1
00:00:00,000 --> 00:00:03,520
[Musik dynamisch]

2
00:00:03,640 --> 00:00:05,640
Aus Regierungskreisen –

3
00:00:05,760 --> 00:00:07,800
Der Podcast der Bundesregierung

4
00:00:14,920 --> 00:00:16,000
[Musikende]

5
00:00:16,320 --> 00:00:17,440
[Sven Siebert, Moderator]
Hallo, willkommen zu

6
00:00:17,560 --> 00:00:20,120
„Aus Regierungskreisen“,
dem Podcast der Bundesregierung.

7
00:00:20,240 --> 00:00:21,240
Ich bin Sven Siebert.

8
00:00:21,360 --> 00:00:22,920
Ich bin Gastgeber
dieses Podcasts

9
00:00:23,040 --> 00:00:26,760
und wir widmen uns jetzt gerade
der neuen Bundesregierung.

10
00:00:26,880 --> 00:00:30,040
Und zwar den Leuten, die nicht ganz
in der ersten Reihe stehen,

11
00:00:30,240 --> 00:00:32,240
aber den Laden durchaus
am Laufen halten.

12
00:00:32,360 --> 00:00:34,320
Heute habe ich
Stefan Schnorr zu Gast.

13
00:00:34,320 --> 00:00:35,200
Er ist Staatssekretär

14
00:00:35,200 --> 00:00:39,280
im Bundesministerium für
Digitales und Verkehr, kurz BMDV.

15
00:00:39,360 --> 00:00:40,960
Guten Tag, Herr Staatssekretär!

16
00:00:40,960 --> 00:00:42,680
[Stefan Schnorr, Gast] Ja, schönen
guten Tag, Herr Siebert, grüße Sie!

17
00:00:42,800 --> 00:00:45,280
[Siebert] Sie waren ja
länger als ein Jahrzehnt

18
00:00:45,400 --> 00:00:47,640
ein Mann des Wirtschaftsministeriums.

19
00:00:47,760 --> 00:00:51,680
Fiel Ihnen der Wechsel von einem
Ministerium ins andere schwer?

20
00:00:51,920 --> 00:00:54,560
[Schnorr] Na ja, ein Wechsel bedeutet
natürlich immer eine Umstellung.

21
00:00:54,680 --> 00:00:56,000
Aber ich muss ganz offen sagen,

22
00:00:56,120 --> 00:00:58,840
dass mir der Wechsel in dem Fall
nicht schwergefallen ist,

23
00:00:58,960 --> 00:01:00,840
was sicherlich auch
damit zusammenhängt,

24
00:01:00,960 --> 00:01:03,000
dass ich mich sehr
auf die neue Aufgabe

25
00:01:03,120 --> 00:01:06,560
hier im Bundesministerium
für Digitales und Verkehr freue.

26
00:01:07,480 --> 00:01:09,480
Ich habe insofern auch den Vorteil,

27
00:01:09,600 --> 00:01:12,240
dass ich ja einiges schon Bekanntes

28
00:01:12,360 --> 00:01:15,320
[...] aus dem Wirtschaftsministerium
[mitgebracht habe].

29
00:01:15,440 --> 00:01:18,480
Da war ich in der Tat jetzt zuletzt
mehrere Jahre

30
00:01:18,480 --> 00:01:21,440
Leiter der Abteilung für
Digital- und Innovationspolitik.

31
00:01:21,760 --> 00:01:24,160
Und den Großteil
dieser Digitalpolitik

32
00:01:24,280 --> 00:01:27,080
habe ich mit in das Ministerium
genommen,

33
00:01:27,200 --> 00:01:29,280
zusammen mit
40 Kolleginnen und Kollegen

34
00:01:29,400 --> 00:01:31,240
aus meiner früheren Abteilung,

35
00:01:31,360 --> 00:01:33,280
die in der vergangenen Woche
umgezogen sind.

36
00:01:33,400 --> 00:01:35,800
Das lief alles völlig reibungslos
und schnell.

37
00:01:36,160 --> 00:01:38,120
Und bislang war dieses Haus hier

38
00:01:38,240 --> 00:01:41,480
— das BMDV, das Bundesministerium
für Digitales und Verkehr —

39
00:01:41,600 --> 00:01:43,600
ja das Verkehrsministerium.

40
00:01:43,720 --> 00:01:47,200
Und es war auch zuständig
für die digitale Infrastruktur.

41
00:01:47,600 --> 00:01:49,520
Ich habe immer
so ein bisschen ironisch gesagt

42
00:01:49,640 --> 00:01:51,320
„für das Buddeln und das Bauen“.

43
00:01:51,440 --> 00:01:54,560
Und im Wirtschaftsministerium
haben wir die Netze reguliert

44
00:01:54,680 --> 00:01:56,080
und die Rahmenbedingungen gesetzt.

45
00:01:56,200 --> 00:01:59,720
Und das Schöne ist:
Jetzt haben wir alles in einer Hand.

46
00:02:00,160 --> 00:02:04,560
Und ergänzend ist das neue
Ministerium jetzt auch zuständig für

47
00:02:04,560 --> 00:02:08,600
die gesamte nationale, europäische
und internationale Digitalpolitik.

48
00:02:08,920 --> 00:02:10,320
Deswegen freue ich mich auch darauf,

49
00:02:10,440 --> 00:02:13,240
[denn] wir können hier, glaube ich,
in der Tat in der Bundesregierung

50
00:02:13,360 --> 00:02:16,720
Treiber, aber auch Taktgeber
für die Digitalisierung sein.

51
00:02:16,840 --> 00:02:20,080
Kurzum: Eine spannende,
eine wegweisende Zeit liegt vor uns

52
00:02:20,200 --> 00:02:23,160
und ich freue mich sehr, dass ich
dazu einen Beitrag leisten darf.

53
00:02:23,320 --> 00:02:25,360
[Siebert] Es ist ja weiterhin
meistens vom Verkehrsministerium

54
00:02:25,480 --> 00:02:27,240
und vom Verkehrsminister die Rede.

55
00:02:27,360 --> 00:02:28,520
Hätten Sie es lieber,

56
00:02:28,640 --> 00:02:30,480
wenn man Digitalisierungsministerium

57
00:02:30,600 --> 00:02:32,800
und Digitalisierungsminister
sagen würde?

58
00:02:32,920 --> 00:02:34,960
[Schnorr] Nein,
es ist definitiv beides.

59
00:02:35,040 --> 00:02:39,120
Wir sind ganz klar das Ministerium
für Digitalisierung und Verkehr.

60
00:02:39,240 --> 00:02:40,760
Und beides gehört für mich auch

61
00:02:40,880 --> 00:02:43,160
zwingend und eng
miteinander zusammen.

62
00:02:43,440 --> 00:02:45,120
Wir müssen nur mal zurückgucken
auf das,

63
00:02:45,240 --> 00:02:47,640
worunter wir im Moment alle leiden,
nämlich die Pandemie.

64
00:02:47,920 --> 00:02:50,400
Und die hat uns, glaube ich, allen
mehr als verdeutlicht,

65
00:02:50,520 --> 00:02:53,040
wie wichtig es ist,
dass wir uns frei bewegen können,

66
00:02:53,160 --> 00:02:56,120
dass wir jederzeit miteinander
kommunizieren können.

67
00:02:56,240 --> 00:02:58,840
Also Mobilität und Kommunikation

68
00:02:58,960 --> 00:03:01,000
als Grundbedürfnisse
für die Menschen.

69
00:03:01,120 --> 00:03:05,440
Und wir sind hier im BMDV
eben für beides zuständig.

70
00:03:05,440 --> 00:03:06,480
Und ich glaube, dass gerade

71
00:03:06,480 --> 00:03:09,760
durch die jetzt vervollständigten
Zuständigkeiten im Digitalbereich

72
00:03:09,880 --> 00:03:11,800
wir künftig wie bislang schon
im Verkehr

73
00:03:11,920 --> 00:03:14,000
das gesamte System
in den Blick nehmen können,

74
00:03:14,120 --> 00:03:17,800
also die Infrastrukturen und
die Anwendungen, die darauf laufen.

75
00:03:18,280 --> 00:03:21,640
Deswegen: Digitalisierung
ist jetzt kein Anhängsel mehr.

76
00:03:21,800 --> 00:03:24,640
Es ist zentrales Anliegen
der neuen Bundesregierung.

77
00:03:24,640 --> 00:03:25,360
Wir haben

78
00:03:25,360 --> 00:03:28,240
— ich sagte es eben schon —
sehr viele Kompetenzen übernommen.

79
00:03:28,640 --> 00:03:31,600
Aber klar ist, dass neben der
Digitalisierung der Verkehr

80
00:03:31,720 --> 00:03:33,720
— oder ich sage lieber
die Mobilität —

81
00:03:33,840 --> 00:03:36,880
die gleich hohe Priorität
in diesem Ministerium hat.

82
00:03:37,120 --> 00:03:38,000
[Siebert]
Sie haben gerade schon gesagt,

83
00:03:38,120 --> 00:03:39,400
dass Sie aus Ihrem alten Ministerium

84
00:03:39,520 --> 00:03:41,320
auch Kompetenzen
ins neue mitgenommen haben.

85
00:03:41,440 --> 00:03:43,040
Aber insgesamt gibt es immer noch

86
00:03:43,160 --> 00:03:45,400
eine ziemlich
breit gefächerte Zuständigkeit

87
00:03:45,520 --> 00:03:47,440
innerhalb der Bundesregierung, oder?

88
00:03:47,440 --> 00:03:50,080
[Schnorr] Ja, natürlich gibt es eine
breit gefächerte Zuständigkeit

89
00:03:50,080 --> 00:03:51,080
in der Bundesregierung.

90
00:03:51,200 --> 00:03:52,720
Das muss aber auch so sein,

91
00:03:52,840 --> 00:03:56,240
denn die Digitalisierung
ist ein Querschnittsthema.

92
00:03:56,360 --> 00:03:59,360
Ein Thema, das jeder Minister,
jede Ministerin

93
00:03:59,640 --> 00:04:01,960
in seiner täglichen Arbeit
mitverfolgen muss.

94
00:04:02,400 --> 00:04:04,240
Ich habe früher immer
so ironisch gesagt:

95
00:04:04,240 --> 00:04:07,200
„Wenn es heißt,
wir brauchen ein Digitalministerium,

96
00:04:07,600 --> 00:04:09,400
dann bräuchten wir eigentlich
in der Bundesregierung

97
00:04:09,520 --> 00:04:11,400
nur noch zwei Ministerien.“

98
00:04:11,520 --> 00:04:16,000
Nämlich ein Ministerium für Analoges
und ein Ministerium für Digitales

99
00:04:16,120 --> 00:04:19,840
und in jedem der Ministerien [...]
gäbe es einen Strang für Wirtschaft,

100
00:04:19,840 --> 00:04:22,680
für Arbeit, für Familie,
für Bildung, für Forschung.

101
00:04:22,920 --> 00:04:24,240
Macht also keinen Sinn.

102
00:04:24,360 --> 00:04:25,680
[Siebert] Und es gäbe
in jedem [Analogministerium]

103
00:04:25,800 --> 00:04:29,080
außerdem noch [...]
einen Digitalbeauftragten ...

104
00:04:29,200 --> 00:04:30,200
[Schnorr] Auch das noch.

105
00:04:30,320 --> 00:04:31,120
[beide schmunzeln]

106
00:04:31,240 --> 00:04:32,720
[Schnorr]
Sie wissen, wie die Dinge laufen.

107
00:04:32,720 --> 00:04:33,840
Nein, in der Tat:

108
00:04:33,960 --> 00:04:35,520
Also, es ist eine
Querschnittsaufgabe.

109
00:04:35,640 --> 00:04:38,840
Was aber wichtig ist und was
— ich sage mal — auch das ist,

110
00:04:38,960 --> 00:04:41,640
womit die neue Bundesregierung
angetreten ist

111
00:04:42,000 --> 00:04:44,120
— wohl wissend,
dass jedes Ministerium

112
00:04:44,240 --> 00:04:46,560
sich mit Digitalisierung
beschäftigen muss —

113
00:04:46,800 --> 00:04:50,520
[ist], dass wir im BMDV
jetzt ein Stück weit den Lead haben,

114
00:04:50,640 --> 00:04:52,440
den Hut aufgesetzt haben,

115
00:04:52,560 --> 00:04:55,760
um die Digitalisierung
der Bundesregierung

116
00:04:55,880 --> 00:04:58,120
aus einem Guss auf den Weg
zu bringen.

117
00:04:58,320 --> 00:04:59,920
Und das zeigt sich
zum Beispiel daran,

118
00:05:00,040 --> 00:05:04,280
dass wir hier im Verkehrs- und
Digitalministerium zuständig sind,

119
00:05:04,400 --> 00:05:08,040
jetzt die Digitalstrategie der
neuen Bundesregierung zu erstellen.

120
00:05:08,440 --> 00:05:10,280
Wir [...] haben damit jetzt begonnen,

121
00:05:10,400 --> 00:05:13,160
werden das als eine
Dachstrategie machen.

122
00:05:13,280 --> 00:05:16,720
Das heißt, wir [...] haben jetzt
alle Ministerien gebeten,

123
00:05:16,840 --> 00:05:20,360
uns ihre digitalpolitischen
Kernvorhaben zu nennen,

124
00:05:20,480 --> 00:05:22,960
die sie in den nächsten Jahren
umsetzen wollen.

125
00:05:23,080 --> 00:05:26,160
Und wir werden das dann
in einer Strategie bündeln.

126
00:05:26,280 --> 00:05:28,120
Aber eben in einer Strategie,

127
00:05:28,400 --> 00:05:29,760
wo die verschiedenen Maßnahmen

128
00:05:29,880 --> 00:05:32,520
auch in ihrem Zusammenhang
aufgezeigt werden.

129
00:05:32,640 --> 00:05:34,840
Also, die großen politischen Ziele,

130
00:05:34,960 --> 00:05:37,480
die Strategie aus einem Guss,
der rote Faden —

131
00:05:37,600 --> 00:05:40,080
dass sich das ganz deutlich zeigt
und man nicht sagt:

132
00:05:40,200 --> 00:05:42,160
„Der eine macht das,
der andere macht das.

133
00:05:42,440 --> 00:05:44,480
Aber wir wissen gar nicht,
wie es zusammengehört.“

134
00:05:44,680 --> 00:05:47,920
Das werden wir jetzt mit dieser
Digitalstrategie auf den Weg bringen.

135
00:05:48,040 --> 00:05:50,400
Und da liegt die Zuständigkeit hier

136
00:05:50,520 --> 00:05:53,000
im Bundesministerium
für Digitales und Verkehr.

137
00:05:53,120 --> 00:05:55,280
[Siebert] Im Koalitionsvertrag
der Ampelkoalition

138
00:05:55,400 --> 00:05:58,680
wird ja eben ein digitaler Aufbruch
beschworen.

139
00:05:58,800 --> 00:06:02,000
Was muss man sich denn darunter
jetzt eigentlich konkret vorstellen?

140
00:06:02,120 --> 00:06:04,840
Was ist die größte Herausforderung,
wenn Sie jetzt sagen:

141
00:06:04,960 --> 00:06:07,040
„Das müssen wir
als erstes anpacken.“?

142
00:06:07,160 --> 00:06:09,160
[Schnorr] Also, ich glaube,
die größte Herausforderung

143
00:06:09,280 --> 00:06:12,680
besteht vor allem darin,
dass wir die verschiedenen Bereiche,

144
00:06:12,800 --> 00:06:17,440
die verschiedenen Themen, die die
einzelnen Ministerien haben, [...]

145
00:06:17,560 --> 00:06:18,600
— ich habe es eben schon mal gesagt —

146
00:06:18,720 --> 00:06:21,240
[...] mit einem roten Faden
verbinden.

147
00:06:21,360 --> 00:06:22,760
Dass wir tatsächlich wissen:

148
00:06:22,880 --> 00:06:24,920
Warum machen wir das eine
und das andere?

149
00:06:25,040 --> 00:06:27,880
Wie zählt das Ganze
tatsächlich zusammen?

150
00:06:27,880 --> 00:06:30,680
Wie wird daraus
ein großes politisches Ziel

151
00:06:30,920 --> 00:06:34,440
und nicht nur die Zusammenstellung
von vielen, vielen

152
00:06:34,560 --> 00:06:36,480
einzelnen kleinen Maßnahmen?

153
00:06:36,600 --> 00:06:37,640
Und ich glaube, das ist das,

154
00:06:37,760 --> 00:06:40,040
was für uns die größte
Herausforderung ist.

155
00:06:40,320 --> 00:06:43,160
Zum einen in Deutschland
ein gemeinsames,

156
00:06:43,280 --> 00:06:47,320
vor allem ein positives Verständnis
von der Digitalisierung zu vermitteln

157
00:06:47,440 --> 00:06:49,920
und ganz klar zu sagen:
„Wo wollen wir hin?“

158
00:06:50,160 --> 00:06:52,520
So etwas kann eine Regierung
nicht verantworten,

159
00:06:52,640 --> 00:06:54,160
das müssen wir alle gemeinsam machen.

160
00:06:54,280 --> 00:06:57,520
Da gehört der Staat, aber auch die
Wirtschaft, die Gesellschaft dazu.

161
00:06:57,960 --> 00:07:00,880
Und was mir wichtig ist
als wirklich große Herausforderung,

162
00:07:00,880 --> 00:07:02,400
gerade mit Blick auf Deutschland:

163
00:07:02,520 --> 00:07:04,160
Wir müssen diese Themen
mit Lust angehen,

164
00:07:04,280 --> 00:07:05,240
mit Freude angehen.

165
00:07:05,360 --> 00:07:07,520
Wir müssen Spaß an Neuerungen haben,

166
00:07:07,640 --> 00:07:10,480
technologieoffen,
technologiefreudig sein.

167
00:07:10,680 --> 00:07:11,880
Ich halte gar nichts davon,

168
00:07:12,000 --> 00:07:14,640
was wir leider in Deutschland
zu häufig machen

169
00:07:14,760 --> 00:07:17,160
und auch in der Regierung
zu häufig getan haben,

170
00:07:17,640 --> 00:07:20,360
immer nur zu kritisieren
und zu sagen, was nicht geht,

171
00:07:20,480 --> 00:07:23,520
ohne selbst konkrete und
gute Vorschläge [zu] machen,

172
00:07:23,640 --> 00:07:24,440
was man tun kann.

173
00:07:24,560 --> 00:07:27,480
Und da müssen wir als Regierung
natürlich auch [...]

174
00:07:27,760 --> 00:07:30,040
für die Bereiche, für die wir
zuständig sind, [vorlegen].

175
00:07:30,160 --> 00:07:33,000
Und da nenne ich jetzt mal nur
den Bereich der Verwaltung

176
00:07:33,120 --> 00:07:34,480
oder [den] Gesundheitssektor,

177
00:07:34,600 --> 00:07:37,120
staatlich massiv regulierte Bereiche.

178
00:07:37,600 --> 00:07:40,640
Hier kann nur der Staat
die Digitalisierung voranbringen.

179
00:07:40,640 --> 00:07:42,000
Da müssen wir liefern.

180
00:07:42,120 --> 00:07:43,920
In anderen Fällen
muss es die Wirtschaft tun,

181
00:07:44,040 --> 00:07:45,280
muss es die Gesellschaft tun.

182
00:07:45,400 --> 00:07:47,000
Ich sage nochmal:
Wir brauchen die Freude,

183
00:07:47,120 --> 00:07:48,560
die Offenheit für Veränderungen.

184
00:07:48,680 --> 00:07:49,640
[Siebert] Würden Sie denn sagen,

185
00:07:49,760 --> 00:07:51,120
[dass Deutschland]
im internationalen Vergleich

186
00:07:51,240 --> 00:07:53,240
oder im europäischen Vergleich [...]

187
00:07:53,360 --> 00:07:57,080
da in diesem Thema Digitalisierung
wirklich noch hinterher [hängt]?

188
00:07:57,200 --> 00:07:59,840
[Schnorr] Na ja, ich sage mal,
wir sind zumindest kein Frontrunner

189
00:07:59,960 --> 00:08:01,640
im Bereich der Digitalisierung.

190
00:08:01,800 --> 00:08:04,200
Wenn man sich so
die aktuellen Statistiken anguckt,

191
00:08:04,320 --> 00:08:07,080
dann liegen wir nicht an der Spitze
der Bewegung.

192
00:08:07,200 --> 00:08:09,880
Auf der anderen Seite gibt es auch
eine ganze Menge Bereiche,

193
00:08:10,000 --> 00:08:11,000
wo wir gut dastehen.

194
00:08:11,120 --> 00:08:15,120
Es ist jetzt nicht so, dass wir
in allen Bereichen Schlusslicht sind.

195
00:08:15,120 --> 00:08:19,600
Aber nochmal: Es gibt Dinge,
wo wir in der Tat zulegen können.

196
00:08:19,960 --> 00:08:22,280
Das Beispiel
[der digitalen] Infrastruktur,

197
00:08:23,160 --> 00:08:24,440
Konnektivität.

198
00:08:24,560 --> 00:08:26,320
Wie ist das Internet?

199
00:08:26,320 --> 00:08:29,560
Wie ist die digitale Infrastruktur
für die Menschen zugänglich?

200
00:08:29,800 --> 00:08:30,920
Also Internet, Breitband ...

201
00:08:31,040 --> 00:08:33,440
[Siebert] Konnektivität heißt
„Wie schnell ist mein Netz“?

202
00:08:33,560 --> 00:08:36,960
[Schnorr] Heißt Verbindung,
heißt Breitband, heißt Mobilfunk, ja?

203
00:08:37,080 --> 00:08:40,560
Da sind wir jetzt im Moment
in [der] EU auf Rang sechs.

204
00:08:40,680 --> 00:08:43,280
Das ist nicht so schlecht,
aber da können wir besser werden,

205
00:08:43,720 --> 00:08:47,680
Wenn man sich alle Kennzahlen im
Bereich der Digitalisierung anguckt —

206
00:08:47,680 --> 00:08:50,920
das wird ja auch in der Europäischen
Union sehr genau erhoben —,

207
00:08:51,240 --> 00:08:52,680
dann liegen wir auf Platz elf.

208
00:08:52,800 --> 00:08:55,320
Elf von 27, das ist nur Mittelmaß.

209
00:08:55,440 --> 00:08:57,240
Das reicht uns natürlich nicht aus.

210
00:08:57,360 --> 00:08:59,440
Also insofern:
Wir stehen nicht gut da,

211
00:08:59,560 --> 00:09:00,840
wir müssen hier nachholen.

212
00:09:00,960 --> 00:09:03,280
Wir müssen,
gerade als größte Volkswirtschaft

213
00:09:03,400 --> 00:09:05,000
in der Europäischen Union,

214
00:09:05,120 --> 00:09:06,880
deutlich voranrücken.

215
00:09:07,000 --> 00:09:09,920
Und [der Bereich],
für [den] wir im Bundesministerium

216
00:09:10,040 --> 00:09:12,040
für Digitales und Verkehr
zuständig sind,

217
00:09:12,160 --> 00:09:16,120
ist natürlich allen voran
die Versorgung mit Internet,

218
00:09:16,240 --> 00:09:19,120
sowohl im Festnetz [als] auch
im Mobilfunk.

219
00:09:19,440 --> 00:09:21,440
Und da sind wir jetzt dabei,

220
00:09:21,560 --> 00:09:24,600
eine sogenannte Gigabit-Strategie
zu erarbeiten,

221
00:09:24,720 --> 00:09:26,520
um zu sagen:
„Wie schaffen wir es,

222
00:09:26,840 --> 00:09:30,600
dass wir in den nächsten Jahren
Deutschland nach vorne bringen

223
00:09:30,880 --> 00:09:33,960
und dass wir Glasfaseranschlüsse

224
00:09:34,080 --> 00:09:37,120
für so viele [...] Bürgerinnen und
Bürger [wie möglich]

225
00:09:37,240 --> 00:09:39,120
auch tatsächlich anbieten können?“

226
00:09:39,480 --> 00:09:41,000
Das ist aber jetzt nicht
eine Aufgabe,

227
00:09:41,120 --> 00:09:42,520
die wir als Ministerium machen.

228
00:09:42,640 --> 00:09:45,240
Wir buddeln nicht, wir bauen nicht,
wir verlegen kein Internet.

229
00:09:45,240 --> 00:09:46,960
Das ist Sache der Unternehmen.

230
00:09:47,080 --> 00:09:49,320
Und die Unternehmen
haben auch angekündigt

231
00:09:49,440 --> 00:09:51,320
— und das hören wir
natürlich sehr gerne —,

232
00:09:51,440 --> 00:09:54,160
privatwirtschaftlich
50 Milliarden Euro

233
00:09:54,280 --> 00:09:56,280
in den nächsten Jahren
in die Hand zu nehmen,

234
00:09:56,400 --> 00:09:59,040
um die Breitbandversorgung
in Deutschland

235
00:09:59,160 --> 00:10:00,840
erheblich zu verbessern.

236
00:10:00,960 --> 00:10:04,440
Was wir als Regierung,
als Ministerium machen müssen, ist,

237
00:10:04,560 --> 00:10:09,000
zu schauen: Wo funktioniert es
rein privatwirtschaftlich nicht,

238
00:10:09,120 --> 00:10:11,400
weil es extrem entlegene
Gebiete sind,

239
00:10:11,520 --> 00:10:15,120
wo wir ohne staatliche Förderung
das Internet nicht hinbekommen?

240
00:10:15,600 --> 00:10:17,760
Wir würden ja nicht
darüber diskutieren, ob ein Dorf,

241
00:10:17,800 --> 00:10:20,640
das ganz am Rande der Republik liegt,
keine Straße bekommt.

242
00:10:20,640 --> 00:10:23,360
Natürlich bekommt es eine Straße
mit öffentlichem Geld

243
00:10:23,640 --> 00:10:25,360
und so müssen wir
mit öffentlichem Geld

244
00:10:25,480 --> 00:10:27,760
auch in diesen Bereich
das Internet bringen,

245
00:10:27,880 --> 00:10:30,840
weil die Menschen dort genauso
angeschlossen sein müssen

246
00:10:30,960 --> 00:10:32,520
wie Menschen, die in Städten leben.

247
00:10:32,880 --> 00:10:35,240
Das heißt, staatliche Förderung
ist das eine,

248
00:10:35,360 --> 00:10:38,480
um die Digitalisierung
der Netze voranzubringen.

249
00:10:38,840 --> 00:10:40,200
Das andere aber auch,

250
00:10:40,320 --> 00:10:42,160
dass wir die Rahmenbedingungen
verbessern.

251
00:10:42,280 --> 00:10:45,120
Beispielsweise
dass wir es einfacher machen,

252
00:10:45,240 --> 00:10:46,880
dass [man], wenn es Jahre dauert,

253
00:10:47,000 --> 00:10:49,360
bis man irgendeine Gemeinde
anschließen kann,

254
00:10:49,480 --> 00:10:51,880
[...] auch oberirdisch
Leitungen verlegt,

255
00:10:52,480 --> 00:10:56,320
dass man Genehmigungsverfahren
für Funktürme, für Mobilfunk,

256
00:10:56,640 --> 00:11:00,560
aber auch für die Breitbandversorgung
[...] optimiert,

257
00:11:00,840 --> 00:11:02,000
dass man es schneller macht.

258
00:11:02,120 --> 00:11:04,760
Das sind Dinge,
die wirklich ganz wichtig sind

259
00:11:04,880 --> 00:11:07,200
und die wir hier
mit der Gigabit-Strategie

260
00:11:07,320 --> 00:11:09,160
auch tatsächlich verknüpfen.

261
00:11:09,280 --> 00:11:11,960
Aber nochmal — und das ist mir
wirklich besonders wichtig:

262
00:11:12,440 --> 00:11:14,680
Wir müssen uns ein Stück weit
trennen von diesem,

263
00:11:15,280 --> 00:11:17,320
was eben so als typisch deutsch gilt,

264
00:11:17,440 --> 00:11:19,640
dass wir immer nur
das Negative sehen und sagen:

265
00:11:19,760 --> 00:11:22,360
„Wir haben da einen schlechten Platz,
wir sind da nicht gut.“

266
00:11:22,680 --> 00:11:25,080
Wir sind in manchen Bereichen gut.

267
00:11:25,200 --> 00:11:27,680
Und die Digitalisierung
in der Wirtschaft in Deutschland —

268
00:11:27,800 --> 00:11:29,520
auch da gibt es Nachholbedarf,

269
00:11:29,640 --> 00:11:32,800
aber die Unternehmen haben in
den letzten Jahren so viel gemacht,

270
00:11:32,800 --> 00:11:33,760
das läuft.

271
00:11:33,880 --> 00:11:36,680
Und wir leben ja auch alle schon
ein Stück weit digital.

272
00:11:36,800 --> 00:11:38,920
Kurz: Lassen Sie uns auch mal sagen,

273
00:11:39,040 --> 00:11:40,800
dass wir in vielen Bereichen
gut sind.

274
00:11:40,920 --> 00:11:42,520
Das heißt aber nicht,
dass wir jetzt sagen,

275
00:11:42,520 --> 00:11:43,880
wir müssen nichts mehr tun,

276
00:11:44,000 --> 00:11:45,480
sondern da,
wo wir noch nicht so gut sind,

277
00:11:45,600 --> 00:11:46,760
müssen wir noch
eine Schippe drauflegen.

278
00:11:46,880 --> 00:11:49,480
Und ich glaube, das werden wir
mit dieser Regierung auch tun.

279
00:11:49,680 --> 00:11:51,800
[Siebert] Nochmal Stichwort Corona,
diesmal Forschung.

280
00:11:51,920 --> 00:11:53,760
Immer waren wir da
in den vergangenen Monaten

281
00:11:53,880 --> 00:11:57,160
auf Daten aus anderen Ländern
angewiesen, um zu gucken:

282
00:11:57,280 --> 00:11:59,000
Wie ist die Wirksamkeit
von Impfstoffen?

283
00:11:59,120 --> 00:12:01,440
Wie ist die Dynamik
innerhalb der Pandemie?

284
00:12:01,480 --> 00:12:04,720
Wir haben immer nach Israel geguckt,
ins Vereinigte Königreich.

285
00:12:04,840 --> 00:12:07,040
Wie kommt es,
dass die mehr Daten hatten als wir

286
00:12:07,160 --> 00:12:08,640
und können Sie was daran ändern?

287
00:12:08,760 --> 00:12:10,360
[Schnorr]
Also, erstens glaube ich nicht,

288
00:12:10,480 --> 00:12:13,800
dass die per se
mehr Daten haben als wir,

289
00:12:13,920 --> 00:12:16,560
weil wir [...] auch
unendlich viele Daten

290
00:12:16,680 --> 00:12:18,080
in unserem Gesundheitssystem [haben],

291
00:12:18,200 --> 00:12:21,480
unendlich viele Daten
in Krankenhäusern, bei Ärzten.

292
00:12:21,760 --> 00:12:24,640
All diese Daten
werden bei uns ja auch erhoben.

293
00:12:24,760 --> 00:12:27,960
Womit wir uns in Deutschland
leider noch schwertun,

294
00:12:28,120 --> 00:12:31,520
[...] ist, dass wir diese Daten
aus dem Gesundheitswesen

295
00:12:31,640 --> 00:12:33,520
auch tatsächlich nutzen können,

296
00:12:33,760 --> 00:12:37,720
für die Forschung, für bessere
Behandlungsmethoden der Menschen,

297
00:12:37,840 --> 00:12:40,200
also letztlich
in unser aller Interesse,

298
00:12:40,320 --> 00:12:43,080
weil wir da – Klammer auf typisch
deutsch Klammer zu –

299
00:12:43,200 --> 00:12:46,160
wieder sehen: „Uh, wenn diese Daten
preisgegeben werden könnten,

300
00:12:46,280 --> 00:12:48,520
welcher Missbrauch
könnte damit geschehen?“

301
00:12:48,960 --> 00:12:52,000
Wir müssen stattdessen
einfach konstruktiv sagen:

302
00:12:52,000 --> 00:12:54,000
„Wie können wir diese Daten nutzen,

303
00:12:54,120 --> 00:12:56,920
um gleichzeitig auch diese
Missbrauchsmöglichkeiten

304
00:12:57,040 --> 00:12:57,760
zu unterbinden?“

305
00:12:57,880 --> 00:13:00,800
Also Daten pseudonymisieren,
anonymisieren,

306
00:13:00,920 --> 00:13:03,400
wie das auch in anderen Teilen
der Welt erfolgt.

307
00:13:03,520 --> 00:13:06,000
Diese Daten dann aber auch
bereitstellen.

308
00:13:06,120 --> 00:13:07,800
Das muss [auch] ein Schwerpunkt [...]

309
00:13:07,920 --> 00:13:11,160
der neuen Datenstrategie
der Bundesregierung sein,

310
00:13:11,280 --> 00:13:14,960
wie wir diese öffentlichen Daten
gerade aus dem Gesundheitsbereich

311
00:13:15,040 --> 00:13:16,080
wirklich nutzen können.

312
00:13:16,080 --> 00:13:19,520
Es kann nicht sein, dass wir [in
Deutschland] Unternehmen haben [...],

313
00:13:19,680 --> 00:13:24,120
die — wie kürzlich geschehen — für
mehrere Millionen Euro oder Dollar

314
00:13:24,240 --> 00:13:26,680
Daten in den USA einkaufen müssen,

315
00:13:26,800 --> 00:13:29,320
damit sie Algorithmen
trainieren können,

316
00:13:29,440 --> 00:13:33,880
die bestimmte Erkrankungen anhand
von Patientenbildern ermitteln kann.

317
00:13:33,880 --> 00:13:35,840
Die Daten gibt es bei uns auch.

318
00:13:35,840 --> 00:13:37,400
Sie müssen bereitgestellt werden.

319
00:13:37,400 --> 00:13:38,320
Und ich hoffe sehr,

320
00:13:38,440 --> 00:13:40,240
dass das
Bundesgesundheitsministerium,

321
00:13:40,360 --> 00:13:43,320
das für den Gesundheitssektor [...]
zuständig ist,

322
00:13:43,680 --> 00:13:46,200
in diesem Bereich
einige Schippen drauflegt.

323
00:13:46,320 --> 00:13:48,600
Stichworte
elektronische Patientenakte,

324
00:13:48,720 --> 00:13:51,440
elektronisches Rezept,
Nutzung der Daten.

325
00:13:51,680 --> 00:13:53,320
Das sind ganz, ganz wichtige Themen,

326
00:13:53,440 --> 00:13:56,440
die für mich auch zum Big Picture
der Digitalisierung

327
00:13:56,560 --> 00:13:58,200
für die nächsten Jahre gehören.

328
00:13:58,320 --> 00:13:59,840
Dass man in vier Jahren sagen kann:

329
00:13:59,960 --> 00:14:02,840
„Jawoll, da ist wirklich ein Ruck
durch Deutschland gegangen,

330
00:14:02,960 --> 00:14:04,400
was die Digitalisierung betrifft.“

331
00:14:04,520 --> 00:14:07,560
[Siebert] Sind Sie persönlich
eigentlich ein Computer-Typ?

332
00:14:07,680 --> 00:14:10,240
Jemand, der seine Systeme
ständig selbst optimiert

333
00:14:10,240 --> 00:14:14,200
und den die Freunde anrufen, wenn sie
ein Problem mit ihrem Computer haben?

334
00:14:14,440 --> 00:14:16,920
[Schnorr] Also, ich bin
sicherlich kein Computerfreak.

335
00:14:17,040 --> 00:14:19,160
Ich bin auch kein Digital Native.

336
00:14:19,160 --> 00:14:20,640
Ich bin Anwender.

337
00:14:20,760 --> 00:14:23,240
Ich nutze die digitale Technologie,

338
00:14:23,360 --> 00:14:25,720
aber ich nutze sie
sehr, sehr intensiv.

339
00:14:25,840 --> 00:14:27,520
Insofern würde ich mich
jetzt [vielleicht]

340
00:14:27,640 --> 00:14:30,440
als laienhaften Experten [...]
bezeichnen.

341
00:14:30,560 --> 00:14:31,880
Und es passiert in der Tat,

342
00:14:32,000 --> 00:14:34,160
dass mich Freunde und
Bekannte anrufen

343
00:14:34,280 --> 00:14:37,320
und sagen, sie haben gerade irgendwo
Probleme mit ihrem Smartphone

344
00:14:37,440 --> 00:14:38,880
oder auch mit ihrem Rechner,

345
00:14:39,000 --> 00:14:41,680
das und das Problem,
ob ich vielleicht eine Lösung weiß.

346
00:14:41,800 --> 00:14:44,440
Manchmal, weil ich die Probleme
selbst auch schon mal hatte,

347
00:14:44,560 --> 00:14:45,720
habe ich dann auch eine Lösung

348
00:14:45,840 --> 00:14:48,680
und kann den Leuten
auch tatsächlich weiterhelfen.

349
00:14:48,800 --> 00:14:50,280
Wenn ich nicht weiterhelfen kann,

350
00:14:50,400 --> 00:14:52,760
weil ich eben kein Freak
und kein Experte bin,

351
00:14:52,880 --> 00:14:56,160
dann weiß ich in der Regel zumindest
aber meistens irgendeine Hotline,

352
00:14:56,280 --> 00:14:59,600
die ich den Kolleginnen oder Freunden
und Freundinnen dann mitgeben kann,

353
00:14:59,720 --> 00:15:01,440
wo sie anrufen können, wo sie dann

354
00:15:01,440 --> 00:15:04,560
tatsächlich auch die Hilfe bekommen,
die sie [...] brauchen.

355
00:15:04,800 --> 00:15:07,880
[Siebert] Über den früheren
Verkehrsminister Andreas Scheuer,

356
00:15:08,000 --> 00:15:10,560
den Vorgänger von
Bundesminister Wissing, hieß es,

357
00:15:10,680 --> 00:15:12,640
er habe Benzin im Blut.

358
00:15:12,760 --> 00:15:15,360
Das war auch eine Zuschreibung
aus der eigenen Partei.

359
00:15:15,560 --> 00:15:19,840
Ist das BMDV immer noch
ein Ministerium der Autofreunde?

360
00:15:20,120 --> 00:15:22,000
Wie würden Sie das charakterisieren?

361
00:15:22,120 --> 00:15:26,000
[Schnorr] Das Ministerium ist weder
ein Ministerium der Autofreunde

362
00:15:26,120 --> 00:15:28,240
noch der Bahnfreunde
noch der Flugfreunde.

363
00:15:28,360 --> 00:15:30,400
Das Ministerium ist ein Ministerium,

364
00:15:30,520 --> 00:15:32,480
das sich auf die Fahnen
geschrieben hat,

365
00:15:32,600 --> 00:15:35,240
die Mobilität
in Deutschland voranzubringen,

366
00:15:35,600 --> 00:15:39,240
also für die Nutzer
die besten Dinge anzubieten.

367
00:15:39,360 --> 00:15:40,960
Ob das dann das Benzin ist,

368
00:15:41,080 --> 00:15:43,720
was perspektivisch
nicht die Zukunft sein wird

369
00:15:44,280 --> 00:15:45,480
oder andere Dinge —

370
00:15:45,600 --> 00:15:47,440
genau [damit]
beschäftigen wir uns hier.

371
00:15:47,560 --> 00:15:49,160
Aber im Blut, würde ich sagen,

372
00:15:49,280 --> 00:15:50,960
auch bei all den
Kolleginnen und Kollegen,

373
00:15:51,080 --> 00:15:52,400
die ich jetzt kennengelernt habe,
ist:

374
00:15:52,520 --> 00:15:54,840
Wir wollen Mobilität
nach vorne bringen.

375
00:15:54,960 --> 00:15:56,440
Und wir wollen Mobilität

376
00:15:56,560 --> 00:15:59,440
mehr nachfrageorientiert
nach vorne bringen.

377
00:15:59,680 --> 00:16:02,720
Also, welche Bedürfnisse
haben die Menschen

378
00:16:02,840 --> 00:16:04,480
und was müssen wir tun,

379
00:16:04,600 --> 00:16:07,760
um diesen Bedürfnissen
auch tatsächlich gerecht zu werden?

380
00:16:07,880 --> 00:16:10,000
Und da haben wir natürlich
erhebliche Unterschiede.

381
00:16:10,120 --> 00:16:12,360
Der Mensch, der in der Stadt wohnt,

382
00:16:12,480 --> 00:16:14,640
der hat ein anderes
Mobilitätsbedürfnis

383
00:16:14,760 --> 00:16:17,000
[als] jemand,
der auf dem flachen Land wohnt.

384
00:16:17,160 --> 00:16:19,120
Also, wie können wir sozusagen

385
00:16:19,120 --> 00:16:22,880
diese verschiedenen Bedürfnisse
miteinander verbinden?

386
00:16:23,200 --> 00:16:27,120
Und deswegen müssen wir [...]
den Individualverkehr,

387
00:16:27,240 --> 00:16:29,480
also das Auto, weiter stärken,

388
00:16:29,600 --> 00:16:31,680
aber eben mit der Elektromobilität.

389
00:16:31,800 --> 00:16:34,520
Deswegen:
Ausbau der Ladeinfrastruktur.

390
00:16:34,640 --> 00:16:36,960
Neben der Digitalisierung
der Mobilität

391
00:16:37,080 --> 00:16:38,840
ist das Thema Nachhaltigkeit,
Klimaschutz

392
00:16:38,960 --> 00:16:40,520
ja ein ganz, ganz wichtiges.

393
00:16:40,640 --> 00:16:42,960
Auch da kann die Elektromobilität

394
00:16:43,080 --> 00:16:45,960
natürlich erhebliche Beiträge [...]
leisten.

395
00:16:46,240 --> 00:16:49,040
Wir müssen gucken,
wie wir neben dem Individualverkehr

396
00:16:49,120 --> 00:16:52,480
den öffentlichen Personennahverkehr
weiter optimieren können,

397
00:16:52,840 --> 00:16:54,400
wie wir die Takte verbessern,

398
00:16:54,520 --> 00:16:58,360
wie wir die Übergänge
vom Zug nach Hause verbessern können,

399
00:16:58,560 --> 00:17:00,120
wie wir die Schiene stärken,

400
00:17:00,240 --> 00:17:03,360
wie wir — ich sage mal —
letztlich ein lückenloses Angebot

401
00:17:03,480 --> 00:17:05,920
[...] für jeden von uns [schaffen],

402
00:17:06,040 --> 00:17:10,200
für jede Bürgerin, für jeden Bürger,
um von A nach B zu kommen.

403
00:17:10,320 --> 00:17:12,760
Das ist, glaube ich, die neue DNA,

404
00:17:13,040 --> 00:17:15,280
die es aber in diesem Haus
auch schon gab,

405
00:17:15,280 --> 00:17:18,640
die neue DNA im
Bundesverkehrsministerium.

406
00:17:18,880 --> 00:17:20,000
Wie schaffen wir es,

407
00:17:20,120 --> 00:17:23,160
dass die Menschen
ein Mobilitätsangebot bekommen,

408
00:17:23,280 --> 00:17:27,400
das ihren Anforderungen genügt
und das nachfrageorientiert ist

409
00:17:27,520 --> 00:17:29,160
und nicht nur angebotsorientiert?

410
00:17:29,280 --> 00:17:31,960
[Siebert] Genau. Nachfrageorientiert
bedeutet aber in diesem Fall nicht:

411
00:17:32,080 --> 00:17:35,200
Wie komme ich mit dem Auto
am besten von A nach B,

412
00:17:35,200 --> 00:17:38,200
sondern wie komme ich überhaupt
am besten von A nach B?

413
00:17:38,320 --> 00:17:40,280
[Schnorr] Genau so.
Sei es ein Stück weit der Zug,

414
00:17:40,400 --> 00:17:41,520
sei es irgendwo ein Auto

415
00:17:41,640 --> 00:17:43,880
oder ein Carsharing,
sei es das Fahrrad,

416
00:17:44,000 --> 00:17:45,560
sei es sonst irgendwas.

417
00:17:45,680 --> 00:17:47,760
Genau das
ist der entscheidende Punkt.

418
00:17:47,880 --> 00:17:50,040
Und da übrigens
— und insofern, Herr Siebert,

419
00:17:50,160 --> 00:17:51,720
schließt sich fast schon wieder
der Kreis —

420
00:17:51,840 --> 00:17:56,360
da ist die Digitalisierung
ein ganz entscheidendes Mittel,

421
00:17:56,680 --> 00:17:59,400
um diese lückenlose Mobilität
zu gewährleisten.

422
00:17:59,400 --> 00:18:01,720
Denn letztlich
bekomme ich das nur hin,

423
00:18:02,040 --> 00:18:05,080
wenn ich die verschiedenen
Verkehrssysteme miteinander verbinde,

424
00:18:05,200 --> 00:18:08,360
wenn ich die Informationen
über verschiedene Verkehrssysteme

425
00:18:08,480 --> 00:18:09,680
miteinander verbinde.

426
00:18:09,800 --> 00:18:11,800
Wenn ich Plattformen habe,
wo ich sage:

427
00:18:11,920 --> 00:18:13,320
„Ich will von A nach B.

428
00:18:13,440 --> 00:18:16,040
Biete du mir bitte jetzt mal
die beste Möglichkeit an.

429
00:18:16,160 --> 00:18:18,080
Was sind die geeigneten
Verkehrsmittel?

430
00:18:18,200 --> 00:18:20,200
Wann kann ich von wo wo hinkommen?“

431
00:18:20,680 --> 00:18:22,240
Dafür brauchen wir Digitalisierung.

432
00:18:22,360 --> 00:18:24,640
Übrigens auch wieder
Daten, Daten, Daten.

433
00:18:24,760 --> 00:18:26,160
Weil nur mit sehr, sehr vielen Daten

434
00:18:26,280 --> 00:18:28,800
kann ich genau diese
individuelle Mobilität

435
00:18:28,920 --> 00:18:30,640
für jeden Einzelnen auch sichern.

436
00:18:30,760 --> 00:18:32,680
Deswegen, glaube ich,
ist es [...] auch sehr gut,

437
00:18:32,800 --> 00:18:34,880
dass wir in diesem Ministerium

438
00:18:35,000 --> 00:18:38,600
für Digitalisierung und Mobilität
und Verkehr zuständig sind,

439
00:18:38,720 --> 00:18:41,160
weil wir damit wirklich
alles aus einer Hand

440
00:18:41,280 --> 00:18:42,720
dann auch entsprechend
denken können.

441
00:18:42,840 --> 00:18:45,360
[Siebert] Ich habe lange
für Regionalzeitungen gearbeitet

442
00:18:45,480 --> 00:18:48,040
und immer, wenn es einen
neuen Verkehrswegeplan gab,

443
00:18:48,160 --> 00:18:49,640
dann mussten wir immer
ganz schnell gucken:

444
00:18:49,760 --> 00:18:52,400
Sind die Umgehungsstraßen drin,
die die Leute sich wünschen?

445
00:18:52,400 --> 00:18:56,680
Sind [...] die einzelnen Projekte aus
einzelnen Landkreisen berücksichtigt?

446
00:18:56,960 --> 00:18:59,000
Das war sozusagen immer
so ein bisschen wie Weihnachten,

447
00:18:59,120 --> 00:19:01,960
wenn der neue Verkehrswegeplan
veröffentlicht wurde.

448
00:19:02,080 --> 00:19:06,920
Aber es war natürlich ganz stark
aus der Perspektive des Autofahrens.

449
00:19:07,040 --> 00:19:10,920
Würden Sie sagen, der künftige,
der nächste Bundesverkehrswegeplan

450
00:19:11,080 --> 00:19:12,840
wird da einen anderen
Charakter haben?

451
00:19:13,080 --> 00:19:14,760
Wird man das daran erkennen können?

452
00:19:14,760 --> 00:19:16,640
[Schnorr] Also, [davon]
bin ich [...] überzeugt.

453
00:19:16,760 --> 00:19:18,640
Unsere Aufgabe ist es ja in der Tat,

454
00:19:18,760 --> 00:19:21,680
jetzt den Bundesverkehrswegeplan
weiterzuentwickeln

455
00:19:21,800 --> 00:19:24,800
und das hat für das Bundesministerium
für Digitales und Verkehr

456
00:19:24,920 --> 00:19:26,920
ganz, ganz hohe Priorität.

457
00:19:27,120 --> 00:19:31,880
Im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen
und FDP ist ja auch klar fixiert,

458
00:19:32,120 --> 00:19:33,400
dass wir einen neuen

459
00:19:33,520 --> 00:19:35,640
Bundesverkehrswege- und
Mobilitätsplan

460
00:19:35,760 --> 00:19:39,400
— so heißt er ja jetzt auch — 2040
auf den Weg bringen wollen,

461
00:19:39,680 --> 00:19:42,560
und zwar auf Basis neuer Kriterien.

462
00:19:42,880 --> 00:19:45,880
Und zu diesen Kriterien
gehört sicherlich auch genau das,

463
00:19:46,000 --> 00:19:47,520
was Sie gerade genannt haben.

464
00:19:47,920 --> 00:19:51,040
Wie können wir diese Kriterien
nun aber suchen?

465
00:19:51,040 --> 00:19:52,480
Wie können wir sie ausgestalten?

466
00:19:52,480 --> 00:19:56,040
Wie können wir die weiteren Schritte
zeitlich strukturieren?

467
00:19:56,040 --> 00:19:58,440
Genau daran arbeiten wir im Moment.

468
00:19:58,560 --> 00:20:00,440
Und ein weiteres Kriterium,

469
00:20:00,560 --> 00:20:03,360
was natürlich neben der
individuellen Mobilität

470
00:20:03,480 --> 00:20:06,720
verkehrsträgerübergreifend
da eine erhebliche Rolle spielt,

471
00:20:06,880 --> 00:20:08,720
ist natürlich auch
der Klima- und Umweltschutz.

472
00:20:08,720 --> 00:20:11,080
Auch den müssen wir dabei mitdenken.

473
00:20:11,200 --> 00:20:12,960
Also viele, viele Anforderungen,

474
00:20:13,080 --> 00:20:15,800
die in diesem neuen Bundesplan

475
00:20:15,920 --> 00:20:17,800
entsprechend berücksichtigt
werden müssen.

476
00:20:18,320 --> 00:20:20,800
Deswegen: Es ist ja immer so schön
— so nach dem Motto

477
00:20:20,920 --> 00:20:23,600
„O, der Minister ist 100 Tage im Amt,
jetzt mal bitte ganz schnell

478
00:20:23,720 --> 00:20:26,280
den neuen Bundesverkehrswegeplan
präsentieren.“

479
00:20:26,560 --> 00:20:28,880
Nein, wir wollen hier
keine Schnellschüsse haben.

480
00:20:29,000 --> 00:20:31,040
Wir wollen langfristig belastbare

481
00:20:31,160 --> 00:20:34,480
und eine zukunftsweisende,
strategische Planung haben.

482
00:20:34,720 --> 00:20:36,680
Immerhin
— das darf man auch nicht vergessen —

483
00:20:36,800 --> 00:20:39,080
für den größten Investitionsetat
des Bundes,

484
00:20:39,200 --> 00:20:42,440
den wir hier im Bundesministerium
für Digitales und Verkehr haben.

485
00:20:42,680 --> 00:20:45,240
Deswegen arbeiten wir da jetzt
in aller Ruhe dran.

486
00:20:45,360 --> 00:20:48,200
Aber um Ihre Eingangsfrage
mit einem Wort zu beantworten:

487
00:20:48,320 --> 00:20:52,120
Ja, der neue Bundesverkehrswege-
und Mobilitätsplan 2040

488
00:20:52,240 --> 00:20:53,880
wird anders aussehen

489
00:20:54,000 --> 00:20:55,920
und wird diesen Anforderungen
Rechnung tragen.

490
00:20:55,920 --> 00:20:59,120
Ich kann Ihnen nur heute noch nicht
sagen, wie er genau aussieht.

491
00:20:59,320 --> 00:21:01,520
[Siebert] Die Verkehrswende,
die Änderung des Verhaltens,

492
00:21:01,640 --> 00:21:04,040
hat ja auch starke
psychologische Aspekte.

493
00:21:04,200 --> 00:21:05,240
Es gibt ja Leute, die sagen:

494
00:21:05,360 --> 00:21:07,160
„Es kann ja sein, dass man
mit der Bahn dahinfahren kann,

495
00:21:07,280 --> 00:21:09,360
aber ich will trotzdem lieber
in meinem Auto sitzen

496
00:21:09,360 --> 00:21:12,120
und nicht mit anderen Leuten in
einem öffentlichen Verkehrsmittel.“

497
00:21:12,240 --> 00:21:14,240
Gibt es jemanden bei Ihnen im Haus,

498
00:21:14,360 --> 00:21:16,560
der sich mit diesen Aspekten
beschäftigt?

499
00:21:16,680 --> 00:21:18,440
[Schnorr]
Also, natürlich müssen wir uns auch

500
00:21:18,560 --> 00:21:21,120
mit diesen soziologischen,
psychologischen Aspekten

501
00:21:21,240 --> 00:21:22,560
der Verkehrspolitik befassen.

502
00:21:22,680 --> 00:21:23,800
Das ist im Moment

503
00:21:23,920 --> 00:21:26,840
noch kein Schwerpunktthema
unseres Hauses gewesen.

504
00:21:26,960 --> 00:21:28,400
Aber es ist ganz klar,

505
00:21:28,520 --> 00:21:32,480
[...] wenn man jetzt neue Pläne,
neue Mobilitätspläne entwickelt,

506
00:21:32,600 --> 00:21:35,240
dass diese Frage
von entscheidender Bedeutung ist.

507
00:21:35,440 --> 00:21:37,720
Nun werden wir hier
keine eigenen Teams aufbauen

508
00:21:37,840 --> 00:21:39,560
und uns Experten [...]
ins Haus [holen],

509
00:21:39,680 --> 00:21:41,400
die sich genau
mit diesen Fragen beschäftigen.

510
00:21:41,520 --> 00:21:43,400
Dafür gibt es ja genügend Experten

511
00:21:43,520 --> 00:21:46,160
und wir werden den Sach- und
Fachverstand, der dort vorhanden ist,

512
00:21:46,280 --> 00:21:49,040
sicherlich auch einholen,
um dann zu schauen:

513
00:21:49,160 --> 00:21:52,400
Wie kann man da auch die ein
oder andere Vorstellung überwinden?

514
00:21:53,120 --> 00:21:56,120
Ich glaube, die Vorstellung hängt ja
auch ganz stark damit zusammen,

515
00:21:56,400 --> 00:21:58,320
dass man über Jahre, Jahrzehnte

516
00:21:58,440 --> 00:22:01,840
eine bestimmte Art der Mobilität
gewohnt war.

517
00:22:01,960 --> 00:22:05,440
Und jeder Wechsel, den man
irgendwie vollzieht, ist schwierig

518
00:22:05,560 --> 00:22:07,240
und den kann ich
auch nicht verordnen.

519
00:22:07,360 --> 00:22:08,760
Das macht keinen Sinn.

520
00:22:08,880 --> 00:22:09,840
Deswegen geht es darum —

521
00:22:09,960 --> 00:22:13,280
und das ist ja [auch] Kernaufgabe
[...] dieses Ministeriums:

522
00:22:13,400 --> 00:22:16,640
Wie kann ich die verschiedenen
Mobilitätsangebote

523
00:22:16,760 --> 00:22:18,640
so attraktiv machen,

524
00:22:18,800 --> 00:22:20,360
dass ich niemanden zwinge,

525
00:22:20,480 --> 00:22:23,880
vom Auto auf ein anderes
Verkehrsmittel überzugehen,

526
00:22:24,000 --> 00:22:26,440
sondern dass derjenige
von sich aus sagt:

527
00:22:26,560 --> 00:22:28,600
„Mensch, da gibt es
ein besseres Mittel,

528
00:22:28,720 --> 00:22:30,400
[mit dem] ich von A nach B komme

529
00:22:30,520 --> 00:22:32,480
und das nutze ich jetzt auch.“

530
00:22:32,600 --> 00:22:35,760
Das kriege ich nicht von heute auf
morgen mit einem Schalter umgelegt.

531
00:22:36,000 --> 00:22:39,200
Aber wenn die Angebote
ansprechend und lukrativ sind,

532
00:22:39,480 --> 00:22:42,720
dann bin ich absolut davon überzeugt,
dass sie auch genutzt werden.

533
00:22:42,840 --> 00:22:44,640
Aber sie müssen attraktiv sein.

534
00:22:44,640 --> 00:22:46,800
Ich wohne hier in der Stadt,
mitten in Berlin.

535
00:22:46,800 --> 00:22:48,240
Ja, ich habe kein Auto.

536
00:22:48,360 --> 00:22:50,440
Ich wüsste auch gar nicht, was ich
mit einem Auto machen sollte.

537
00:22:50,560 --> 00:22:53,360
[...] Ich sage mal,
wenn ich das Ministerium verlasse

538
00:22:53,480 --> 00:22:55,480
oder wenn ich [mal]
woanders [...] hinmuss,

539
00:22:56,240 --> 00:22:59,480
dann ist die einzige Herausforderung,
die sich mir vielleicht noch stellt,

540
00:22:59,680 --> 00:23:02,560
zu gucken, welche U-Bahn,
S-Bahn oder Buslinie [ich brauche],

541
00:23:02,680 --> 00:23:04,440
um so schnell wie möglich
dahin zu kommen.

542
00:23:04,680 --> 00:23:06,880
Da gibt es Apps, das hilft mir alles.

543
00:23:07,160 --> 00:23:09,800
Ich habe ein
perfektes Mobilitätsangebot.

544
00:23:10,160 --> 00:23:13,400
Wenn ich auf dem Land wohne
und ich will von A nach B kommen

545
00:23:13,520 --> 00:23:15,440
und ich habe einmal am Tag einen Bus,

546
00:23:15,640 --> 00:23:17,360
dann ist die Entscheidung gefallen.

547
00:23:17,480 --> 00:23:20,640
Dann brauche ich das Auto,
weil ich gar nicht anders vorankomme.

548
00:23:20,760 --> 00:23:22,800
Wenn ich aber
mit meinem Auto jeden Tag,

549
00:23:22,920 --> 00:23:26,960
auch auf dem Land,
200 Kilometer oder 100 Kilometer —

550
00:23:27,080 --> 00:23:28,480
das gibt es,
ich komme aus Rheinland-Pfalz,

551
00:23:28,600 --> 00:23:30,400
da machen das viele —
zur Arbeit fahre,

552
00:23:30,520 --> 00:23:32,600
dann werde ich mir
vielleicht schon überlegen:

553
00:23:32,720 --> 00:23:34,720
„Wenn ich ein gutes Angebot habe,

554
00:23:34,840 --> 00:23:37,640
dann fahre ich vielleicht
zwei Kilometer zum nächsten Bahnhof,

555
00:23:37,760 --> 00:23:40,320
nutze dann den Zug,
fahre dahin, wo ich hinwill.“

556
00:23:40,560 --> 00:23:43,320
Dafür muss ich dann vor Ort aber auch
wieder einen guten Anschluss haben,

557
00:23:43,440 --> 00:23:45,360
um vom Bahnhof
zu meinem Ziel zu kommen.

558
00:23:45,800 --> 00:23:47,360
Dann komme ich gar nicht mehr
auf den Gedanken.

559
00:23:47,360 --> 00:23:49,000
Ich gebe Ihnen ein schönes Beispiel.

560
00:23:49,000 --> 00:23:51,160
Wo ich herkomme aus Montabaur,
Rheinland-Pfalz,

561
00:23:51,200 --> 00:23:54,600
da ist ein neuer ICE-Bahnhof
vor vielen Jahren gebaut worden.

562
00:23:54,800 --> 00:24:00,480
Seitdem nutzen mehrere 1000, mehrere
1000 Menschen jeden Tag den ICE,

563
00:24:00,600 --> 00:24:03,120
um Richtung Köln oder Frankfurt
zur Arbeit zu fahren.

564
00:24:03,240 --> 00:24:06,640
Die haben das vorher ausschließlich
mit dem privaten PKW gemacht.

565
00:24:06,880 --> 00:24:09,640
Das heißt, man musste die
gar nicht zwingen umzusteigen.

566
00:24:09,680 --> 00:24:12,520
Die haben gesagt:
„Das Angebot ist lukrativer, besser.“

567
00:24:12,840 --> 00:24:14,800
Und wenn wir das
häufiger erreichen können,

568
00:24:14,800 --> 00:24:16,960
dann tun wir auch eine ganze Menge
für das Klima.

569
00:24:17,120 --> 00:24:20,720
Und wir tun [etwas] für ein
gutes Erlebnis der Menschen [...].

570
00:24:20,960 --> 00:24:22,560
Und dann sind wir ja auch noch dabei,

571
00:24:22,720 --> 00:24:25,240
in [den Zügen]
das WLAN zu optimieren,

572
00:24:25,360 --> 00:24:26,880
[sodass] man im Zug arbeiten kann.

573
00:24:27,000 --> 00:24:29,000
Und dann haben Sie
ein wunderbares Erlebnis.

574
00:24:29,000 --> 00:24:31,720
Sie können die halbe Stunde
oder Dreiviertelstunde im Zug

575
00:24:31,840 --> 00:24:33,160
[...] wunderbar arbeiten,

576
00:24:33,160 --> 00:24:35,880
können Ihre E-Mails abarbeiten,
was Sie im Auto nicht tun können.

577
00:24:36,200 --> 00:24:39,800
Und dann sagen Sie: „Das ist genau
die passende Mobilität für mich.“

578
00:24:39,800 --> 00:24:42,640
Und da müssen wir noch viel mehr
solche Konzepte erarbeiten.

579
00:24:42,640 --> 00:24:44,840
[Siebert] Und guckt Ihnen Robert
Habeck jetzt immer über die Schulter

580
00:24:44,840 --> 00:24:48,040
und sagt: „Das reicht nicht, wenn wir
die Klimaziele erreichen wollen.“?

581
00:24:48,280 --> 00:24:50,320
[Schnorr] Wir gucken uns alle
gegenseitig über die Schulter,

582
00:24:50,320 --> 00:24:53,600
weil die Bundesregierung eng
und vertrauensvoll zusammenarbeitet.

583
00:24:53,720 --> 00:24:56,680
Und es gab auch schon mehrere
Gespräche zwischen unserem Minister

584
00:24:56,800 --> 00:24:58,920
Dr. Volker Wissing und auch
Robert Habeck

585
00:24:59,040 --> 00:25:00,400
zu verschiedenen Themen.

586
00:25:00,680 --> 00:25:02,480
Insofern guckt man sich
über die Schulter,

587
00:25:02,600 --> 00:25:06,120
aber nicht im Sinne von Finger
zeigend „Du musst da noch was tun“,

588
00:25:06,240 --> 00:25:07,680
sondern um gemeinsam zu gucken:

589
00:25:07,800 --> 00:25:09,480
Wie kriegen wir
die besten Lösungen hin?

590
00:25:09,600 --> 00:25:11,520
Ich muss Ihnen wirklich
ganz ehrlich sagen:

591
00:25:11,640 --> 00:25:15,240
Ich bin ja jetzt seit einigen Jahren
im Bereich der Bundesregierung tätig.

592
00:25:15,360 --> 00:25:18,720
Die Art und Weise der Zusammenarbeit,
so wie es momentan läuft,

593
00:25:18,840 --> 00:25:21,520
ist wirklich sehr, sehr gut
und vertrauensvoll.

594
00:25:21,800 --> 00:25:23,960
Nicht mit bösen Blicken,

595
00:25:23,960 --> 00:25:27,280
sondern mit konstruktiven Vorschlägen
und guter Zusammenarbeit.

596
00:25:27,600 --> 00:25:28,680
[Siebert] Wir sind ja ein Podcast

597
00:25:28,800 --> 00:25:31,880
und deswegen gibt es zum Ende immer
eine Podcast-Frage, nämlich die:

598
00:25:32,000 --> 00:25:33,480
Sind Sie eigentlich ein Podcast-Typ

599
00:25:33,600 --> 00:25:35,680
und wenn ja,
was ist Ihr Lieblings-Podcast?

600
00:25:36,080 --> 00:25:37,840
[Schnorr] Also, erstens
höre ich gerne Podcasts,

601
00:25:37,960 --> 00:25:39,160
deswegen habe ich mich
auch sehr gefreut,

602
00:25:39,280 --> 00:25:42,040
hier für den Regierungs-Podcast
etwas beisteuern zu können.

603
00:25:42,680 --> 00:25:46,160
Denn das ist eine wunderbare
Gelegenheit, etwas zu hören

604
00:25:46,400 --> 00:25:48,360
und hörend etwas zu lernen

605
00:25:48,480 --> 00:25:50,360
und sich mit Themen
intensiver zu beschäftigen,

606
00:25:50,480 --> 00:25:53,920
denn lesen müssen wir alle
viel zu viel jeden Tag.

607
00:25:54,040 --> 00:25:56,600
Insofern ist das eine
wohltuende andere Art

608
00:25:56,720 --> 00:25:58,400
der Informationsbeschaffung.

609
00:25:58,520 --> 00:26:00,640
Das Einzige, was ich Ihnen
jetzt nicht sagen werde, [ist],

610
00:26:00,800 --> 00:26:02,520
was meine Lieblings-Podcasts sind,

611
00:26:02,520 --> 00:26:04,720
weil [ich] dann [...] im Zweifel
irgendwelche Werbung machen [würde].

612
00:26:04,720 --> 00:26:05,880
Das will ich [nicht] tun.

613
00:26:06,000 --> 00:26:07,880
Aber ich kann zumindest
so viel sagen,

614
00:26:08,000 --> 00:26:11,640
dass mich besonders Podcasts [...]
zu digitalen Themen [interessieren],

615
00:26:12,080 --> 00:26:14,800
tiefergehende Diskussionen,
Wochenbriefings,

616
00:26:14,920 --> 00:26:16,280
was es da alles gibt.

617
00:26:16,400 --> 00:26:20,160
Womit ich, um es abzugrenzen, nichts
anfangen kann, [...] sind Dienste,

618
00:26:20,280 --> 00:26:24,280
wo ich mit 140 oder 280 Zeichen
die Welt erklären soll.

619
00:26:24,400 --> 00:26:27,120
Das ist nicht meine Welt,
aber das sind wir hier ja auch nicht.

620
00:26:27,120 --> 00:26:31,040
Insofern [...]:
ein großer Freund von Podcasts

621
00:26:31,160 --> 00:26:33,920
und vor allem ein großer Freund
der Medienvielfalt,

622
00:26:34,040 --> 00:26:38,200
[denn] ich habe sowohl visuelle,
ich habe audiovisuelle,

623
00:26:38,320 --> 00:26:40,600
ich habe Videos,
ich [...] lese Texte.

624
00:26:41,080 --> 00:26:42,160
Es ist wunderbar.

625
00:26:42,280 --> 00:26:43,960
Diese Bandbreite macht es aus.

626
00:26:44,080 --> 00:26:44,960
[Siebert] Vielen Dank!

627
00:26:45,080 --> 00:26:46,160
Das war Stefan Schnorr,

628
00:26:46,280 --> 00:26:49,440
Staatssekretär im Bundesministerium
für Digitales und Verkehr.

629
00:26:49,560 --> 00:26:50,720
Vielen Dank für das Gespräch.

630
00:26:50,840 --> 00:26:52,600
[Schnorr] Ich danke Ihnen,
Herr Siebert. Dankeschön.

631
00:26:52,720 --> 00:26:53,680
[Siebert]
Demnächst geht's hier weiter

632
00:26:53,800 --> 00:26:55,680
mit weiteren Gesprächspartnerinnen
und Gesprächspartnern

633
00:26:55,800 --> 00:26:56,640
aus der Bundesregierung

634
00:26:56,760 --> 00:27:00,080
und ich hoffe, Sie als Hörerin
oder Hörer sind dann wieder dabei.

635
00:27:03,240 --> 00:27:07,600
Das war „Aus Regierungskreisen“,
der Podcast der Bundesregierung.

636
00:27:07,720 --> 00:27:11,480
Mehr Informationen zur Politik
der Bundesregierung finden Sie auf

637
00:27:11,600 --> 00:27:13,360
bundesregierung.de

638
00:27:13,480 --> 00:27:15,760
und auf unseren
Social-Media-Kanälen.