1
00:00:00,092 --> 00:00:00,879
Meine Damen und Herren,

2
00:00:01,144 --> 00:00:02,584
das ist heute ein ganz
besonderer Moment

3
00:00:02,847 --> 00:00:05,152
für die transatlantische
Zusammenarbeit,

4
00:00:05,152 --> 00:00:06,303
für die NATO.

5
00:00:06,303 --> 00:00:09,495
Wir werden hier wichtige
Weichenstellungen treffen,

6
00:00:09,495 --> 00:00:12,952
Weichenstellungen, die für
die Sicherheit Europas,

7
00:00:13,215 --> 00:00:14,680
aber auch für die
Sicherheit der Welt

8
00:00:14,680 --> 00:00:15,832
von großer Bedeutung
sind.

9
00:00:15,832 --> 00:00:18,135
Eine der Konsequenzen
der Zeitenwende,

10
00:00:18,399 --> 00:00:19,551
die wir erleben,
ist,

11
00:00:19,551 --> 00:00:22,743
dass wir sehr viel mehr Geld für
Verteidigung ausgeben werden.

12
00:00:23,007 --> 00:00:24,998
Deutschland spielt dabei
eine zentrale Rolle.

13
00:00:25,263 --> 00:00:27,303
Wir haben ein
Sondervermögen

14
00:00:27,303 --> 00:00:29,870
in Höhe von 100 Milliarden
Euro auf den Weg gebracht,

15
00:00:30,182 --> 00:00:32,174
und werden jetzt einen
erheblichen Beitrag

16
00:00:32,174 --> 00:00:34,741
zur Stabilität und
Sicherheit leisten,

17
00:00:34,741 --> 00:00:37,310
die die NATO für den
Frieden gewährleistet.,

18
00:00:37,310 --> 00:00:39,590
der uns allen
so wichtig ist.

19
00:00:39,590 --> 00:00:42,422
Wir werden auch unsere
Zusammenarbeit verbessern,

20
00:00:42,422 --> 00:00:47,341
indem wir die Staaten im östlichen
Bereich der NATO besser schützen

21
00:00:47,341 --> 00:00:51,061
mit einer besseren Zusammenarbeit
und mit mehr Truppen,

22
00:00:51,374 --> 00:00:52,790
die dort auch
stationiert sind,

23
00:00:53,053 --> 00:00:57,398
um für Fälle eines Angriffes die
Grenzen konkret zu verteidigen.

24
00:00:57,662 --> 00:00:59,389
Dann geht es
natürlich auch darum,

25
00:00:59,389 --> 00:01:01,117
dass wir unsere
Zusammenarbeit verbessern.

26
00:01:01,117 --> 00:01:02,581
Es ist etwas Besonderes,

27
00:01:02,845 --> 00:01:07,190
dass hier die Beitritte von
Schweden und Finnland anstehen.

28
00:01:07,454 --> 00:01:09,758
Das ist uns sehr,
sehr wichtig ist.

29
00:01:09,758 --> 00:01:12,330
Beide Länder passen sehr
gut zu unserem Bündnis.

30
00:01:12,330 --> 00:01:17,778
Insofern wird dies eine
wichtige Zusammenkunft der NATO sein

31
00:01:18,090 --> 00:01:21,238
zu einem ganz wichtigen
Zeitpunkt in unserer Geschichte

32
00:01:21,238 --> 00:01:24,842
und ein ganz wichtiger Beitrag
zur Friedenssicherung in der Welt.

33
00:01:24,842 --> 00:01:29,333
FRAGE: … (akustisch unverständlich)
Atomwaffen in der aktuellen Krise?

34
00:01:29,333 --> 00:01:32,414
BK SCHOLZ: Die NATO hat diesbezüglich
seit Jahren eine Strategie,

35
00:01:32,414 --> 00:01:33,512
die sie weiterverfolgt.

36
00:01:33,512 --> 00:01:38,578
Das werden wir so weiterführen, wie
wir es seit vielen Jahrzehnten tun.

37
00:01:38,840 --> 00:01:54,775
FRAGE: (auf Englisch,
ohne Dolmetschung)

38
00:01:55,087 --> 00:01:58,483
BK SCHOLZ: Wir sind hier bei der
NATO und diskutieren über die Fragen,

39
00:01:58,746 --> 00:02:00,783
die für unsere gemeinsame
Sicherheit wichtig sind.

40
00:02:00,783 --> 00:02:04,179
Es ist ganz zentral, dass
wir unsere Fähigkeit,

41
00:02:04,440 --> 00:02:07,575
jederzeit das Bündnis zu
verteidigen, insgesamt ausbauen.

42
00:02:07,887 --> 00:02:10,710
Dazu zählen auch die von Ihnen
angesprochenen Fragestellungen.

43
00:02:11,023 --> 00:02:12,433
Das werden wir
auch weiterhin tun.

44
00:02:12,433 --> 00:02:15,254
Deutschland wird seinen
entsprechenden Anteil leisten.

45
00:02:15,254 --> 00:02:16,142
Ich habe schon gesagt,

46
00:02:16,403 --> 00:02:21,208
dass wir über sehr, sehr große
Fähigkeiten verfügen

47
00:02:21,208 --> 00:02:23,194
- und in Zukunft noch mehr
verfügen werden -

48
00:02:23,194 --> 00:02:26,275
durch die Mittel, die wir zusätzlich
auf den Weg gebracht haben.

49
00:02:26,275 --> 00:02:28,781
Was die Frage außerhalb
unserer heutigen Zusammenkunft,

50
00:02:29,095 --> 00:02:31,080
anbetrifft,
die Sie gestellt haben,

51
00:02:31,080 --> 00:02:34,215
haben wir uns bei der
G7 fest vorgenommen,

52
00:02:34,215 --> 00:02:37,036
diese Fragen jetzt
sorgfältig zu prüfen.

53
00:02:37,350 --> 00:02:38,447
FRAGE:
Herr Bundeskanzler,

54
00:02:38,447 --> 00:02:42,471
Präsident Selensky wird beim
NATO-Treffen heute zugeschaltet sein.

55
00:02:42,731 --> 00:02:45,866
Welche weiteren Versprechungen
kann oder sollte die NATO machen?

56
00:02:45,866 --> 00:02:48,947
Wie wird sich Deutschland
daran beteiligen?

57
00:02:48,947 --> 00:02:50,357
BK SCHOLZ:
Es ist ganz klar,

58
00:02:50,357 --> 00:02:52,917
dass sich alle Staaten,
die zur NATO dazugehören,

59
00:02:52,917 --> 00:02:55,791
und noch viele, viele
weitere einig wissen.

60
00:02:55,791 --> 00:02:58,613
Russland hat mit seinem
brutalen Angriffskrieg

61
00:02:58,613 --> 00:03:01,748
die Souveränität und Integrität
der Ukraine verletzt.

62
00:03:01,748 --> 00:03:03,471
Deshalb
ist es nur richtig,

63
00:03:03,471 --> 00:03:05,718
dass die Staaten,
die hier zusammenkommen,

64
00:03:05,718 --> 00:03:08,278
aber auch viele andere
ihre Beiträge dazu leisten,

65
00:03:08,278 --> 00:03:10,263
dass sich die Ukraine
verteidigen kann,

66
00:03:10,263 --> 00:03:12,824
mit finanziellen Mitteln,
mit humanitären Hilfen,

67
00:03:12,824 --> 00:03:15,697
aber auch, indem wir Waffen
zur Verfügung stellen,

68
00:03:15,697 --> 00:03:17,108
die die Ukraine
dringend braucht.

69
00:03:17,108 --> 00:03:18,256
Die Botschaft ist:

70
00:03:18,518 --> 00:03:22,540
Das werden wir so lange und
auch so intensiv fortsetzen,

71
00:03:22,802 --> 00:03:26,197
wie es notwendig ist, damit sich
die Ukraine verteidigen kann.

72
00:03:26,197 --> 00:03:27,348
FRAGE:
Herr Bundeskanzler,

73
00:03:27,348 --> 00:03:29,908
bei den Beratungen gestern
zwischen Finnland, Schweden

74
00:03:29,908 --> 00:03:33,617
und der Türkei hat NATO-Generalsekretär
Stoltenberg abschließend gesagt,

75
00:03:33,617 --> 00:03:36,751
es sollte kein Waffenembargo
zwischen Verbündeten geben.

76
00:03:37,013 --> 00:03:39,886
Wird nach dieser Entscheidung vielleicht
auch Deutschland seine Waffenexportpolitik

77
00:03:39,886 --> 00:03:42,232
in Richtung der Türkei
überdenken?

78
00:03:42,232 --> 00:03:44,660
BK SCHOLZ:
Es gibt keine Embargos.

79
00:03:48,861 --> 00:03:49,958
Schönen Dank.