1
00:00:01,452 --> 00:00:02,802
BK SCHOLZ: Liebe Frau
Professorin Schnitzer,

2
00:00:02,802 --> 00:00:05,053
herzlichen Dank Ihnen und
den anderen Ratsmitgliedern

3
00:00:05,053 --> 00:00:09,014
und insbesondere allen Beschäftigten
des Sachverständigenrates

4
00:00:09,513 --> 00:00:12,513
für die viele Arbeit, die hier
wieder geleistet worden ist!

5
00:00:12,513 --> 00:00:14,513
Bereits im Titel des
Gutachtens wird deutlich,

6
00:00:14,513 --> 00:00:16,513
dass Sie genauso wie
wir als Bundesregierung

7
00:00:16,513 --> 00:00:19,512
den Blick auf das richten,
was nun kommt:

8
00:00:19,512 --> 00:00:23,012
Wachstumsschwäche überwinden,
in die Zukunft investieren.

9
00:00:23,512 --> 00:00:24,762
Ich freue mich,
dass Sie in Ihrem Gutachten

10
00:00:25,261 --> 00:00:28,262
die wirtschaftspolitischen
Entscheidungen der letzten Zeit

11
00:00:28,262 --> 00:00:30,764
als positiv und auch im Ergebnis
erfolgreich bewerten,

12
00:00:30,764 --> 00:00:32,262
die wir getroffen haben,

13
00:00:32,262 --> 00:00:35,263
um insbesondere die Energiekrise
in Deutschland zu bewältigen,

14
00:00:35,263 --> 00:00:38,013
die wir bewältigen mussten,

15
00:00:38,013 --> 00:00:40,512
und zwar wegen des
russischen Angriffs auf die Ukraine

16
00:00:40,512 --> 00:00:41,513
und der ganzen Konsequenzen,

17
00:00:42,011 --> 00:00:44,763
die das auch für die Energieversorgung
unseres Landes hatte.

18
00:00:46,262 --> 00:00:48,263
Es ist wichtig,
dass wir daraus etwas lernen,

19
00:00:48,263 --> 00:00:50,263
nämlich,
dass wir unsere Probleme anpacken

20
00:00:50,763 --> 00:00:54,512
und alles dafür tun müssen,
sie schnell zu lösen,

21
00:00:54,512 --> 00:00:57,763
wie es zum Beispiel bei der
Errichtung von Flüssiggasterminals

22
00:00:57,763 --> 00:00:59,763
an der norddeutschen
Küste gelungen ist,

23
00:00:59,763 --> 00:01:01,763
wo wir auch weiterhin
daran arbeiten,

24
00:01:01,763 --> 00:01:04,514
die Importmöglichkeiten
auszubauen.

25
00:01:04,514 --> 00:01:06,012
Aber es darf sich nicht
darauf beschränken.

26
00:01:06,012 --> 00:01:08,262
Wenn in Deutschland
investiert werden soll,

27
00:01:08,262 --> 00:01:11,013
dann kann es nicht sein,
dass jeder denkt:

28
00:01:11,013 --> 00:01:13,013
Es ist eine lange Strecke,

29
00:01:13,013 --> 00:01:15,013
bis ich meine Genehmigungen
habe und loslegen kann.

30
00:01:15,013 --> 00:01:18,013
Deshalb wollen wir mehr
Tempo nach Deutschland bringen,

31
00:01:18,013 --> 00:01:19,514
wie es bei den Terminals

32
00:01:19,514 --> 00:01:22,514
und der Bewältigung der
Energiekrise der Fall war.

33
00:01:23,012 --> 00:01:24,763
Dazu habe ich vorgeschlagen,

34
00:01:24,763 --> 00:01:27,763
dass wir einen
Deutschlandpakt vereinbaren,

35
00:01:27,763 --> 00:01:31,262
der gerade Tempo und
Beschleunigung zum Thema hat.

36
00:01:31,262 --> 00:01:36,263
Es ist deshalb
wahrscheinlich gar kein Zufall,

37
00:01:36,263 --> 00:01:38,013
aber fast etwas Ähnliches,

38
00:01:38,013 --> 00:01:42,763
dass wir uns gerade diese Woche
mit den 16 Ländern in Deutschland

39
00:01:42,763 --> 00:01:47,514
über einen ersten Punkt dieses
Deutschlandpakts verständigt haben,

40
00:01:47,514 --> 00:01:50,263
in dem konkret hundert
Maßnahme aufgelistet sind,

41
00:01:50,762 --> 00:01:52,262
die dazu beitragen sollen,

42
00:01:52,262 --> 00:01:54,262
dass Genehmigungs- und
Planungsverfahren schneller,

43
00:01:54,512 --> 00:01:58,261
zügiger und überschaubarer
gelöst werden können.

44
00:01:58,261 --> 00:02:01,513
Das ist auch ein Antrieb, um die
Wachstumsschwäche zu überwinden,

45
00:02:01,513 --> 00:02:05,262
damit investiert werden kann
und damit wir das tun können,

46
00:02:05,262 --> 00:02:10,262
was für eine so exportorientierte
Wirtschaft wie die deutsche wichtig ist.

47
00:02:10,262 --> 00:02:12,513
Wir wissen,
dass das eine unserer Stärken ist.

48
00:02:12,513 --> 00:02:14,513
Aber natürlich sind wir
immer auch gleich berührt,

49
00:02:15,011 --> 00:02:16,013
wenn es um die Frage geht,

50
00:02:16,013 --> 00:02:18,513
was mit der Wirtschaftskraft
der Länder ist,

51
00:02:18,513 --> 00:02:20,013
in die wir exportieren wollen.

52
00:02:20,013 --> 00:02:23,012
Da es dort ein bisschen hapert,
merken auch wir das.

53
00:02:23,012 --> 00:02:24,263
Aber wir müssen dafür sorgen,

54
00:02:24,263 --> 00:02:26,513
dass wir jetzt wieder in
die Spur kommen

55
00:02:26,513 --> 00:02:29,013
und die Wachstumsprozesse
voranbringen.

56
00:02:29,013 --> 00:02:31,763
Deshalb sind wir
auch zuversichtlich,

57
00:02:31,763 --> 00:02:35,261
wie ich es jedenfalls auch
Ihren Berichten entnehmen kann.

58
00:02:35,261 --> 00:02:36,762
Es geht um künftiges Wachstum.

59
00:02:36,762 --> 00:02:39,512
Das wollen wir
2024 wieder sehen.

60
00:02:39,512 --> 00:02:43,263
Wir müssen natürlich unsere großen
Herausforderungen bewältigen,

61
00:02:43,263 --> 00:02:46,013
vor denen wir stehen,
indem wir Investitionen auslösen,

62
00:02:46,013 --> 00:02:48,013
und zwar private
und öffentliche.

63
00:02:48,013 --> 00:02:50,764
Dazu haben wir selbst ein
großes Paket an Investitionen

64
00:02:50,764 --> 00:02:55,763
möglich gemacht, insbesondere auch,
was Investitionen in die Infrastruktur

65
00:02:55,763 --> 00:03:01,013
und den Ausbau unserer Volkswirtschaft
auf Klimaneutralität hin gerichtet betrifft,

66
00:03:01,013 --> 00:03:04,013
zum Beispiel die
Schaffung eines Wasserstoffnetzes,

67
00:03:04,013 --> 00:03:06,012
das unmittelbar bevorsteht,

68
00:03:06,262 --> 00:03:07,013
den Ausbau des Stromnetzes,

69
00:03:07,263 --> 00:03:09,763
Transformationsprozesse
in der Industrie

70
00:03:09,763 --> 00:03:12,513
in neue Produktionstechniken
und -wege.

71
00:03:13,613 --> 00:03:17,262
Wir wollen die Konjunktur auch mit
dem Wachstumschancengesetz anregen.

72
00:03:17,262 --> 00:03:19,513
Das soll hier noch
erwähnt werden.

73
00:03:20,013 --> 00:03:22,013
Bei uns finden jetzt
viele Investitionen statt,

74
00:03:22,013 --> 00:03:26,012
in Halbleiter, in
Batteriezellfertigung, in Cleantech.

75
00:03:26,012 --> 00:03:28,762
Das ist ein gutes Zeichen und
auch ein Thema für die Zukunft.

76
00:03:29,262 --> 00:03:32,012
Wir wollen auch gern sagen,

77
00:03:32,012 --> 00:03:35,762
dass wir natürlich auch eines der
großen Themen anpacken wollen,

78
00:03:35,762 --> 00:03:40,513
über das Sie uns etwas sagen und worüber
Sie sicherlich gleich sprechen werden,

79
00:03:41,013 --> 00:03:43,514
nämlich die Frage,
wie wir dafür sorgen können,

80
00:03:43,514 --> 00:03:45,013
dass unser Wachstum
nicht daran scheitert,

81
00:03:45,013 --> 00:03:48,263
dass nicht genügend Frauen
und Männer berufstätig sind.

82
00:03:48,761 --> 00:03:50,263
Wir haben in den letzten Jahren

83
00:03:50,263 --> 00:03:53,763
eine beispiellose Zunahme der
Erwerbstätigkeit in Deutschland gesehen.

84
00:03:53,763 --> 00:03:55,513
Aber wir wissen,
dass das nicht reicht,

85
00:03:55,513 --> 00:03:57,012
insbesondere deshalb nicht,

86
00:03:57,012 --> 00:04:00,012
weil in den nächsten Jahren die
Boomergeneration in Rente geht.

87
00:04:00,012 --> 00:04:03,011
Deshalb haben wir einen Schritt
gemacht mit der Möglichkeit,

88
00:04:03,262 --> 00:04:06,262
all die Ressourcen, die wir
hierzulande haben, zu mobilisieren:

89
00:04:06,763 --> 00:04:09,013
durch Berufsausbildung,
Qualifizierung in Studium,

90
00:04:09,013 --> 00:04:12,263
Weiterbildung, durch höhere
Frauenerwerbstätigkeit,

91
00:04:12,263 --> 00:04:16,013
Beschäftigung derjenigen,
die um die 60 sind

92
00:04:16,013 --> 00:04:18,512
und sich vielleicht neu
orientieren wollen.

93
00:04:18,512 --> 00:04:21,763
Aber es geht eben auch um
Zuwanderung von Arbeitskräften.

94
00:04:21,763 --> 00:04:24,013
Indem wir das möglich machen

95
00:04:24,013 --> 00:04:26,763
und gleichzeitig die irreguläre
Migration managen,

96
00:04:27,262 --> 00:04:29,012
begrenzen und zurückführen,

97
00:04:29,012 --> 00:04:30,262
haben wir eine gute Chance,

98
00:04:30,262 --> 00:04:32,763
Grundlagen für Wachstum
in Deutschland zu legen.

99
00:04:32,763 --> 00:04:35,013
Noch einmal schönen
Dank für die viele Arbeit,

100
00:04:35,013 --> 00:04:36,262
die Sie geleistet haben!

101
00:04:36,512 --> 00:04:39,512
Wir haben das, was wir sehen
konnten, gern angeschaut,

102
00:04:39,512 --> 00:04:42,112
und freuen uns
über die Ratschläge,

103
00:04:42,312 --> 00:04:45,611
die wir bei Gelegenheit auch
vertieft diskutieren werden.