1
00:00:00,000 --> 00:00:03,520
[Musik dynamisch]

2
00:00:03,640 --> 00:00:05,640
Aus Regierungskreisen –

3
00:00:05,760 --> 00:00:07,800
Der Podcast der Bundesregierung

4
00:00:15,120 --> 00:00:16,040
[Musikende]

5
00:00:16,360 --> 00:00:17,560
[Sven Siebert, Moderator]
Hallo, willkommen zu

6
00:00:17,680 --> 00:00:20,520
„Aus Regierungskreisen“,
dem Podcast der Bundesregierung.

7
00:00:20,840 --> 00:00:24,080
Ich bin Sven Siebert und ich bin
Gastgeber dieses Podcasts.

8
00:00:24,200 --> 00:00:26,280
Und heute geht es hier
um Informationen

9
00:00:26,400 --> 00:00:28,240
für Geflüchtete aus der Ukraine,

10
00:00:28,600 --> 00:00:34,520
genauer um das Informationsportal
Germany4Ukraine [...].

11
00:00:34,640 --> 00:00:36,680
Das schreibt man
mit einer Vier in der Mitte.

12
00:00:36,920 --> 00:00:38,880
Ich habe dazu Markus Richter
zu Gast,

13
00:00:39,000 --> 00:00:41,760
Staatssekretär
im Bundesinnenministerium.

14
00:00:41,880 --> 00:00:43,680
Guten Tag, Herr Staatssekretär.

15
00:00:43,800 --> 00:00:44,960
[Markus Richter, Gast]
Schönen guten Tag. Hallo.

16
00:00:45,200 --> 00:00:49,040
[Siebert] Herr Richter,
an wen richtet sich Germany4Ukraine?

17
00:00:49,560 --> 00:00:52,600
[Richter] Also, das richtet sich
an Ankommende aus der Ukraine.

18
00:00:52,760 --> 00:00:54,840
Wir erleben ja alle
dramatische Bilder

19
00:00:54,960 --> 00:00:58,400
vor dem Hintergrund dieses
völkerrechtswidrigen Krieges,

20
00:00:58,520 --> 00:01:00,600
den Russland dort eröffnet hat.

21
00:01:01,000 --> 00:01:05,040
Und es kommen ja täglich in Berlin
tausende von Menschen an,

22
00:01:05,040 --> 00:01:08,400
aber genauso auch in anderen Städten,
Großstädten vor allem.

23
00:01:08,800 --> 00:01:11,240
Und da geht es darum, dass wir hier

24
00:01:11,360 --> 00:01:13,600
niedrigschwellige Informationen
zur Verfügung stellen,

25
00:01:13,720 --> 00:01:16,320
sodass eine Erstorientierung
möglich wird.

26
00:01:16,600 --> 00:01:18,640
[Siebert] Das heißt,
es richtet sich an Ankommende,

27
00:01:18,760 --> 00:01:21,520
an Geflüchtete,
die schon in Deutschland sind.

28
00:01:21,640 --> 00:01:22,960
Oder kann auch jemand,

29
00:01:23,080 --> 00:01:25,960
der jetzt beispielsweise
[aus] der Ukraine erst flieht,

30
00:01:26,080 --> 00:01:29,040
erst aufbrechen will,
schon auf Informationen zugreifen,

31
00:01:29,160 --> 00:01:31,000
die vielleicht für ihn interessant
sein könnten?

32
00:01:31,120 --> 00:01:32,000
[Richter] Selbstverständlich.

33
00:01:32,120 --> 00:01:34,880
Wir haben ja die Plattform
jetzt gerade erst livegeschaltet,

34
00:01:35,000 --> 00:01:37,440
sehen aber schon, dass zum Beispiel
auch aus Polen heraus

35
00:01:37,560 --> 00:01:39,840
Aufrufe der Seite stattfinden,

36
00:01:39,960 --> 00:01:42,880
weil man sich schon auf dem Weg
sozusagen informieren will:

37
00:01:42,880 --> 00:01:44,640
Welche Möglichkeiten gibt es dann?

38
00:01:44,640 --> 00:01:46,800
Wie sieht das [...] mit meinem
Aufenthaltsstatus [aus]?

39
00:01:47,200 --> 00:01:49,360
Und hier findet man
alle Informationen,

40
00:01:49,480 --> 00:01:52,520
zu medizinischer Versorgung,
aber auch vor allem zu Unterkunft.

41
00:01:52,520 --> 00:01:53,560
Denn das ist ein Themenbereich,

42
00:01:53,680 --> 00:01:55,800
der am Anfang vor allem
im Vordergrund steht.

43
00:01:55,920 --> 00:01:58,000
[Siebert] Ist das eine Seite im Netz
oder ist das eine App?

44
00:01:58,120 --> 00:01:59,200
Oder ist es beides?

45
00:01:59,680 --> 00:02:01,720
[Richter]
Das ist aktuell eine Seite im Netz,

46
00:02:01,840 --> 00:02:05,120
die aber responsiv für Handys ist,
wie man so schön sagt.

47
00:02:05,440 --> 00:02:08,160
Die kann man also [auch] sehr gut
vom Handy aus [...] aufrufen.

48
00:02:08,720 --> 00:02:10,560
[Siebert] Das heißt,
das kann jede und jeder

49
00:02:10,680 --> 00:02:12,560
wie eine App auf dem Handy nutzen?

50
00:02:12,840 --> 00:02:13,640
[Richter] Absolut.

51
00:02:13,760 --> 00:02:15,320
Und die ganzen Informationen

52
00:02:15,440 --> 00:02:17,240
stehen auch in ukrainischer
Sprache zur Verfügung,

53
00:02:17,360 --> 00:02:18,960
aber auch auf Englisch
und auch auf Russisch,

54
00:02:19,400 --> 00:02:22,520
sodass man dort auch mit der
Heimatsprache [...]

55
00:02:22,640 --> 00:02:24,120
die Informationen abrufen kann.

56
00:02:24,600 --> 00:02:27,960
Wir erleben, dass [natürlich]
tausende von Fragen [...] da sind.

57
00:02:28,080 --> 00:02:30,400
Es sind viele, viele
freiwillige Helfende,

58
00:02:30,520 --> 00:02:33,880
die gerade auch in dieser
Ankunftssituation unterstützen.

59
00:02:34,200 --> 00:02:36,000
Dort schlagen ja auch die Fragen auf

60
00:02:36,120 --> 00:02:40,280
und auch für die,
die dort helfend zur Seite stehen,

61
00:02:40,400 --> 00:02:42,920
soll [...] diese Plattform
zur Verfügung stehen.

62
00:02:43,040 --> 00:02:45,040
Deswegen eben auch
Informationen auf Deutsch,

63
00:02:45,360 --> 00:02:48,800
sodass man dort auch
als Helfender Informationen erhält.

64
00:02:48,840 --> 00:02:52,520
Denn klar ist: Wenn man [...] mit
dem biometrischen Pass [einreist],

65
00:02:52,520 --> 00:02:56,800
dann [darf man sich als Flüchtling]
90 Tage in Deutschland frei bewegen.

66
00:02:57,280 --> 00:03:01,320
Und es gibt ja dann den sogenannten
Paragraphen 24 Aufenthaltsgesetz.

67
00:03:01,600 --> 00:03:03,840
Das heißt, wenn ich mich
innerhalb dieser 90 Tage

68
00:03:03,960 --> 00:03:06,080
bei einer Behörde melde,

69
00:03:06,200 --> 00:03:08,640
dann kann ich dort
einen Aufenthaltstitel bekommen

70
00:03:08,640 --> 00:03:11,600
und der ist dann zunächst mal
für ein Jahr gültig.

71
00:03:11,960 --> 00:03:14,280
Mit dem kann ich auch
unmittelbar schon arbeiten,

72
00:03:14,400 --> 00:03:17,600
kann also [auch] Integrationsangebote
[...] annehmen.

73
00:03:17,720 --> 00:03:19,600
Wir werden deswegen auch
diese Plattform

74
00:03:19,720 --> 00:03:22,120
sukzessive um weitere
Informationen ergänzen,

75
00:03:22,240 --> 00:03:26,520
insbesondere auch um Informationen
zu Integrationsangeboten.

76
00:03:27,000 --> 00:03:30,400
Wir haben diese ganze Plattform
innerhalb von acht Tagen gebaut.

77
00:03:30,520 --> 00:03:32,400
Das finde ich schon rekordverdächtig,

78
00:03:32,520 --> 00:03:35,080
weil es nicht nur darum geht,
einfach Technik bereitzustellen,

79
00:03:35,200 --> 00:03:36,600
sondern vor allem [auch]
die Informationen [...]

80
00:03:36,720 --> 00:03:37,640
zur Verfügung zu stellen.

81
00:03:37,760 --> 00:03:40,000
Und [wir] mussten [...]
deswegen auch priorisieren

82
00:03:40,200 --> 00:03:43,400
und haben dort vor allem erstmal
Informationen zur Verfügung gestellt

83
00:03:43,400 --> 00:03:47,440
rund um die Themen Ankunft,
Unterkunft, medizinische Checks

84
00:03:47,920 --> 00:03:50,760
und Basisinformationen
rund um den Aufenthalt.

85
00:03:51,440 --> 00:03:53,880
[Siebert] Sie sagten ja, Unterkunft
ist wahrscheinlich Thema Nummer eins

86
00:03:53,880 --> 00:03:55,160
für die, die ankommen.

87
00:03:55,160 --> 00:03:56,200
Was finden die da?

88
00:03:56,200 --> 00:03:59,000
Finden die dann da eine Adresse,
an die sie sich wenden können?

89
00:03:59,000 --> 00:04:03,080
Oder finden die sozusagen direkte
Hinweise, wo sie übernachten können?

90
00:04:03,200 --> 00:04:04,960
Welche Art von Information ist das?

91
00:04:05,800 --> 00:04:06,480
[Richter] Korrekt.

92
00:04:06,600 --> 00:04:08,480
Also, wir haben als Innenministerium

93
00:04:08,600 --> 00:04:11,360
ja [gerade] eine Kooperation
[...] beschlossen,

94
00:04:11,480 --> 00:04:15,960
zusammen mit Unterkunft Ukraine,
eine gemeinnützige Organisation.

95
00:04:16,080 --> 00:04:19,040
[Und] zusammen mit airbnb.org.

96
00:04:19,200 --> 00:04:22,760
Das ist quasi
der gemeinnützige Teil von Airbnb.

97
00:04:23,240 --> 00:04:27,080
Und gemeinsam haben wir
einen Informationsverbund geschaffen,

98
00:04:27,200 --> 00:04:29,680
eine Plattform,
auf der direkt auch Buchungen

99
00:04:29,800 --> 00:04:32,000
von Unterkünften möglich sind.

100
00:04:32,200 --> 00:04:34,080
Uns ist es wichtig —
wir sind das Innenministerium,

101
00:04:34,200 --> 00:04:35,840
achten auch immer
auf die Sicherheit —,

102
00:04:35,960 --> 00:04:37,920
gerade bei dieser Kooperation
darauf zu achten:

103
00:04:38,040 --> 00:04:42,440
Wer stellt dort eigentlich Angebote
für Unterkunft zur Verfügung?

104
00:04:42,800 --> 00:04:46,920
Und das ist etwas, was am Anfang
jetzt ein Stück weit

105
00:04:46,920 --> 00:04:50,760
[...] aus der gemeinnützigen
Initiative heraus entstanden ist,

106
00:04:50,760 --> 00:04:53,800
aber eben nicht
staatlich unterstützt gewesen ist.

107
00:04:53,920 --> 00:04:55,400
Ist ja auch jetzt erstmal
kein Mangel,

108
00:04:55,520 --> 00:04:57,120
aber man muss einfach feststellen:

109
00:04:57,240 --> 00:04:59,200
Da gibt es eben auch
Sicherheitsrisiken,

110
00:04:59,320 --> 00:05:01,360
wenn dort Schindluder getrieben wird

111
00:05:01,480 --> 00:05:03,880
oder auch Personen
mit krimineller Intention

112
00:05:04,200 --> 00:05:06,360
vermeintliche Unterkünfte einstellen.

113
00:05:06,640 --> 00:05:08,760
Und deswegen liegt uns sehr daran,

114
00:05:08,880 --> 00:05:10,920
in dieser Kooperation
erstens darauf zu achten,

115
00:05:11,040 --> 00:05:12,960
dass es eine Authentifizierung
von denen gibt,

116
00:05:13,080 --> 00:05:14,800
die dort Unterkünfte
zur Verfügung stellen.

117
00:05:14,920 --> 00:05:18,080
Wir schalten jetzt gerade
ein Callcenter mit dazu,

118
00:05:18,200 --> 00:05:21,600
das bei dem Matching
von Wohnungssuchenden sozusagen

119
00:05:21,720 --> 00:05:24,480
mit denen, die das anbieten,
[vermittelt]

120
00:05:24,600 --> 00:05:28,560
und wir arbeiten mit zahlreichen
gemeinnützigen Organisationen,

121
00:05:28,560 --> 00:05:30,320
Hilfsorganisationen zusammen,

122
00:05:30,320 --> 00:05:33,000
die ebenfalls bei dem Matching
mit unterstützen,

123
00:05:33,520 --> 00:05:36,680
weil diese Organisationen ja auch
gerade in der Brandung stehen.

124
00:05:37,000 --> 00:05:40,520
Bei denen kommen die Flüchtlinge
im Zweifel als Erstes auch an

125
00:05:40,800 --> 00:05:43,680
und dann ist es richtig, dass die
ein Instrument in der Hand haben,

126
00:05:43,800 --> 00:05:45,640
um schnell für Unterkunft zu sorgen.

127
00:05:45,960 --> 00:05:47,000
[Siebert] Wer liefert denn noch zu?

128
00:05:47,120 --> 00:05:49,240
Sie haben jetzt die gemeinnützigen
Organisationen schon genannt,

129
00:05:49,360 --> 00:05:52,160
aber es gibt ja auch staatliche
Stellen außerhalb Ihres Ministeriums,

130
00:05:52,280 --> 00:05:53,560
des Bundesministerium des Innern,

131
00:05:53,680 --> 00:05:56,280
die dort Informationen zur Verfügung
stellen, oder?

132
00:05:56,800 --> 00:05:57,520
[Richter] Absolut.

133
00:05:57,640 --> 00:06:00,720
Für zahlreiche Angebote
rund um diese Themen

134
00:06:00,840 --> 00:06:03,520
sind vor allem die Kommunen
und die Länder zuständig.

135
00:06:03,840 --> 00:06:05,600
Und gerade deswegen ist es gut,

136
00:06:05,720 --> 00:06:08,680
dass wir gleichwohl eine bundesweite
Adresse haben

137
00:06:08,800 --> 00:06:11,040
mit Germany4Ukraine.de,

138
00:06:11,320 --> 00:06:13,760
über die diese Informationen dann

139
00:06:13,960 --> 00:06:15,960
ganzheitlich zur Verfügung
gestellt werden.

140
00:06:16,400 --> 00:06:20,240
Denn gerade auch Unterkunft,
Verpflegung, Gesundheit,

141
00:06:20,360 --> 00:06:22,680
das sind alles Themen
— bis hin zur Integration —,

142
00:06:22,800 --> 00:06:24,880
die vor allem auf
kommunaler Ebene stattfinden.

143
00:06:25,000 --> 00:06:27,400
So ist jedenfalls die Verortung
im Föderalismus.

144
00:06:27,800 --> 00:06:29,280
Und deswegen sind wir auch dort

145
00:06:29,280 --> 00:06:31,640
auf die enge Zusammenarbeit
angewiesen.

146
00:06:31,760 --> 00:06:35,120
Und ich freue mich sehr, dass
zum Beispiel bei dem Thema Unterkunft

147
00:06:35,120 --> 00:06:38,560
— ich habe die Kooperationen genannt,
die wir mit den beiden Plattformen

148
00:06:39,080 --> 00:06:42,600
Unterkunft Ukraine und airbnb.org
gemacht haben —

149
00:06:43,040 --> 00:06:46,640
[...] zahlreiche Landkreise
[und] Kommunen

150
00:06:47,320 --> 00:06:50,040
dieses Angebot jetzt sukzessive
stärker nutzen,

151
00:06:50,560 --> 00:06:52,600
weil wir dort sehr leicht dann [...]

152
00:06:53,440 --> 00:06:56,240
auch [...] das Matching
herbeiführen können,

153
00:06:56,360 --> 00:06:59,640
gerade in Regionen, wo vielleicht
anderweitige Unterkünfte

154
00:06:59,640 --> 00:07:02,680
nicht ohne Weiteres so schnell
skalierbar zur Verfügung stehen.

155
00:07:03,600 --> 00:07:06,280
[Siebert] Gibt es jetzt bei Ihnen
da so eine Art Redaktion?

156
00:07:06,280 --> 00:07:09,120
Wer prüft, welche Informationen
da jetzt reinkommen?

157
00:07:09,120 --> 00:07:09,960
Wer lässt die zu?

158
00:07:09,960 --> 00:07:12,280
Wer sagt: „Nee, das ist vielleicht
nichts für uns.“?

159
00:07:12,280 --> 00:07:15,560
Wer guckt, ob das überhaupt stimmt,
was jetzt dort gepostet wird?

160
00:07:15,720 --> 00:07:18,520
[Richter] Absolut.
Die Seite wird vom Innenministerium,

161
00:07:18,640 --> 00:07:23,160
also Bundesinnenministerium [...]
gehostet, auch inhaltlich betrieben.

162
00:07:23,560 --> 00:07:26,520
Es sind dort Kontaktdaten angegeben.

163
00:07:26,680 --> 00:07:30,240
Wir sind selber mit
Hilfsorganisationen und Anbietern

164
00:07:31,120 --> 00:07:32,000
im Austausch,

165
00:07:32,120 --> 00:07:35,040
sodass sichergestellt ist,
dass nur über unseren Kanal

166
00:07:35,160 --> 00:07:37,240
dort auch dann
die Informationen verlinkt werden.

167
00:07:37,360 --> 00:07:39,600
Es gibt ja zahlreiche Initiativen
und ich finde,

168
00:07:39,720 --> 00:07:42,000
das ist wirklich großartig,
das zu sehen, wie die Menschen

169
00:07:42,440 --> 00:07:45,600
[...] in dieser Situation einfach
zupacken, unterstützen.

170
00:07:45,600 --> 00:07:49,360
Und das gilt auch für viele, viele
Initiativen, die entstanden sind.

171
00:07:49,600 --> 00:07:52,440
Und die sollen [sich] eben
mit diesem Kontaktpunkt,

172
00:07:52,440 --> 00:07:56,120
der dort auch angegeben ist,
in Verbindung [...] setzen

173
00:07:56,120 --> 00:07:58,440
und dann können wir deren Angebote
auch hier verlinken.

174
00:07:58,560 --> 00:08:00,400
Wir haben zahlreiche
weiterführende Links

175
00:08:00,520 --> 00:08:03,120
[zu weiteren Angeboten]
mit eingestellt [...].

176
00:08:03,240 --> 00:08:05,400
Also, ob das [...]
im Jugendherbergsbereich ist,

177
00:08:05,520 --> 00:08:08,880
die ja auch zum Teil
sehr stark kostenfrei

178
00:08:09,000 --> 00:08:10,960
[...] Möglichkeiten
zur Verfügung stellen.

179
00:08:11,080 --> 00:08:14,040
Also, man findet dort wirklich auch
diese Links

180
00:08:14,160 --> 00:08:15,520
zu den anderen Initiativen

181
00:08:15,640 --> 00:08:16,600
und das ist auch ganz wichtig,

182
00:08:16,600 --> 00:08:20,560
dass man so einen Eingangskanal hat,
über den man das aufrufen kann.

183
00:08:21,040 --> 00:08:21,880
[Siebert] Sie sagten ja schon,

184
00:08:22,000 --> 00:08:24,640
es ist in Rekordzeit auf die Beine
gestellt worden,

185
00:08:24,760 --> 00:08:25,720
dieses Portal.

186
00:08:25,840 --> 00:08:27,440
Was war denn dazu eigentlich nötig?

187
00:08:27,440 --> 00:08:29,440
Und woher kam denn eigentlich
der Anstoß?

188
00:08:29,440 --> 00:08:31,640
Wer hat denn eigentlich gesagt:
„Wir brauchen sowas.“?

189
00:08:32,240 --> 00:08:34,720
[Richter] Also, das kam hier
aus dem Team des Innenministeriums,

190
00:08:35,120 --> 00:08:37,760
weil [wir natürlich]
in besonderer Weise gefordert sind.

191
00:08:37,880 --> 00:08:39,160
Klar, man kann immer sagen:

192
00:08:39,280 --> 00:08:42,040
„Na, [...] für diese Aufgabe
sind doch jetzt die Länder zuständig.

193
00:08:42,160 --> 00:08:44,080
Wir sind für diesen Ausschnitt
zuständig.“

194
00:08:44,080 --> 00:08:47,000
Aber es ist klar: Wir alle
sind so eng miteinander verbunden.

195
00:08:47,000 --> 00:08:48,400
Wir haben ja täglichen Austausch

196
00:08:48,400 --> 00:08:51,360
mit den Ländern, mit den Kommunen,
mit den kommunalen Spitzenverbänden.

197
00:08:51,720 --> 00:08:56,200
Und wir sind mit der Bundespolizei
im Grenzmanagement natürlich vor Ort.

198
00:08:56,200 --> 00:08:57,880
Auch im Bahnhofsbereich

199
00:08:57,880 --> 00:09:01,080
mit den vielen Behörden,
die in dem Kontext da mit dabei sind.

200
00:09:01,080 --> 00:09:03,960
Ob das das Bundesamt [für] Migration
und Flüchtlinge ist oder

201
00:09:04,080 --> 00:09:06,720
das Bundesamt für Bevölkerungsschutz.

202
00:09:07,360 --> 00:09:11,000
Da sind so viele Akteure im Rahmen
des Innenministeriums unterwegs,

203
00:09:11,000 --> 00:09:13,840
dass wir natürlich in besonderer
Weise sehr früh schon gesehen haben,

204
00:09:13,840 --> 00:09:15,320
in welche Richtung
sich das entwickelt.

205
00:09:15,320 --> 00:09:17,160
Und das hat inzwischen
eine Dimension angenommen,

206
00:09:17,160 --> 00:09:20,280
[dass] wir ohne solche Hilfsangebote
gar nicht zurecht kämen.

207
00:09:20,520 --> 00:09:23,960
Und deswegen haben wir dann
innerhalb von wenigen Tagen

208
00:09:23,960 --> 00:09:27,080
die Notwendigkeit nicht nur erkannt,
sondern auch gleich umgesetzt.

209
00:09:27,080 --> 00:09:29,200
Und da bin ich schon stolz,
auch auf das Team hier,

210
00:09:29,320 --> 00:09:31,320
das tatsächlich auch Tag und Nacht
gearbeitet hat,

211
00:09:31,440 --> 00:09:34,200
um hier erstens
die Qualität sicherzustellen

212
00:09:34,320 --> 00:09:36,560
und zweitens
die Technik aufzubauen

213
00:09:36,680 --> 00:09:37,840
und drittens zu gucken,

214
00:09:37,960 --> 00:09:41,120
dass das jetzt sukzessive
auch [...] um Angebote

215
00:09:41,360 --> 00:09:45,320
[für] weitere Lebenslagen
in dieser Fluchtsituation [wächst],

216
00:09:45,440 --> 00:09:47,520
die hier ebenfalls
mit aufgenommen werden.

217
00:09:48,520 --> 00:09:50,000
[Siebert] Sie machten ja schon [...]

218
00:09:50,120 --> 00:09:51,160
auf die föderale Ordnung
[aufmerksam],

219
00:09:51,280 --> 00:09:53,360
in der Deutschland organisiert ist.

220
00:09:53,480 --> 00:09:56,240
Und ukrainische Geflüchtete
wissen im Zweifelsfall nicht,

221
00:09:56,360 --> 00:09:58,760
welche Ebene
— kommunal, Land oder Bund —

222
00:09:58,880 --> 00:10:02,320
jetzt für [...] die Lösung
eines Problems zuständig ist.

223
00:10:02,720 --> 00:10:05,920
Sie haben ja Ihrerseits jetzt auch
mit all diesen Ebenen zu tun gehabt.

224
00:10:05,920 --> 00:10:07,840
Wie haben Sie die denn
an Bord geholt?

225
00:10:07,960 --> 00:10:09,040
Wie haben Sie denen vermittelt,

226
00:10:09,160 --> 00:10:11,040
dass sie sich jetzt
bei Ihnen beteiligen sollen?

227
00:10:11,440 --> 00:10:13,120
[Richter] Wir verfügen ja
über ein breites Netzwerk,

228
00:10:13,120 --> 00:10:17,160
sowohl bei zivilgesellschaftlich
engagierten Institutionen

229
00:10:17,280 --> 00:10:19,280
[als] auch im föderalen Kontext

230
00:10:19,400 --> 00:10:22,880
und insofern haben wir
diese Initiative

231
00:10:23,160 --> 00:10:24,920
dort in die Netzwerke hineingetragen.

232
00:10:25,040 --> 00:10:27,800
Wir haben regelmäßig Austausch
mit den Ländern,

233
00:10:27,920 --> 00:10:31,360
mit den Chefs der Staatskanzleien,
mit den Innenministerien der Länder,

234
00:10:31,840 --> 00:10:35,400
mit Hilfsorganisationen,
mit dem Flüchtlingsbereich.

235
00:10:35,720 --> 00:10:39,040
Und insofern war es
gar nicht so sehr das Problem

236
00:10:39,160 --> 00:10:40,720
das jetzt dort hineinzusteuern,
sondern:

237
00:10:40,840 --> 00:10:45,880
Es ist natürlich eine wahnsinnige
Flut [...] an Hilfsbereitschaft,

238
00:10:46,000 --> 00:10:47,400
an Initiativen da,

239
00:10:47,520 --> 00:10:50,600
sodass es auch ein Stück weit
darum ging, Ordnung zu schaffen

240
00:10:50,720 --> 00:10:52,160
und auch Orientierung zu bieten.

241
00:10:52,280 --> 00:10:54,480
Denn: Ich bin selber
am Hauptbahnhof gewesen.

242
00:10:54,600 --> 00:10:56,520
Wenn man dort
hier in Berlin ankommt —

243
00:10:56,640 --> 00:10:59,520
Und dann diese wuselige
Situation sozusagen,

244
00:10:59,520 --> 00:11:00,360
wenn ein Zug,

245
00:11:00,360 --> 00:11:03,800
wenn da hunderte oder tausende von
Menschen aus dem Zug aussteigen ...

246
00:11:03,880 --> 00:11:06,040
[Siebert] Wenn der Warschau Express
eingerollt ist.

247
00:11:06,160 --> 00:11:08,240
[Richter] Genau.
Dann ist erstmal für Menschen,

248
00:11:08,360 --> 00:11:09,920
die der Sprache nicht mächtig sind —

249
00:11:10,040 --> 00:11:13,200
die stehen erstmal davor
und wissen nicht, wo es weitergeht.

250
00:11:13,320 --> 00:11:16,240
Und da ist es erstens
sehr, sehr beachtlich,

251
00:11:16,360 --> 00:11:19,160
was dort das zivilgesellschaftliche
Engagement tut,

252
00:11:19,280 --> 00:11:22,000
was die Bundespolizei
an Struktur geschaffen hat.

253
00:11:22,120 --> 00:11:25,120
Aber genau das Gleiche muss
natürlich virtuell auch stattfinden.

254
00:11:25,480 --> 00:11:27,640
Das heißt, bei diesen
vielen, vielen Angeboten,

255
00:11:27,760 --> 00:11:31,040
die auch über Internetinformation
zur Verfügung gestellt werden,

256
00:11:31,160 --> 00:11:32,040
über Plattformen —

257
00:11:32,160 --> 00:11:34,600
dort für eine Synchronisation
zu sorgen,

258
00:11:34,720 --> 00:11:37,040
für eine Orientierung,
für einen roten Faden zu sorgen,

259
00:11:37,360 --> 00:11:41,400
das wohnt auch der Kooperation
mit airbnb.org

260
00:11:41,520 --> 00:11:43,280
und Unterkunft Ukraine inne

261
00:11:43,640 --> 00:11:46,120
und genauso auch [...]
dieser Plattform.

262
00:11:46,120 --> 00:11:49,680
Und da können sich weitere
Plattformen anschließen, andocken.

263
00:11:50,080 --> 00:11:51,840
Ich finde es auch großartig zu sehen,

264
00:11:51,840 --> 00:11:55,160
dass da [vieles] sozusagen
Non-Profit stattfindet.

265
00:11:55,680 --> 00:11:57,320
Das ist genau der richtige Ansatz.

266
00:11:57,440 --> 00:11:59,120
Wo man sich auch gegenseitig hilft.

267
00:11:59,480 --> 00:12:01,040
Man könnte ja auch sonst
auf die Idee kommen:

268
00:12:01,160 --> 00:12:02,360
„Das sind doch alle
irgendwie Konkurrenten,

269
00:12:02,480 --> 00:12:04,320
die da jetzt Angebote
teilweise anbieten.“

270
00:12:04,440 --> 00:12:07,680
Nein, man ist bereit,
sozusagen auch den Overload,

271
00:12:07,800 --> 00:12:09,640
der vielleicht auf einer Plattform
stattfindet,

272
00:12:09,760 --> 00:12:11,360
auf der anderen dann abzufangen,

273
00:12:11,480 --> 00:12:13,160
sodass da eine Vernetzung
stattfindet.

274
00:12:13,280 --> 00:12:15,640
Und genau diese Orientierung,
diesen roten Faden,

275
00:12:15,760 --> 00:12:17,040
die technische Verknüpfung

276
00:12:17,160 --> 00:12:19,560
und das Auffinden von Informationen
an einer Stelle,

277
00:12:19,960 --> 00:12:24,000
das ist sozusagen die DNA
dieses Informationsangebotes.

278
00:12:24,280 --> 00:12:26,440
Und ich bin wirklich sehr stolz
auf das ganze Team,

279
00:12:26,560 --> 00:12:28,760
dass es gelungen ist, das innerhalb
von diesen wenigen Tagen

280
00:12:28,880 --> 00:12:30,200
so auf die Beine zu stellen.

281
00:12:30,760 --> 00:12:32,440
[Siebert] Sie nannten das Stichwort
eben schon:

282
00:12:32,560 --> 00:12:34,000
Sicherheit, Datensicherheit.

283
00:12:34,120 --> 00:12:36,200
Das ist ja auch
Ihre persönliche Zuständigkeit

284
00:12:36,320 --> 00:12:38,120
innerhalb des Bundesministeriums.

285
00:12:38,240 --> 00:12:40,160
Worum ging es da oder
worum geht es da?

286
00:12:40,160 --> 00:12:41,640
Was muss man schützen?

287
00:12:41,640 --> 00:12:44,320
Um was für eine Form
von Sicherheitsfragen geht es da?

288
00:12:45,000 --> 00:12:46,400
[Richter]
Ja, das ist die ganze Bandbreite,

289
00:12:46,520 --> 00:12:48,720
die wir aus dem alltäglichen Leben
auch kennen.

290
00:12:48,840 --> 00:12:51,000
Allerdings ist es
wirklich erschreckend,

291
00:12:51,120 --> 00:12:52,600
wie manche Menschen

292
00:12:53,120 --> 00:12:54,400
diese Situation,

293
00:12:54,520 --> 00:12:58,280
diese Hilfsbedürftigkeit
von Menschen ausnutzen,

294
00:12:58,400 --> 00:13:00,200
um entweder ein Geschäft zu machen

295
00:13:00,320 --> 00:13:03,960
oder kriminelle Machenschaften
[...] zu verfolgen.

296
00:13:04,080 --> 00:13:06,760
Und insofern ist es auch
unsere Aufgabe,

297
00:13:06,880 --> 00:13:10,760
staatlicherseits das zu unterbinden,
das zu verfolgen

298
00:13:11,160 --> 00:13:13,440
und hier Strukturen zu schaffen,

299
00:13:13,560 --> 00:13:16,040
die einen größtmöglichen
Schutz bieten.

300
00:13:16,160 --> 00:13:18,800
Und gerade deswegen
ist die Kooperation

301
00:13:19,080 --> 00:13:22,840
von privaten Initiativen,
von Hilfsangeboten

302
00:13:22,960 --> 00:13:25,720
zusammen mit
staatlichen Institutionen

303
00:13:25,840 --> 00:13:28,520
wie auch dem Bundesministerium
des Innern und für Heimat

304
00:13:28,880 --> 00:13:32,600
genau der richtige Ansatz, um diese
Interessen zusammenzubringen.

305
00:13:33,040 --> 00:13:34,760
Denn es geht darum, zum Beispiel

306
00:13:34,880 --> 00:13:37,520
Authentifizierungen [...]
von Personen [sicherzustellen],

307
00:13:37,640 --> 00:13:42,320
die auf Plattformen etwas anbieten,
sodass Identitätschecks stattfinden.

308
00:13:42,720 --> 00:13:45,280
Es geht darum,
die Daten sicher zu halten,

309
00:13:45,400 --> 00:13:47,760
dass sie nicht irgendwo
auf privaten Servern

310
00:13:48,160 --> 00:13:49,960
wenig abgeschirmt stehen,

311
00:13:49,960 --> 00:13:51,920
sondern dass hier eben die Standards,

312
00:13:52,040 --> 00:13:55,440
die vom BSI, also [dem] Bundesamt für
Sicherheit in der Informationstechnik

313
00:13:55,680 --> 00:13:57,480
vorgegeben werden,
auch berücksichtigt werden.

314
00:13:57,600 --> 00:14:00,080
Und das ist das,
worauf wir sehr achten.

315
00:14:00,200 --> 00:14:03,800
Wenn wir auch unser Logo [...]
für die Zusammenarbeit [hergeben],

316
00:14:03,920 --> 00:14:05,720
dann ist das ein wichtiger Punkt.

317
00:14:06,160 --> 00:14:08,800
Und gleichwohl — trotz dieser Risiken

318
00:14:08,800 --> 00:14:11,880
gilt es auch in so einer Situation
schnell zu handeln.

319
00:14:12,320 --> 00:14:14,120
Da ist noch nicht alles perfekt.

320
00:14:14,240 --> 00:14:16,080
Auch hier bei dem Informationsangebot

321
00:14:16,200 --> 00:14:18,560
wird es weitere Iterationen
geben müssen.

322
00:14:18,680 --> 00:14:21,160
Die Informationen müssen auch
weiter angereichert werden.

323
00:14:21,160 --> 00:14:23,280
Es müssen
weitere Themenfelder hinzukommen.

324
00:14:23,280 --> 00:14:25,640
Aber das ist in so einer Situation
auch normal.

325
00:14:25,680 --> 00:14:27,520
Wichtig ist, dass wir priorisiert

326
00:14:27,640 --> 00:14:30,400
genau die Bedarfe, die jetzt
am stärksten nachgefragt werden,

327
00:14:30,520 --> 00:14:31,640
hier adressieren.

328
00:14:31,760 --> 00:14:33,760
Und dazu gehört es eben auch,

329
00:14:33,880 --> 00:14:36,160
dass wir dort die Sicherheit
mit berücksichtigen.

330
00:14:36,840 --> 00:14:38,840
[Siebert] Wir wissen ja,
dass es gerade von russischer Seite

331
00:14:38,960 --> 00:14:40,800
Versuche der Desinformation gibt.

332
00:14:41,040 --> 00:14:42,480
Kann das Portal davor schützen

333
00:14:42,600 --> 00:14:45,680
oder kann es vielleicht auch
Desinformation bekämpfen?

334
00:14:46,520 --> 00:14:48,360
[Richter] Ja, zunächst einmal
ist das genau der Ansatz,

335
00:14:48,360 --> 00:14:51,360
dass wir hier eine staatliche Stelle
[...] haben,

336
00:14:51,520 --> 00:14:53,560
die darauf achtet,
dass die Qualität gesichert ist,

337
00:14:53,680 --> 00:14:54,760
dass die Informationen stimmen,

338
00:14:54,880 --> 00:14:57,280
dass sie frei sind
von wirtschaftlichen Interessen,

339
00:14:57,400 --> 00:15:00,920
sondern rein [...] an der
Gesetzeslage orientiert

340
00:15:01,040 --> 00:15:02,400
[...] Informationen [anbietet]:

341
00:15:02,520 --> 00:15:04,360
„Wie gehe ich jetzt ganz konkret
praktisch

342
00:15:04,480 --> 00:15:06,080
in dem Prozess des Ankommens

343
00:15:06,280 --> 00:15:10,480
und des Hier-in-Deutschland-
Unterkommens dann damit um?“.

344
00:15:10,880 --> 00:15:13,000
Aber in der Tat:
Nichts ist so sicher,

345
00:15:13,120 --> 00:15:14,920
dass man es nicht noch weiter
verbessern kann.

346
00:15:15,040 --> 00:15:17,400
Es ist so — und das finde ich
wirklich erschreckend —,

347
00:15:17,520 --> 00:15:23,240
dass [von dieser] URL, also
[der] Adresse Germany4Ukraine.de

348
00:15:23,640 --> 00:15:26,520
— teilweise leicht verfälscht
mit .com

349
00:15:26,640 --> 00:15:29,720
und die 4 dann als four
ausgeschrieben

350
00:15:29,840 --> 00:15:31,480
oder als Vier ausgeschrieben —

351
00:15:31,600 --> 00:15:34,640
schon [...] Kopien
dieser Seite existieren,

352
00:15:34,760 --> 00:15:37,000
die dann eben
andere Informationen enthalten.

353
00:15:37,120 --> 00:15:39,280
Und dagegen gehen wir vor.

354
00:15:39,280 --> 00:15:43,160
Und gleichzeitig müssen wir wirklich
[...] auch sichtbar machen:

355
00:15:43,160 --> 00:15:44,800
Was ist hier unsere Information?

356
00:15:44,800 --> 00:15:46,800
Was ist unsere Seite,
was ist unsere Adresse?

357
00:15:46,800 --> 00:15:49,440
Und das möglichst stark verlinken.
Und darum geht es jetzt.

358
00:15:49,440 --> 00:15:52,400
Wir haben ja gerade jetzt erst
diese Plattform mit Leben gefüllt,

359
00:15:52,400 --> 00:15:53,960
operativ gesetzt.

360
00:15:53,960 --> 00:15:56,000
Und jetzt gilt es,
das in die Vernetzung zu bringen.

361
00:15:56,000 --> 00:15:59,120
Und deswegen rufen wir auch alle
gemeinnützigen Organisationen auf,

362
00:15:59,120 --> 00:16:01,240
alle staatlichen Stellen auf,

363
00:16:01,440 --> 00:16:04,360
genau auf diese Plattform
zu verweisen und zu verlinken,

364
00:16:04,880 --> 00:16:08,200
weil wir dadurch sicherstellen,
dass es da kein Schindluder gibt,

365
00:16:08,200 --> 00:16:11,600
in dem parallele Strukturen
irgendwie aufgebaut werden, um dann

366
00:16:11,960 --> 00:16:13,800
[vielleicht auch noch] kriminelle
Machenschaften [...] zu verfolgen

367
00:16:13,920 --> 00:16:15,760
oder Desinformation zu streuen.

368
00:16:16,200 --> 00:16:18,640
Das ist leider die Realität,
in der wir uns bewegen,

369
00:16:18,760 --> 00:16:20,480
Dass [man] bei all dem,
was man tut,

370
00:16:20,600 --> 00:16:21,840
was man positiv bewirken wird,

371
00:16:21,960 --> 00:16:25,280
[...] immer damit rechnen muss,
dass es jemanden gibt, der versucht,

372
00:16:25,400 --> 00:16:29,960
das in Desinformation zu gießen
sozusagen

373
00:16:29,960 --> 00:16:32,080
und dann da für Verunsicherung
zu sorgen.

374
00:16:32,840 --> 00:16:35,880
[Siebert] Gibt es ähnliche Portale
auch in anderen europäischen Ländern?

375
00:16:36,000 --> 00:16:37,200
Machen die Polen [etwas] Ähnliches

376
00:16:37,320 --> 00:16:41,280
oder [...] sind Sie da sozusagen
Vorreiter im europäischen Raum?

377
00:16:41,520 --> 00:16:44,400
[Richter] Also, wir sind sowohl
mit der Ukraine selbst,

378
00:16:44,400 --> 00:16:47,480
also mit dem Digitalministerium
in der Ukraine, vernetzt

379
00:16:47,640 --> 00:16:51,480
als auch mit dem CIO in Polen
und in anderen Bereichen.

380
00:16:51,600 --> 00:16:52,520
Da muss man sagen,

381
00:16:52,640 --> 00:16:55,160
dass diese Aktivitäten auch noch
recht am Anfang stehen.

382
00:16:55,280 --> 00:16:59,760
In den Anrainerstaaten der Ukraine
ist man dort einen Schritt weiter.

383
00:16:59,880 --> 00:17:04,480
In den restlichen Staaten Europas
stehen wir relativ am Anfang.

384
00:17:04,480 --> 00:17:07,800
Da sind wir jetzt hier mit diesem
Informationsangebot vorne mit dabei.

385
00:17:08,280 --> 00:17:09,440
Ich kann mir gut vorstellen,

386
00:17:09,560 --> 00:17:12,240
dass wir diese Plattform
auch europäisch skalieren.

387
00:17:12,760 --> 00:17:18,680
Natürlich hat jedes Mitgliedsland
in Europa gerade auch eigene Regeln,

388
00:17:18,800 --> 00:17:21,440
auch gerade im Integrationsbereich
oder

389
00:17:21,760 --> 00:17:23,920
— sagen wir — wie Prozesse
teilweise anders laufen.

390
00:17:24,280 --> 00:17:26,480
Aber ich glaube schon,
dass es hilfreich ist,

391
00:17:26,600 --> 00:17:32,240
dass wir neben Germany4Ukraine
auch ein Europe4Ukraine machen.

392
00:17:32,360 --> 00:17:34,480
Und das kann man gut
miteinander verbinden.

393
00:17:34,520 --> 00:17:35,680
Dafür ist die Technik gemacht.

394
00:17:35,680 --> 00:17:36,720
Wir haben Plattformen.

395
00:17:36,840 --> 00:17:37,560
Das sind wir auch gewohnt,

396
00:17:37,680 --> 00:17:40,200
dass wir bei solchen
Informationsangeboten

397
00:17:40,320 --> 00:17:42,920
zusammenarbeiten
und dazu stehe ich auch im Austausch.

398
00:17:43,640 --> 00:17:46,280
[Siebert] Wie erfahren denn jetzt
Geflüchtete, dass es das gibt?

399
00:17:47,120 --> 00:17:50,080
[Richter] Also, wir werden
mit Plakaten ganz einfacher Natur

400
00:17:50,200 --> 00:17:52,600
in der haptischen Welt [...]
darauf aufmerksam machen.

401
00:17:52,720 --> 00:17:55,280
Wir werden es den Helfenden
in den Kommunen

402
00:17:55,720 --> 00:17:57,840
an den Bahnhöfen
zur Verfügung stellen.

403
00:17:57,960 --> 00:18:00,440
Wir werden dort Werbung schalten

404
00:18:00,560 --> 00:18:03,640
und versuchen, an allen Stellen
und allen Kontaktpunkten,

405
00:18:03,760 --> 00:18:08,320
die klassischerweise auf der Fahrt
[...] in Richtung Deutschland

406
00:18:08,440 --> 00:18:12,560
über Polen oder an den
Ankunftspunkten dort gegeben sind,

407
00:18:12,680 --> 00:18:15,440
[...] die Informationen dann auch
zur Verfügung [zu] stellen.

408
00:18:15,800 --> 00:18:18,440
[Siebert] Und dass der, der davon
weiß, dem anderen davon erzählt.

409
00:18:18,600 --> 00:18:21,480
[Richter] Absolut. Und es geht
letztendlich auch darum,

410
00:18:21,600 --> 00:18:23,720
dass die Angebote so überzeugen,

411
00:18:23,840 --> 00:18:27,320
dass man auch das Gefühl hat: „Okay,
das hat mir wirklich geholfen“,

412
00:18:27,440 --> 00:18:29,440
[sodass] die Mundpropaganda
dann auch trägt.

413
00:18:30,200 --> 00:18:32,320
[Siebert] Vielen Dank!
Das war Markus Richter.

414
00:18:32,440 --> 00:18:34,120
Vielen Dank für das Gespräch.

415
00:18:34,360 --> 00:18:35,920
[Richter]
Ja, ich danke ganz herzlich.

416
00:18:35,920 --> 00:18:37,760
[Siebert] Vielleicht ausnahmsweise
auch von unserer Seite

417
00:18:37,760 --> 00:18:41,880
noch mal der Aufruf, den Link zum
Portal Germany4Ukraine zu verbreiten.

418
00:18:42,000 --> 00:18:43,600
Ansonsten geht es hier
demnächst weiter

419
00:18:43,720 --> 00:18:46,240
mit weiteren Gesprächspartnerinnen
aus der Bundesregierung.

420
00:18:46,600 --> 00:18:50,680
Und ich hoffe, Sie als Zuhörerin
und Zuhörer sind dann wieder dabei.

421
00:18:54,000 --> 00:18:58,280
Das war „Aus Regierungskreisen“,
der Podcast der Bundesregierung.

422
00:18:58,600 --> 00:19:02,120
Mehr Informationen zur Politik
der Bundesregierung finden Sie auf

423
00:19:02,240 --> 00:19:04,000
bundesregierung.de

424
00:19:04,120 --> 00:19:06,360
und auf unseren
Social-Media-Kanälen.