WEBVTT

00:00:01.452 --> 00:00:02.802
BK SCHOLZ: Liebe Frau
Professorin Schnitzer,

00:00:02.802 --> 00:00:05.053
herzlichen Dank Ihnen und
den anderen Ratsmitgliedern

00:00:05.053 --> 00:00:09.014
und insbesondere allen Beschäftigten
des Sachverständigenrates

00:00:09.513 --> 00:00:12.513
für die viele Arbeit, die hier
wieder geleistet worden ist!

00:00:12.513 --> 00:00:14.513
Bereits im Titel des
Gutachtens wird deutlich,

00:00:14.513 --> 00:00:16.513
dass Sie genauso wie
wir als Bundesregierung

00:00:16.513 --> 00:00:19.512
den Blick auf das richten,
was nun kommt:

00:00:19.512 --> 00:00:23.012
Wachstumsschwäche überwinden,
in die Zukunft investieren.

00:00:23.512 --> 00:00:24.762
Ich freue mich,
dass Sie in Ihrem Gutachten

00:00:25.261 --> 00:00:28.262
die wirtschaftspolitischen
Entscheidungen der letzten Zeit

00:00:28.262 --> 00:00:30.764
als positiv und auch im Ergebnis
erfolgreich bewerten,

00:00:30.764 --> 00:00:32.262
die wir getroffen haben,

00:00:32.262 --> 00:00:35.263
um insbesondere die Energiekrise
in Deutschland zu bewältigen,

00:00:35.263 --> 00:00:38.013
die wir bewältigen mussten,

00:00:38.013 --> 00:00:40.512
und zwar wegen des
russischen Angriffs auf die Ukraine

00:00:40.512 --> 00:00:41.513
und der ganzen Konsequenzen,

00:00:42.011 --> 00:00:44.763
die das auch für die Energieversorgung
unseres Landes hatte.

00:00:46.262 --> 00:00:48.263
Es ist wichtig,
dass wir daraus etwas lernen,

00:00:48.263 --> 00:00:50.263
nämlich,
dass wir unsere Probleme anpacken

00:00:50.763 --> 00:00:54.512
und alles dafür tun müssen,
sie schnell zu lösen,

00:00:54.512 --> 00:00:57.763
wie es zum Beispiel bei der
Errichtung von Flüssiggasterminals

00:00:57.763 --> 00:00:59.763
an der norddeutschen
Küste gelungen ist,

00:00:59.763 --> 00:01:01.763
wo wir auch weiterhin
daran arbeiten,

00:01:01.763 --> 00:01:04.514
die Importmöglichkeiten
auszubauen.

00:01:04.514 --> 00:01:06.012
Aber es darf sich nicht
darauf beschränken.

00:01:06.012 --> 00:01:08.262
Wenn in Deutschland
investiert werden soll,

00:01:08.262 --> 00:01:11.013
dann kann es nicht sein,
dass jeder denkt:

00:01:11.013 --> 00:01:13.013
Es ist eine lange Strecke,

00:01:13.013 --> 00:01:15.013
bis ich meine Genehmigungen
habe und loslegen kann.

00:01:15.013 --> 00:01:18.013
Deshalb wollen wir mehr
Tempo nach Deutschland bringen,

00:01:18.013 --> 00:01:19.514
wie es bei den Terminals

00:01:19.514 --> 00:01:22.514
und der Bewältigung der
Energiekrise der Fall war.

00:01:23.012 --> 00:01:24.763
Dazu habe ich vorgeschlagen,

00:01:24.763 --> 00:01:27.763
dass wir einen
Deutschlandpakt vereinbaren,

00:01:27.763 --> 00:01:31.262
der gerade Tempo und
Beschleunigung zum Thema hat.

00:01:31.262 --> 00:01:36.263
Es ist deshalb
wahrscheinlich gar kein Zufall,

00:01:36.263 --> 00:01:38.013
aber fast etwas Ähnliches,

00:01:38.013 --> 00:01:42.763
dass wir uns gerade diese Woche
mit den 16 Ländern in Deutschland

00:01:42.763 --> 00:01:47.514
über einen ersten Punkt dieses
Deutschlandpakts verständigt haben,

00:01:47.514 --> 00:01:50.263
in dem konkret hundert
Maßnahme aufgelistet sind,

00:01:50.762 --> 00:01:52.262
die dazu beitragen sollen,

00:01:52.262 --> 00:01:54.262
dass Genehmigungs- und
Planungsverfahren schneller,

00:01:54.512 --> 00:01:58.261
zügiger und überschaubarer
gelöst werden können.

00:01:58.261 --> 00:02:01.513
Das ist auch ein Antrieb, um die
Wachstumsschwäche zu überwinden,

00:02:01.513 --> 00:02:05.262
damit investiert werden kann
und damit wir das tun können,

00:02:05.262 --> 00:02:10.262
was für eine so exportorientierte
Wirtschaft wie die deutsche wichtig ist.

00:02:10.262 --> 00:02:12.513
Wir wissen,
dass das eine unserer Stärken ist.

00:02:12.513 --> 00:02:14.513
Aber natürlich sind wir
immer auch gleich berührt,

00:02:15.011 --> 00:02:16.013
wenn es um die Frage geht,

00:02:16.013 --> 00:02:18.513
was mit der Wirtschaftskraft
der Länder ist,

00:02:18.513 --> 00:02:20.013
in die wir exportieren wollen.

00:02:20.013 --> 00:02:23.012
Da es dort ein bisschen hapert,
merken auch wir das.

00:02:23.012 --> 00:02:24.263
Aber wir müssen dafür sorgen,

00:02:24.263 --> 00:02:26.513
dass wir jetzt wieder in
die Spur kommen

00:02:26.513 --> 00:02:29.013
und die Wachstumsprozesse
voranbringen.

00:02:29.013 --> 00:02:31.763
Deshalb sind wir
auch zuversichtlich,

00:02:31.763 --> 00:02:35.261
wie ich es jedenfalls auch
Ihren Berichten entnehmen kann.

00:02:35.261 --> 00:02:36.762
Es geht um künftiges Wachstum.

00:02:36.762 --> 00:02:39.512
Das wollen wir
2024 wieder sehen.

00:02:39.512 --> 00:02:43.263
Wir müssen natürlich unsere großen
Herausforderungen bewältigen,

00:02:43.263 --> 00:02:46.013
vor denen wir stehen,
indem wir Investitionen auslösen,

00:02:46.013 --> 00:02:48.013
und zwar private
und öffentliche.

00:02:48.013 --> 00:02:50.764
Dazu haben wir selbst ein
großes Paket an Investitionen

00:02:50.764 --> 00:02:55.763
möglich gemacht, insbesondere auch,
was Investitionen in die Infrastruktur

00:02:55.763 --> 00:03:01.013
und den Ausbau unserer Volkswirtschaft
auf Klimaneutralität hin gerichtet betrifft,

00:03:01.013 --> 00:03:04.013
zum Beispiel die
Schaffung eines Wasserstoffnetzes,

00:03:04.013 --> 00:03:06.012
das unmittelbar bevorsteht,

00:03:06.262 --> 00:03:07.013
den Ausbau des Stromnetzes,

00:03:07.263 --> 00:03:09.763
Transformationsprozesse
in der Industrie

00:03:09.763 --> 00:03:12.513
in neue Produktionstechniken
und -wege.

00:03:13.613 --> 00:03:17.262
Wir wollen die Konjunktur auch mit
dem Wachstumschancengesetz anregen.

00:03:17.262 --> 00:03:19.513
Das soll hier noch
erwähnt werden.

00:03:20.013 --> 00:03:22.013
Bei uns finden jetzt
viele Investitionen statt,

00:03:22.013 --> 00:03:26.012
in Halbleiter, in
Batteriezellfertigung, in Cleantech.

00:03:26.012 --> 00:03:28.762
Das ist ein gutes Zeichen und
auch ein Thema für die Zukunft.

00:03:29.262 --> 00:03:32.012
Wir wollen auch gern sagen,

00:03:32.012 --> 00:03:35.762
dass wir natürlich auch eines der
großen Themen anpacken wollen,

00:03:35.762 --> 00:03:40.513
über das Sie uns etwas sagen und worüber
Sie sicherlich gleich sprechen werden,

00:03:41.013 --> 00:03:43.514
nämlich die Frage,
wie wir dafür sorgen können,

00:03:43.514 --> 00:03:45.013
dass unser Wachstum
nicht daran scheitert,

00:03:45.013 --> 00:03:48.263
dass nicht genügend Frauen
und Männer berufstätig sind.

00:03:48.761 --> 00:03:50.263
Wir haben in den letzten Jahren

00:03:50.263 --> 00:03:53.763
eine beispiellose Zunahme der
Erwerbstätigkeit in Deutschland gesehen.

00:03:53.763 --> 00:03:55.513
Aber wir wissen,
dass das nicht reicht,

00:03:55.513 --> 00:03:57.012
insbesondere deshalb nicht,

00:03:57.012 --> 00:04:00.012
weil in den nächsten Jahren die
Boomergeneration in Rente geht.

00:04:00.012 --> 00:04:03.011
Deshalb haben wir einen Schritt
gemacht mit der Möglichkeit,

00:04:03.262 --> 00:04:06.262
all die Ressourcen, die wir
hierzulande haben, zu mobilisieren:

00:04:06.763 --> 00:04:09.013
durch Berufsausbildung,
Qualifizierung in Studium,

00:04:09.013 --> 00:04:12.263
Weiterbildung, durch höhere
Frauenerwerbstätigkeit,

00:04:12.263 --> 00:04:16.013
Beschäftigung derjenigen,
die um die 60 sind

00:04:16.013 --> 00:04:18.512
und sich vielleicht neu
orientieren wollen.

00:04:18.512 --> 00:04:21.763
Aber es geht eben auch um
Zuwanderung von Arbeitskräften.

00:04:21.763 --> 00:04:24.013
Indem wir das möglich machen

00:04:24.013 --> 00:04:26.763
und gleichzeitig die irreguläre
Migration managen,

00:04:27.262 --> 00:04:29.012
begrenzen und zurückführen,

00:04:29.012 --> 00:04:30.262
haben wir eine gute Chance,

00:04:30.262 --> 00:04:32.763
Grundlagen für Wachstum
in Deutschland zu legen.

00:04:32.763 --> 00:04:35.013
Noch einmal schönen
Dank für die viele Arbeit,

00:04:35.013 --> 00:04:36.262
die Sie geleistet haben!

00:04:36.512 --> 00:04:39.512
Wir haben das, was wir sehen
konnten, gern angeschaut,

00:04:39.512 --> 00:04:42.112
und freuen uns
über die Ratschläge,

00:04:42.312 --> 00:04:45.611
die wir bei Gelegenheit auch
vertieft diskutieren werden.