02.013 --> 00:04:05.541
jeweils erforderlich ist.

00:04:05.720 --> 00:04:08.707
Mit den Quantentechnologien
wird ein Bereich vorgestellt,

00:04:08.708 --> 00:04:13.057
in dem Deutschland heute eine
international starke Position einnimmt.

00:04:13.058 --> 00:04:16.606
Diese Position gilt
es nicht zu verspielen.

00:04:16.607 --> 00:04:19.763
Gezielte forschungs- und
innovationpolitische Maßnahmen,

00:04:19.763 --> 00:04:21.763
die insbesondere
auf die Schaffung

00:04:21.763 --> 00:04:27.013
eines europäischen Innovationsökosystems
abzielen, können dabei helfen.

00:04:27.013 --> 00:04:30.850
Nicht so sehr im Fokus der aktuellen
Forschungs- und Innovationspolitik,

00:04:30.851 --> 00:04:35.262
aber doch von existenzieller
Bedeutung, ist das Thema Wasser.

00:04:35.513 --> 00:04:38.015
Geschickt angereizte
Innovationsaktivitäten

00:04:38.015 --> 00:04:42.073
und klug gesetzte Rahmenbedingungen
in der Wasserwirtschaft können helfen,

00:04:42.074 --> 00:04:45.482
eine stabile Versorgung mit
sauberem Wasser zu sichern.

00:04:45.483 --> 00:04:47.992
Und das trotz der
durch den Klimawandel

00:04:47.993 --> 00:04:53.263
verursachten hohen Volatilitäten
beim Wasserdargebot.

00:04:53.762 --> 00:04:55.512
Sehr geehrter Herr
Bundeskanzler,

00:04:55.512 --> 00:04:58.036
ich darf Ihnen das
Gutachten nun überreichen,

00:04:58.037 --> 00:05:01.264
verbunden mit dem tiefen Dank
der Kommission für das Vertrauen,

00:05:01.264 --> 00:05:05.262
das sie uns in den letzten
Jahren entgegengebracht haben.

00:05:05.262 --> 00:05:06.514
Wir würden
uns sehr freuen,

00:05:06.514 --> 00:05:09.261
wenn Sie das Gutachten nach
eingehendem Selbststudium

00:05:09.261 --> 00:05:13.013
Ihrem Nachfolger mitten auf
den Schreibtisch legen könnten.

00:05:24.363 --> 00:05:25.363
Schönen Dank.

00:05:26.512 --> 00:05:27.613
Schönen Dank noch einmal
für Ihre Arbeit und für das,

00:05:27.613 --> 00:05:29.513
was Sie
geleistet haben.

00:05:29.513 --> 00:05:30.263
Ich glaube,
es ist sehr wichtig,

00:05:30.263 --> 00:05:32.514
dass wir Forschung und Entwicklung
unverändert in den Mittelpunkt

00:05:32.514 --> 00:05:35.263
unserer politischen und
ökonomischen Bestrebungen stellen.

00:05:35.263 --> 00:05:37.012
Deshalb
ist es auch sehr gut,

00:05:37.012 --> 00:05:43.511
dass Deutschland die einzige größere
europäische Volkswirtschaft ist,

00:05:43.511 --> 00:05:46.263
die mehr als 3 Prozent
ihres Bruttoinlandsprodukts

00:05:46.263 --> 00:05:48.263
für Forschung und
Entwicklung ausgibt.

00:05:48.263 --> 00:05:49.512
Das muss
auch so bleiben,

00:05:49.512 --> 00:05:51.262
und wir müssen auch weiter
an dem Ziel festhalten,

00:05:51.514 --> 00:05:53.513
auf 3,5 Prozent
zu kommen.

00:05:53.513 --> 00:05:57.263
Dieser Ehrgeiz ist für
unsere Zukunft nötig,

00:05:57.263 --> 00:06:00.264
weil wir nur auf diese Art und
Weise mit künftigen Produkten,

00:06:00.264 --> 00:06:03.263
mit Innovationen unseren
Wohlstand sichern können.

00:06:03.263 --> 00:06:04.515
Was wir jetzt brauchen, ist,

00:06:04.515 --> 00:06:06.512
dass aus dem Forschungs-
und Innovationssystem

00:06:06.512 --> 00:06:09.513
dann auch marktgetrieben
konkrete Innovationen

00:06:09.513 --> 00:06:11.264
in der Wirtschaft
entstehen.

00:06:11.264 --> 00:06:13.264
Deshalb ist eine der
wichtigsten Aktivitäten

00:06:13.264 --> 00:06:16.515
für die kommende Zeit
die Kapitalmarktunion.

00:06:16.515 --> 00:06:18.515
Das ist immer
ein Wort,

00:06:18.515 --> 00:06:22.265
das sehr breit diskutiert wird und
wo zu wenig gemacht worden ist.

00:06:22.265 --> 00:06:25.264
Es muss deshalb weg aus der
Verantwortung der Finanzminister,

00:06:25.264 --> 00:06:27.515
hin in die Verantwortung
des Europäischen Rates,

00:06:27.515 --> 00:06:30.764
der Regierungschefinnen und
Regierungschefs und der Kommission,

00:06:30.764 --> 00:06:33.264
weil wir nur so
sicherstellen können,

00:06:33.264 --> 00:06:37.013
dass bei uns privatwirtschaftlich die
großen Investitionen gestemmt werden,

00:06:37.263 --> 00:06:40.013
die eben auch anderswo
privatwirtschaftlich gestemmt werden.

00:06:40.013 --> 00:06:43.763
Tatsächlich ist es ja ein großer
Unterschied zwischen Europa und den USA,

00:06:44.013 --> 00:06:47.264
dass milliardenschwere Investitionen
dort privatwirtschaftlich

00:06:47.514 --> 00:06:50.264
viel einfacher zu
mobilisieren sind als bei uns,

00:06:50.264 --> 00:06:51.512
obwohl das Geld
vorhanden ist.

00:06:51.512 --> 00:06:54.512
Deshalb müssen wir das,
was an Verästelungen,

00:06:54.512 --> 00:06:56.513
an Nischen
entstanden ist,

00:06:56.513 --> 00:06:58.763
durch ein einheitliches
Recht so zusammenführen,

00:06:58.763 --> 00:07:01.514
dass das ganze
Finanzkapital in Europa

00:07:01.514 --> 00:07:04.263
auch tatsächlich vernünftig
investiert werden kann.

00:07:04.263 --> 00:07:05.263
Da geht es um
Schlüsseltechnologien,

00:07:05.263 --> 00:07:06.262
über die Sie
sprechen,

00:07:06.262 --> 00:07:08.013
da geht es um
Datensouveränität

00:07:08.013 --> 00:07:10.513
ein großes Konfliktthema
für die nächste Zeit,

00:07:11.012 --> 00:07:13.513
weil wir ja ganz erkennbar
verstehen können,

00:07:13.763 --> 00:07:17.014
dass die USA in dieser Frage
nicht nur eine andere Politik

00:07:17.265 --> 00:07:19.513
bei sich selber
voranbringen wollen,

00:07:19.513 --> 00:07:22.015
sondern auch
Erwartungen an das haben,

00:07:22.015 --> 00:07:23.013
was in Europa
geschieht,

00:07:23.013 --> 00:07:26.015
was das Gegenteil von
Datensouveränität wäre.

00:07:26.015 --> 00:07:30.013
Deshalb müssen wir in dieser Hinsicht
achtsam sein und dafür sorgen,

00:07:30.013 --> 00:07:34.763
dass es uns gelingt, hier unsere
eigenen Voraussetzungen für das,

00:07:34.763 --> 00:07:37.761
was wir im Umgang mit Daten
brauchen, zu schaffen.

00:07:37.761 --> 00:07:40.011
Ein großer Erfolg ist -
Sie haben sie genannt -

00:07:40.261 --> 00:07:42.012
die Quantentechnologie und die
staatliche Förderung derselben,

00:07:42.012 --> 00:07:45.013
die wir jetzt seit einiger Zeit
auf den Weg gebracht haben.

00:07:45.013 --> 00:07:47.013
Ich bin auch sehr
froh über die Anstöße,

00:07:47.013 --> 00:07:49.518
die ich dazu noch als
Finanzminister geben konnte;

00:07:49.518 --> 00:07:51.763
denn die
zwei Milliarden Euro Förderung

00:07:51.763 --> 00:07:54.263
haben sich wirklich
positiv ausgewirkt,

00:07:54.263 --> 00:07:57.511
weshalb Deutschland an
der Spitze mitwirken kann.

00:07:57.761 --> 00:07:58.514
Ich habe mir
selbst angeschaut,

00:07:58.514 --> 00:08:02.513
was an neuen Strukturen
wir etabliert haben,

00:08:02.513 --> 00:08:06.763
was gelungen ist in Hamburg bei
denen, die dort zusammenarbeiten,

00:08:06.763 --> 00:08:08.513
und auch
in Ehningen,

00:08:09.012 --> 00:08:13.012
wo wir einen großen Quantenrechner
etablieren konnten.

00:08:13.012 --> 00:08:16.013
Das alles zusammen ist natürlich
die Voraussetzung dafür,

00:08:16.013 --> 00:08:18.012
dass wir diese Technologie
tatsächlich in Deutschland

00:08:18.012 --> 00:08:21.013
und Europa nutzen können
und dass wir vorn bleiben.

00:08:21.013 --> 00:08:24.263
Das gilt auch insgesamt für
die Frage der Digitalisierung.

00:08:24.263 --> 00:08:26.512
Dabei haben wir
Fortschritte erzielt.

00:08:26.762 --> 00:08:28.762
Aber wir brauchen
auch weitere.

00:08:28.762 --> 00:08:31.012
Aus meiner Sicht ist es deshalb
von zentraler Bedeutung,

00:08:31.511 --> 00:08:36.512
dass wir die Chipindustrie vor allem
in Europa noch ausbauen können,

00:08:36.512 --> 00:08:39.513
und dass das vor allem in
Deutschland tatsächlich geschieht.

00:08:39.513 --> 00:08:44.262
Deutschland ist heute das Herz der
europäischen Chipindustrie bereits,

00:08:44.262 --> 00:08:45.764
mit den
verschiedenen Zentren,

00:08:45.764 --> 00:08:51.012
die sich um Unternehmen wie Bosch,
Infineon, NXP und TSMC drehen,

00:08:51.012 --> 00:08:55.263
aber natürlich auch ganz besonders
der großen Produktionskapazität,

00:08:55.263 --> 00:08:58.262
die in Sachsen
dort entstanden ist.

00:08:58.514 --> 00:09:00.013
Ich glaube, dass wir
alles dafür tun müssen,

00:09:00.013 --> 00:09:02.512
dass wir dieses Potenzial
weiterhin nutzen.

00:09:02.512 --> 00:09:04.514
Die Förderungen, die wir
dafür bereitgestellt haben,

00:09:04.514 --> 00:09:06.263
sind sehr
vernünftig.

00:09:06.763 --> 00:09:09.014
Auch für künstliche Intelligenz
gilt etwas Ähnliches.

00:09:09.014 --> 00:09:10.514
Wenn es um die
Forschung geht,

00:09:10.514 --> 00:09:14.014
sind wir ziemlich weit
vorn und können mithalten.

00:09:14.512 --> 00:09:15.514
Aber wir müssen
sicherstellen,

00:09:15.514 --> 00:09:18.014
dass das auch in ökonomische
Modelle übersetzt werden kann

00:09:18.014 --> 00:09:21.762
und dass der regulatorische
Rahmen dafür tatsächlich stimmt.

00:09:21.762 --> 00:09:24.013
Das haben wir
versucht zu unternehmen

00:09:24.013 --> 00:09:25.513
auch mit den
verschiedenen Aktivitäten,

00:09:25.513 --> 00:09:27.763
die wir
vorgenommen haben.

00:09:27.763 --> 00:09:28.763
Was wir jetzt
brauchen,

00:09:28.763 --> 00:09:31.263
auch für die
Dekarbonisierungsstrategie,

00:09:31.761 --> 00:09:34.013
ist natürlich vor allem
Pragmatismus.

00:09:34.013 --> 00:09:35.513
Wir haben große
Erfolge erzielt,

00:09:35.513 --> 00:09:37.512
wenn es um den Ausbau
der Stromproduktion

00:09:37.512 --> 00:09:39.512
aus erneuerbaren
Quellen Wind,

00:09:39.763 --> 00:09:41.512
Solarenergie und
des Stromnetzes geht.

00:09:41.763 --> 00:09:45.013
Wir sind mittlerweile auch bei den
Speichern sehr weit vorangekommen

00:09:45.263 --> 00:09:47.763
und haben Fortschritte hergestellt

00:09:47.763 --> 00:09:51.013
wenn es darum geht, die Elektrolyse
von Wasserstoff zu ermöglichen

00:09:51.013 --> 00:09:53.762
im Rahmen einer großen
Kette von Aktivitäten.

00:09:53.762 --> 00:09:55.763
Das ist für Wasserstoffwirtschaft
ganz zentral.

00:09:55.763 --> 00:09:58.763
In Deutschland sind
Fabriken eröffnet worden,

00:09:58.763 --> 00:10:01.263
die zum Beispiel Stacks
produzieren können.

00:10:01.263 --> 00:10:03.013
Aus meiner Sicht
bleibt es dabei,

00:10:03.013 --> 00:10:08.013
dass wir auf diesem Weg weitergehen
und dafür Sorge tragen müssen,

00:10:08.013 --> 00:10:12.513
dass tatsächlich all diese Investitionen
nicht nur fortgeführt werden,

00:10:12.513 --> 00:10:15.013
sondern sich in einen
wirtschaftlichen Rahmen einbinden.

00:10:15.013 --> 00:10:17.263
Noch einmal
zurück zum Anfang:

00:10:17.263 --> 00:10:18.513
Aus meiner Sicht bleibt es richtig,

00:10:18.513 --> 00:10:22.015
dass wir die große
Volkswirtschaft Europas sind,

00:10:22.015 --> 00:10:24.513
die so viel für Forschung
und Entwicklung ausgibt,

00:10:24.513 --> 00:10:27.013
mehr als alle anderen großen
Volkswirtschaften Europas,

00:10:27.013 --> 00:10:28.512
und dass wir das Ziel

00:10:28.512 --> 00:10:31.263
von 3,5 Prozent auch
weiterhin verfolgen.

00:10:31.263 --> 00:10:32.763
Noch einmal schönen
Dank für Ihre Arbeit

00:10:32.763 --> 00:10:34.013
und für das,
was Sie geleistet haben!

00:10:34.013 --> 00:10:37.013
Ich freue mich auf
spätere Berichte.

00:10:37.013 --> 00:10:39.363
Schönen Dank.