WEBVTT

00:00:00.107 --> 00:00:01.754
BK’in Merkel: Meine Damen
und Herren, ich freue mich,

00:00:01.754 --> 00:00:07.464
dass ich heute den kasachischen Staatspräsidenten,
Herrn Kassim-Schomart Tokajew,

00:00:07.464 --> 00:00:11.717
ganz herzlich zu seinem ersten
Besuch in Deutschland begrüßen darf.

00:00:12.213 --> 00:00:17.477
Wir haben ja unter seinem
Vorgänger, Präsident Nasarbajew,

00:00:17.477 --> 00:00:22.218
doch sehr gute, stabile, intensive und auch
offene Beziehungen mit Kasachstan aufgebaut.

00:00:30.314 --> 00:00:32.965
Also ich habe gesagt,
dass ich Sie ganz herzlich begrüße.

00:00:33.216 --> 00:00:34.466
Wir freuen uns, dass Sie hier sind

00:00:34.466 --> 00:00:38.212
und wir haben ja schon unter dem
Vorgänger, Herrn Nasarbajew,

00:00:38.462 --> 00:00:44.211
sehr gute Beziehungen aufgebaut,
intensive und auch offene Beziehungen mit Kasachstan.

00:00:44.211 --> 00:00:49.724
Jetzt wollen wir das fortsetzen,
und der Besuch hier hat gezeigt,

00:00:49.724 --> 00:00:52.217
dass dieser Wunsch auch auf
kasachischer Seite besteht;

00:00:52.217 --> 00:00:58.464
denn es ist der erste Besuch in Europa,
und das spricht ja auch für sich.

00:00:58.464 --> 00:01:03.222
Wir haben eine Brücke von Kontakten
zwischen Kasachstan und Deutschland,

00:01:03.222 --> 00:01:07.720
und das schon allein dadurch, dass wir
sehr viele Menschen mit deutschen Wurzeln,

00:01:07.720 --> 00:01:10.714
die in Kasachstan gelebt haben,
in Deutschland aufgenommen haben,

00:01:10.965 --> 00:01:17.219
aber auch, weil 80 000 kasachische
Deutsche in Kasachstan leben.

00:01:17.219 --> 00:01:22.216
Wir haben eben auch über die Deutsch-Kasachische
Universität und über die Kontakte,

00:01:22.216 --> 00:01:24.217
die sich allein daraus
ergeben, gesprochen.

00:01:24.217 --> 00:01:31.221
Wir begrüßen auch das große Interesse junger Menschen
aus Kasachstan an einem Studium in Deutschland.

00:01:31.221 --> 00:01:35.969
Im Augenblick haben wir mehr als 1000
kasachische Studierende in Deutschland,

00:01:36.463 --> 00:01:40.469
und wir möchten, dass sie hier auch
eine sehr gute Ausbildung bekommen.

00:01:40.469 --> 00:01:45.220
Gerade vielleicht auch angesichts der
reichen Bodenschätze in Kasachstan

00:01:45.220 --> 00:01:47.965
sollte das bei
Studienrichtungen wie Bergbau,

00:01:47.965 --> 00:01:52.717
in denen Deutschland eine sehr gute Tradition
hat, vielleicht sogar noch intensiviert werden.

00:01:52.717 --> 00:01:56.971
Wir haben über die Politik
des Präsidenten gesprochen,

00:01:56.971 --> 00:02:05.711
der in Kasachstan eine Reformpolitik auch in Richtung
der gesellschaftlichen Verhältnisse betreibt,

00:02:05.711 --> 00:02:08.712
und wir haben natürlich auch über unsere
Wirtschaftsbeziehungen gesprochen.

00:02:08.712 --> 00:02:15.472
Wir haben als Bundesrepublik Deutschland mit Kasachstan
ein Handelsvolumen von über 5 Milliarden Euro,

00:02:15.472 --> 00:02:21.220
allerdings ist Deutschland hier mit
einem Handelsbilanzdefizit vertreten

00:02:21.220 --> 00:02:23.720
und Kasachstan liefert
mehr nach Deutschland.

00:02:23.720 --> 00:02:27.720
Das hängt vor allen Dingen auch
mit den Rohstoffen zusammen;

00:02:27.720 --> 00:02:38.225
denn gerade bei Gas und Öl haben wir einen beträchtlichen kasachischen
Anteil, der auch ein Zeichen für die Diversifizierung ist.

00:02:38.225 --> 00:02:46.719
Wir können bei diesem Besuch feststellen, dass wir ein
sehr altes Kreditproblem mit einer Bank lösen konnten.

00:02:46.969 --> 00:02:52.224
Das hat dazu geführt, dass wir jetzt doch
wieder Hermesbürgschaften vergeben können,

00:02:52.224 --> 00:02:54.218
und das hat auch dazu geführt,

00:02:54.218 --> 00:03:01.969
dass am Rande dieses Besuchs des Präsidenten eine
ganze Zahl von Abkommen unterzeichnet werden können.

00:03:01.969 --> 00:03:03.711
Das sind zum einen
Abkommen politischer Art.

00:03:03.961 --> 00:03:07.968
Ich denke da zum Beispiel an das
Abkommen im Bereich der Green Economy,

00:03:07.968 --> 00:03:13.463
in dem sich Kasachstan langfristig zu einer
kohlenstoffarmen Wirtschaft entwickeln will.

00:03:13.463 --> 00:03:18.219
Kasachstan beginnt damit,
die erneuerbaren Energien auszubauen.

00:03:18.219 --> 00:03:23.716
Natürlich können wir auch im Wassermanagement
und beim Tourismus durchaus helfen.

00:03:24.217 --> 00:03:27.720
Zum anderen haben wir aber
auch wirtschaftliche Punkte,

00:03:27.720 --> 00:03:32.217
die gerade auch mit nachhaltigem
Wirtschaften verbunden sind.

00:03:32.217 --> 00:03:41.968
Der Präsident wird beim Osteuropa-Verein der Deutschen
Wirtschaft auch noch zu Gast sein und vortragen,

00:03:42.218 --> 00:03:44.225
und er hat sein
Interesse daran bekundet,

00:03:44.225 --> 00:03:49.215
dass in Kasachstan noch mehr
deutsche Unternehmen investieren.

00:03:49.465 --> 00:03:51.716
Wir werden das
dadurch begleiten,

00:03:51.716 --> 00:03:54.964
dass unser Wirtschaftsminister
sicherlich nächstes Jahr

00:03:54.964 --> 00:03:59.474
am Rande einer WTO-Konferenz bilaterale
Wirtschaftsgespräche führen kann.

00:03:59.474 --> 00:04:08.968
Wir haben auch grenzübergreifend mit unserer
Zentralasien-Strategie ein hohes Interesse daran,

00:04:08.968 --> 00:04:14.216
zum Beispiel gerade im Bereich des Wassermanagements
- Wasser ist in der Region eine knappe Ressource -

00:04:14.717 --> 00:04:18.471
hilfreich zu sein, und versuchen,
die Dinge voranzubringen.

00:04:18.471 --> 00:04:23.968
Wir haben natürlich auch über die Beziehungen
zu Russland und zu China gesprochen.

00:04:24.225 --> 00:04:26.720
China und Russland sind große
Nachbarn von Kasachstan.

00:04:26.720 --> 00:04:31.720
Wir kennen das Projekt der
Seidenstraße - „One Belt, One Road“ -,

00:04:31.720 --> 00:04:39.971
und wir haben deshalb als Europäer und
auch als Deutsche durchaus guten Grund,

00:04:39.971 --> 00:04:44.720
Zentralasien auch als eine
nahe Nachbarregion zu sehen

00:04:44.970 --> 00:04:50.465
und uns an der Entwicklung dieser
Region intensiv zu beteiligen.

00:04:50.465 --> 00:04:56.221
Wir haben auch offen über die Fragen von
Demonstrationen und von Menschenrechten gesprochen,

00:04:56.221 --> 00:05:03.964
und ich freue mich, dass der Präsident an dieser Stelle
die Absicht hat, das Versammlungsrecht zu liberalisieren.

00:05:03.964 --> 00:05:10.964
Insofern haben unsere Gespräche die gesamte Breite
der deutsch-kasachischen Beziehungen umfasst.

00:05:11.214 --> 00:05:18.967
Ich freue mich darauf, diesen Austausch fortzusetzen, und
begrüße Sie noch einmal ganz herzlich hier in Berlin.

00:05:19.219 --> 00:05:34.218
P Tokajew: Vielen Dank, Frau Merkel, vor
allem für den sehr herzlichen Empfang heute!

00:05:34.218 --> 00:05:51.815
Was unsere Verhandlungen
betrifft,

00:05:51.815 --> 00:05:57.813
so hat die Frau Bundeskanzlerin bereits eine
vollständige Beschreibung darüber gegeben;

00:05:57.813 --> 00:06:03.214
insofern besteht, glaube ich, kein Bedarf, dass ich
noch einmal auf den Inhalt der Verhandlungen eingehe.

00:06:03.214 --> 00:06:07.719
Ich möchte sagen,
dass ich mit dem stattgefundenen Gespräch

00:06:07.719 --> 00:06:13.715
über die prioritären Schwerpunkte der
Zusammenarbeit sehr zufrieden bin.

00:06:13.715 --> 00:06:16.461
Das Ziel meines
Besuches besteht darin,

00:06:16.461 --> 00:06:25.463
dass er der Wirtschaft und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, aber auch der politischen
Kooperation zwischen unseren beiden Ländern zusätzlichen Schwung geben wird.

00:06:25.714 --> 00:06:34.223
Deutschland als die viertstärkte Volkswirtschaft
der Welt hat vorläufig nur Platz zwölf,

00:06:34.223 --> 00:06:36.718
was die Investitionspräsenz
in Kasachstan betrifft.

00:06:36.718 --> 00:06:45.714
Ich habe daher die Hoffnung zum Ausdruck gebracht, dass diese Lage
in der nächsten Zukunft zugunsten von Deutschland geändert wird.

00:06:45.969 --> 00:06:49.713
Was die Regierung Kasachstans
betrifft, so werden wir uns bemühen,

00:06:49.964 --> 00:06:54.219
die deutschen Investitionen in die
kasachische Wirtschaft anzukurbeln.

00:06:54.219 --> 00:06:59.966
Es werden extra Spielregeln für die
deutschen Investoren verabschiedet.

00:06:59.966 --> 00:07:06.211
Wir sind sehr interessiert an der Präsenz des deutschen
Kapitals in den strategischen Wirtschaftsbranchen Kasachstans.

00:07:06.463 --> 00:07:16.971
Sie wissen, dass in der nächsten Zukunft der Privatisierungsprozess von 700
großen und mittleren Unternehmen der kasachischen Wirtschaft stattfinden wird.

00:07:16.971 --> 00:07:22.461
Wir würden die Arbeit der deutschen
Unternehmen in unserem Land begrüßen.

00:07:22.713 --> 00:07:27.461
In der Tat haben wir über die
gesamte Breite der Fragen diskutiert.

00:07:28.316 --> 00:07:35.218
Es gibt ein Verständnis dafür, dass wir die Arbeit
fortsetzen werden, um die Zusammenarbeit auszubauen.

00:07:35.718 --> 00:07:42.215
Deutschland ist das erste Land der Europäischen
Union, dem ich einen Staatsbesuch abstatte.

00:07:42.215 --> 00:07:43.716
Das sagt viel aus.

00:07:44.211 --> 00:07:47.469
Ich bin der Meinung,
dass es einen guten Anfang gibt.

00:07:47.469 --> 00:07:53.212
Heute haben wir auch darüber diskutiert,
dass sich Frau Bundeskanzlerin Merkel

00:07:53.212 --> 00:07:56.212
genauso wie unser erster Staatspräsident Nursultan Nasarbajew

00:07:56.462 --> 00:08:00.716
sehr um den Ausbau der Zusammenarbeit
zwischen unseren beiden Ländern bemüht hat.

00:08:00.716 --> 00:08:02.718
Wir benötigen aber
zusätzlichen Schwung.

00:08:02.718 --> 00:08:04.220
Das ist die Aufgabe
meines Besuches.

00:08:04.220 --> 00:08:05.474
Vielen Dank für
Ihre Aufmerksamkeit.

00:08:14.462 --> 00:08:23.218
Frage: Sehr geehrter Herr Staatspräsident,
sehr geehrter Herr Tokajew,

00:08:23.218 --> 00:08:40.219
in den vergangenen Jahren und in der letzten Zeit haben sich die Exporte
aus Kasachstan nach Deutschland um bis zu 21,5 Prozent reduziert.

00:08:40.219 --> 00:08:47.470
Hauptsächlich geht es dabei um
Rohstoffe, die exportiert werden.

00:08:47.470 --> 00:08:50.222
Könnten Sie diese
Situation kommentieren?

00:08:50.718 --> 00:08:55.719
P Tokajew: Bedauerlicherweise beobachten
wir in der Tat einen solchen Trend.

00:08:56.212 --> 00:09:05.721
Von daher ist die Stärkung
der bilateralen Zusammenarbeit

00:09:05.721 --> 00:09:09.718
im Bereich der Investitionen das
Hauptziel meines Besuches in Deutschland.

00:09:09.718 --> 00:09:13.718
Daher habe ich während des Gesprächs mit der Frau
Bundeskanzlerin mehrere konkrete Vorschläge unterbreitet

00:09:14.214 --> 00:09:16.967
und über mehrere konkrete
Projekte gesprochen.

00:09:17.219 --> 00:09:22.970
Was die Investitionen betrifft,
möchte ich die Lage verbessern.

00:09:22.970 --> 00:09:28.224
Ich hoffe darauf, dass es uns gelingt,
die Investitionsprojekte umzusetzen.

00:09:28.224 --> 00:09:34.219
BK’in Merkel: Ich glaube, dass es auch einen Grund
gab, nämlich eben diesen einen ungelösten Fall.

00:09:34.219 --> 00:09:38.475
Jetzt gibt es wieder bessere
Hermesabsicherungen, also Kreditabsicherungen.

00:09:38.965 --> 00:09:42.720
Das führt dann dazu, dass wir
auch die Bedingungen haben werden,

00:09:42.720 --> 00:09:45.716
um wieder einen neuen Anfang zu
machen, so möchte ich es einmal sagen.

00:09:45.716 --> 00:09:53.970
Angesichts dessen, was der Präsident bezüglich der verbesserten
Ansprechpartner für Investitionen gesagt hat, hoffe ich,

00:09:53.970 --> 00:09:57.715
dass die deutsche Wirtschaft wieder
Vertrauen zu Kasachstan fasst.

00:10:00.319 --> 00:10:08.968
Frage : Frau Bundeskanzlerin, falls sich in dem Berliner
Mordfall an einem Georgier der Verdacht weiter erhärtet,

00:10:09.218 --> 00:10:13.721
dass Russland hinter dem Auftrag
steckt, würden Sie sich dafür einsetzen,

00:10:13.721 --> 00:10:18.217
ähnlich wie im Fall Skripal eine
europäische Reaktion zu erreichen?

00:10:18.469 --> 00:10:25.467
An den Präsidenten: Wie beurteilen Sie auch vor dem
Hintergrund der jüngsten Entwicklungen mit Russland

00:10:25.717 --> 00:10:28.717
die Chancen im Zusammenhang
mit dem Ukraineprozess?

00:10:28.717 --> 00:10:32.719
Sie haben sich als Vermittler
ins Gespräch gebracht.

00:10:32.719 --> 00:10:34.971
Wird man kommenden Montag
sehr viel weiterkommen?

00:10:34.971 --> 00:10:39.718
Frau Bundeskanzlerin, wenn Sie erlauben, stelle
ich ganz kurz noch eine innenpolitische Frage.

00:10:40.223 --> 00:10:43.217
Was erwarten Sie von
dem SPD-Parteitag?

00:10:43.217 --> 00:10:48.720
Könnte ein Rücktritt Ihres Vizekanzlers
diese Koalition erschüttern?

00:10:54.318 --> 00:10:57.465
BK’in Merkel: Ich gehöre zu den Menschen,

00:10:57.715 --> 00:11:03.711
sowohl bei den eigenen Parteitagen als auch
bei den Parteitagen der anderen Parteien,

00:11:03.962 --> 00:11:07.221
die sich einfach anschauen,
was auf den Parteitagen passiert.

00:11:07.221 --> 00:11:11.721
Sie finden ja statt, damit sich die
Delegierten dort entfalten können.

00:11:11.721 --> 00:11:19.219
Deshalb werde ich natürlich überhaupt keine
Erwartungen formulieren, sondern freue mich,

00:11:19.469 --> 00:11:23.223
dass die SPD einen Parteitag hat,
wie auch die CDU einen Parteitag hatte.

00:11:23.223 --> 00:11:30.967
Zu Ihrer zweiten Frage: Sie haben ja gehört, dass
der Generalbundesanwalt einen Anfangsverdacht hat.

00:11:31.221 --> 00:11:36.968
Ich denke nicht, dass es sinnvoll ist, dass wir
jetzt irgendwelche spekulativen Fragen beantworten,

00:11:36.968 --> 00:11:39.727
sondern wir sollten das Ergebnis der
Arbeit des Generalbundesanwaltes abwarten.

00:11:40.217 --> 00:11:44.219
Die dritte Frage, die Sie gestellt haben,
richtete sich an den Präsidenten Kasachstans.

00:11:44.471 --> 00:11:46.219
Ihm gebe ich jetzt das Wort.

00:11:46.219 --> 00:11:48.718
Ich betone: die dritte Frage!

00:11:49.221 --> 00:11:53.721
P Tokajew: Was die
Ukraine betrifft,

00:11:53.721 --> 00:11:57.473
so hat unser erster Staatspräsident
seinen guten Willen zum Ausdruck gebracht

00:11:57.473 --> 00:12:01.715
und eine Vermittlung auf dem
Territorium Kasachstans angeboten.

00:12:01.715 --> 00:12:08.480
Wir sind der Meinung, dass die Ukraineproblematik
vor allem im Normandie-Format gelöst werden soll.

00:12:08.480 --> 00:12:15.218
Wir wissen, dass für den 9. Dezember eine Sitzung
im Normandie-Format in Paris vorgesehen ist.

00:12:15.218 --> 00:12:16.221
Wir wünschen viel Erfolg.

00:12:16.221 --> 00:12:20.466
Denn mit der Ukraine verbinden uns
traditionell freundschaftliche Beziehungen.

00:12:20.466 --> 00:12:24.723
Wir empfinden große Sympathie für
das ukrainische Volk und glauben,

00:12:25.220 --> 00:12:29.966
dass es dieses Volk verdient,
ruhig und in Wohlergehen zu leben.

00:12:37.071 --> 00:12:42.718
Frage: In Deutschland wird die duale
Ausbildung erfolgreich umgesetzt.

00:12:42.718 --> 00:12:45.970
Allmählich und Schritt für Schritt
beginnt das auch in Kasachstan.

00:12:46.220 --> 00:12:52.715
Sehr geehrter Herr Staatspräsident,
könnten Sie bitte sagen, ob es Pläne gibt,

00:12:52.715 --> 00:12:56.721
die Zusammenarbeit im Bildungsbereich
in Zukunft auszubauen?

00:12:56.721 --> 00:13:02.969
Vielleicht wäre es möglich, neue Programme für die
kasachischen Studierenden in die Wege zu leiten

00:13:03.219 --> 00:13:06.969
nach dem System der
deutschen Hochschulbildung.

00:13:07.219 --> 00:13:11.721
P Tokajew: Die duale Ausbildung spielt eine sehr große
Rolle für die Entwicklung der kasachischen Wirtschaft.

00:13:11.721 --> 00:13:15.718
Ich möchte keinen Hehl daraus machen, dass
wir die deutschen Erfahrungen genutzt haben.

00:13:16.223 --> 00:13:18.721
Wir arbeiten mit Deutschland
in diesem Bereich zusammen

00:13:18.721 --> 00:13:21.565
und werden auch in der
Zukunft zusammenarbeiten.

00:13:21.565 --> 00:13:25.712
BK’in Merkel: Man kann dazu noch sagen: Je mehr
deutsche Investitionen es in Kasachstan gibt,

00:13:25.963 --> 00:13:29.972
desto mehr Unternehmen,
die nach Kasachstan kommen,

00:13:29.972 --> 00:13:35.468
werden mit dem Prinzip der dualen
Berufsausbildung vertraut machen.

00:13:35.718 --> 00:13:37.473
Dann hat man auch
mehr Erfahrung damit.

00:13:37.473 --> 00:13:39.218
Auch das ist ein Grund,
warum es gut wäre,

00:13:39.218 --> 00:13:43.217
wenn es wieder mehr Investitionen
deutscher Unternehmen in Kasachstan gäbe.

00:13:50.324 --> 00:13:55.964
Frage: Frau Merkel, noch einmal
zu dem Mordfall an dem Georgier:

00:13:56.218 --> 00:14:01.969
Gibt es nach der Ausweisung der beiden russischen
Diplomaten schon eine Reaktion aus Moskau?

00:14:01.969 --> 00:14:07.214
Glauben Sie, dass der Vorfall das Treffen
am Montag in Paris überschatten könnte?

00:14:07.715 --> 00:14:13.466
BK’in Merkel: Über das hinaus, was ich gestern gesagt
habe, habe ich, ehrlich gesagt, nichts mitzuteilen.

00:14:13.466 --> 00:14:16.572
Danke schön!