WEBVTT

00:00:00.001 --> 00:00:02.328
Morgen feiern wir den
Tag des Grundgesetzes,

00:00:02.329 --> 00:00:06.777
das am 23. Mai
1949 verkündet wurde.

00:00:06.778 --> 00:00:09.114
Die Mütter und Väter unserer
Verfassung haben damals

00:00:09.115 --> 00:00:11.377
wirklich Großes vollbracht.

00:00:11.378 --> 00:00:13.455
Sie schufen ein
stabiles Fundament,

00:00:13.456 --> 00:00:16.244
das bis heute unser
Zusammenleben trägt

00:00:16.245 --> 00:00:20.155
– in Freiheit, in
Demokratie, im Rechtsstaat.

00:00:20.156 --> 00:00:22.976
Das gilt uneingeschränkt
auch für die letzten Monate,

00:00:22.977 --> 00:00:25.571
in denen uns die Pandemie
zu teilweise harten und

00:00:25.572 --> 00:00:29.368
weitreichenden Einschränkungen
von Freiheiten gezwungen hat.

00:00:29.369 --> 00:00:32.848
Freiheiten, die ja gerade durch die
Grundrechte unseres Grundgesetzes

00:00:32.849 --> 00:00:35.957
gegenüber Eingriffen des
Staates geschützt werden.

00:00:35.958 --> 00:00:37.958
Aber eben nicht grenzenlos.

00:00:37.959 --> 00:00:40.643
Wo Leben und Gesundheit
auf dem Spiel stehen,

00:00:40.644 --> 00:00:44.593
sind zumindest zeitweise
solche Einschränkungen erlaubt.

00:00:44.594 --> 00:00:48.074
Regierungen und Gesetzgeber
sind dabei aber daran gebunden,

00:00:48.075 --> 00:00:52.138
verhältnismäßig vorzugehen
und Einschränkungen zeitlich

00:00:52.139 --> 00:00:54.708
auf das absolut nötige
Maß zu beschränken

00:00:54.709 --> 00:00:57.020
- so wie wir es getan haben.

00:00:57.021 --> 00:00:59.481
Das Grundgesetz garantiert
zum Glück aber auch,

00:00:59.482 --> 00:01:01.544
dass über diese wie
über jede Maßnahme

00:01:01.545 --> 00:01:04.862
der Regierungen diskutiert
und gestritten werden kann.

00:01:04.863 --> 00:01:07.573
Es ist gut und
zutiefst demokratisch,

00:01:07.574 --> 00:01:11.543
dass das seit Beginn der Pandemie
immer wieder auch geschehen ist.

00:01:11.544 --> 00:01:13.958
Im Bundestag, in den
Landesparlamenten,

00:01:13.959 --> 00:01:17.116
in den Medien und
in der Öffentlichkeit.

00:01:17.117 --> 00:01:21.481
Jetzt, Ende Mai, nach 15 Monaten
und einer schweren dritten Welle,

00:01:21.482 --> 00:01:24.967
haben wir endlich viele
Gründe, optimistisch zu sein;

00:01:24.968 --> 00:01:27.576
vor allem natürlich,
weil die Impfkampagne jetzt

00:01:27.577 --> 00:01:29.240
mit so viel Schwung läuft.

00:01:29.241 --> 00:01:31.982
Aber besiegt haben
wir das Virus noch nicht.

00:01:31.983 --> 00:01:35.351
Täglich gibt es immer noch
Tausende von Neuansteckungen

00:01:35.352 --> 00:01:38.423
und täglich sterben weiter
Menschen an Corona.

00:01:38.424 --> 00:01:42.859
Neue Varianten des Virus müssen
wir sehr wachsam beobachten.

00:01:42.860 --> 00:01:45.254
Es bleibt daher unsere
gemeinsame Aufgabe,

00:01:45.255 --> 00:01:47.989
mit Freiheiten auch
verantwortungsvoll umzugehen und

00:01:47.990 --> 00:01:50.498
aufeinander
Rücksicht zu nehmen.

00:01:50.499 --> 00:01:54.048
Schutz und Achtung der
Würde jedes einzelnen Menschen

00:01:54.049 --> 00:01:56.996
sind mit sehr gutem
Grund in unserem Grundgesetz

00:01:56.997 --> 00:01:59.937
unantastbar festgeschrieben.

00:01:59.938 --> 00:02:02.577
Die Grundrechte beschreiben
eine Werteordnung,

00:02:02.578 --> 00:02:04.578
die für alle Menschen
in Deutschland gilt,

00:02:04.579 --> 00:02:08.197
egal ob hier geboren
oder zugewandert.

00:02:08.198 --> 00:02:12.489
Sie schützt alle, sie verpflichtet
aber auch alle gleichermaßen.

00:02:12.490 --> 00:02:14.397
Leider gibt es immer
wieder Menschen,

00:02:14.398 --> 00:02:16.398
die diese Werte
nicht akzeptieren.

00:02:16.399 --> 00:02:19.961
Das haben auch die unerträglichen
antisemitischen Äußerungen

00:02:19.962 --> 00:02:23.587
auf einigen Demonstrationen
der letzten Tage gezeigt.

00:02:23.588 --> 00:02:25.588
Das Grundgesetz
garantiert das Recht

00:02:25.589 --> 00:02:29.206
zur freien Meinungsäußerung
und friedlichen Versammlung.

00:02:29.207 --> 00:02:32.448
Aber es lässt keinen Raum
für Angriffe gegen Menschen

00:02:32.449 --> 00:02:37.067
anderen Glaubens, keinen Raum
für Gewalt, Rassismus und Hetze.

00:02:37.068 --> 00:02:38.865
Daher muss allen klar sein:

00:02:38.866 --> 00:02:41.826
Wer Hass gegen Juden
auf unsere Straßen trägt,

00:02:41.827 --> 00:02:43.827
wer volksverhetzende
Beleidigungen äußert,

00:02:43.828 --> 00:02:47.435
stellt sich außerhalb
unseres Grundgesetzes.

00:02:47.436 --> 00:02:50.341
Solche Taten müssen
konsequent geahndet werden und

00:02:50.342 --> 00:02:54.671
für die Täterinnen und
Täter spürbare Folgen haben.

00:02:54.672 --> 00:02:57.549
Ich bin aber auch froh,
dass sich so viele Menschen

00:02:57.557 --> 00:02:58.983
gegen solche
Tendenzen stellen,

00:02:58.984 --> 00:03:01.788
dass sie sich klar für die
Werte unseres Grundgesetzes und

00:03:01.789 --> 00:03:03.891
den Schutz der
Menschenwürde einsetzen.

00:03:03.892 --> 00:03:06.776
Solche Mitbürgerinnen
und Mitbürger sind es,

00:03:06.777 --> 00:03:08.463
die die Worte
des Grundgesetzes

00:03:08.464 --> 00:03:11.705
mit Leben füllen und
dafür bin ich ihnen dankbar.