1
00:00:00,002 --> 00:00:02,553
BK SCHOLZ: Sehr geehrter Herr
Generalsekretär, lieber Jens,

2
00:00:03,052 --> 00:00:06,802
schön, dich heute wieder in
Berlin willkommen zu heißen!

3
00:00:06,802 --> 00:00:07,553
Ich habe das Gefühl,

4
00:00:08,052 --> 00:00:11,052
dass hier in Berlin
die Möglichkeit besteht,

5
00:00:11,551 --> 00:00:13,052
dich ziemlich oft zu begrüßen,

6
00:00:13,052 --> 00:00:15,551
und jedes Mal ist es mir
eine besondere Freude.

7
00:00:15,551 --> 00:00:17,803
So auch heute:
Willkommen!

8
00:00:18,612 --> 00:00:19,513
Die Zeiten sind bewegt.

9
00:00:19,513 --> 00:00:22,013
Seit dem Überfall
Russlands auf die Ukraine

10
00:00:22,013 --> 00:00:25,513
vor bald 21 Monaten ist die
NATO kontinuierlich dabei,

11
00:00:25,513 --> 00:00:29,013
auf diese neue
Herausforderung zu reagieren.

12
00:00:29,013 --> 00:00:30,262
Es geht darum,

13
00:00:30,262 --> 00:00:33,013
unsere gemeinsamen Verteidigungs-
und Abschreckungsmöglichkeiten

14
00:00:33,013 --> 00:00:34,262
im Bündnis zu stärken.

15
00:00:34,863 --> 00:00:36,263
Auch Deutschland tut viel,

16
00:00:36,263 --> 00:00:39,013
um die Verteidigungsfähigkeit
des Bündnisses zu erhöhen.

17
00:00:39,513 --> 00:00:41,013
Ich bin der Bundeswehr dankbar,

18
00:00:41,512 --> 00:00:44,513
dass sie diese Aufgaben
so beherzt angeht.

19
00:00:44,513 --> 00:00:47,514
Das bedeutet auch,
über Gewohntes hinauszugehen,

20
00:00:47,514 --> 00:00:49,763
wie etwa mit der
dauerhaften Stationierung

21
00:00:49,763 --> 00:00:51,763
einer ganzen Brigade in Litauen

22
00:00:51,763 --> 00:00:54,263
oder mit mehr
militärischen Großverbänden,

23
00:00:54,761 --> 00:00:58,013
die künftig in hoher
Bereitschaft sein werden.

24
00:00:58,013 --> 00:00:59,013
Klar ist:

25
00:00:59,013 --> 00:01:01,763
Die Bundeswehr muss dazu
auskömmlich finanziert werden.

26
00:01:01,763 --> 00:01:03,763
In der NATO haben wir
uns darauf verständigt,

27
00:01:03,763 --> 00:01:06,513
dass künftig zwei Prozent
des Bruttoinlandsprodukts

28
00:01:06,513 --> 00:01:10,013
die Basis unserer
Anstrengungen sein soll.

29
00:01:10,013 --> 00:01:12,513
Deutschland wird dieses Ziel,
wie angekündigt,

30
00:01:12,513 --> 00:01:15,263
vom kommenden Jahr an einhalten.

31
00:01:15,263 --> 00:01:17,013
Der Schutz unseres Landes

32
00:01:17,013 --> 00:01:19,762
ist aber nicht allein
die Sache der Bundeswehr.

33
00:01:19,762 --> 00:01:22,514
Dazu braucht es
alle Kräfte unserer Gesellschaft.

34
00:01:22,514 --> 00:01:24,263
Und das heißt auch,

35
00:01:24,263 --> 00:01:27,263
dass wir die
Widerstandsfähigkeit stärken.

36
00:01:27,513 --> 00:01:29,513
Da geht es auch um den
Schutz kritischer Infrastruktur,

37
00:01:29,513 --> 00:01:33,263
also unseres Pipeline-
und Leitungssystems

38
00:01:33,263 --> 00:01:37,513
genauso wie der entscheidenden
Trassen der Kommunikation.

39
00:01:37,513 --> 00:01:39,512
Lieber Jens,
ich bin sehr dankbar,

40
00:01:39,512 --> 00:01:44,263
dass die NATO so rasch auf
die Initiative von Jonas Støre

41
00:01:44,263 --> 00:01:45,513
und mir reagiert hat

42
00:01:45,513 --> 00:01:49,013
und nun auch kritische
Unterwasserinfrastruktur schützt.

43
00:01:49,013 --> 00:01:51,512
Wir werden gleich
auch darüber sprechen,

44
00:01:51,512 --> 00:01:54,763
was hier gegebenenfalls
noch zu tun ist.

45
00:01:54,763 --> 00:01:57,513
Die NATO ist auch Sicherheitsgarant
auf dem westlichen Balkan,

46
00:01:57,513 --> 00:02:00,263
im Kosovo durch KFOR.

47
00:02:00,263 --> 00:02:03,263
Deutschland ist an dieser Mission
mit der Bundeswehr beteiligt.

48
00:02:04,112 --> 00:02:07,262
Die Spannungen der jüngeren Zeit
haben noch einmal verdeutlicht,

49
00:02:07,262 --> 00:02:11,513
wie wichtig diese Präsenz ist und
dass KFOR in der Lage sein muss,

50
00:02:11,513 --> 00:02:15,512
auf alle Entwicklungen
angemessen zu reagieren.

51
00:02:15,763 --> 00:02:18,262
Die Lage in der Ukraine,
im Nahen Osten

52
00:02:18,262 --> 00:02:21,263
und auf der Welt insgesamt
wird uns in unserem Gespräch

53
00:02:21,263 --> 00:02:23,013
jetzt sicherlich
ebenfalls beschäftigen.

54
00:02:23,512 --> 00:02:25,262
Auch das noch:

55
00:02:25,262 --> 00:02:26,761
Die NATO wird im kommenden Jahr

56
00:02:27,013 --> 00:02:29,263
das 75. Jahr ihres Bestehens
feiern können

57
00:02:29,263 --> 00:02:32,263
beim  Jubiläums-Gipfel
in Washington.

58
00:02:32,263 --> 00:02:34,763
Ich bin froh,
dass du, lieber Jens,

59
00:02:34,763 --> 00:02:40,263
auch diese Wegmarke als
NATO-Generalsekretär gestalten wirst.

60
00:02:40,263 --> 00:02:42,263
Nochmals:
Willkommen in Berlin!

61
00:02:47,113 --> 00:02:48,763
GS STOLTENBERG:
Bundeskanzler Scholz, lieber Olaf,

62
00:02:48,763 --> 00:02:49,513
herzlichen Dank,

63
00:02:50,012 --> 00:02:53,012
dass Sie mich hier in
Berlin willkommen heißen!

64
00:02:53,262 --> 00:02:56,013
Ich freue mich immer,
hier zu sein und Sie zu treffen,

65
00:02:56,013 --> 00:02:59,763
insbesondere an diesem wichtigen
Tag für Deutschland und für Europa.

66
00:03:00,261 --> 00:03:05,763
Herzlichen Dank für Ihre Führung
und Ihr Engagement für die NATO!

67
00:03:05,763 --> 00:03:09,263
Deutschland ist ein
geschätztes NATO-Mitglied

68
00:03:09,263 --> 00:03:12,512
und leistet einen großen Beitrag
für unsere gemeinsame Sicherheit.

69
00:03:12,512 --> 00:03:16,511
Ich bin dankbar für
Deutschlands Beiträge

70
00:03:16,762 --> 00:03:19,513
zu vielen NATO-Missionen
und Einsätzen,

71
00:03:19,513 --> 00:03:21,262
und auch die Tatsache,

72
00:03:21,512 --> 00:03:26,762
dass Deutschland
Truppen der NATO stellt

73
00:03:28,861 --> 00:03:31,762
- dazu gehört auch die
NATO-Brigade in Litauen -

74
00:03:31,762 --> 00:03:35,763
und dazu gehören auch
Truppen in der Slowakei.

75
00:03:38,362 --> 00:03:42,513
Deutschland
investiert Historisches

76
00:03:42,513 --> 00:03:46,762
Ihr Engagement, ab nächstem Jahr zwei
Prozent des Bruttoinlandsprodukts

77
00:03:47,012 --> 00:03:49,763
für Verteidigung auszugeben,
ist wichtig,

78
00:03:49,763 --> 00:03:54,763
und das wird unsere
kollektive Verteidigung stärken.

79
00:03:54,763 --> 00:04:00,513
Herzlichen Dank auch für Ihr
Engagement im Bereich Cyberabwehr!

80
00:04:00,513 --> 00:04:05,013
Ich werde die erste
Cyber-Abwehr-Konferenz besuchen.

81
00:04:05,263 --> 00:04:09,263
Diese Konferenz zeigt auch
Deutschlands Führung in diesem Bereich.

82
00:04:09,514 --> 00:04:14,514
Russland untergräbt weiterhin
die Sicherheit in Europa.

83
00:04:15,012 --> 00:04:20,516
Diese Woche habt Russland sich
vom KSZE-Vertrag zurückgezogen,

84
00:04:20,516 --> 00:04:26,515
und mit diesem Schritt
ist Russland weggegangen

85
00:04:26,515 --> 00:04:32,011
von den
Rüstungskontrollverträgen.

86
00:04:32,011 --> 00:04:38,514
Zu einem früheren
Zeitpunkt in diesem Jahr

87
00:04:38,514 --> 00:04:41,263
hat Moskau auch seine Teilnahme
an New START aufgekündigt,

88
00:04:41,763 --> 00:04:44,763
also dem Vertrag,
der die Zahl der Nuklearwaffen

89
00:04:44,763 --> 00:04:46,513
zwischen den USA
und Russland reguliert.

90
00:04:46,513 --> 00:04:50,763
Und vor ein paar Jahren

91
00:04:50,763 --> 00:04:54,763
führte der Verstoß Russlands
gegen den INF-Vertrag dazu,

92
00:04:54,763 --> 00:04:56,762
dass auch dieser Vertrag
null und nichtig geworden ist.

93
00:04:57,013 --> 00:04:59,513
Das ist ein Schema
rücksichtslosen Verhaltens

94
00:04:59,513 --> 00:05:02,514
und macht die Welt sehr
viel gefährlicher.

95
00:05:02,514 --> 00:05:05,015
Die NATO ist engagiert

96
00:05:05,015 --> 00:05:08,766
im Bereich der Nichtproliferation
und der Rüstungskontrolle,

97
00:05:08,766 --> 00:05:10,265
und wir rufen Russland dazu auf,

98
00:05:10,265 --> 00:05:12,514
eine verantwortungsvolle
Rolle zu spielen.

99
00:05:12,514 --> 00:05:18,016
Gleichzeitig führt Russland seinen
brutalen Krieg in der Ukraine fort.

100
00:05:18,016 --> 00:05:21,014
Wir müssen den
Ukrainern die Waffen geben,

101
00:05:21,014 --> 00:05:22,515
die die Ukraine braucht,

102
00:05:23,011 --> 00:05:25,264
um stark auf dem
Schlachtfeld zu sein,

103
00:05:25,264 --> 00:05:31,013
sodass sie auch morgen stark
am Verhandlungstisch sein kann.

104
00:05:31,013 --> 00:05:33,515
Deutschland leistet
kritische Unterstützung

105
00:05:33,515 --> 00:05:38,016
durch Marder- und
Leopard-Panzer,

106
00:05:38,016 --> 00:05:43,014
durch Munition
und durch das System IRIS-T.

107
00:05:43,014 --> 00:05:46,263
Das hilft und leistet
einen Beitrag dazu,

108
00:05:46,514 --> 00:05:48,015
dass Europa sicher bleibt,

109
00:05:48,015 --> 00:05:54,265
und hilft der Ukraine,
sich zu verteidigen.

110
00:05:54,763 --> 00:05:56,515
Deutschlands
Beitrag ist signifikant.

111
00:05:56,515 --> 00:05:58,514
Wir werden auch die
Lage im Nahen Osten

112
00:05:58,514 --> 00:06:04,513
und die Angriffe der
Hamas besprechen.

113
00:06:04,513 --> 00:06:08,513
Internationales
Völkerrecht muss respektiert werden

114
00:06:08,763 --> 00:06:12,262
und Zivilisten müssen
geschützt werden.

115
00:06:12,262 --> 00:06:15,014
Das Leid, das wir in den
jüngsten Wochen gesehen haben,

116
00:06:15,515 --> 00:06:16,514
erinnert uns daran,

117
00:06:16,514 --> 00:06:26,263
dass wir die Arbeit an einer politischen
Lösung nicht aufgeben dürfen.

118
00:06:26,763 --> 00:06:32,016
Der Krieg in Gaza darf sich nicht zu
einem weiteren Konflikt ausweiten.

119
00:06:32,016 --> 00:06:36,012
Der Iran und die Hisbollah müssen
sich aus diesem Krieg heraushalten.

120
00:06:36,262 --> 00:06:39,013
Nochmals herzlichen Dank,
Herr Bundeskanzler, lieber Olaf,

121
00:06:39,013 --> 00:06:41,861
für Ihren Empfang
hier in Berlin!

122
00:06:41,861 --> 00:06:42,361
BK SCHOLZ:
Schönen Dank!