WEBVTT

00:00:00.002 --> 00:00:02.553
BK SCHOLZ: Sehr geehrter Herr
Generalsekretär, lieber Jens,

00:00:03.052 --> 00:00:06.802
schön, dich heute wieder in
Berlin willkommen zu heißen!

00:00:06.802 --> 00:00:07.553
Ich habe das Gefühl,

00:00:08.052 --> 00:00:11.052
dass hier in Berlin
die Möglichkeit besteht,

00:00:11.551 --> 00:00:13.052
dich ziemlich oft zu begrüßen,

00:00:13.052 --> 00:00:15.551
und jedes Mal ist es mir
eine besondere Freude.

00:00:15.551 --> 00:00:17.803
So auch heute:
Willkommen!

00:00:18.612 --> 00:00:19.513
Die Zeiten sind bewegt.

00:00:19.513 --> 00:00:22.013
Seit dem Überfall
Russlands auf die Ukraine

00:00:22.013 --> 00:00:25.513
vor bald 21 Monaten ist die
NATO kontinuierlich dabei,

00:00:25.513 --> 00:00:29.013
auf diese neue
Herausforderung zu reagieren.

00:00:29.013 --> 00:00:30.262
Es geht darum,

00:00:30.262 --> 00:00:33.013
unsere gemeinsamen Verteidigungs-
und Abschreckungsmöglichkeiten

00:00:33.013 --> 00:00:34.262
im Bündnis zu stärken.

00:00:34.863 --> 00:00:36.263
Auch Deutschland tut viel,

00:00:36.263 --> 00:00:39.012
um die Verteidigungsfähigkeit
des Bündnisses zu erhöhen.

00:00:39.512 --> 00:00:41.514
Ich bin der Bundeswehr dankbar,

00:00:41.514 --> 00:00:44.513
dass sie diese Aufgaben
so beherzt angeht.

00:00:44.513 --> 00:00:47.514
Das bedeutet auch,
über Gewohntes hinauszugehen,

00:00:47.514 --> 00:00:49.763
wie etwa mit der
dauerhaften Stationierung

00:00:49.763 --> 00:00:51.763
einer ganzen Brigade in Litauen

00:00:51.763 --> 00:00:54.263
oder mit mehr
militärischen Großverbänden,

00:00:54.761 --> 00:00:58.013
die künftig in hoher
Bereitschaft sein werden.

00:00:58.013 --> 00:00:59.013
Klar ist:

00:00:59.013 --> 00:01:01.763
Die Bundeswehr muss dazu
auskömmlich finanziert werden.

00:01:01.763 --> 00:01:03.763
In der NATO haben wir
uns darauf verständigt,

00:01:03.763 --> 00:01:06.513
dass künftig zwei Prozent
des Bruttoinlandsprodukts

00:01:06.513 --> 00:01:10.013
die Basis unserer
Anstrengungen sein soll.

00:01:10.013 --> 00:01:12.513
Deutschland wird dieses Ziel,
wie angekündigt,

00:01:12.513 --> 00:01:15.263
vom kommenden Jahr an einhalten.

00:01:15.263 --> 00:01:17.013
Der Schutz unseres Landes

00:01:17.013 --> 00:01:19.762
ist aber nicht allein
die Sache der Bundeswehr.

00:01:19.762 --> 00:01:22.514
Dazu braucht es
alle Kräfte unserer Gesellschaft.

00:01:22.514 --> 00:01:24.263
Und das heißt auch,

00:01:24.263 --> 00:01:27.263
dass wir die
Widerstandsfähigkeit stärken.

00:01:27.513 --> 00:01:29.513
Da geht es auch um den
Schutz kritischer Infrastruktur,

00:01:29.513 --> 00:01:33.263
also unseres Pipeline-
und Leitungssystems

00:01:33.263 --> 00:01:37.513
genauso wie der entscheidenden
Trassen der Kommunikation.

00:01:37.513 --> 00:01:39.512
Lieber Jens,
ich bin sehr dankbar,

00:01:39.512 --> 00:01:44.263
dass die NATO so rasch auf
die Initiative von Jonas Støre

00:01:44.263 --> 00:01:45.513
und mir reagiert hat

00:01:45.513 --> 00:01:49.013
und nun auch kritische
Unterwasserinfrastruktur schützt.

00:01:49.013 --> 00:01:51.512
Wir werden gleich
auch darüber sprechen,

00:01:51.512 --> 00:01:54.763
was hier gegebenenfalls
noch zu tun ist.

00:01:54.763 --> 00:01:57.513
Die NATO ist auch Sicherheitsgarant
auf dem westlichen Balkan,

00:01:57.513 --> 00:02:00.263
im Kosovo durch KFOR.

00:02:00.263 --> 00:02:03.263
Deutschland ist an dieser Mission
mit der Bundeswehr beteiligt.

00:02:04.112 --> 00:02:07.262
Die Spannungen der jüngeren Zeit
haben noch einmal verdeutlicht,

00:02:07.262 --> 00:02:11.513
wie wichtig diese Präsenz ist und
dass KFOR in der Lage sein muss,

00:02:11.513 --> 00:02:15.512
auf alle Entwicklungen
angemessen zu reagieren.

00:02:15.763 --> 00:02:18.262
Die Lage in der Ukraine,
im Nahen Osten

00:02:18.262 --> 00:02:21.263
und auf der Welt insgesamt
wird uns in unserem Gespräch

00:02:21.263 --> 00:02:23.013
jetzt sicherlich
ebenfalls beschäftigen.

00:02:23.512 --> 00:02:25.262
Auch das noch:

00:02:25.262 --> 00:02:26.761
Die NATO wird im kommenden Jahr

00:02:27.013 --> 00:02:29.263
das 75. Jahr ihres Bestehens
feiern können

00:02:29.263 --> 00:02:32.263
beim  Jubiläums-Gipfel
in Washington.

00:02:32.263 --> 00:02:34.763
Ich bin froh,
dass du, lieber Jens,

00:02:34.763 --> 00:02:40.263
auch diese Wegmarke als
NATO-Generalsekretär gestalten wirst.

00:02:40.263 --> 00:02:42.263
Nochmals:
Willkommen in Berlin!

00:02:47.113 --> 00:02:48.763
GS STOLTENBERG:
Bundeskanzler Scholz, lieber Olaf,

00:02:48.763 --> 00:02:49.513
herzlichen Dank,

00:02:50.012 --> 00:02:53.012
dass Sie mich hier in
Berlin willkommen heißen!

00:02:53.262 --> 00:02:56.013
Ich freue mich immer,
hier zu sein und Sie zu treffen,

00:02:56.013 --> 00:02:59.763
insbesondere an diesem wichtigen
Tag für Deutschland und für Europa.

00:03:00.261 --> 00:03:05.763
Herzlichen Dank für Ihre Führung
und Ihr Engagement für die NATO!

00:03:05.763 --> 00:03:09.263
Deutschland ist ein
geschätztes NATO-Mitglied

00:03:09.263 --> 00:03:12.512
und leistet einen großen Beitrag
für unsere gemeinsame Sicherheit.

00:03:12.512 --> 00:03:16.511
Ich bin dankbar für
Deutschlands Beiträge

00:03:16.762 --> 00:03:19.513
zu vielen NATO-Missionen
und Einsätzen,

00:03:19.513 --> 00:03:21.262
und auch die Tatsache,

00:03:21.512 --> 00:03:26.762
dass Deutschland
Truppen der NATO stellt

00:03:28.861 --> 00:03:31.762
- dazu gehört auch die
NATO-Brigade in Litauen -

00:03:31.762 --> 00:03:35.763
und dazu gehören auch
Truppen in der Slowakei.

00:03:38.362 --> 00:03:42.513
Deutschland
investiert Historisches

00:03:42.513 --> 00:03:46.762
Ihr Engagement, ab nächstem Jahr zwei
Prozent des Bruttoinlandsprodukts

00:03:47.012 --> 00:03:49.763
für Verteidigung auszugeben,
ist wichtig,

00:03:49.763 --> 00:03:54.763
und das wird unsere
kollektive Verteidigung stärken.

00:03:54.763 --> 00:04:00.513
Herzlichen Dank auch für Ihr
Engagement im Bereich Cyberabwehr!

00:04:00.513 --> 00:04:05.013
Ich werde die erste
Cyber-Abwehr-Konferenz besuchen.

00:04:05.263 --> 00:04:09.263
Diese Konferenz zeigt auch
Deutschlands Führung in diesem Bereich.

00:04:09.514 --> 00:04:14.514
Russland untergräbt weiterhin
die Sicherheit in Europa.

00:04:15.012 --> 00:04:20.516
Diese Woche habt Russland sich
vom KSZE-Vertrag zurückgezogen,

00:04:20.516 --> 00:04:26.515
und mit diesem Schritt
ist Russland weggegangen

00:04:26.515 --> 00:04:32.011
von den
Rüstungskontrollverträgen.

00:04:32.011 --> 00:04:38.514
Zu einem früheren
Zeitpunkt in diesem Jahr

00:04:38.514 --> 00:04:41.263
hat Moskau auch seine Teilnahme
an New START aufgekündigt,

00:04:41.763 --> 00:04:44.763
also dem Vertrag,
der die Zahl der Nuklearwaffen

00:04:44.763 --> 00:04:46.513
zwischen den USA
und Russland reguliert.

00:04:46.513 --> 00:04:50.763
Und vor ein paar Jahren

00:04:50.763 --> 00:04:54.763
führte der Verstoß Russlands
gegen den INF-Vertrag dazu,

00:04:54.763 --> 00:04:56.762
dass auch dieser Vertrag
null und nichtig geworden ist.

00:04:57.013 --> 00:04:59.513
Das ist ein Schema
rücksichtslosen Verhaltens

00:04:59.513 --> 00:05:02.514
und macht die Welt sehr
viel gefährlicher.

00:05:02.514 --> 00:05:05.015
Die NATO ist engagiert

00:05:05.015 --> 00:05:08.766
im Bereich der Nichtproliferation
und der Rüstungskontrolle,

00:05:08.766 --> 00:05:10.265
und wir rufen Russland dazu auf,

00:05:10.265 --> 00:05:12.514
eine verantwortungsvolle
Rolle zu spielen.

00:05:12.514 --> 00:05:18.016
Gleichzeitig führt Russland seinen
brutalen Krieg in der Ukraine fort.

00:05:18.016 --> 00:05:21.014
Wir müssen den
Ukrainern die Waffen geben,

00:05:21.014 --> 00:05:22.515
die die Ukraine braucht,

00:05:23.011 --> 00:05:25.264
um stark auf dem
Schlachtfeld zu sein,

00:05:25.264 --> 00:05:31.013
sodass sie auch morgen stark
am Verhandlungstisch sein kann.

00:05:31.013 --> 00:05:33.515
Deutschland leistet
kritische Unterstützung

00:05:33.515 --> 00:05:38.016
durch Marder- und
Leopard-Panzer,

00:05:38.016 --> 00:05:43.014
durch Munition
und durch das System IRIS-T.

00:05:43.014 --> 00:05:46.263
Das hilft und leistet
einen Beitrag dazu,

00:05:46.514 --> 00:05:48.015
dass Europa sicher bleibt,

00:05:48.015 --> 00:05:54.265
und hilft der Ukraine,
sich zu verteidigen.

00:05:54.763 --> 00:05:56.515
Deutschlands
Beitrag ist signifikant.

00:05:56.515 --> 00:05:58.514
Wir werden auch die
Lage im Nahen Osten

00:05:58.514 --> 00:06:04.513
und die Angriffe der
Hamas besprechen.

00:06:04.513 --> 00:06:08.513
Internationales
Völkerrecht muss respektiert werden

00:06:08.763 --> 00:06:12.262
und Zivilisten müssen
geschützt werden.

00:06:12.262 --> 00:06:15.014
Das Leid, das wir in den
jüngsten Wochen gesehen haben,

00:06:15.515 --> 00:06:16.514
erinnert uns daran,

00:06:16.514 --> 00:06:26.263
dass wir die Arbeit an einer politischen
Lösung nicht aufgeben dürfen.

00:06:26.763 --> 00:06:32.016
Der Krieg in Gaza darf sich nicht zu
einem weiteren Konflikt ausweiten.

00:06:32.016 --> 00:06:36.012
Der Iran und die Hisbollah müssen
sich aus diesem Krieg heraushalten.

00:06:36.262 --> 00:06:39.013
Nochmals herzlichen Dank,
Herr Bundeskanzler, lieber Olaf,

00:06:39.013 --> 00:06:41.861
für Ihren Empfang
hier in Berlin!

00:06:41.861 --> 00:06:42.361
BK SCHOLZ:
Schönen Dank!