WEBVTT 00:00:00.606 --> 00:00:10.322 Meine Damen und Herren, guten Morgen! Wir haben nach sehr langer Sitzung einen guten Abschluss gefunden, und 00:00:10.322 --> 00:00:18.186 darüber bin ich sehr froh. Emmanuel Macron, der französische Präsident, und ich, wir sitzen heute hier bei Ihnen. 00:00:18.429 --> 00:00:25.741 Wir können sagen, dass wir zwischen dem 18. Mai, unserer gemeinsamen Initiative, und dem 21. Juli 00:00:26.134 --> 00:00:33.700 einen wichtigen Weg zurückgelegt haben, in dem Europa gezeigt hat, dass es bereit ist, neue Wege in einer 00:00:33.965 --> 00:00:41.555 ganz besonderen Situation zu gehen. Ich denke, das ist notwendig. Außergewöhnliche Ereignisse - denn das ist 00:00:41.780 --> 00:00:48.482 die Pandemie, die uns alle erreicht hat - erfordern auch außergewöhnliche neue Methoden. 00:00:48.906 --> 00:00:53.967 Es hat auch außergewöhnlich lange gedauert. Nur unsere Vorgänger in Nizza haben wohl noch einige Minuten 00:00:53.967 --> 00:00:59.008 länger gebraucht. So wurde heute jedenfalls gesagt; ich habe es nicht nachgeprüft. 00:00:59.257 --> 00:01:04.209 Aber wir haben damit die Weichen für die finanziellen Grundlagen der Europäischen Union für die nächsten 00:01:04.209 --> 00:01:11.715 sieben Jahre gestellt und gleichzeitig eine Antwort auf die größte Krise seit Bestehen der Europäischen Union 00:01:11.715 --> 00:01:18.695 gegeben, und zwar in Form des Wiederaufbaufonds. Die Grundstruktur dieses Wiederaufbaufonds, wie sie von 00:01:18.977 --> 00:01:25.227 der Kommission vorgeschlagen wurde, ist erhalten geblieben. Viele unserer Vorschläge aus der 00:01:25.429 --> 00:01:28.978 deutsch-französischen Initiative sind darin eingegangen. 00:01:28.978 --> 00:01:34.274 Das Gesamtvolumen von 750 Milliarden Euro ist erhalten geblieben. 00:01:34.508 --> 00:01:41.131 Die Zuschüsse sind mit 390 Milliarden Euro etwas weniger und die Garantien etwas mehr geworden. 00:01:41.448 --> 00:01:49.717 Ich denke, wir haben gezeigt, dass wir jetzt auch in der Lage sind, Berechenbarkeit herzustellen. 00:01:49.717 --> 00:01:56.881 Ich möchte dem Team von Charles Michel, dem Ratspräsidenten, und dem Team von Ursula von der Leyen und ihr selbst, 00:01:56.881 --> 00:02:00.932 der Kommissionspräsidentin, natürlich ganz herzlich danken. 00:02:01.272 --> 00:02:08.542 Der Haushalt ist auf die Zukunft Europas ausgerichtet. Er ist aber auch darauf ausgerichtet, dass der 00:02:08.542 --> 00:02:15.022 Binnenmarkt in der schwersten wirtschaftlichen Krise der Europäischen Union weiterhin funktionieren kann und 00:02:15.022 --> 00:02:22.288 dass die Länder, die von der Pandemie in besonderer Weise betroffen sind, ihre Wiederaufbauleistungen 00:02:22.288 --> 00:02:28.891 verbessern können. Die Zuschüsse, die wir geben können, aber auch die Garantien sind an Reformen, 00:02:28.891 --> 00:02:33.757 Weiterentwicklungen und zwei große Zukunftsaufgaben geknüpft: 00:02:33.757 --> 00:02:41.542 30 Prozent der Ausgaben werden für Klimafragen und auch für Digitalisierung ausgegeben. 00:02:41.944 --> 00:02:47.563 Es gab eine lange Diskussion darüber, wie man es nachvollziehbar machen kann, dass die Reformen wirklich 00:02:47.563 --> 00:02:53.554 durchgeführt werden. Dabei wird auf der einen Seite natürlich die Kommission eine wichtige Rolle spielen, 00:02:53.554 --> 00:02:56.494 aber auch die Mitgliedsstaaten werden das überprüfen. 00:02:57.218 --> 00:03:04.418 Ich will noch einmal zusammenfassen, dass es heute natürlich vor allen Dingen darum ging, Entschlossenheit 00:03:04.619 --> 00:03:10.225 zu zeigen. Das war nicht einfach. Die Tatsache, dass wir so viele Tage gebraucht haben, zeigt auch, dass wir aus 00:03:10.225 --> 00:03:15.670 verschiedenen Richtungen gekommen sind. Aber das, was für mich zählt, ist, dass wir uns zum Schluss 00:03:15.670 --> 00:03:20.194 zusammengerauft haben und dass wir jetzt auch alle davon überzeugt sind, 00:03:20.194 --> 00:03:23.341 aus dem, was wir beschlossen haben, auch wirklich etwas zu machen. 00:03:23.553 --> 00:03:28.777 Wir werden jetzt natürlich mit dem Europäischen Parlament noch einmal sehr schwierige Diskussionen haben. 00:03:28.777 --> 00:03:32.559 Dabei wird auch die Präsidentschaft, die Deutschland als rotierende Präsidentschaft gerade innehat, 00:03:32.821 --> 00:03:41.132 eine wichtige Rolle spielen. Ich hoffe, dass unsere Kolleginnen und Kollegen im Europäischen Parlament auch 00:03:41.132 --> 00:03:44.436 gesehen haben, dass wir um eine gute Lösung gerungen haben, 00:03:44.741 --> 00:03:50.388 und dass wir dann auch in gute Diskussionen mit dem Europäischen Parlament kommen. 00:03:50.616 --> 00:03:54.731 Ich bin sehr erleichtert. Im Februar haben wir es nicht geschafft; jetzt haben wir es geschafft. 00:03:54.950 --> 00:04:02.524 Das ist, denke ich, ein wichtiges Signal auch über Europa hinaus, dass diese ganz besondere Struktur, dieses ganz 00:04:02.524 --> 00:04:08.007 besondere Gebilde, die Europäische Union, bestehend aus 27 Mitgliedsstaaten und mit sehr sicherlich 00:04:08.399 --> 00:04:15.476 verschiedenen Hintergründen kommend, doch gemeinsam handeln kann und Handlungsfähigkeit bewiesen hat. 00:04:15.476 --> 00:04:17.839 Das ist ein gutes Signal.