1 00:00:20,295 --> 00:02:01,015 Untertitel beginnen: 2 00:02:04,753 --> 00:02:06,031 Schönen Dank! 3 00:02:06,031 --> 00:02:10,342 Schönen Dank für das Gutachten, für die viele Arbeit, Frau Professorin Schnitzer, 4 00:02:10,342 --> 00:02:12,771 und danke auch an die anderen Mitglieder des Sachverständigenrates. 5 00:02:13,032 --> 00:02:15,724 Ich freue mich, dass der Sachverständigenrat komplett ist. 6 00:02:15,724 --> 00:02:17,865 In der Tat bin ich auch beeindruckt davon, 7 00:02:17,865 --> 00:02:20,555 dass Sie ein einstimmiges Votum abgegeben haben. 8 00:02:20,817 --> 00:02:25,389 Das zeigt, dass Sie eine konstruktive Arbeitsatmosphäre miteinander haben, 9 00:02:25,389 --> 00:02:26,198 was ich gut finde. 10 00:02:26,486 --> 00:02:29,177 Das zeigt natürlich auch, dass Sie das ganz ernst nehmen, 11 00:02:29,438 --> 00:02:31,319 worauf wir alle angewiesen sind, 12 00:02:31,319 --> 00:02:35,341 nämlich Politikberatung für das zu leisten, was wir tun müssen. 13 00:02:35,341 --> 00:02:38,032 Der Titel macht deutlich, worum es geht: 14 00:02:38,032 --> 00:02:42,864 Energiekrise solidarisch zu bewältigen und eine neue Realität zu gestalten – 15 00:02:43,151 --> 00:02:45,526 das sind die Herausforderungen, vor denen wir ganz generell stehen 16 00:02:45,526 --> 00:02:48,740 und die auch wirklich für uns alle in Deutschland aktuell sind. 17 00:02:48,740 --> 00:02:51,169 Wir müssen die Krise solidarisch bewältigen. 18 00:02:51,431 --> 00:02:53,311 Ich habe das immer wieder zum Ausdruck gebracht. 19 00:02:53,311 --> 00:02:57,882 Viele Maßnahmen der Bundesregierung zielen genau darauf ab. 20 00:02:57,882 --> 00:03:00,313 Das Gutachten – so viel kann ich schon sagen, 21 00:03:00,313 --> 00:03:01,931 bevor ich alle Seiten gelesen habe, 22 00:03:01,931 --> 00:03:05,377 aber ein paar Zusammenfassungen konnte ich ja schon durchlesen - 23 00:03:05,377 --> 00:03:10,211 würde an der einen oder anderen Stelle Dinge anders machen als wir 24 00:03:10,498 --> 00:03:12,641 und macht uns da auch noch Vorschläge für die Zukunft. 25 00:03:12,902 --> 00:03:15,278 Aber es ist eben auch zum Ausdruck gekommen, 26 00:03:15,278 --> 00:03:16,898 dass vieles sehr unterstützt wird, 27 00:03:16,898 --> 00:03:21,182 was wir in dieser Zeit unternommen haben und auch noch unternehmen werden. 28 00:03:21,469 --> 00:03:23,611 Es gibt viel zu bewältigen: 29 00:03:23,872 --> 00:03:26,824 Die Folgen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine sind immens, 30 00:03:26,824 --> 00:03:29,253 wir erleben neue Höhen bei der Inflation, 31 00:03:29,514 --> 00:03:32,754 wir stehen vor einer wirtschaftlichen Entwicklung, 32 00:03:32,754 --> 00:03:34,373 die nicht richtig nach oben zeigt. 33 00:03:34,635 --> 00:03:36,254 Auch das muss man zur Kenntnis nehmen. 34 00:03:36,516 --> 00:03:40,015 Deshalb wissen wir, dass wir ohne die Maßnahmen, 35 00:03:40,015 --> 00:03:41,897 die wir als Regierung und die unser Land ergriffen hat, 36 00:03:42,157 --> 00:03:46,469 vor ganz anderen wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen ständen, 37 00:03:46,469 --> 00:03:50,230 als wir sie mit diesen Maßnahmen zu bewältigen haben werden. 38 00:03:50,230 --> 00:03:52,372 Es geht um den Zusammenhalt unserer Gesellschaft, 39 00:03:52,372 --> 00:03:53,992 damit die Bürgerinnen und Bürger, 40 00:03:54,252 --> 00:03:57,961 aber auch – das gehört dazu – die Unternehmen das Vertrauen in die Zukunft behalten 41 00:03:58,247 --> 00:04:01,432 und darauf setzen, dass wir das miteinander hinbekommen werden. 42 00:04:01,693 --> 00:04:05,456 Die Hilfspakete, die wir beschlossen haben – fast 100 Milliarden Euro zusammen –, 43 00:04:05,743 --> 00:04:09,766 und der Abwehrschirm von 200 Milliarden Euro verfolgen genau diesen Zweck. 44 00:04:09,766 --> 00:04:11,386 Das sind außerordentliche Mittel, 45 00:04:11,386 --> 00:04:14,338 die wir mobilisieren, aber sie sind gut investiert, 46 00:04:14,598 --> 00:04:19,169 weil sie dieses Vertrauen schaffen, was wir tatsächlich benötigen. 47 00:04:19,458 --> 00:04:23,193 Strompreisbremse, Gaspreisbremse, Fernwärmepreisbremse – 48 00:04:23,455 --> 00:04:26,406 das sind Schlagworte, über die jetzt viel diskutiert worden ist, 49 00:04:26,667 --> 00:04:30,428 aber es geht ja auch um eine ganz konkrete Veränderung von Realität, 50 00:04:30,428 --> 00:04:33,407 damit wir, solange die Energiepreise so hoch sind, 51 00:04:33,407 --> 00:04:35,287 dass sie nicht getragen werden können, 52 00:04:35,549 --> 00:04:39,048 Bürgerinnen und Bürger, Familien und Unternehmen unterstützen. 53 00:04:39,982 --> 00:04:41,711 In dem Gutachten geht es auch darum, 54 00:04:41,711 --> 00:04:46,257 dass wir eine neue Realität gestalten müssen – das ist in der Tat wahr –, 55 00:04:46,257 --> 00:04:48,948 ganz aktuell mit den Maßnahmen, 56 00:04:48,948 --> 00:04:50,828 die wir ergriffen haben, um durch die Krise zu kommen: 57 00:04:51,116 --> 00:04:55,399 mit vollen Speichern, die wir mit neuer Gesetzgebung geschaffen haben, 58 00:04:55,399 --> 00:04:58,900 mit der Diversifizierung unserer Energieimporte, 59 00:04:58,900 --> 00:05:04,542 indem wir eine neue LNG-Infrastruktur für den Import von Gas an den norddeutschen Küsten schaffen, 60 00:05:04,830 --> 00:05:07,782 und natürlich auch, indem wir vorübergehend Kraftwerke 61 00:05:08,043 --> 00:05:10,733 wieder zum Laufen gebracht haben oder in Betrieb lassen, 62 00:05:10,994 --> 00:05:14,495 die unserer Stromproduktion sonst nicht zur Verfügung ständen. 63 00:05:14,495 --> 00:05:17,941 Da geht es um Kohlekraftwerke, da geht es um Atomkraftwerke. 64 00:05:18,229 --> 00:05:19,534 Wir bringen gleichzeitig 65 00:05:19,821 --> 00:05:23,295 – das ist das, was man unter der neuen Realität verstehen kann – 66 00:05:23,583 --> 00:05:25,176 die Energiewende voran. 67 00:05:25,463 --> 00:05:30,558 Die gegenwärtige Krise hat für uns nicht dazu geführt, 68 00:05:30,558 --> 00:05:33,797 dass wir den Kurs verlassen, den wir eingeschlagen haben, 69 00:05:33,797 --> 00:05:36,749 wir haben ihn mit neuem Druck eingeschlagen, 70 00:05:37,009 --> 00:05:40,249 um sicherzustellen, dass all die Windkraftanlagen, 71 00:05:40,249 --> 00:05:44,218 die Solaranlagen, die besseren Netze entstehen, 72 00:05:44,218 --> 00:05:46,909 die wir für die Zukunft unseres Landes brauchen. 73 00:05:46,909 --> 00:05:49,573 Das ist dann auch mit einem Thema verbunden, 74 00:05:49,573 --> 00:05:51,742 auf das Sie auch zu sprechen kommen, 75 00:05:51,742 --> 00:05:54,144 nämlich der Notwendigkeit, Planungen zu beschleunigen. 76 00:05:54,975 --> 00:05:58,036 Wir müssen uns der Realität stellen, dass wir mit dem Tempo, 77 00:05:58,036 --> 00:06:00,464 das unsere heutigen Gesetze ermöglichen, 78 00:06:00,464 --> 00:06:02,867 nicht alle unsere Ziele werden erreichen können. 79 00:06:02,867 --> 00:06:07,177 Deshalb haben wir sie geändert und werden sie auch weiter ändern, damit das gelingt. 80 00:06:07,177 --> 00:06:09,608 Ich bin also sehr dankbar, dass wir hier zusammenkommen können. 81 00:06:09,608 --> 00:06:12,010 Ich bin dankbar für dieses dicke Gutachten. 82 00:06:12,010 --> 00:06:14,440 Ich verspreche Ihnen: Ich werde es wirklich lesen. 83 00:06:14,440 --> 00:06:18,201 Das habe ich auch schon früher getan und wichtig gefunden. 84 00:06:18,201 --> 00:06:20,551 Jetzt, wo es so einheitlich getragen ist, 85 00:06:20,551 --> 00:06:24,052 ist es natürlich ein noch viel stärkerer Rat, den Sie uns da geben. 86 00:06:24,052 --> 00:06:26,951 Ich freue mich, das will ich noch einmal wie eingangs schon sagen, 87 00:06:27,211 --> 00:06:28,571 dass wir nun komplett sind. 88 00:06:28,832 --> 00:06:30,713 Ich will auch ausdrücklich sagen: 89 00:06:30,713 --> 00:06:32,331 Ich freue mich auch über die Zusammensetzung: 90 00:06:32,331 --> 00:06:35,022 drei Professorinnen und zwei Professoren. 91 00:06:35,022 --> 00:06:37,975 Das ist gut für die Beratungen, 92 00:06:37,975 --> 00:06:39,854 die wir hier in Deutschland zustande bringen wollen, 93 00:06:39,854 --> 00:06:44,687 und das zeigt auch, wie sich unsere Wissenschaft zum Besseren weiterentwickelt hat. 94 00:06:44,687 --> 00:06:47,324 Ich bin ein bisschen stolz darauf und danke Ihnen dafür, 95 00:06:47,324 --> 00:06:50,322 dass Sie das so sichtbar hier gemeinsam deutlich machen. – Schönen Dank.