WEBVTT

00:00:00.760 --> 00:00:03.160
Immer wieder die gleichen
Anträge ausfüllen –

00:00:03.160 --> 00:00:05.280
am besten mit Kugelschreiber
auf Papier.

00:00:05.920 --> 00:00:08.600
Nachweise erbringen – 
am liebsten im Original.

00:00:09.080 --> 00:00:11.080
Da fragen sich viele: 
Muss das sein?

00:00:11.080 --> 00:00:12.560
Geht das nicht einfacher?

00:00:13.320 --> 00:00:17.040
Weniger Bürokratie im Alltag hat
auch etwas mit Respekt zu tun.

00:00:17.520 --> 00:00:21.280
Denn wenn die Bürgerinnen und
Bürger sich jeden Tag anstrengen,

00:00:21.280 --> 00:00:25.400
dann muss auch der Staat schneller,
einfacher und moderner werden.

00:00:26.040 --> 00:00:28.240
Deswegen bauen wir Bürokratie ab.

00:00:28.920 --> 00:00:32.400
Eigentlich müsste man sagen –
wir tragen sie ab. Schicht für Schicht.

00:00:33.040 --> 00:00:35.960
Das ist ein mühsamer Prozess.
Denn über Jahrzehnte hinweg

00:00:35.960 --> 00:00:38.960
ist da viel zusammengekommen
an Regeln und Verordnungen.

00:00:40.240 --> 00:00:44.520
Hinzu kommt, dass Bürokratieabbau
oft nur dann funktioniert,

00:00:44.520 --> 00:00:47.720
wenn wir Hand in Hand mit den
Ländern und Kommunen arbeiten.

00:00:48.720 --> 00:00:52.120
Denn für die meisten Dinge,
die man im Alltag so braucht –

00:00:52.120 --> 00:00:53.400
einen neuen Perso, 

00:00:53.400 --> 00:00:55.480
die Anmeldebescheinigung
nach einem Umzug,

00:00:55.480 --> 00:00:57.120
das neue Auto-Kennzeichen –,

00:00:57.120 --> 00:00:59.760
sind die Gemeinden
und die Landkreise zuständig.

00:01:00.600 --> 00:01:02.800
Wir haben deshalb mit den Ländern
klar vereinbart,

00:01:02.800 --> 00:01:06.640
welche Gesetze wir ändern, um
allen das Leben einfacher zu machen.

00:01:07.600 --> 00:01:10.080
Der Teufel steckt dabei – 
wie so oft – im Detail.

00:01:10.840 --> 00:01:13.200
Jedes Gesetz, das einmal
gemacht wurde,

00:01:13.200 --> 00:01:16.520
muss auch wieder per Gesetz
abgeschafft oder vereinfacht werden.

00:01:17.400 --> 00:01:19.960
Und Vereinfachung darf natürlich
nicht bedeuten,

00:01:19.960 --> 00:01:22.200
wichtige Bürgerrechte
einzuschränken.

00:01:23.080 --> 00:01:25.680
Aber wenn die Bauordnung
oder der Datenschutz,

00:01:25.680 --> 00:01:27.440
wenn Umwelt-Regeln
oder das Steuerrecht

00:01:27.440 --> 00:01:29.160
so kompliziert geworden sind,

00:01:29.440 --> 00:01:33.040
dass selbst die Mitarbeiterinnen oder
die Mitarbeiter auf dem Amt

00:01:33.040 --> 00:01:35.440
Schwierigkeiten haben,
durchzublicken,

00:01:35.440 --> 00:01:38.760
dann ist es höchste Zeit 
für weniger Bürokratie.

00:01:39.640 --> 00:01:40.560
Wir haben uns entschieden,

00:01:40.560 --> 00:01:43.040
es dabei nicht länger
bei Ankündigungen zu belassen.

00:01:43.320 --> 00:01:45.000
Zum Beispiel mit dem –

00:01:45.000 --> 00:01:47.240
Achtung,
 jetzt wird’s doch bürokratisch –

00:01:47.520 --> 00:01:50.480
„Vierten Bürokratieentlastungsgesetz“,

00:01:50.480 --> 00:01:52.800
das wir diese Woche
auf den Weg gebracht haben.

00:01:53.520 --> 00:01:56.320
Und mit anderen Erleichterungen,
die hoffentlich viele von Ihnen

00:01:56.320 --> 00:01:58.080
auch im Alltag spüren werden.

00:01:59.720 --> 00:02:03.120
Eine dieser Erleichterungen
ist das Deutschlandticket.

00:02:03.720 --> 00:02:05.920
Weil man damit überall in
Deutschland günstiger

00:02:05.920 --> 00:02:08.800
Bus und Bahn fahren kann –
ohne vorher die Regeln

00:02:08.800 --> 00:02:11.840
von zig verschiedenen
Verkehrsverbünden zu studieren.

00:02:12.840 --> 00:02:14.880
Reisen vereinfachen wir auch,
indem wir die

00:02:14.880 --> 00:02:16.680
Hotel-Meldepflicht abschaffen.

00:02:17.160 --> 00:02:19.600
Das heißt für deutsche Staats-
bürgerinnen und -bürger:

00:02:19.600 --> 00:02:22.200
keine Zettel mehr ausfüllen
an der Rezeption.

00:02:22.920 --> 00:02:25.360
Macht unterm Strich drei
Millionen Stunden weniger

00:02:25.360 --> 00:02:26.760
Papierkram pro Jahr.

00:02:28.000 --> 00:02:31.240
Papierkram und Zeit spart
auch das E-Rezept:

00:02:31.240 --> 00:02:34.200
Ärztinnen und Ärzte stellen es
elektronisch aus,

00:02:34.200 --> 00:02:37.280
Patientinnen und Patienten
lösen es in der Apotheke ein.

00:02:37.760 --> 00:02:40.440
Gerade wenn man krank ist,
macht das vieles einfacher.

00:02:41.360 --> 00:02:44.160
Ärzte und Apothekerinnen haben
weniger Aufwand

00:02:44.160 --> 00:02:46.080
und mehr Zeit für gute Beratung.

00:02:46.080 --> 00:02:47.320
Alle profitieren.

00:02:48.600 --> 00:02:52.320
Digitalisieren werden wir nun auch
die Beantragung von Elterngeld

00:02:52.320 --> 00:02:54.440
und die Erstellung
von Arbeitszeugnissen.

00:02:55.160 --> 00:02:56.720
Bei einigen Beispielen fragt man sich:

00:02:56.720 --> 00:02:59.760
Wie bitte? Das müsste
doch längst digital gehen?

00:03:00.280 --> 00:03:04.040
Aber während die Antwort darauf
früher nur Schulterzucken war,

00:03:04.040 --> 00:03:05.400
packen wir das jetzt an.

00:03:07.000 --> 00:03:11.360
Auch die Wirtschaft entlasten wir
von vielen kleinteiligen Vorschriften.

00:03:12.720 --> 00:03:16.280
In den vergangenen beiden Jahren
hat sich die Bürokratiebelastung

00:03:16.280 --> 00:03:19.560
der Unternehmen durch Beschlüsse
der Bundesregierung

00:03:19.560 --> 00:03:21.040
deutlich verringert.

00:03:22.320 --> 00:03:24.840
Der Index für Bürokratiekosten,

00:03:24.840 --> 00:03:27.000
den das Statistische
Bundesamt erstellt,

00:03:27.000 --> 00:03:29.920
liegt auf dem niedrigsten Stand
seit 10 Jahren.

00:03:30.760 --> 00:03:34.280
Mit dem Bürokratie-Entlastungspaket
und einigen weiteren Gesetzen

00:03:34.280 --> 00:03:36.680
sparen unsere Unternehmen
Kosten von mehr als

00:03:36.680 --> 00:03:38.520
drei Milliarden Euro pro Jahr.

00:03:39.240 --> 00:03:41.840
Wir sorgen zum Beispiel dafür,
dass für zehntausende

00:03:41.840 --> 00:03:44.960
kleine Unternehmen Berichts-
pflichten deutlich reduziert werden.

00:03:45.720 --> 00:03:47.760
Für alle Unternehmen gilt künftig:

00:03:47.760 --> 00:03:51.320
Geschäftsunterlagen wie
Rechnungskopien und Kontoauszüge

00:03:51.320 --> 00:03:54.280
und Gehaltslisten müssen
zwei Jahre weniger lang

00:03:54.280 --> 00:03:55.560
aufbewahrt werden.

00:03:56.520 --> 00:03:59.920
Klingt kleinteilig –
aber allein diese kürzere Frist 

00:03:59.920 --> 00:04:03.560
entlastet die Unternehmen mit über
600 Millionen Euro pro Jahr

00:04:03.560 --> 00:04:05.320
und macht ihnen das Leben leichter.

00:04:06.240 --> 00:04:08.280
Genau darum geht es –

00:04:08.280 --> 00:04:10.760
allen das Leben ein Stück
einfacher zu machen.

00:04:11.520 --> 00:04:13.600
Und deshalb bleiben wir dran

00:04:13.600 --> 00:04:15.680
in Sachen „weniger Papierkram“.