1
00:00:04,156 --> 00:00:06,016
Sehr geehrte Kolleginnen
und Kollegen, Exzellenzen,

2
00:00:06,513 --> 00:00:09,766
lieber Herr Heusgen,
meine Damen und Herren,

3
00:00:10,862 --> 00:00:12,767
seit zwei Jahren
tobt in der Ukraine

4
00:00:12,767 --> 00:00:17,018
nun schon der größte Landkrieg in
Europa seit dem Zweiten Weltkrieg.

5
00:00:17,018 --> 00:00:21,518
Täglich fordert Russlands
Aggression unschuldige Opfer.

6
00:00:21,518 --> 00:00:27,766
Täglich wird in der Ukraine
geweint, getrauert und gestorben.

7
00:00:27,766 --> 00:00:31,013
Und darum will ich mich in meiner
Rede heute auf diesen Krieg

8
00:00:31,265 --> 00:00:33,767
in unserer Nähe konzentrieren.

9
00:00:33,767 --> 00:00:36,015
Trotz enormer
eigener Verluste

10
00:00:36,015 --> 00:00:40,269
sind wesentliche Teile der
russischen Streitkräfte intakt.

11
00:00:40,415 --> 00:00:44,518
Russland hat seine Armee seit vielen
Jahren auf diesen Krieg vorbereitet

12
00:00:44,518 --> 00:00:49,269
und auf allen Ebenen neue
gefährliche Waffensysteme entwickelt.

13
00:00:49,269 --> 00:00:54,012
Die russische Volkswirtschaft
arbeitet längst im Kriegsmodus.

14
00:00:54,012 --> 00:00:56,271
Putin hat Wirtschaft,
Bildung,

15
00:00:56,271 --> 00:00:59,769
Wissenschaft und Kultur in Russland
praktisch gleichgeschaltet.

16
00:00:59,769 --> 00:01:02,769
Wer sich für Freiheit
und Demokratie einsetzt,

17
00:01:03,268 --> 00:01:06,520
muss um sein Leben fürchten.

18
00:01:06,520 --> 00:01:10,517
Was das bedeutet,
zeigt uns die erschütternde,

19
00:01:11,013 --> 00:01:17,015
die empörende Nachricht vom Tod
Alexei Nawalnys in russischer Haft.

20
00:01:17,015 --> 00:01:21,516
Und nicht zuletzt schickt Putin
immer mehr Soldaten an die Front.

21
00:01:21,516 --> 00:01:25,267
Zwei Jahre nach Kriegsbeginn
müssen wir uns alle fragen:

22
00:01:25,267 --> 00:01:29,764
Tun wir genug,
um Putin zu signalisieren:

23
00:01:30,014 --> 00:01:33,262
„We are in for the long haul“?

24
00:01:33,513 --> 00:01:36,263
Tun wir genug,
wo wir alle doch genau wissen,

25
00:01:36,263 --> 00:01:40,269
was ein russischer Sieg in der
Ukraine bedeuten würde?

26
00:01:40,269 --> 00:01:43,269
Nämlich das Ende
der Ukraine als freier,

27
00:01:43,269 --> 00:01:46,266
unabhängiger und
demokratischer Staat,

28
00:01:46,766 --> 00:01:50,012
die Zerstörung unserer
europäischen Friedensordnung,

29
00:01:50,012 --> 00:01:54,512
die schwerste Erschütterung
der UN-Charta seit 1945

30
00:01:54,763 --> 00:01:59,526
und nicht zuletzt die Ermutigung
an alle Autokraten weltweit,

31
00:02:00,016 --> 00:02:03,769
bei der Lösung von
Konflikten auf Gewalt zu setzen.

32
00:02:03,769 --> 00:02:08,516
Der politische und finanzielle
Preis, den wir dann zu zahlen hätten,

33
00:02:08,516 --> 00:02:10,265
wäre um ein Vielfaches höher

34
00:02:10,265 --> 00:02:16,516
als alle Kosten unserer Unterstützung
der Ukraine heute und in Zukunft.

35
00:02:16,516 --> 00:02:20,766
Was folgt aus dieser
Bestandsaufnahme für uns?

36
00:02:20,766 --> 00:02:26,017
Was muss daraus folgen
für die NATO und für Europa?

37
00:02:26,017 --> 00:02:29,513
Zwei Dinge sind aus
meiner Sicht zentral.

38
00:02:29,513 --> 00:02:34,016
Erstens. Die Bedrohung
durch Russland ist real.

39
00:02:34,266 --> 00:02:37,516
Darum muss unsere Fähigkeit
zur Abschreckung und Verteidigung

40
00:02:37,516 --> 00:02:42,016
glaubwürdig sein und
glaubwürdig bleiben.

41
00:02:42,016 --> 00:02:43,515
Dabei gilt weiterhin:

42
00:02:43,515 --> 00:02:47,267
Wir wollen keinen Konflikt
zwischen Russland und der NATO.

43
00:02:47,267 --> 00:02:52,013
Deshalb sind sich alle Unterstützer der
Ukraine seit Beginn des Krieges einig:

44
00:02:52,013 --> 00:02:56,016
Wir schicken keine eigenen
Soldaten in die Ukraine.

45
00:02:56,016 --> 00:03:00,018
Zugleich müssen Putin und
die Militärs in Moskau verstehen:

46
00:03:00,018 --> 00:03:03,517
Wir, das stärkste
Militärbündnis der Welt,

47
00:03:03,517 --> 00:03:08,518
sind in der Lage, jeden Quadratmeter
unseres Bündnisgebiets zu verteidigen.

48
00:03:08,518 --> 00:03:10,522
Dafür ist es wichtig,

49
00:03:10,522 --> 00:03:14,511
dass wir den europäischen
Pfeiler der NATO weiter stärken,

50
00:03:14,511 --> 00:03:17,265
auch im Bereich
der Abschreckung.

51
00:03:17,869 --> 00:03:21,519
Ich erzähle Ihnen vermutlich
nichts Neues, wenn ich sage:

52
00:03:22,017 --> 00:03:26,267
Deutschland investiert dieses Jahr
und auch in den kommenden Jahren,

53
00:03:26,267 --> 00:03:29,265
in den 20er-,
den 30er Jahren und darüber hinaus,

54
00:03:29,265 --> 00:03:33,514
zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts
in die Verteidigung.

55
00:03:34,013 --> 00:03:36,517
Wir müssen uns mehr
denn je darum kümmern,

56
00:03:36,517 --> 00:03:41,272
dass unsere Abschreckung modernen
Anforderungen gerecht wird.

57
00:03:41,272 --> 00:03:45,761
Deshalb haben wir in der ersten Nationalen
Sicherheitsstrategie der Bundesregierung

58
00:03:45,761 --> 00:03:50,016
unter anderem festgelegt - ich zitiere -,
„die Entwicklung und Einführung

59
00:03:50,016 --> 00:03:55,017
von Zukunftsfähigkeiten wie abstandsfähige
Präzisionswaffen“ zu fördern.

60
00:03:55,017 --> 00:03:59,013
Darüber sprechen wir mit
Frankreich und Großbritannien.

61
00:03:59,013 --> 00:04:02,770
Das fügt sich ein in die Bemühungen
von Emmanuel Macron und mir,

62
00:04:02,770 --> 00:04:06,516
die europäische
Verteidigungsindustrie zu stärken.

63
00:04:06,516 --> 00:04:13,266
Denn unabhängig davon, wie Russlands
Krieg in der Ukraine endet,

64
00:04:13,266 --> 00:04:16,016
unabhängig auch davon,
wie anstehende Wahlen

65
00:04:16,016 --> 00:04:19,016
diesseits oder jenseits
des Atlantiks ausgehen,

66
00:04:19,016 --> 00:04:21,015
eins ist doch vollkommen klar:

67
00:04:21,513 --> 00:04:26,014
Wir Europäer müssen uns sehr viel stärker
um unsere eigene Sicherheit kümmern,

68
00:04:26,014 --> 00:04:28,766
 jetzt und in Zukunft.

69
00:04:29,263 --> 00:04:31,518
Die Bereitschaft
dazu ist sehr groß.

70
00:04:31,518 --> 00:04:33,016
Das habe ich auch
Präsident Biden

71
00:04:33,016 --> 00:04:36,763
bei meinem Besuch vergangene
Woche in Washington gesagt.

72
00:04:36,763 --> 00:04:41,518
Unsere Anstrengungen in den zurückliegenden
24 Monaten unterstreichen das.

73
00:04:41,518 --> 00:04:46,771
Und zugleich waren Joe Biden und
ich uns in einem vollkommen einig:

74
00:04:46,771 --> 00:04:52,517
Unser transatlantisches Bündnis bleibt
auch in Zukunft wertvoll und stark

75
00:04:52,517 --> 00:04:55,519
- und zwar auf beiden
Seiten des Atlantiks -,

76
00:04:56,011 --> 00:04:59,269
weil uns gemeinsame Werte
und Überzeugungen verbinden:

77
00:04:59,269 --> 00:05:02,518
Freiheit, Demokratie,
die Stärke des Rechts

78
00:05:02,518 --> 00:05:06,017
und der Respekt vor der
Würde eines jeden Menschen.

79
00:05:06,017 --> 00:05:10,516
Dafür bin ich dem Präsidenten und all
unseren nordamerikanischen Freunden

80
00:05:10,516 --> 00:05:12,766
hier im Publikum
zutiefst dankbar.

81
00:05:12,766 --> 00:05:17,518
Thank you for being such
strong allies and friends!

82
00:05:18,615 --> 00:05:20,516
Lassen Sie mich auch klar sagen:

83
00:05:20,767 --> 00:05:25,513
Jegliche Relativierung der
Beistandsgarantie der NATO nützt nur denen,

84
00:05:25,513 --> 00:05:28,515
die uns - so wie Putin -
schwächen wollen.

85
00:05:29,263 --> 00:05:33,516
Mein zweiter Punkt betrifft
unsere Unterstützung der Ukraine.

86
00:05:34,015 --> 00:05:35,762
Die Europäische Union
und die Mitgliedstaaten

87
00:05:36,015 --> 00:05:40,765
haben dafür bisher knapp 
90 Milliarden Euro bereitgestellt.

88
00:05:40,765 --> 00:05:43,265
Die 50 Milliarden Euro
allein an finanzieller Hilfe,

89
00:05:43,265 --> 00:05:46,515
die wir gerade für die kommenden
Jahre zusätzlich beschlossen haben,

90
00:05:46,515 --> 00:05:49,267
kommen da noch oben drauf.

91
00:05:49,763 --> 00:05:52,763
Wir haben mehr als vier Millionen
ukrainische Flüchtlinge

92
00:05:52,763 --> 00:05:55,513
hier bei uns in der Europäischen
Union aufgenommen,

93
00:05:55,513 --> 00:05:59,261
eine Million davon
allein in Deutschland.

94
00:05:59,514 --> 00:06:03,016
Das alles war und
das bleibt richtig!

95
00:06:03,016 --> 00:06:07,016
Erst gestern haben Präsident Selensky
und ich eine Vereinbarung unterzeichnet,

96
00:06:07,016 --> 00:06:12,014
mit der wir der Ukraine dauerhafte
Sicherheitszusagen machen.

97
00:06:12,014 --> 00:06:13,013
Das zeigt:

98
00:06:13,013 --> 00:06:16,516
Unsere Unterstützung
ist breit und umfangreich,

99
00:06:16,516 --> 00:06:21,264
vor allem aber ist sie
langfristig angelegt.

100
00:06:21,264 --> 00:06:23,761
Schon jetzt beläuft sich die von
Deutschland

101
00:06:23,761 --> 00:06:27,263
bereits geleistete und geplante
militärische Unterstützung

102
00:06:27,263 --> 00:06:30,763
auf gut 28 Milliarden Euro.

103
00:06:30,763 --> 00:06:33,014
Für das laufende Jahr
haben wir unsere Militärhilfe

104
00:06:33,513 --> 00:06:36,263
auf mehr als sieben Milliarden
Euro nahezu verdoppelt.

105
00:06:36,263 --> 00:06:38,015
Zusagen für die kommenden Jahre

106
00:06:38,015 --> 00:06:40,764
in Höhe von sechs
Milliarden kommen hinzu.

107
00:06:41,270 --> 00:06:44,761
Ich wünsche mir sehr
- und ich werbe gemeinsam

108
00:06:45,013 --> 00:06:47,265
mit einigen anderen europäischen
Kolleginnen und Kollegen

109
00:06:47,265 --> 00:06:49,519
auch hier ganz eindringlich 
dafür -,

110
00:06:49,519 --> 00:06:55,015
dass ähnliche Entscheidungen in allen
europäischen Hauptstädten getroffen werden.

111
00:06:55,621 --> 00:06:58,262
Ich weiß,
das ist nicht leicht.

112
00:06:58,262 --> 00:07:01,764
Auch hier in Deutschland
ist das nicht leicht.

113
00:07:01,764 --> 00:07:05,517
Wie in anderen Ländern gibt es auch
bei uns kritische Stimmen, die fragen:

114
00:07:05,517 --> 00:07:09,763
Sollten wir das Geld nicht für
andere Zwecke ausgeben?

115
00:07:10,115 --> 00:07:15,766
Moskau befeuert solche Zweifel noch mit
gezielten Desinformationskampagnen,

116
00:07:15,766 --> 00:07:18,767
mit Propaganda in
den sozialen Medien.

117
00:07:18,767 --> 00:07:20,765
Wahr ist:

118
00:07:20,765 --> 00:07:25,769
Dieser Krieg mitten in Europa
verlangt auch uns einiges ab.

119
00:07:26,618 --> 00:07:30,017
Ja, Geld, das wir jetzt und in Zukunft
für unsere Sicherheit ausgeben,

120
00:07:30,017 --> 00:07:32,516
fehlt uns an anderer Stelle.

121
00:07:32,516 --> 00:07:33,517
Das spüren wir.

122
00:07:33,517 --> 00:07:35,513
Ich sage aber auch:

123
00:07:35,513 --> 00:07:40,014
Ohne Sicherheit ist
alles andere nichts.

124
00:07:40,265 --> 00:07:45,266
Nur wenn wir alle die dafür nötigen Mittel
solidarisch und langfristig bereitstellen,

125
00:07:45,266 --> 00:07:50,016
wird unsere Verteidigungsindustrie
ihre Produktion verlässlich steigern

126
00:07:50,016 --> 00:07:54,016
und damit auch zu
unserer Sicherheit beitragen.

127
00:07:54,016 --> 00:07:57,768
Die Vereinigten Staaten haben
der Ukraine seit Kriegsbeginn

128
00:07:57,768 --> 00:08:03,516
etwas mehr als 20 Milliarden Dollar an
militärischer Hilfe pro Jahr geleistet –

129
00:08:03,516 --> 00:08:09,016
bei einem Bruttoinlandsprodukt
von 28 Billionen Dollar.

130
00:08:09,016 --> 00:08:13,266
Eine vergleichbare Anstrengung
muss doch das Mindeste sein,

131
00:08:13,266 --> 00:08:17,513
was auch jedes
europäische Land unternimmt.

132
00:08:17,513 --> 00:08:18,518
Denn schließlich reden wir

133
00:08:19,015 --> 00:08:21,768
über die größte Sicherheitsbedrohung
auf unserem Kontinent,

134
00:08:21,768 --> 00:08:23,766
über einen Krieg hier,
in Europa,

135
00:08:24,267 --> 00:08:28,766
auch wenn dieser Krieg
globale Folgen hat.

136
00:08:28,766 --> 00:08:32,762
Nur, wenn wir hier glaubwürdig sind,
dann wird auch Putin begreifen:

137
00:08:33,013 --> 00:08:39,014
Einen Diktatfrieden auf Geheiß
Moskaus wird es nicht geben,

138
00:08:39,014 --> 00:08:41,766
weil wir das nicht
zulassen werden!

139
00:08:41,766 --> 00:08:45,516
Damit bin ich bei dem
Silberstreif am Horizont,

140
00:08:45,516 --> 00:08:46,516
lieber Christoph Heusgen,

141
00:08:46,516 --> 00:08:51,513
von dem Sie gestern in Ihrer
Eröffnungsrede gesprochen haben.

142
00:08:51,766 --> 00:08:54,762
Diesen Silberstreifen gibt es,
und er ist breiter,

143
00:08:54,762 --> 00:08:57,014
als man beim Blick in die
Nachrichtensendungen

144
00:08:57,014 --> 00:09:00,265
oder die Zeitungen
manchmal glauben mag.

145
00:09:00,265 --> 00:09:03,766
Wir stehen geschlossener
zusammen denn je.

146
00:09:03,766 --> 00:09:05,016
Schweden und Finnland
haben sich entschieden,

147
00:09:05,515 --> 00:09:07,266
der NATO beizutreten.

148
00:09:07,266 --> 00:09:10,767
Wir haben in der NATO neue
Verteidigungspläne beschlossen.

149
00:09:10,767 --> 00:09:15,515
Wir in Deutschland haben ein
Sondervermögen von 100 Milliarden Euro

150
00:09:15,515 --> 00:09:18,012
für die Bundeswehr in
unserer Verfassung verankert.

151
00:09:18,262 --> 00:09:22,267
Davon sind inzwischen rund
80 Prozent vertraglich gebunden.

152
00:09:22,267 --> 00:09:26,766
Verteidigungsminister Pistorius
und ich haben entschieden,

153
00:09:27,016 --> 00:09:30,763
eine deutsche Kampfbrigade
dauerhaft an der Ostflanke der NATO,

154
00:09:30,763 --> 00:09:32,766
in Litauen,
zu stationieren.

155
00:09:33,116 --> 00:09:36,262
Der NATO-Gipfel in
Washington im Juli wird zeigen,

156
00:09:36,262 --> 00:09:42,761
wie sehr Europa inzwischen zur Sicherheit
des euroatlantischen Raums beiträgt.

157
00:09:43,012 --> 00:09:48,766
Das ist doch eine gute Nachricht
zum 75. Geburtstag der Allianz.

158
00:09:49,365 --> 00:09:54,768
Russland dagegen hat kein einziges
seiner Kriegsziele erreicht.

159
00:09:54,768 --> 00:09:59,013
In zwei Wochen wollte
Putin Kyiv einnehmen.

160
00:09:59,013 --> 00:10:00,517
Zwei Jahre später
hat die Ukraine

161
00:10:00,517 --> 00:10:04,767
mehr als die Hälfte der russisch
besetzten Gebiete befreit.

162
00:10:05,267 --> 00:10:08,515
Die Kontrolle über das westliche
Schwarze Meer hat Russland verloren.

163
00:10:09,013 --> 00:10:14,262
All das ist zuallererst das Verdienst
der ukrainischen Streitkräfte.

164
00:10:14,512 --> 00:10:21,764
Vor ihrem Mut und ihrem hart erkämpften
Erfolg habe ich allergrößten Respekt!

165
00:10:33,514 --> 00:10:37,013
Aber auch unser aller
Unterstützung hat dazu beigetragen.

166
00:10:37,013 --> 00:10:42,266
Das sollte uns doch Ansporn sein,
jetzt nicht nachzulassen,

167
00:10:42,266 --> 00:10:44,765
sondern diesen Weg
entschlossen weiterzugehen.

168
00:10:46,264 --> 00:10:50,013
Deutschland ist genau das,
entschlossen,

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und zugleich dankbar für
unseren Zusammenhalt,

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heute und in Zukunft.

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Schönen Dank!