1 00:00:00,760 --> 00:00:03,160 Immer wieder die gleichen Anträge ausfüllen – 2 00:00:03,160 --> 00:00:05,280 am besten mit Kugelschreiber auf Papier. 3 00:00:05,920 --> 00:00:08,600 Nachweise erbringen – am liebsten im Original. 4 00:00:09,080 --> 00:00:11,080 Da fragen sich viele: Muss das sein? 5 00:00:11,080 --> 00:00:12,560 Geht das nicht einfacher? 6 00:00:13,320 --> 00:00:17,040 Weniger Bürokratie im Alltag hat auch etwas mit Respekt zu tun. 7 00:00:17,520 --> 00:00:21,280 Denn wenn die Bürgerinnen und Bürger sich jeden Tag anstrengen, 8 00:00:21,280 --> 00:00:25,400 dann muss auch der Staat schneller, einfacher und moderner werden. 9 00:00:26,040 --> 00:00:28,240 Deswegen bauen wir Bürokratie ab. 10 00:00:28,920 --> 00:00:32,400 Eigentlich müsste man sagen – wir tragen sie ab. Schicht für Schicht. 11 00:00:33,040 --> 00:00:35,960 Das ist ein mühsamer Prozess. Denn über Jahrzehnte hinweg 12 00:00:35,960 --> 00:00:38,960 ist da viel zusammengekommen an Regeln und Verordnungen. 13 00:00:40,240 --> 00:00:44,520 Hinzu kommt, dass Bürokratieabbau oft nur dann funktioniert, 14 00:00:44,520 --> 00:00:47,720 wenn wir Hand in Hand mit den Ländern und Kommunen arbeiten. 15 00:00:48,720 --> 00:00:52,120 Denn für die meisten Dinge, die man im Alltag so braucht – 16 00:00:52,120 --> 00:00:53,400 einen neuen Perso, 17 00:00:53,400 --> 00:00:55,480 die Anmeldebescheinigung nach einem Umzug, 18 00:00:55,480 --> 00:00:57,120 das neue Auto-Kennzeichen –, 19 00:00:57,120 --> 00:00:59,760 sind die Gemeinden und die Landkreise zuständig. 20 00:01:00,600 --> 00:01:02,800 Wir haben deshalb mit den Ländern klar vereinbart, 21 00:01:02,800 --> 00:01:06,640 welche Gesetze wir ändern, um allen das Leben einfacher zu machen. 22 00:01:07,600 --> 00:01:10,080 Der Teufel steckt dabei – wie so oft – im Detail. 23 00:01:10,840 --> 00:01:13,200 Jedes Gesetz, das einmal gemacht wurde, 24 00:01:13,200 --> 00:01:16,520 muss auch wieder per Gesetz abgeschafft oder vereinfacht werden. 25 00:01:17,400 --> 00:01:19,960 Und Vereinfachung darf natürlich nicht bedeuten, 26 00:01:19,960 --> 00:01:22,200 wichtige Bürgerrechte einzuschränken. 27 00:01:23,080 --> 00:01:25,680 Aber wenn die Bauordnung oder der Datenschutz, 28 00:01:25,680 --> 00:01:27,440 wenn Umwelt-Regeln oder das Steuerrecht 29 00:01:27,440 --> 00:01:29,160 so kompliziert geworden sind, 30 00:01:29,440 --> 00:01:33,040 dass selbst die Mitarbeiterinnen oder die Mitarbeiter auf dem Amt 31 00:01:33,040 --> 00:01:35,440 Schwierigkeiten haben, durchzublicken, 32 00:01:35,440 --> 00:01:38,760 dann ist es höchste Zeit für weniger Bürokratie. 33 00:01:39,640 --> 00:01:40,560 Wir haben uns entschieden, 34 00:01:40,560 --> 00:01:43,040 es dabei nicht länger bei Ankündigungen zu belassen. 35 00:01:43,320 --> 00:01:45,000 Zum Beispiel mit dem – 36 00:01:45,000 --> 00:01:47,240 Achtung, jetzt wird’s doch bürokratisch – 37 00:01:47,520 --> 00:01:50,480 „Vierten Bürokratieentlastungsgesetz“, 38 00:01:50,480 --> 00:01:52,800 das wir diese Woche auf den Weg gebracht haben. 39 00:01:53,520 --> 00:01:56,320 Und mit anderen Erleichterungen, die hoffentlich viele von Ihnen 40 00:01:56,320 --> 00:01:58,080 auch im Alltag spüren werden. 41 00:01:59,720 --> 00:02:03,120 Eine dieser Erleichterungen ist das Deutschlandticket. 42 00:02:03,720 --> 00:02:05,920 Weil man damit überall in Deutschland günstiger 43 00:02:05,920 --> 00:02:08,800 Bus und Bahn fahren kann – ohne vorher die Regeln 44 00:02:08,800 --> 00:02:11,840 von zig verschiedenen Verkehrsverbünden zu studieren. 45 00:02:12,840 --> 00:02:14,880 Reisen vereinfachen wir auch, indem wir die 46 00:02:14,880 --> 00:02:16,680 Hotel-Meldepflicht abschaffen. 47 00:02:17,160 --> 00:02:19,600 Das heißt für deutsche Staats- bürgerinnen und -bürger: 48 00:02:19,600 --> 00:02:22,200 keine Zettel mehr ausfüllen an der Rezeption. 49 00:02:22,920 --> 00:02:25,360 Macht unterm Strich drei Millionen Stunden weniger 50 00:02:25,360 --> 00:02:26,760 Papierkram pro Jahr. 51 00:02:28,000 --> 00:02:31,240 Papierkram und Zeit spart auch das E-Rezept: 52 00:02:31,240 --> 00:02:34,200 Ärztinnen und Ärzte stellen es elektronisch aus, 53 00:02:34,200 --> 00:02:37,280 Patientinnen und Patienten lösen es in der Apotheke ein. 54 00:02:37,760 --> 00:02:40,440 Gerade wenn man krank ist, macht das vieles einfacher. 55 00:02:41,360 --> 00:02:44,160 Ärzte und Apothekerinnen haben weniger Aufwand 56 00:02:44,160 --> 00:02:46,080 und mehr Zeit für gute Beratung. 57 00:02:46,080 --> 00:02:47,320 Alle profitieren. 58 00:02:48,600 --> 00:02:52,320 Digitalisieren werden wir nun auch die Beantragung von Elterngeld 59 00:02:52,320 --> 00:02:54,440 und die Erstellung von Arbeitszeugnissen. 60 00:02:55,160 --> 00:02:56,720 Bei einigen Beispielen fragt man sich: 61 00:02:56,720 --> 00:02:59,760 Wie bitte? Das müsste doch längst digital gehen? 62 00:03:00,280 --> 00:03:04,040 Aber während die Antwort darauf früher nur Schulterzucken war, 63 00:03:04,040 --> 00:03:05,400 packen wir das jetzt an. 64 00:03:07,000 --> 00:03:11,360 Auch die Wirtschaft entlasten wir von vielen kleinteiligen Vorschriften. 65 00:03:12,720 --> 00:03:16,280 In den vergangenen beiden Jahren hat sich die Bürokratiebelastung 66 00:03:16,280 --> 00:03:19,560 der Unternehmen durch Beschlüsse der Bundesregierung 67 00:03:19,560 --> 00:03:21,040 deutlich verringert. 68 00:03:22,320 --> 00:03:24,840 Der Index für Bürokratiekosten, 69 00:03:24,840 --> 00:03:27,000 den das Statistische Bundesamt erstellt, 70 00:03:27,000 --> 00:03:29,920 liegt auf dem niedrigsten Stand seit 10 Jahren. 71 00:03:30,760 --> 00:03:34,280 Mit dem Bürokratie-Entlastungspaket und einigen weiteren Gesetzen 72 00:03:34,280 --> 00:03:36,680 sparen unsere Unternehmen Kosten von mehr als 73 00:03:36,680 --> 00:03:38,520 drei Milliarden Euro pro Jahr. 74 00:03:39,240 --> 00:03:41,840 Wir sorgen zum Beispiel dafür, dass für zehntausende 75 00:03:41,840 --> 00:03:44,960 kleine Unternehmen Berichts- pflichten deutlich reduziert werden. 76 00:03:45,720 --> 00:03:47,760 Für alle Unternehmen gilt künftig: 77 00:03:47,760 --> 00:03:51,320 Geschäftsunterlagen wie Rechnungskopien und Kontoauszüge 78 00:03:51,320 --> 00:03:54,280 und Gehaltslisten müssen zwei Jahre weniger lang 79 00:03:54,280 --> 00:03:55,560 aufbewahrt werden. 80 00:03:56,520 --> 00:03:59,920 Klingt kleinteilig – aber allein diese kürzere Frist 81 00:03:59,920 --> 00:04:03,560 entlastet die Unternehmen mit über 600 Millionen Euro pro Jahr 82 00:04:03,560 --> 00:04:05,320 und macht ihnen das Leben leichter. 83 00:04:06,240 --> 00:04:08,280 Genau darum geht es – 84 00:04:08,280 --> 00:04:10,760 allen das Leben ein Stück einfacher zu machen. 85 00:04:11,520 --> 00:04:13,600 Und deshalb bleiben wir dran 86 00:04:13,600 --> 00:04:15,680 in Sachen „weniger Papierkram“.