WEBVTT

00:00:00.002 --> 00:00:02.684
BK SCHOLZ:
Einen schönen guten Tag!

00:00:02.686 --> 00:00:06.846
Wir kommen gerade von der ersten
Sitzung der Konzertierten Aktion.

00:00:06.848 --> 00:00:09.266
Das ist sicherlich ein
komplizierter Name,

00:00:09.266 --> 00:00:11.266
aber es handelt sich um eine
sehr, sehr wichtige Sache.

00:00:11.764 --> 00:00:12.762
Worum geht es?

00:00:12.762 --> 00:00:16.768
Die Preise für Energie und viele andere
wichtige Güter des täglichen Lebens

00:00:16.768 --> 00:00:22.013
steigen aufgrund des Ukrainekriegs
und der Folgen der Pandemie massiv an.

00:00:22.264 --> 00:00:24.017
Jeder spürt das
beim Einkauf,

00:00:24.017 --> 00:00:27.265
bei der Heizkostenabrechnung
und beim Tanken.

00:00:27.265 --> 00:00:32.015
Eine solche Krise gab es schon
einmal in den 60er- und 70er-Jahren,

00:00:32.015 --> 00:00:35.517
und wie damals möchte ich mich
darüber, was jetzt zu tun ist,

00:00:35.517 --> 00:00:38.266
eng abstimmen mit Gewerkschaften
und Unternehmen,

00:00:38.266 --> 00:00:40.765
mit Wissenschaft
und Politik.

00:00:41.016 --> 00:00:44.514
Dafür treffen wir uns nun
in regelmäßigen Abständen.

00:00:44.514 --> 00:00:47.763
Denn wir als Land werden nur dann
gut durch diese Krise kommen,

00:00:48.265 --> 00:00:49.512
wenn wir uns unterhaken

00:00:50.012 --> 00:00:53.264
und wenn wir uns gemeinsam
auf Lösungen einigen.

00:00:53.514 --> 00:00:57.763
Klar ist: Die Bundesregierung hat bereits
zwei umfangreiche Pakete geschnürt,

00:00:58.015 --> 00:01:02.014
um die Bürgerinnen und Bürger
finanziell spürbar zu entlasten.

00:01:02.014 --> 00:01:05.014
30 Milliarden Euro
geben wir in diesem Jahr aus.

00:01:05.014 --> 00:01:08.017
Vieles davon wird in
diesen Tagen wirksam.

00:01:08.017 --> 00:01:11.763
Dazu gehören zum Beispiel die Anhebung
des Grundfreibetrags bei der Steuer,

00:01:12.016 --> 00:01:16.014
die Arbeitnehmerpauschale,
200-Euro-Einmalzahlungen für die Grundsicherung,

00:01:16.014 --> 00:01:20.014
der höhere Heizkostenzuschuss
für Wohngeldempfänger,

00:01:20.014 --> 00:01:23.014
100 Euro pro Kind,
die gezahlt werden,

00:01:23.014 --> 00:01:27.264
20 Euro jeden Monat für Kinder
in ärmeren Verhältnissen,

00:01:27.264 --> 00:01:29.516
300 Euro Energiegeld.

00:01:30.613 --> 00:01:35.014
Ab heute wird man auch
allmählich spüren können,

00:01:35.014 --> 00:01:40.011
dass die EEG-Umlage auf den Strompreis
seit Freitag weggefallen ist.

00:01:40.265 --> 00:01:44.266
Pro Jahr entlastet das eine
vierköpfige Familie um 300 Euro.

00:01:44.266 --> 00:01:48.264
Insgesamt geht es um
etwa 20 Milliarden Euro,

00:01:48.519 --> 00:01:51.516
die heute auf den
Stromrechnungen lasten

00:01:51.516 --> 00:01:53.265
und deshalb ist das eine Entlastung
für viele,

00:01:53.765 --> 00:01:57.016
für Familien, für Unternehmen,
und das ist richtig so.

00:01:57.518 --> 00:02:00.268
Die prominentesten Maßnahmen
sind viel diskutiert worden.

00:02:00.268 --> 00:02:04.515
Aber sie gibt es eben auch, nämlich
die dreimonatige Entlastung beim Tanken

00:02:04.515 --> 00:02:07.515
und das Neuneuroticket
im öffentlichen Verkehr.

00:02:07.515 --> 00:02:09.764
Aber eines
ist ganz klar:

00:02:09.764 --> 00:02:13.264
Die aktuelle Krise wird nicht
in wenigen Monaten vorübergehen.

00:02:13.762 --> 00:02:17.265
Ich habe schon sehr früh von
einer Zeitenwende gesprochen,

00:02:17.265 --> 00:02:18.767
um die es jetzt geht.

00:02:19.263 --> 00:02:23.012
Russlands Angriffskrieg gegen
die Ukraine hat alles geändert.

00:02:23.263 --> 00:02:26.766
Gleichzeitig sind die Lieferketten
durch die Pandemie nach wie vor gestört,

00:02:27.261 --> 00:02:30.012
und die generelle
Unsicherheit wächst.

00:02:30.265 --> 00:02:33.266
Wir müssen uns
darauf einstellen,

00:02:33.762 --> 00:02:37.515
dass sich diese Lage auf
absehbare Zeit nicht ändern wird.

00:02:38.013 --> 00:02:38.764
Anders gesagt:

00:02:38.764 --> 00:02:44.018
Wir stehen vor einer
historischen Herausforderung.

00:02:44.018 --> 00:02:48.264
Unsere Gesellschaft ist stark, viel
stärker als manchmal unterstellt wird.

00:02:48.763 --> 00:02:50.516
Der faire Ausgleich
zwischen den Interessen

00:02:50.516 --> 00:02:54.264
in einem Geist der
Gemeinsamkeit prägt unser Land.

00:02:54.264 --> 00:02:57.763
Diesen Geist gilt es zu
erhalten und auch zu stärken.

00:02:57.763 --> 00:03:01.514
Heute haben wir den Auftakt zur
Konzertierten Aktion gemacht,

00:03:02.011 --> 00:03:05.018
um uns gemeinsam dieser
Aufgabe zu stellen,

00:03:05.018 --> 00:03:10.013
Gewerkschaften, Verbände, Bundesbank,
Wissenschaft und Regierung.

00:03:10.013 --> 00:03:13.765
Es war ein guter Auftakt; das
möchte ich ausdrücklich betonen.

00:03:13.765 --> 00:03:16.015
Ich bin allen sehr
dankbar dafür,

00:03:16.515 --> 00:03:19.763
dass sie meine Initiative
aufgegriffen haben und unterstützen.

00:03:20.015 --> 00:03:23.514
Stellvertretend möchte ich die
DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi

00:03:23.514 --> 00:03:27.265
und Arbeitgeberpräsident
Andreas Dulger nennen.

00:03:27.265 --> 00:03:29.015
Heute ist es
darum gegangen,

00:03:29.015 --> 00:03:32.016
dass wir ein gemeinsames
Verständnis für die Lage entwickeln,

00:03:32.514 --> 00:03:34.514
in der sich unser
Land befindet.

00:03:34.514 --> 00:03:36.517
In den nächsten Wochen
wird es darum gehen,

00:03:36.517 --> 00:03:38.764
Instrumente zu entwickeln
und Wege zu finden,

00:03:38.764 --> 00:03:43.269
wie wir auf diese historische
Herausforderung reagieren werden.

00:03:43.269 --> 00:03:45.014
Wichtig ist mir
die Botschaft:

00:03:45.014 --> 00:03:47.016
Wir stehen zusammen,

00:03:47.016 --> 00:03:49.263
und wir wollen, dass alle
Bürgerinnen und Bürger

00:03:49.513 --> 00:03:51.266
gut durch diese
Zeit kommen

00:03:51.266 --> 00:03:54.018
Schülerinnen und Schüler genauso
wie Rentnerinnen und Rentner,

00:03:54.018 --> 00:03:57.763
die Unternehmen genauso
wie ihre Beschäftigten.

00:03:58.018 --> 00:04:00.763
Ich freue mich, wenn wir in
diesem großen gemeinsamen Dialog,

00:04:00.763 --> 00:04:05.511
den wir nun miteinander führen,
ausgetretene Pfade verlassen

00:04:05.511 --> 00:04:09.266
und einen Geist der
Gemeinsamkeit entwickeln,

00:04:09.266 --> 00:04:12.264
der uns
durch diese Zeit trägt.

00:04:12.264 --> 00:04:16.268
In diesem Sinne war das heute
ein vielversprechender Auftakt.

00:04:17.617 --> 00:04:20.265
Nun bitte ich zunächst
Frau Fahimi und dann Herrn Dulger

00:04:20.515 --> 00:04:23.014
um eine kurze
Einschätzung ihrerseits.

00:04:23.864 --> 00:04:24.765
FAHIMI:
Vielen Dank,

00:04:24.765 --> 00:04:27.016
und vor allem vielen
Dank, Herr Bundeskanzler,

00:04:27.266 --> 00:04:30.268
dass wir in der Tat heute
zusammengekommen sind,

00:04:30.268 --> 00:04:34.266
um ein gemeinsames Verständnis
dafür zu entwickeln,

00:04:34.266 --> 00:04:36.513
welche Krisenfaktoren
es eigentlich sind,

00:04:36.764 --> 00:04:40.765
gegen die wir jetzt akute
Maßnahmen ergreifen müssen.

00:04:40.765 --> 00:04:42.765
Es ist gut, dass wir in
dieser Zeit zusammenkommen;

00:04:42.765 --> 00:04:47.269
denn es ist in der Tat eine
Phase eines historischen Präzedenzfalls,

00:04:47.269 --> 00:04:50.014
in dem es eine gemeinsame
Kraftanstrengung braucht.

00:04:50.014 --> 00:04:54.270
Die privaten Haushalte sind ebenso
wie die Betriebe schwer getroffen

00:04:54.270 --> 00:04:57.766
von den unterschiedlichsten Belastungen
nicht nur Kostenbelastungen,

00:04:57.766 --> 00:05:00.262
sondern auch vielen
anderen Einflussfaktoren.

00:05:00.513 --> 00:05:02.516
Es ist deswegen gut - das will ich
an dieser Stelle auch sagen -,

00:05:03.016 --> 00:05:04.769
dass mit diesem Monat in der
Tat

00:05:04.769 --> 00:05:08.762
die ersten Entlastungen der
Pakete der Bundesregierung

00:05:08.762 --> 00:05:11.266
jetzt auch bei den
Haushalten ankommen.

00:05:11.266 --> 00:05:18.761
Ein durchschnittlicher Arbeitnehmerhaushalt
wird in etwa um 1000 Euro entlastet werden.

00:05:19.017 --> 00:05:20.517
Das ist eine
nennenswerte Summe.

00:05:20.517 --> 00:05:23.266
Das ist auf jeden
Fall hilfreich,

00:05:23.266 --> 00:05:26.766
und es ist das, was wir begleitend
und flankierend zu dem brauchen,

00:05:27.266 --> 00:05:31.513
was wir als Tarifvertragsparteien
verantworten müssen.

00:05:31.513 --> 00:05:34.013
Ich sage im gleichen
Atemzug aber auch:

00:05:34.013 --> 00:05:37.263
Die Belastungen für die
Privathaushalte

00:05:37.263 --> 00:05:39.515
gehen trotzdem
deutlich darüber hinaus.

00:05:39.515 --> 00:05:43.013
Deswegen bedarf es
weiterer Beratungen,

00:05:43.264 --> 00:05:45.015
wie wir diese Belastungen
kleinhalten können.

00:05:45.517 --> 00:05:48.266
Mit Blick auf das gemeinsame
Verständnis von Krisenfaktoren

00:05:48.266 --> 00:05:50.512
will ich an dieser Stelle
auch sehr deutlich sagen,

00:05:50.512 --> 00:05:55.516
dass es aus meiner Sicht
jedenfalls ein klares Verständnis

00:05:55.516 --> 00:05:56.515
dafür gegeben hat,

00:05:57.012 --> 00:06:00.263
dass in der derzeitigen,
aktuellen Situation

00:06:00.263 --> 00:06:03.764
die Diskussion um eine
Lohn-Preis-Spirale falsch ist,

00:06:03.764 --> 00:06:06.017
dass sie einseitig ist und
dass eine solche Spirale

00:06:06.270 --> 00:06:07.763
einfach faktisch
nicht gegeben ist.

00:06:07.763 --> 00:06:11.764
Wir müssen allerdings sehr deutlich
und sehr dringend darüber reden,

00:06:11.764 --> 00:06:15.767
wie die Energiekosten tatsächlich
gehändelt werden können

00:06:15.767 --> 00:06:19.761
für die privaten Haushalte
ebenso wie für die Betriebe.

00:06:19.761 --> 00:06:24.767
Es geht um die Perspektive 2023,
und es geht allem voran darum,

00:06:24.767 --> 00:06:29.016
jetzt alles zu unternehmen, um
eine Rezession zu verhindern,

00:06:29.016 --> 00:06:33.016
Standorte zu stabilisieren,
Wertschöpfungsketten zu erhalten

00:06:33.016 --> 00:06:35.267
und Beschäftigung
zu sichern.

00:06:39.116 --> 00:06:41.012
DULGER: Sehr geehrter
Herr Bundeskanzler,

00:06:41.263 --> 00:06:42.516
meine sehr verehrten
Damen und Herren,

00:06:42.516 --> 00:06:47.264
dieses Land steht vor der härtesten
wirtschafts- und sozialpolitischen Krise

00:06:47.264 --> 00:06:49.015
seit der
Wiedervereinigung.

00:06:49.015 --> 00:06:51.763
Deshalb müssen wir uns
ehrlich die Karten legen.

00:06:52.014 --> 00:06:54.263
Vor uns liegen
schwierige Jahre.

00:06:54.263 --> 00:06:56.263
Ein stetiges
Wirtschaftswachstum,

00:06:56.765 --> 00:07:00.763
wie wir es vor Corona und dem
Ukrainekrieg erlebt haben,

00:07:00.763 --> 00:07:03.016
ist keine
Selbstverständlichkeit mehr.

00:07:04.365 --> 00:07:06.765
Vor den Unternehmen
und ihren Belegschaften

00:07:06.765 --> 00:07:10.011
liegen große
Herausforderungen.

00:07:10.011 --> 00:07:14.011
Dieses heutige Treffen hat
einen Beitrag dazu geleistet,

00:07:14.264 --> 00:07:16.516
den gesellschaftlichen
Frieden zu wahren.

00:07:16.516 --> 00:07:20.265
Wir können diese Krise
nur gemeinsam bewältigen;

00:07:20.265 --> 00:07:21.517
davon bin ich überzeugt.

00:07:21.517 --> 00:07:24.016
Wir haben eine
gemeinsame Verantwortung.

00:07:24.016 --> 00:07:27.765
Deswegen haben wir Arbeitgeber
die Initiative des Bundeskanzlers,

00:07:28.262 --> 00:07:30.262
in einer Konzertierten Aktion 
die Inflation

00:07:30.262 --> 00:07:37.017
und weitere Inflationsrisiken in den
Griff zu bekommen, ausdrücklich begrüßt.

00:07:37.017 --> 00:07:41.265
Wir haben heute über die aktuellen
Treiber der Inflation gesprochen

00:07:41.762 --> 00:07:43.512
und wie wir ihnen
begegnen können.

00:07:43.763 --> 00:07:47.515
Aktuell sehen wir die Inflationstreiber
auf der Angebotsseite:

00:07:48.012 --> 00:07:50.762
Energiekosten,
Rohstoffknappheit,

00:07:50.762 --> 00:07:55.012
fehlende Vorprodukte durch
unterbrochene Lieferketten.

00:07:55.262 --> 00:07:56.514
Wir haben darüber
gesprochen,

00:07:56.514 --> 00:08:01.013
wie wir diese Probleme in
den Griff bekommen können.

00:08:01.013 --> 00:08:03.513
Insbesondere
die Energiepreise,

00:08:03.513 --> 00:08:06.513
sei es für Unternehmen oder
die Bürgerinnen und Bürger,

00:08:06.513 --> 00:08:08.263
waren ein Thema.

00:08:08.518 --> 00:08:12.518
Die Energiesteuer und Netzentgelte
können gute Hebel dafür sein,

00:08:12.518 --> 00:08:14.015
das in den Griff
zu bekommen.

00:08:14.015 --> 00:08:18.263
So bekommen wir schon
gemeinsam eine Entlastung hin.

00:08:18.514 --> 00:08:22.017
Löhne sind aktuell
kein Inflationstreiber.

00:08:22.017 --> 00:08:24.767
Aber die Menschen
spüren die Inflation.

00:08:24.767 --> 00:08:26.513
Vieles wird teurer.

00:08:26.763 --> 00:08:30.014
Wir haben daher auch darüber
gesprochen, wie wir es hinbekommen,

00:08:30.512 --> 00:08:35.263
dass wir für die Beschäftigten
einen Teil der Inflation auffangen.

00:08:35.263 --> 00:08:37.016
Wichtig ist uns dabei:

00:08:37.016 --> 00:08:42.513
Lohnerhöhungen verhandeln
ausschließlich die Tarifparteien.

00:08:42.763 --> 00:08:45.017
Das passiert nicht
im Kanzleramt.

00:08:45.514 --> 00:08:47.016
Die Politik kann
aber dafür sorgen,

00:08:47.266 --> 00:08:48.268
dass von den
Lohnsteigerungen,

00:08:48.765 --> 00:08:53.014
über die die Tarifpartner verhandeln,
mehr im Portemonnaie bleibt.

00:08:53.014 --> 00:08:57.265
Mehr Netto vom Brutto,
heißt hier die Devise.

00:08:57.265 --> 00:09:02.012
Wir haben daher eine Beseitigung
der kalten Progression vorgeschlagen.

00:09:02.012 --> 00:09:03.767
Auch die Befreiung
von Einmalzahlungen,

00:09:03.767 --> 00:09:09.014
von Steuern und Sozialbeiträgen
kann hier eine Option sein.

00:09:09.014 --> 00:09:16.765
Aber ob und wie die Tarifpartner
diese Option nutzen, liegt bei ihnen.

00:09:17.364 --> 00:09:19.765
Die Aufgabe von uns
Arbeitgebern ist es,

00:09:20.265 --> 00:09:22.513
jetzt Wirtschaft und
Arbeitsmarkt stabil zu halten.

00:09:22.513 --> 00:09:26.761
Das ist an sich schon eine
große Herausforderung,

00:09:27.012 --> 00:09:30.263
um nicht „eine
Herkulesaufgabe“ zu sagen.

00:09:30.263 --> 00:09:32.765
In den Unternehmen
wissen wir aktuell nicht,

00:09:32.765 --> 00:09:36.011
welches Feuer wir
zuerst austreten sollen.

00:09:36.262 --> 00:09:39.266
Das wird in den nächsten Monaten
schon schwierig genug werden.

00:09:39.764 --> 00:09:43.766
Es fehlt an Facharbeitskräften,
an Material, an Personal,

00:09:43.766 --> 00:09:45.515
und Lieferketten
sind abgerissen.

00:09:45.515 --> 00:09:48.765
Die Betriebe offen zu halten,
wird eine Herausforderung bleiben.

00:09:48.765 --> 00:09:52.264
Deswegen ist jetzt die Zeit,
gemeinsam nach Lösungen zu suchen.

00:09:52.764 --> 00:09:55.515
Deswegen freue ich mich, dass
wir heute begonnen haben,

00:09:55.515 --> 00:09:57.366
dies gemeinsam
anzupacken.

00:09:58.615 --> 00:09:59.866
BK SCHOLZ: Ich
bedanke mich bei Ihnen.

00:09:59.866 --> 00:10:00.366
Schönen Dank!