WEBVTT

00:00:00.152 --> 00:00:01.301
BK’in Merkel: 
Meine Damen und Herren,

00:00:01.553 --> 00:00:06.052
wir hatten heute ein erstes
Zusammentreffen innerhalb der G7

00:00:06.052 --> 00:00:10.013
unter der britischen
Präsidentschaft von Boris Johnson.

00:00:11.113 --> 00:00:14.267
An diesem Treffen habe
ich natürlich teilgenommen.

00:00:14.267 --> 00:00:17.012
Es war ein sehr
konstruktiver Austausch,

00:00:17.262 --> 00:00:21.111
weil wir uns natürlich
erstens auf die Themen,

00:00:21.111 --> 00:00:23.513
die uns im Augenblick alle
bewegen, konzentriert haben.

00:00:23.513 --> 00:00:25.011
Das sind die Bekämpfung
der Pandemie,

00:00:25.011 --> 00:00:30.262
die Erholung der Weltwirtschaft
und unser Engagement in Afrika,

00:00:30.262 --> 00:00:33.512
aber natürlich auch,
weil drei neue Kollegen

00:00:33.512 --> 00:00:36.013
an diesem G7-Treffen
teilgenommen haben

00:00:36.013 --> 00:00:39.762
- der japanische Premierminister,
der amerikanische Präsident Joe Biden

00:00:39.762 --> 00:00:42.513
und Mario Draghi als neuer
italienischer Premierminister.

00:00:42.513 --> 00:00:48.263
Insbesondere durch den Regierungswechsel
in den Vereinigten Staaten von Amerika

00:00:48.263 --> 00:00:52.766
ist natürlich der
Multilateralismus gestärkt worden.

00:00:52.766 --> 00:00:55.763
Das hat sich ja schon an
den ersten Entscheidungen

00:00:55.763 --> 00:00:58.762
der Biden-
Administration gezeigt:

00:00:58.762 --> 00:01:01.515
Rückkehr in das
Klimaabkommen von Paris

00:01:01.515 --> 00:01:04.011
und die Rückkehr in die
Weltgesundheitsorganisation.

00:01:04.261 --> 00:01:06.265
Auch heute hat sich das gezeigt,

00:01:06.764 --> 00:01:12.012
weil die Vereinigten Staaten von
Amerika noch einmal einen Beitrag

00:01:12.012 --> 00:01:17.514
von zwei Milliarden Dollar in Bezug auf
die COVAX-Initiative geleistet haben,

00:01:17.514 --> 00:01:21.514
was natürlich das
Gesamtengagement der G7 stärkt.

00:01:21.514 --> 00:01:22.517
Ich habe mich gefreut,

00:01:22.517 --> 00:01:29.263
dass Deutschland zusätzliche Mittel von
1,5 Milliarden Euro ankündigen konnte,

00:01:29.263 --> 00:01:34.015
sodass wir jetzt einer der
größten Geber um nicht zu sagen:

00:01:34.516 --> 00:01:40.764
sogar der größte Geber – sind;

00:01:40.764 --> 00:01:44.016
dann die Vereinigten Staaten von Amerika
und dann das Vereinigte Königreich.

00:01:44.016 --> 00:01:51.263
Insgesamt konnten für den
ACT-A, also den ACT Accelerator,

00:01:51.513 --> 00:01:55.014
10,3 Milliarden Dollar
zugesagt werden,

00:01:55.014 --> 00:02:01.764
davon von den G7-Partnern
7,5 Milliarden Dollar.

00:02:01.764 --> 00:02:04.266
Das ist ein
wesentlicher Beitrag,

00:02:04.266 --> 00:02:07.015
wenngleich hier immer
noch finanzielle Mittel fehlen.

00:02:07.015 --> 00:02:10.512
Wir haben im Zusammenhang mit der
Bekämpfung der Pandemie darüber gesprochen

00:02:10.512 --> 00:02:12.514
ich habe das auch in meinem
Beitrag deutlich gemacht,

00:02:12.514 --> 00:02:15.262
dass die Pandemie
erst besiegt ist,

00:02:15.517 --> 00:02:18.515
wenn alle Menschen
auf der Welt geimpft sind.

00:02:18.515 --> 00:02:22.265
Denn wir sehen auch
an den Mutationen, dass,

00:02:22.265 --> 00:02:25.514
solange Infektionen in
großem Maße auftreten,

00:02:25.514 --> 00:02:29.515
das Virus mutiert und dann natürlich
immer wieder die Situation eintreten kann,

00:02:29.515 --> 00:02:35.517
dass die Wirksamkeit der
Impfstoffe geschwächt wird.

00:02:35.517 --> 00:02:37.013
Das gilt es zu verhindern.

00:02:37.013 --> 00:02:39.013
Das heißt, alle
müssen teilhaben.

00:02:39.013 --> 00:02:41.014
Deshalb geht es darum,

00:02:41.014 --> 00:02:47.012
dass wir sehr schnell für COVAX
Impfstoffe bekommen bzw. selber

00:02:47.012 --> 00:02:48.266
auch einen Beitrag dazu leisten,

00:02:48.266 --> 00:02:53.516
von den uns schon zugesagten Impfstoffen
gegebenenfalls etwas abzugeben.

00:02:53.516 --> 00:02:54.765
Aber vor allen
Dingen geht es darum,

00:02:54.765 --> 00:02:56.765
dass COVAX Verträge machen kann.

00:02:56.765 --> 00:02:58.764
Diese Verträge werden
von GAVI gemacht.

00:02:58.764 --> 00:03:01.761
Wir sind sehr froh, dass
sowohl mit BioNTech

00:03:01.761 --> 00:03:03.766
als auch mit anderen
Impfstoffherstellern

00:03:03.766 --> 00:03:08.265
jetzt schon Verträge mit COVAX
abgeschlossen werden konnten.

00:03:08.265 --> 00:03:11.511
Die Europäische Union  wird
sich hier auch ganz besonders

00:03:11.511 --> 00:03:13.763
das hat der französische
Präsident auch noch einmal gesagt,

00:03:13.763 --> 00:03:19.262
- und ich unterstütze das -
für Impfungen in Afrika einsetzen.

00:03:19.262 --> 00:03:23.263
Wir haben des Weiteren
natürlich darüber gesprochen,

00:03:23.263 --> 00:03:27.513
dass wir den Wiederaufschwung
nach der pandemischen Krise

00:03:28.011 --> 00:03:30.267
wirtschaftlich
organisieren müssen.

00:03:30.764 --> 00:03:35.516
Hierbei geht es darum, dass
wir die Dinge besser machen,

00:03:35.516 --> 00:03:37.516
das heißt nachhaltiger.

00:03:37.516 --> 00:03:41.763
Denn es geht ja darum, nicht nur
Antworten auf die Pandemie zu finden,

00:03:42.012 --> 00:03:44.263
die man als Naturkatastrophe
bezeichnen kann,

00:03:44.263 --> 00:03:50.013
sondern genauso auf die Herausforderungen
des Klimawandels und der Artenvielfalt.

00:03:50.013 --> 00:03:53.264
In diesem Jahr wird in Glasgow die
große Klimakonferenz stattfinden.

00:03:53.515 --> 00:03:58.264
Die Europäische Union hat sich ja schon
zu der Erhöhung ihrer Ziele für 2030

00:03:58.264 --> 00:04:03.011
und der CO2-Neutralität
bis 2050 verpflichtet.

00:04:03.011 --> 00:04:07.762
Es geht darum, die internationalen
multilateralen Organisationen zu stärken.

00:04:07.762 --> 00:04:11.014
Dies ist neben der
Weltgesundheitsorganisation auch die WTO.

00:04:11.014 --> 00:04:18.264
Wir freuen uns, dass jetzt der Weg für
eine WTO-Generaldirektorin frei ist,

00:04:18.766 --> 00:04:23.514
nämlich für die nigerianische
Kandidatin Frau Ngozi Okonjo-Iweala.

00:04:23.514 --> 00:04:27.763
Damit sollte die
Welthandelsorganisation

00:04:27.763 --> 00:04:31.761
auch wieder schrittweise
handlungsfähig werden.

00:04:31.761 --> 00:04:36.263
Wir haben deutlich gemacht,

00:04:36.263 --> 00:04:40.765
dass es beim Wiederaufbau
um ein gerechtes

00:04:41.263 --> 00:04:44.763
und wechselseitig nutzbringendes
globales Wirtschaftssystem geht.

00:04:44.763 --> 00:04:50.764
Hierzu sagen die G7, dass wir insbesondere
auch mit den G20 zusammenarbeiten wollen,

00:04:50.764 --> 00:04:52.513
ganz besonders auch mit China,

00:04:52.513 --> 00:04:56.267
und dass wir natürlich vor
speziellen Herausforderungen stehen,

00:04:56.267 --> 00:05:01.516
auch im Umgang mit nicht
marktwirtschaftlich orientierten Ökonomien.

00:05:02.012 --> 00:05:05.015
Das wird uns innerhalb
der G7 auch beschäftigen,

00:05:05.015 --> 00:05:07.262
und darüber werden wir
uns intensiv austauschen.

00:05:07.516 --> 00:05:12.516
Insgesamt war es also ein guter
Auftakt der britischen Präsidentschaft.

00:05:12.516 --> 00:05:15.512
Ich möchte den Organisatoren
danken und den Sherpas,

00:05:15.762 --> 00:05:19.517
die das Kommuniqué ausgearbeitet
haben, ganz herzlich danken.

00:05:20.012 --> 00:05:26.264
Es ist ganz klar: Der Multilateralismus
wird durch die G7-Staaten

00:05:26.264 --> 00:05:28.515
auch wieder eine
stärkere Chance haben.

00:05:28.515 --> 00:05:31.266
Das freut mich ganz besonders;

00:05:31.266 --> 00:05:34.263
denn ich bin zutiefst
davon überzeugt,

00:05:34.263 --> 00:05:37.263
dass uns gerade die
Coronapandemie gezeigt hat,

00:05:37.516 --> 00:05:40.268
wie abhängig wir voneinander
sind, und das weltweit.

00:05:46.413 --> 00:05:49.015
Frage: Frau Bundeskanzlerin,
ich möchte kurz

00:05:49.015 --> 00:05:50.266
auf ein anderes Thema
zu sprechen kommen,

00:05:50.266 --> 00:05:52.012
das heute eine große
Rolle spielt,

00:05:52.012 --> 00:05:54.263
nämlich den Iran und die
Atomverhandlungen.

00:05:54.263 --> 00:05:55.512
Da gibt es ja Bewegung.

00:05:55.512 --> 00:05:57.263
Die Iraner fordern nun,

00:05:57.263 --> 00:05:59.763
dass die Sanktionen
aufgehoben werden,

00:05:59.763 --> 00:06:01.262
bevor sie an den
Verhandlungstisch kommen.

00:06:01.262 --> 00:06:04.780
Werden Sie sich gegenüber dem neuen
Präsidenten der USA dafür einsetzen,

00:06:04.780 --> 00:06:07.515
dass die Sanktionen
fallengelassen werden,

00:06:07.515 --> 00:06:09.015
um neuen Schwung in die
Verhandlungen zu bringen?

00:06:10.412 --> 00:06:12.012
BK’in Merkel: Ich werde mich
zumindest dafür einsetzen,

00:06:12.012 --> 00:06:14.764
neuen Schwung in die
Verhandlungen zu bringen.

00:06:14.764 --> 00:06:19.517
Ich habe ja mit dem iranischen
Präsidenten, Herrn Rohani,

00:06:19.517 --> 00:06:21.762
auch vor wenigen
Tagen telefoniert.

00:06:22.014 --> 00:06:26.516
Wir müssen jetzt darauf achten,

00:06:26.516 --> 00:06:31.513
dass nicht sozusagen die
Problematik dessen entsteht,

00:06:31.513 --> 00:06:32.763
wer den ersten Schritt macht.

00:06:32.763 --> 00:06:34.513
Wenn alle davon überzeugt sind,

00:06:34.513 --> 00:06:37.261
dass man diesem Abkommen
wieder eine Chance geben sollte,

00:06:37.261 --> 00:06:38.515
dann sollten sich
auch Wege finden,

00:06:38.515 --> 00:06:42.266
dieses Abkommen
wieder in Gang zu setzen.

00:06:42.266 --> 00:06:46.264
Jetzt geht es darum, die
Schrittfolge zu vereinbaren,

00:06:46.264 --> 00:06:51.514
und das ist wahrscheinlich noch ein
diplomatischer Balanceakt oder Kraftakt,

00:06:51.514 --> 00:06:53.265
je nachdem, wie
Sie es nennen wollen.

00:06:53.764 --> 00:06:58.266
Aber wir, Bundesaußenminister
Heiko Maas und ich,

00:06:58.266 --> 00:07:00.763
werden uns von deutscher Seite
natürlich gleichermaßen dafür einsetzen.

00:07:04.081 --> 00:07:07.515
Frage: Frau Bundeskanzlerin, ich hätte
ganz gerne noch einmal nach COVAX gefragt.

00:07:07.515 --> 00:07:11.015
Sie haben jetzt gelobt, wie viel
die G7-Länder dafür bereitstellen.

00:07:11.015 --> 00:07:12.264
Aber ist es nicht so,

00:07:12.264 --> 00:07:14.766
dass sich gerade die
westlichen Industriestaaten

00:07:14.766 --> 00:07:17.765
bei der Impfstoffversorgung erst
einmal um sich selbst gekümmert haben

00:07:18.264 --> 00:07:21.015
und gegenüber China und Russland
eigentlich schon im Hintertreffen sind?

00:07:21.514 --> 00:07:26.014
Sind Sie wirklich bereit, von
den deutschen Impfdosen,

00:07:26.014 --> 00:07:27.765
wie Herr Macron es
vorgeschlagen hat,

00:07:28.266 --> 00:07:31.516
vier bis fünf Prozent an
Entwicklungsländer abzugeben?

00:07:31.516 --> 00:07:33.763
BK’in Merkel: Über die Prozentzahl
haben wir noch nicht gesprochen.

00:07:33.763 --> 00:07:36.264
Aber ich glaube schon,
dass es darauf ankommt,

00:07:36.264 --> 00:07:42.012
auch wirklich deutlich zu machen,
dass nicht nur Geld ankommt,

00:07:42.012 --> 00:07:43.265
sondern auch Impfstoff ankommt.

00:07:43.265 --> 00:07:47.515
Für mich ist es egal, ob BioNTech
und Pfizer jetzt zum Beispiel

00:07:47.515 --> 00:07:48.765
einen Vertrag mit
COVAX abschließen

00:07:48.765 --> 00:07:51.014
oder ob wir von unserem
Budget etwas abgeben,

00:07:51.264 --> 00:07:52.762
dafür aber ein etwas
größeres Budget haben.

00:07:53.012 --> 00:07:56.013
Wir werden das im
Detail diskutieren.

00:07:56.013 --> 00:08:00.012
Wichtig ist, dass Impfstoff ankommt
und sozusagen nicht nur Geld da ist.

00:08:00.262 --> 00:08:01.512
Dabei kann die Frage,

00:08:01.762 --> 00:08:05.264
was wir von unseren Dosen
abgeben können, eine Rolle spielen.

00:08:05.762 --> 00:08:08.516
Über den Zeitpunkt haben
wir noch nicht gesprochen;

00:08:09.011 --> 00:08:09.763
das muss noch diskutiert werden.

00:08:10.263 --> 00:08:15.514
Auf jeden Fall geht es hierbei um eine
elementare Frage der Gerechtigkeit.

00:08:15.514 --> 00:08:20.762
Allerdings, glaube ich, ist es für
demokratische Staaten auch wichtig,

00:08:21.012 --> 00:08:24.011
dass wir unseren eigenen Bürgerinnen
und Bürgern gegenüber verpflichtet sind

00:08:24.011 --> 00:08:27.764
und nicht einfach den in
Europa produzierten Impfstoff

00:08:28.015 --> 00:08:33.514
diplomatisch und
geopolitisch einsetzen können.

00:08:33.514 --> 00:08:36.266
Beide Dinge müssen
eine gute Balance haben.

00:08:36.266 --> 00:08:40.765
Es wird also kein Impftermin in
Deutschland in Gefahr geraten.

00:08:40.765 --> 00:08:44.516
Das will ich jetzt nur sagen, ehe
darüber eine Diskussion ausbricht.

00:08:45.013 --> 00:08:47.515
Ich darf noch einmal
darauf hinweisen,

00:08:47.515 --> 00:08:49.516
dass wir heute auch
diskutiert haben,

00:08:49.516 --> 00:08:54.263
dass ein Teil der Impfstoffe,
die weltweit exportiert werden,

00:08:54.263 --> 00:08:57.262
auch
in Europa hergestellt wird.

00:08:57.513 --> 00:09:01.761
Wir beliefern G7-Staaten
mit europäischer Produktion.

00:09:02.012 --> 00:09:04.012
Wir beliefern Lateinamerika.

00:09:04.012 --> 00:09:06.013
Wir beliefern auch
Länder in Asien.

00:09:06.266 --> 00:09:10.014
Das heißt also, Europa leistet
heute schon einen Beitrag.

00:09:10.512 --> 00:09:15.015
Es gibt also keinerlei Beschränkungen
hinsichtlich des Exports in Drittstaaten.

00:09:15.015 --> 00:09:18.016
Damit sind europäische
Werke auch Produzenten

00:09:18.016 --> 00:09:21.265
von Impfstoff für andere
Länder auf der Welt.

00:09:21.265 --> 00:09:24.014
Nur deshalb konnten
BioNTech und Pfizer, glaube ich,

00:09:24.014 --> 00:09:26.515
auch bereits einen Vertrag
mit COVAX abschließen,

00:09:26.515 --> 00:09:29.763
wodurch die ersten
Impfdosen auch Ende Februar

00:09:29.763 --> 00:09:32.863
zum Beispiel in Afrika
eintreffen werden.